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Blogroll
Schlagwort-Archive: Wolfgang Schäuble
D: Regierung kapert Bürger-PIN-Codes für mobiles Banking!
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/03/21/zugriff-auf-mobiles-banking-telekoms-muessen-regierung-pin-codes-der-buerger-liefern/: Rein theoretisch kann die Bundesregierung einen Bank-Run ab heute schon im Keim ersticken: Der Bundestag beschließt heute ein neues Gesetz. Demzufolge sind Telekom-Anbieter verpflichtet, den Behörden die PINs und PUKs der Bürger auszuhändigen. … … Durch eine elektronische Schnittstelle … Weiterlesen
Veröffentlicht unter NWO
Verschlagwortet mit Bestandsdatenauskunft, Telekommunikation, TKG, Wolfgang Schäuble
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Mütter statt Homos begünstigen!
Gertrud Martin (FreieWelt.net): Herr Schäuble, wofür ist denn nun kein Geld da? (5.3.): Finanzminister Wolfgang Schäuble gab bei einem Treffen der Süd-West-Landesgruppe der CDU sinngemäß zu verstehen, dass er Widerstand gegen die Einführung des Ehegattensplittings für Eingetragene Partnerschaften Gleichgeschlechtlicher für … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Ehe und Familie
Verschlagwortet mit Bundesverfassungsgericht, Ehegattensplitting, Gertrud Martin, Homo-Ehe, Wolfgang Schäuble
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Die CDU und die „veränderten Realitäten“
Mathias von Gersdorff (JF): Vor dem Karren der Homosexuellen-Lobby (5.3.): Wenn manchen CDU-Granden nichts mehr einfällt, wie sie die Parteibasis und vor allem die Stammwähler von ihrer falschen Politik überzeugen sollen, rücken sie mit dem Argument an, die CDU müsse … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Ehe und Familie
Verschlagwortet mit BVerfG, CDU, Familienreport 2012, Homo-Ehe, Homo-Lobby, Homophobie, Horst Seehofer, Jürgen Liminski, Kristina Schröder, Mathias von Gersdorff, Meinungs- und Informationsfreiheit, Paradigma, Religionsfreiheit, Wolfgang Schäuble
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Schäuble, GG Art. 6 und Homo-Partnerschaften
http://www.focus.de/politik/deutschland/die-folgen-des-adoptions-urteils-union-zieht-aufwertung-der-homo-ehe-in-betracht_aid_925715.html (23.2.): „Wir sollten jetzt möglich rasch handeln“: Die Union gibt nach FOCUS-Informationen ihren Widerstand gegen die steuerliche Gleichstellung der Homo-Ehe auf. Die FDP begrüßt den Vorstoß – und will gleich noch drei Schritte weiter gehen. … Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Kampf gegen Ehe und Familie
Verschlagwortet mit BVerfG, GG, Homo-Adoption, Homo-Ehe, Wolfgang Schäuble
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Schäuble blockiert Mütterrente
Freie Welt: »Mütterrente«: Böhmer kritisiert Schäuble (11.12.) Die Vorsitzende der Frauenunion Böhmer (CDU) hat sich verärgert über das Nein des Finanzministers Schäuble zur rentenrechtlichen Besserstellung älterer Mütter gezeigt. Auch die bayerische Sozialministerin Haderthauer (CSU) ist unzufrieden: Sie drohte mit einer … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Ehe und Familie
Verschlagwortet mit Christine Haderthauer, Maria Böhmer, Wolfgang Schäuble
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Schachtschneider: Zeit zum Widerstand gegen kommende Diktatur
http://www.mmnews.de/index.php/politik/11374-schachtschneider-zeit-zum-widerstand (25.11.): (Video: http://www.youtube.com/watch?v=pCXB5aiqrCw (24.11.)) Das Festhalten am Euro führt zur Aufhebung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Brüssel will den Groß-Staat mit allen Mitteln durchsetzen. Am Ende steht die Diktatur der Kommissare ähnlich wie in der Sowjetunion. Es ist deshalb Zeit zum … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit EU, Euro, European Round Table, GG, Karl Albrecht Schachtschneider, Michael Mross, Wolfgang Schäuble
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Schäuble: Eurorettung um jeden Preis
http://www.civitas-institut.de/index.php?option=com_content&view=article&id=1908:schaeuble-luegt-sich-durch&catid=1:neuestes&Itemid=33 (30.10.): Erst kürzlich hatte der Finanzminister Wolfgang Schäuble entschieden, dass ein vom Krisenfonds ESM finanziertes Programm zum Rückkauf von griechischen Staatsschulden nicht in Frage kommt. Jetzt will er genau das! Seit Jahren werden wir von diesem Minister betrogen und … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit ESM, Euro, Wolfgang Schäuble
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Schäuble will EU-Diktatur
MMnews: Schäuble will EU-Diktatur (16.10.): Alle Macht den Kommissaren? Euro-Krise: Schäuble will Änderungen im EU-Vertrag. So solle der EU-Währungskommissar im Zuge der geplanten Fiskalunion mehr Macht erhalten. Im Kampf gegen die Euro-Schuldenkrise will Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) umfassende Änderungen der … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit EU, Euro, Fiskalunion, Manfred Weber, Wolfgang Schäuble
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Mario Draghi: „Der Euro ist unumkehrbar.“
JF: „EZB verspricht unbegrenzte Anleihenkäufe (6.9.): Der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, hat ein unbegrenztes Ankaufprogramm für Staatsanleihen hochverschuldeter EU-Staaten angekündigt. Die Ankäufe würden erst beendet, wenn die Probleme der Euro-Rettung gelöst seien, sagte Draghi am Donnerstag in … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Alexander Dobrindt, Angela Merkel, BVerfG, ESM, EU, Europa, EZB, Jörg-Uwe Hahn, Joachim Steinhöfel, Mario Draghi, Peter Gauweiler, Wolfgang Schäuble
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Bankenbegünstigung zu Lasten der Fleißigen
Das Civitas-Institut warnt vor einem neuen Anschlag der Globalisten auf die deutschen Steuerzahler zu Gunsten der Großbanken. EU: Weitere Vergemeinschaftung der Bankenrisiken (4.9.): In der EU regieren die großen global operierenden Großbanken. Dies ist seit langem bekannt. Und damit sich … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit EU, Euro, François Hollande, Werner Mussler, Wolfgang Schäuble
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Dieter Stein: Die zaudernden Liberalen
In seinem Streiflicht-Leitartikel warnt Dieter Stein die FDP vor der politischen Selbstaufgabe: Die zaudernden Liberalen (2.8.): In der Euro-Krise fehlt es an einer handlungsfähigen politischen Kraft, die das überwältigende „Nein“ der Deutschen zu den Rettungsmaßnahmen öffentlich artikuliert. Die FDP sträubt … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Dieter Stein, ESM, Euro, FDP, Hans-Werner Sinn, Johann Wolfgang von Goethe, Wolfgang Schäuble
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Udo Ulfkotte: Bleibt der Euro, scheitert Europa
Kopp Online: Bleibt der Euro, scheitert Europa (27.7.): Angela Merkel wird in den Geschichtsbüchern wohl einmal mit den Worten zu finden sein: »Scheitert der Euro, scheitert Europa«. Historiker werden dann nach den nächsten europäischen Kriegen auf die falsche Verknüpfung hinweisen. … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Angela Merkel, Christine Lagarde, EFSF, ESM, EU, Euro, Europa, Herman Van Rompuy, Mario Draghi, Udo Ulfkotte, Wolfgang Schäuble
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Thilo Sarrazin: Schäuble Fehlbesetzung als Finanzminister
JF: Sarrazin attackiert Schäuble (23.7.): Ex-Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) für dessen Verhalten in der Euro-Krise scharf kritisiert. Als Finanzminister sei Schäuble eine Fehlbesetzung. Der frühere Berliner Finanzsenator und Ex-Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Euro, Thilo Sarrazin, Wolfgang Schäuble
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Hans Penner: Schäuble will mit ESM souveränen deutschen Rechtsstaat abschaffen
Schreiben an Wolfgang Schäuble: … Sehr geehrter Herr Dr. Schäuble, am 29.6.2012 hatte der Deutsche Bundestag die Schenkung eines Betrages von 190 Milliarden Euro an den “Europäischen Stabilitätsmechanismus” (ESM) beschlossen. Der Bundestag hat das Geld nicht und muß deshalb entsprechende … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Alexander Graf Lambsdorf, ESM, Hans Penner, Martin Schulz, Norbert Lammert, Wolfgang Schäuble
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Über 150 Wirtschaftwissenschaftler kritisieren ESM
JF: ESM: Wirtschaftswissenschaftler rufen zu Protesten auf: Mehr als 150 Wirtschaftswissenschaftler sind mit der Eurorettungspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) scharf ins Gericht gegangen. In einem Aufruf heißt es, unter den Beschlüssen vom vergangenen Euro-Gipfel in Brüssel würden noch „unsere … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Angela Merkel, ESM, Hans-Werner Sinn, Michael Paulwitz, Paul Kirchhof, Volker Grossmann, Walter Krämer, Wolfgang Schäuble
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Deutschland geht unter
Joachim Nikolaus Steinhöfel: Merkel vollendet Honeckers Werk Man muss lange in der deutschen Nachkriegsgeschichte suchen, um ein noch kompletteres und verantwortungsloseres politisches Versagen zu entdecken, als Bundeskanzlerin Merkels bedingungslose Kapitulation beim gefühlten siebenundneunzigtausendsten „Krisengipfel“ in Brüssel. Italien und Spanien erhalten … Weiterlesen
Veröffentlicht unter NWO
Verschlagwortet mit Angela Merkel, Dieter Stein, EU, Euro, Eurobonds, Gender Studies, Joachim Steinhöfel, Krisengipfel, Wolfgang Schäuble
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Carolus
