Schlagwort-Archive: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

EU-Straftatbestand (!) „Homophobie“ rückt näher

Veröffentlicht am 2013/06/18 von

Der EU-Totalitarismus nimmt immer ärgere Formen an: http://www.katholisches.info/2013/06/18/eu-erfindet-eine-homo-immunitat-mit-eigenem-homo-pas-leutheusser-schnarrenbergers-und-karls-beitrag-zur-homosexualisierung-der-eu/: Die Justiz- und Innenminister der EU machen es möglich. Für Deutschland sind das die liberale Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und der christlichsoziale Hans-Peter Friedrich und für Österreich die beiden ÖVP-Ministerinnen Beatrix Karl und Johanna … Weiterlesen →

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BVerfG: Ehegattensplitting auch für Homo-Partner

Veröffentlicht am 2013/06/06 von

Das Bundesverfassungsgericht desavouiert sich selbst und fällt ein politisches Urteil gegen das Grundgesetz, das Ehe und Familie besonders schützen sollte. JF: Ehegattensplitting auch für Homo-Paare  (6.6.): Das Ehegattensplitting muß auch gleichgeschlechtlichen Paaren gewährt werden. Das Bundesverfassungsgericht erklärte am Donnerstag die … Weiterlesen →

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Arnulf Baring: Sterbehilfe ist Mord

Veröffentlicht am 2013/02/01 von

FreieWelt.net: Baring: »Sterbehilfe« ist Mord  (31.1.): In der Berliner Zeitung BZ findet der bekannte Historiker Arnulf Baring deutliche Worte für das Vorhaben der Bundesregierung, einen neuen Paragraphen 217 StGB zu schaffen: Das oft gebrauchte Wort Sterbehilfe »klingt freundlich, den Menschen … Weiterlesen →

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Auf dem Weg zur willkürlichen Zwangseinweisung?

Veröffentlicht am 2013/01/20 von

FreieWelt.net: Zurück zur Zwangspsychiatrisierung  (18.1.): Neues Gesetz erlaubt Zwangseinweisung von Menschen gegen deren Willen. Meinung eines zweiten Arztes nicht zwingend erforderlich. Der Bundestag hat ein Gesetz erlassen, das die zwangsweise psychiatrische Behandlung wieder erlaubt. Diese Praxis war lange ausgesetzt und … Weiterlesen →

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Memet Kilic nennt Erdogan Menschenrechtsverbrecher

Veröffentlicht am 2012/11/02 von

http://nachrichten.t-online.de/memet-kilic-erdogan-ist-ein-menschenrechtsverbrecher-/id_60729694/index  (1.11.): … Der integrationspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Memet Kilic, attackiert den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan mit schweren Vorwürfen: Er nannte Erdogan einen “Menschenrechtsverbrecher”, auf dessen Lügen die EU nicht hereinfallen dürfe. Auch Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) wirft der … Weiterlesen →

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Beschneidungspläne: Kinderärzte entsetzt

Veröffentlicht am 2012/09/27 von

Ärzte-Zeitung: Pädiater entsetzt über Eckpunkte  (26.9.): Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat Eckpunkte für eine Regelung der Beschneidung von Jungen vorgelegt. Muslime und Juden sind voll des Lobes — die Kinderärzte entsetzt. Das Eckpunktepapier des Bundesjustizministeriums (BMJ) zur Beschneidung stößt auf sehr unterschiedliche … Weiterlesen →

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„Homo-Ehe“: Politik führt Gesellschaft in den Abgrund

Veröffentlicht am 2012/08/23 von

Das Civitas-Institut prangert zu Recht die geplante weitere Gleichstellung von „Homo-Partnern“ mit der Ehe an (23.8.): Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat einen Bericht der Süddeutschen Zeitung bestätigt, wonach weitere Gleichstellungen von Homo-Partnerschaften mit der Ehe geplant sind. Bei etwa 40 Bestimmungen in … Weiterlesen →

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Mathias von Gersdorff: Ehegatten-Splitting, FDP und Karlsruhe

Veröffentlicht am 2012/08/14 von

http://charismatismus.wordpress.com/2012/08/14/die-fdp-das-ehegatten-splitting-und-die-debatte-um-das-bundesverfassungsgericht/: In geradezu penetranter Art und Weise fordert die FDP von der CDU, homosexuelle Paare mit der normalen Ehe steuerlich gleichzustellen. Insbesondere sollen Homosexuelle auch den Ehegatten-Splitting-Vorteil erhalten. Bundesaußenminister Guido Westerwelle, Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler und Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sind die … Weiterlesen →

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CDL: Euthanasie durch die Hintertür

Veröffentlicht am 2012/08/03 von

Christliches Forum: Verbot allein der gewerbsmäßigen “Sterbehilfe” ist ein Irrweg: Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger erhält zu Recht Kritik für ihren neuen Gesetzentwurf zum Verbot der gewerbsmäßigen Sterbehilfe; sie privatisiere damit die Euthanasie nach holländischem Vorbild, erklärt die Bundesvorsitzende der Christdemokraten für das … Weiterlesen →

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Hans Penner: Gegen Hoheitsübertragungen!

Veröffentlicht am 2012/07/05 von

Einspruch gegen die Unterhöhlung von Rechtsstaat und parlamentarischen Hoheitsrechten: Dipl.-Chem. Dr. rer. nat. Hans Penner, Linkenheim-Hochstetten Offener Brief an Bundespräsident Joachim Gauck Sehr geehrter Herr Gauck, zusammen mit der Bundesjustizministerin und mit Altkanzler Schmidt bemühen Sie sich, die Autorität des Bundesverfassungsgerichtes … Weiterlesen →

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