Krippenmanie auch in Österreich

Es ist zum Aus-der-Haut-Fahren: Auch in Österreich arbeiten die Systempolitiker daran, die Familien zu zerstören und den „Neuen Menschen“ zu schaffen. Auf der einen Seite wird den Familien das für ihr Drauskommen notwendige Geld weggesteuert und auf der anderen Seite für den Neu- und Ausbau von Kinderkrippen missbraucht. Die Kleinstkinder werden den schädlichen Auswirkungen der Krippen ausgesetzt und die Frauen in die Vollerwerbstätigkeit getrieben. Von Wahlfreiheit keine Rede!

Bundesgesetz zur Vereinbarung mit den Ländern gemäß Artikel 15a B-VG über den Ausbau des institutionellen Kinderbetreuungsangebots:

… Zielsetzungen

(1) Entsprechend dem Barcelona-Ziel der Europäischen Union sollen im Interesse der Vereinbarkeit von Familie und Beruf dem regionalen Bedarf entsprechend für 33 % der Unter-Drei-Jährigen Kinderbetreuungsplätze zur Verfügung stehen.
(2) Die gegenständliche Vereinbarung ist durch das gemeinsame Bestreben des Bundes und der Länder getragen, die Betreuungsquote der Unter-Drei-Jährigen zu erhöhen, wobei die mit einer Vollbeschäftigung der Eltern zu vereinbarende Kinderbetreuung besonders zu berücksichtigen ist.
(3) Für Drei- bis Sechs-Jährige sollen zur Beseitigung regionaler Defizite Anreize für die qualifizierte Ganztagesbetreuung, die mit einer Vollbeschäftigung der Eltern vereinbar ist, geschaffen werden.

Artikel 2
Ausbau des Kinderbetreuungsangebots

Die Vertragspartner kommen überein, im jeweiligen Zuständigkeitsbereich die geeigneten Maßnahmen zu treffen, um das Barcelona-Ziel der Europäischen Union für die Kinderbetreuung anzustreben, wobei ganztägige und mit der Vollbeschäftigung der Eltern zu vereinbarende, flexible Kinderbetreuung besonders gefördert wird. Als Schwerpunkt gilt der Ausbau des Kinderbetreuungsangebotes für die Unter-Drei-Jährigen…

… Finanzierung des Ausbaus des Kinderbetreuungsangebots

(1) Der Bund wird zur teilweisen Abdeckung des Mehraufwandes der Länder und Gemeinden im Zusammenhang mit den Maßnahmen gemäß Art. 5 im Jahr 2011 einen Zweckzuschuss von 10 Millionen Euro, sowie in den Jahren 2012, 2013 und 2014 jährlich einen Zweckzuschuss im Sinne der §§ 12 und 13 F-VG 1948 in der Höhe von 15 Millionen Euro zur Verfügung stellen.

… (2) Das jeweilige Land stellt für die Maßnahmen gemäß Art. 5 zu gleichen Teilen Finanzmittel wie der Bund zur Verfügung.

… Widmung des Bundeszuschusses

(1) Der Zweckzuschuss des Bundes gemäß Art. 4 wird für die Schaffung von zusätzlichen Kinderbetreuungsplätzen in institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen für Unter-Drei-Jährige in folgender Höhe gewährt:
1. 1.500 Euro jährlich für jedes zusätzlich in Einrichtungen gemäß Art. 3 Z 3 betreute Kind [Halbtag];
2. 2.500 Euro jährlich für jedes zusätzlich in Einrichtungen gemäß Art. 3 Z 4 betreute Kind [Ganztag];
3. 4.000 Euro jährlich für jedes zusätzlich in Einrichtungen gemäß Art. 3 Z 5 betreute Kind [quasi rund um die Uhr, 666,66 Euro/Mt].

(2) Das jeweilige Land kann für Drei- bis Sechsjährige bis zu maximal 25 %, für die Unter-Drei-Jährigen jedoch bis zu 100 % des Zweckzuschusses des Bundes gemäß Art. 4 für die Schaffung von zusätzlichen Kinderbetreuungsplätzen in institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen verwenden. …

Gefunden via http://www.leonore.at/2012/05/wie-in-der-ddr-1-die-betreuungsdauer/

Siehe auch:

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