Totalitärer Fürsorgestaat missbraucht Freibrief „Schulpflicht“

Jürgen Dudek: http://ef-magazin.de/2013/10/16/4578-schulpflicht-hoechststrafe-fuer-bildung-zuhause-gefordert:

Totalitärer Anspruch des Schulstaates auf die Kinder

Ein Jahr lang sollen Thomas und Marit Schaum hinter Gitter, weil sie ihre Kinder keiner öffentlichen Schule anvertrauen. Der Versuch des Staates, das Ehepaar aus Nordhessen durch maximale Bestrafung zu zwingen, gegen tiefgehende Überzeugungen zu handeln, trägt totalitäre Züge. Heute, am 16. Oktober 2013 wird der Fall vor dem Landgericht Kassel verhandelt. …

… Fest steht: Unser sozialpädagogisch inspirierter Fürsorgestaat denkt nicht im Traum daran, den Freibrief „Schulpflicht“ aufzugeben, der ihn – scheingesetzlich – über alle Staatskinder verfügen lässt. Eher soll eine Familie, die dem Staat „seine“ Kinder vorenthält, zerstört werden, als dass unser Staat dem Elternrecht Geltung verschafft oder eine weltweit funktionierende Bildungsalternative erträgt.

Ergänzung 19.10.2013:

Jürgen Dudek: http://ef-magazin.de/2013/10/18/4588-schulzwang-zurueck-zum-rechtsstaat:

Eltern und Kinder müssen „Zumutungen ertragen“

Im am vergangenen Mittwoch stattgefundenen Prozess gegen ein Ehepaar, das seine Kinder zuhause unterrichtet, konnten sich weder Staatsanwalt noch Angeklagte durchsetzen. Forderungen nach maximaler Gefängnisstrafe wie auch nach Freispruch stießen auf taube Ohren. Lieber beließ das Landgericht es beim erstinstanzlichen Urteil vom 22. Mai 2013.

Trotz anwaltlicher Bemühungen: Marit und Thomas Schaum werden auf das erstinstanzliche Urteil zurückgeworfen, das Landgericht zieht sich mit einem Nicht-Urteil aus der Affäre.

Die juristischen Ausführungen pro und contra Hausunterricht verfolgten zwei Dutzend Pressevertreter und Zuschauer. Bisherige Mediendarstellungen lassen jedoch zweifeln, ob jemand verstanden hat, was da vorgefallen ist. Richtig, man verhandelte die Berufung von Marit und Thomas Schaum aus Hülsa, Nordhessen. 1400 Euro Geldstrafe für gut beleumundete Bildung und Erziehung dreier Töchter: Welche Eltern würden solche Zumutung eines Amtsgerichts einfach hinnehmen? Unzufrieden mit dem damaligen Urteil war auch der Staatsanwalt. Angetreten, das Übel des Nicht-zur-Schule-Gehens auszumerzen, forderte er eine härtere Gangart. Also sahen alle Augen nach Kassel.

Vieles kam auch zur Sprache: Integrität und Gewissensnot der Angeklagten, das redliche Bemühen um staatliche Anerkennung, die guten Ergebnisse ihrer Hausschule; aber auch eine gesichtslose Schulbehörde, nicht rechts noch links blickend, sture Bestrafung abweichenden Verhaltens. Dann stakte hölzern und leicht verbiestert der Staatsanwalt durch die Szenerie. Ihm war die undankbare Rolle des Bösewichts zugedacht, der gegen alle Vernunft ein Menschenopfer forderte. Die beiden Verteidiger argumentierten kompetent und sachlich am konkreten Fall: rechtsstaatliche Gesetzeskunde vom Feinsten. Auch die Mahnung fehlte nicht, eine andere, bessere Lösung zu finden, als nur immer blind auf Glaube und Gewissen dreinzuschlagen. Gut, dass die Angeklagten ein letztes Wort hatten. Gut, dass wir in einem Rechtsstaat leben, der das alles zulässt. Rechtsstaat?

„Rechtsstaat ist, wo man Zumutungen erträgt“

Nur wenige Minuten benötigte Landrichter Dirk Liebermann, um den angespannten Zusammenprall von Elternrecht und Knast in politisch korrektes Wohlgefallen aufzulösen. Das Landgericht sah keinen Grund, die Bestrafung der Eltern abzuändern, das untergeordnete Amtsgericht habe „zutreffend“ geurteilt, Ahndung müsse sein, nicht zu wenig, nicht zu heftig. Schließlich ruft Liebermann den Angeklagten zu: „Kommen Sie zurück zum Rechtsstaat! Halten Sie die Zumutungen aus!“ Dem altväterlich anmutenden Appell lag die Definition zugrunde, wonach „Rechtsstaat ist, wo man Zumutungen erträgt.“ – frei nach Bundeskanzler Gerhard Schröder, der weiland die massive Umdeutung des Familienbegriffs in der Öffentlichkeit schlaubergernd einführte: „Familie ist, wo ein gemeinsamer Kühlschrank steht.“

Zurück in die Provinz: Nach Liebermann werde der „Rechtsstaat“ von den vielen Menschen getragen, „die die Zumutungen aushalten, die er ihnen aufbürdet.“ Zu solchen Personen zählte der Richter die Schaums nicht. Denn die ertragen nichts. Die halten nichts aus. Die wenden sich gegen die Schulpflicht und „begehen Straftaten gegen Gesetze.“ Da spielt es keine Rolle, dass ihre Kinder sehr gut geraten sind und niemandem durch ihren Hausunterricht schaden. Denn sie gehen auf keine Schule, sind nicht „anderen Meinungen ausgesetzt“. Da tut es nichts zur Sache, dass die angewandten Gesetze womöglich unbestimmt, unpassend oder einfach verfassungswidrig sind. Hauptsache „Rechtsstaat“, Hauptsache Zumutungen, auf Biegen und Brechen.

Alles Rechtsverständnis pervertierende Heuchelei

Aus fernen Landen und ferner Zeit weht ein Wort herüber: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Unter dem unmittelbaren Eindruck totalitärer Gewalt war der geschlagene Geist noch geschärft: Das Innerste, Verletzlichste des Menschen – von nun an sollte der Staat es „achten und schützen“. Aber heute? Schon lange ist nichts mehr übrig von „Achtung“ oder „Schutz“: erst recht nicht, wenn es um Hausunterricht geht, auch nicht in Kassel. In des lieben Richtermannes Augen bestand das Vergehen der Schaums ja gerade darin, dass sie auf die Achtung ihrer Menschenwürde pochten: Menschenwürde von Eltern, die es nicht ertragen können, dass die Menschenwürde ihrer Kinder an Schulen mit Füßen getreten wird. Dadurch aber befanden sich die Schaums im Aus. Folglich die alles Rechtsverständnis pervertierende Heuchelei: „Das wünsche ich mir, dass Sie zurückkehren zum Rechtsstaat, Zumutungen auszuhalten.“

Liebermanns Definition vom „Rechtsstaat“ ist das Ende rechtsstaatlicher Verfahren. Ein solcher Staat darf alles verlangen, alles fordern, auch wenn die Menschenwürde dabei zu Bruch geht: Staat befiehl, wir halten aus! Und die Medienvertreter? Die haben nichts gemerkt – außer Spesen nichts gewesen. Doch die eigentliche Abrechnung kommt noch. Bestimmt.

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8 Antworten zu Totalitärer Fürsorgestaat missbraucht Freibrief „Schulpflicht“

  1. Papa schreibt:

    Und was ist aus der Sache geworden?
    War jemand bei der „Verhandlung“ gestern?

  2. Papa schreibt:

    Danke für die Ergänzung.
    Nun, wo staatliche Richter über staatliche Befehle „zu Gericht“ sitzen, muß man mit so etwas wohl wirklich zufrieden sein. Die Freiheit ist nicht umsonst zu haben. Und Demokratie heißt eben auch, daß der Volkswille mit Gewalt durchgesetzt wird. Freiheitlich ist da dann oft bloß nur noch der Fassadenanstrich der Grundordnung – in diesem unserem Sozialmonopolyland.

  3. "Las Vegas" - in memoriam schreibt:

    [Korrektur – zweite Fassung]

    Eigentlich ist mein “Gastspiel” hier beendet. Ich möchte aber noch abschließend etwas ergänzen. Ich kenne die Verhältnisse bis heute in bis ins Tausendste gespaltene Brüdergemeinden/Darbysten. (—>Gerhard Sennlaub, Ngaire Thomas…) Und ich würde aus meiner Sicht (“Mischehe-Ex”, niemals wirklich integriert in diesen Gefilden als Ev.-Kirchliche) auch von ZUMUTUNGEN sprechen.
    OK. Wenn Eltern meinen, sie müßten ihre Kinder ABSONDERN von der “bösen Welt”, von den bösen Nachbarn, von der bösen Schule, den bösen Straßenkindern der gewöhnlichen Menschen, dann ist das ihr Weg und somit auch EIN WEG (aber eben nur einer), den sie ihren Kindern zumuten und überstülpen. (Dazu kommt dann gleich wieder ein selektierender Spruch wie: Jesus ist der Weg) Es gibt andererseits auch begüterte und gebildete Eltern, vielleicht auch auf ihre Weise gläubige, die sich nicht entziehen und elitäre Standorte für ihre Kinder suchen (das ist nämlich die Konsequenz der Staatsverachtung gewisser Konservativer und somit auch bewährter Institutionen wie der -abgeschafften – staatlichen Rente) und diese z.B. im finstersten New York mitten in die prekäre Szene setzen, damit sie eben diese Welt kennen lernen und sich durchsetzen lernen und Konsequenzen ziehen, ja, vielleicht auch zum Positiven mitgestalten. (War doch in meinen minderen Augen dieser Jesus ein provozierender Rebell, der MITTENDRIN agiert hat, statt in Nischen)

    Gewiß. Das Ergebinis von hausverschulten Kindern mit abrufbaren Sekundärtugenden ist prächtig: Am Marionettenfaden Gelenkte und Behütete, Abgeschottete, die in ihrer Parallelwelt gut funktionieren und parieren. Wenn sie denn mindestens acht Geschwister haben, werden sie vorerst keine Sozialkontakte vermissen. Eine kleine Hauszellengemeinde (zu der man meilenweit chauffiert mit dem Kindertransporter, vielleicht noch mit Kaninchenkasten neben den Windelpaletten) wird für weitere kollektive soziale Kontrolle sorgen. Dabei kommt eines zu kurz, was Fundamentalisten sonstigen Müttern vorwerfen: Die Überforderung und das “Abziehen der Energie” von ihren Kinder findet in dem Kontext keine Selbst-Kritik. Eine Mutter, die sich UM ALLES ALLEIN kümmert, kann dem Einzelnen kein persönliches Zuwendungs-und Aufladegerät mehr sein. Neun Kinder in verschiedenen Unterrichts-Stufen (vielleicht noch Schulformen von Sonder bis Gymmi) UND Hausmusik UND Haushalt UND eigener Garten UND Putzen UND Krankenschwester UND Einkaufen UND Kochen….(Superweib von uns Sprüche-Luther – in memoriam der GROSSEN MUTTER- , die morgens vor ihrem OberHäuptling schon aus der Kiste sprang und das Stroh zu Gold spann, würde vor Neid erblassen.
    Und wenn diese pseudodemütigen Bruderzwist- *Brüder* schon nicht einheitlich sprachen, dann war auf der anderen Seite das Polemisieren von solchen, die ihre Angetraute im eigenen Geschäft angemeldet “mitlaufen” liessen (in Bayern eine Form der Vetternwirtschaft und in CSU-Sippen weit verbreitet…). und jenen, die “nicht alles selber machten”. (“Wir machen alles selbst”) Babysitter, Haushilfe, Putzfrau, Gärtner…Auf gewitzte Art und Weise entledigte sich der Herr Prediger dann seiner Kids.: Gut verheiratet im eigenen Stall mit 20! 🙂
    Die Klientel der frommen Supergemeinden (und viele derer Katholen) suchten sich ihre Privatschulen. Schau her! August-Hermann-F. bis Englische Frolleinchens…(und daheim das Pferdli im Stall)

    Absonderung hat eben viele Gesichter. Ich selbst gehöre mehrheitlich zum “gemeinen Pöbel”, die sich durch die Nachkriegs-Zweiklassen-Gesellschaft ihren Platz in der C.-Klase geteilt hat und über den Zweiten BW zurück verwiesen, unverzagt ihre Chance ergriff bis auf die Überholspur.
    Ich bin dummerweise den Fundamentalisten auf den Leim gegangen. EINE OHNE HEIMAT! Mit gekappten Wurzeln. Deshalb ist noch eine Rechnung offen. Das wird sich auch nicht ändern. Fundamentalismus kann einen überrollen. Eventuell war ich mit einer klitzekleinen Faser meines Seins dafür affin…(Jedenfalls kam christlicher F. in einem amerikanischen schwarzen Straßenkreuzer in meinen Traum, eben ein FOSSIL, ein Überbleibsel zumindest aus dem 19. Jahrhundert) Man kann ihn ebenso wieder gewaltsam hinter sich lassen, aber die FOLGEN NICHT. KAUSALZUSAMMENHÄNGE.
    Es war aber das SCHLIMMSTE, was mir in meinem Leben passieren konnte! Oder krasser: DIE SCHEISSE meines Lebens! JA! Christlicher Fundamentalismus/Evangelikalismus ist die Scheisse meines Lebens!
    (eine ziemlich gute Infoseite bietet Confessio der ev. Kirche in Dresden, Dr. Lamprecht…über Sondergemeinschaften, Sekten, Charismatik, Ausstieg…)
    Ich bin nicht links, nicht rechts, nicht fundamentalistisch, nicht mal mehr gläubig und GEGEN die deutsch-europäisch-amerikanische KrippenDIKTATUR! Deshalb bin ich bestimmt kein Fan von Jan Fleischhauer! Und ich erfreu mich kurzzeitig an youtube-Liedern über de Bischof voh Limbursch http://www.youtube.com/watch?v=30ed6A3haI4
    (gibt ja mittlerweile viele! …fand an der Anne-Will-Sendung mit Mathäus-Maier nichts auszusetzen)
    Ich bin schlichtweg “übrig” geblieben und nun nach Jahrzehnten der Isolation in der Großfamilie in der Fremde und der Sippe des “Hauptes” (war niemals so vereinbart!, sondern PARTNERSCHAFT! ) unter Berufsaufgabe und perfider schleichender Beschneidung der Autonomie in grauen Zeiten als Getrennte mit den üblichen wirtschaftlichen “Scheidungsfolgen” = Kuchen für die Kinder. (ManN hat sich getrennt…nach mehr als 30 Jahren). Ich habe niemals ein HAUPT gebraucht (und keinen “Versorger”…war wirtschaftlich selbständig UND “vermögend”) und brauche dies auch künftig nicht: Keine “Ableitung von oben”, keine Hierarchie! Keine UNTER-ORDNUNG! (Scheißdreck!…apropos Fäkalsprache: was taz-Schreiber können, kann ich auch)

    Übrigens finde ich sehr wohl, dass dieses Deutschland immer eine starke kinderfeindliche Ausrichtung auch IN den Menschen hatte! (Und dafür würde ich das Deutschlandfähnchen symbolisch auf den Sch.-Haufen setzen!) Und nun erlebe ich nachträglich die Häme als kinderreiche Mutter auf mehreren Ebenen. (Solidargemeischaft…anderes Modell siehe Holland IST Möglich!!) Und eben auch unter einer zerstrittenen Frauen”kultur”. Mir schlägt gleichzeitg der Neid auf mein ehemaliges Hausfrauendasein entgegen als all die Wut der “Emanzen”, die sich mit 65 immer noch die Hacken abrennen in Redaktionen oder weiß der T. wo…

    [Über-HAUPT! Die evangelikalen Männer! Sie leiden wohl unbewußt darunter, ob sie denn erlöst werden würden, wenn sie gequält nicht per Einschreiben von ihrem Gottvater die erwartete Bestätigung für die „gottgewollte Frau“ erhalten und damit eine Vasektomie verschieben: Die „RICHTIGE“ könnte ja noch kommen?…(Haben wir nicht zunehmend viele ‚Opas‘ mit Babies?)]

    Ich besuche Henning-Scherf-Veranstaltungen und kristallisiere die mE falsche Haltung aus diesem Motivationstrainer-Spektakel heraus, die den Staat von Aufgaben entlastet, in Ehrenämter, privatisierte Pflegerinnenfirmen und Charity treibt. DAS ist eine ZUMUTUNG! Sich den Stress antun müssen…Allein im Alter die Bedingungen schaffen, um die 30 Jahre noch rumzukriegen! Großfamilie war also für die Katz! :- ( Hätte keinen Bock auf “Wahlfamiilie”! Oder Hasenställe mit Auslauf statt Legebatterien. Blut ist stärker! Allerdings! Aber weshalb wir jetzt mit den Resten des Sozialsystemes noch für immer mehr “Flüchtige” dazu aufkommen sollen, ist mir “christlich” schleierhaft! „Nächstenliebe“??? Evangelikale haben sich generationenlang nicht um Soziales gekümmert! Nicht nur ein linker Schröderling nicht. Gar kein Vergleich zur kath. Soziallehre! Sondern nur um die eigene Nase.
    Ich hätte DIE Lösung und Antwort für die sich zuspitzende weltweite Verarmung! :- ) (Die deutsche Unterschicht und untere bis mittlere Mittelschicht ist es sicher nicht!)

    BTW, Herr A.D., ch, werde ich einen T. tun und hier meinen Namen ins Netz stellen! 😦
    meinen Namen! Wo ist der denn hin? Mein Name….? ? ? Haben SIE IHREN abgetreten? Fell abgezogen. Über den Tisch gezogen. Name ausgelöscht…WAS NOCH, “lieber Gott”???
    Und von wegen “kopflastig” 🙂

    • Carolus schreibt:

      Ich bin kein Homeschoolingfanatiker, setze mich aber für das Elternrecht ein, das gegenüber dem Staat Vorrang haben sollte. D ist ja mW das einzige Land, das mit einem Nazigesetz den Schulzwang eingeführt und nicht mehr abgeschafft hat.

      Was Sie erleiden mussten, hat mE nichts mit christlichem Fundamentalismus, sondern mit Sektiererei zu tun, also einer Verfälschung christlicher Werte. Ein echter christlicher Fundamentalist ist ein freier Mensch, der auch seinem Mitmenschen die Freiheit lässt.

      Mein Blog steht jederzeit offen.

      • "Las Vegas" - in memoriam schreibt:

        Vielen Dank, dass SIe nicht persönlich ‚gegenverfolgen‘! (Ich nehem ja auch nicht in Sippenhaft. )
        Ich stelle heraus, dass interreligiösen, interkonfessionellen „Mischehen“ eine besondere Aufgabe zukommt, so könnte man es wohl nennen: die Protagonisten bürgen mit ihrem persönlichen Schicksal (nehmen viel mehr in Kauf..Mißerfolg, größere Schwierigkeiten, als „normal“…) , weil sie viel mehr involviert sind, Konflikte zwischen den Konfessionen auszutragen und eine Brücke zu schlagen. Jeden Tag versuchen wollen, Frieden zu stiften (oder ganz andere Schwerpunkte zu setzen als die Unterschiede der Denominationen) und dabei dennoch von einem (oder beiden) dahinter stehen Kollektiv angestiftet werden. Die Kirchen können dankbar sein, dass in Stellvertreterfunktion von Ehepartnern auf der untersten Eben daran gearbeitet wird, das Miteinander über den Globus hinweg zwischenmenschlicher zu gestalten. Kirche selbst hält sich vornehm raus aus dem Geschäft. Das monierte auch ein kompetenter Diener jener „Firma“, als Familientherapeut in Ravensburg beschäftigt, auf einem Workshop in Bad Boll mit ausnehmlichen Texten zu dem Problem, welches ansonsten kaum thematisiert wird..(meistens dann doch eine Zerreißprobe, die nicht Stand hält, weil auch kaum Unterstützung oder Befürwortung vorhanden ist)

        Es gibt eben, wie in einem runden Kreis die Tortenstücke,
        die verschiedenen Segmente
        des Selbstes.

        [Las Vegas könnte übrigens synonym stehen für das was Frau auch noch war/ist…]

      • Wasser schreibt:

        Wasser am Anfang
        Wasser am Ende?
        Das eigene Leben im Längsschnitt zu betrachten, läßt (für mich nun mal leider) innerhalb des großen Ganzen nur den Schluß der Beliebigkeit siegen und die Möglichkeit eines persönlichen Gottes schwinden.

        In welchem Umfeld ich mich aufhalte, des/wes Träume ich träume.

        2050(2100) werden alle Gletscher abgeschmolzen sein.
        Aber die hiesigen Rentner bunkern und bunkern und bunkern…..
        Betongold.
        Und der Chinese kauft afrikanische Ländereien auf.
        Seine großen Flüsse, die sich aus den Gletschern speisen und von denen Millionen Menschen abhängig sind, werden versiegt sein.
        Vielleicht ist auch die Schlacht um das patagonische Inlandeis bis dahin geschlagen. Lauter Irrsinnsunterfangen.
        Wer entwickelt „rechtzeitig“ die Technolgie, die Meere zu entsalzen und ‚trockener‘ zu legen?
        Meine Botschat wäre nicht die eines Henning Scherf…“wir werden immer älter, laßt uns auf dem Musikdampfer Hopsasa tanzen!

        in memoriam
        Möchte man auf diesen Erdball noch Menschenenkelkinder schicken?

  4. Papa schreibt:

    @“Las Vegas“ in memoriam:

    Ihre Ausführungen sind sehr biographisch geprägt und schon von daher nicht verallgemeinerbar. Das macht aber ja nichts. Nur verkennen Sie genau das, wenn sie – wie die meisten -, in durchaus typisch deutscher Verkennung von Kant, grundsätzlich die Verallgemeinerung suchen.

    Der weitere, ebenso wichtige Punkt ist, daß Sie (auch hier handelt es sich um eine heutzutage weit verbreitete allgemeine Gewohnheit) nach der besten Regelung suchen. Sie überlegen, was wohl am besten für die Kinder wäre. (Nur am Rande: Kein Wissenschaftler wird Ihnen bestätigen, daß wir mit Schule – so wie sie ist – das beste Bildungs“system“ haben. Und jeder verständige Ökonom wird Ihnen erklären können, warum das mittels monopolistischer Betriebe und Systeme auch nicht erreichbar ist – im Gegenteil.) Es mag Ihnen edel, gerecht und gut erscheinen, zu überlegen, was „das Beste“ wäre oder ist. Nur kommt es darauf nicht an. Zunächst einmal muß es rechtmäßig sein. Und es gibt kein Recht, sich an andererleuts Kindern zu vergreifen. Doch ganz genau das postuliert die vermeintliche „Schulpflicht“ – und genau das geschieht gewaltsam mit Schulzwang. Hier setzt das Recht auch gutgemeinter Willkür Grenzen. Ein Richter, der demokratische Willkür (aka „Gesetze“) über das Recht setzt, mißachtet dieses. Er ist bloß ein Demagoge des demokratischen Staates, der – schau an – ihn bezahlt. So grundsätzlich läuft hier etwas schief. Zu Lasten von Kindern, zu Lasten von Eltern, zu Lasten von Familien, zu Lasten von Alleinerziehenden, die es besser haben könnten. Und auch das derart falsch gegründete Gemeinwesen nimmt schlimmen Schaden.
    Das Recht muß – als allererstes – gewahrt sein. Darauf beruht jede Zivilisation.

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