Michael Bertrams: BVerfG „Motor eines problematischen gesellschaftlichen Wertewandels“

Kath.net: Bertrams: Karlsruhe leitet «Erosion tradierter Werte» ein  (7.3.):

Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofes für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, wirft dem Bundesverfassungsgericht vor, mit seinen Urteilen zu gleichgeschlechtlichen Partnerschaften eine «Erosion tradierter Werte» einzuleiten. Im Falle der Homo-Ehe hätten sich die Karlsruher Richter von den Vorstellungen der Mütter und Väter des Grundgesetzes so weit entfernt, dass man nur schwer von einer vertretbaren Verfassungsinterpretation sprechen könne, schreibt Bertrams in einem Beitrag für den «Kölner Stadt-Anzeiger» (Mittwoch).

Artikel 6 Absatz 1 des Grundgesetzes stellt laut Bertrams Ehe und Familie klar und verbindlich unter den besonderen Schutz der staatlichen Ordnung. Doch rechtliche Grundsätze und Normen unterlägen wie moralisch-ethische Anschauungen einem inneren Wandel und träfen auf neue Sichtweisen. Dieser Wirklichkeit, dieser «normativen Kraft des Faktischen», trage auch das Bundesverfassungsgericht mit seiner Auslegung des Grundgesetzes gelegentlich Rechnung, auch im Falle der Homo-Ehe.
Die verfassungsrechtliche Begründung für diesen Schritt sei mehr als zweifelhaft, so Bertrams. Denn der Gesetzgeber dürfe über die für das Institut der Ehe wesentlichen Strukturprinzipien nicht verfügen. Dazu gehöre die Verschiedengeschlechtlichkeit der Ehepartner. Artikel 6 schütze die Ehe wegen der in ihr potenziell angelegten Elternschaft und damit wegen der Bedeutung der Ehe für Familie und Gesellschaft. «Keine andere Personengemeinschaft wird vergleichbar vom Grundgesetz geschützt», so der Jurist.
Mit seinen Entscheidungen zum Lebenspartnerschaftsgesetz und zuletzt zur «Sukzessivadoption» habe sich das Bundesverfassungsgericht «zum Motor eines problematischen gesellschaftlichen Wertewandels aufgeschwungen», schreibt Bertrams. Dieses Verständnis von Gleichheit und Gleichbehandlung entfalte «eine Sogwirkung», der sich der Gesetzgeber nicht mehr entziehen könne. Deshalb würden wohl schon bald die letzten Unterschiede zwischen tradierter Ehe und Homo-Ehe nivelliert.

Dieser Beitrag wurde unter Kampf gegen Ehe und Familie abgelegt und mit , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.