Michael Paulwitz: Letzte Warnung vor dem ESM

Michael Paulwitz publizierte in der Jungen Freiheit eine dramatische Zwölf-Punkte-Warnung vor dem ESM (ich zitiere hier nur die Einleitungen):

  • 1     Der ESM institutionalisiert den Vertragsbruch, …
  • 2     Der ESM zementiert die Transfer- und Schuldenunion …
  • 3     Der ESM hebelt das Verbot der Zentralbankfinanzierung von Staatsschulden aus, …
  • 4     Der ESM kann wie eine Super-Staatsbank operieren: …
  • 5     Der ESM ist Mega-„Bad Bank“ und Super-Hedgefonds in einem. …
  • 6     Der ESM kann sein Stammkapital jederzeit selbst erhöhen. …
  • 7     Der ESM annulliert das Budgetrecht der Parlamente …
  • 8     Der ESM enthält keine Auflösungs- oder Austrittsklauseln. …
  • 9     Der ESM steht über Recht und Gesetz. …
  • 10   Der ESM wird ein Selbstbedienungsladen …
  • 11   Das Geheimkabinett ESM ist ein Putsch gegen Gewaltenteilung und Volkssouveränität. …
  • 12   Der ESM stellt die Rechtsgrundlage der EU auf den Kopf und verstößt gegen das Grundgesetz …

Siehe auch: https://kreidfeuer.wordpress.com/2012/05/28/berlin-8-6-demonstration-gegen-finanzdiktatur-esm/

Ergänzung 31.5.2012: Friedrich Romig brandmarkt auf conwutatio.at (Echo 3, S. 20) den ESM als kollektiven Selbstmord für Österreich.

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