Michael Paulwitz publizierte in der Jungen Freiheit eine dramatische Zwölf-Punkte-Warnung vor dem ESM (ich zitiere hier nur die Einleitungen):
- 1 Der ESM institutionalisiert den Vertragsbruch, …
- 2 Der ESM zementiert die Transfer- und Schuldenunion …
- 3 Der ESM hebelt das Verbot der Zentralbankfinanzierung von Staatsschulden aus, …
- 4 Der ESM kann wie eine Super-Staatsbank operieren: …
- 5 Der ESM ist Mega-„Bad Bank“ und Super-Hedgefonds in einem. …
- 6 Der ESM kann sein Stammkapital jederzeit selbst erhöhen. …
- 7 Der ESM annulliert das Budgetrecht der Parlamente …
- 8 Der ESM enthält keine Auflösungs- oder Austrittsklauseln. …
- 9 Der ESM steht über Recht und Gesetz. …
- 10 Der ESM wird ein Selbstbedienungsladen …
- 11 Das Geheimkabinett ESM ist ein Putsch gegen Gewaltenteilung und Volkssouveränität. …
- 12 Der ESM stellt die Rechtsgrundlage der EU auf den Kopf und verstößt gegen das Grundgesetz …
Siehe auch: http://kreidfeuer.wordpress.com/2012/05/28/berlin-8-6-demonstration-gegen-finanzdiktatur-esm/
Ergänzung 31.5.2012: Friedrich Romig brandmarkt auf conwutatio.at (Echo 3, S. 20) den ESM als kollektiven Selbstmord für Österreich.
Carolus
