Islamländer (OIC) wollen Islamkritik („Islamophobie“) weltweit verbieten

http://europenews.dk/de/node/74027   US-Außenministerium sollte aus dem Istanbul-Prozess aussteigen  (11.11.):

Original: The state department should leave the Istanbul process, The American Thinker, Von Michael Curtis
Übersetzt von EuropeNews

Es ist kein Zufall, dass der Erste Zusatz zur amerikanischen Verfassung besagt, dass „der Kongress kein Gesetz erlassen darf …. das die Rede- oder Pressefreiheit einschränkt“. Ebenso ist es kein Zufall, dass es kein ähnlich absolutes Gebot in der arabischen und islamischen Welt gibt.

Im Gegenteil: Seit mindestens fünfzehn Jahren wird in einer konzertierten Anstrengung islamischer Organisationen, insbesondere der Organisation der Islamischen Zusammenarbeit (OIC) versucht, Kritik am Islam und dem Propheten zu verhindern.

Diese Bemühungen der OIC haben zu Forderungen nach Kontrolle der Redefreiheit in demokratischen Ländern geführt, sowie zur Einführung von Unterdrückungsmaßnahmen in ihren eigenen Mitgliedstaaten. Obwohl uns dieses Vorhaben der OIC und dessen Konsequenzen bekannt sind, ist es verwirrend, dass die Obama-Administration und Hillary Clinton, als sie noch Außenministerin war, sich dem nicht widersetzt haben, sondern sich eher damit arrangierten.

Es sollte offensichtlich sein, dass führende internationale Organe von der OIC manipuliert wurden, um die Redefreiheit zu unterdrücken. In jedem Jahr, beginnend mit 1999 bis 2010, hat einer der 57 Mitgliedstaaten der OIC, oftmals war es Pakistan, Resolutionen in der Generalversammlung der Vereinten Nationen (UNGA), sowie im UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) eingebracht, zur Ächtung von „Diffamierung von Religionen“.

Anstatt zum Schutz von Religionen im Allgemeinen aufzurufen, war es die Absicht all dieser Resolutionen, die eingebracht wurden, Kritik am Islam als illegal und daher strafbar zu erklären. Erst kürzlich haben von der OIC angeregte Resolutionen dazu aufgerufen, das, was sie als „Islamophobie“ bezeichnen, zu verurteilen.

Die Anzahl der Staaten, die solchen Resolutionen zustimmen, ist allerdings rückläufig. Die OIC ist sich der Tatsache bewusst, dass die demokratischen Staaten in Hinsicht darauf, dass Verstöße gegen die Redefreiheit das Resultat von jedweder Einführung angeblicher „Diffamierungs“-Resolution sind, wachsam geworden sind.

Seit dem Jahr 2011 benutzt die OIC daher nicht mehr das Konzept der „Diffamierung von Religionen“ in dem Versuch, Kritik an seiner Taktik zu überwinden. Sie modifizierten ihre extremistische Rhetorik, allerdings nicht ihre Ziele. Am 24. März 2011 stellte die OIC auf der UNHRC die Resolution 16/18 vor. Diese Resolution wurde in Worte gefasst und danach überarbeitet, damit sie für die USA annehmbar wurde. Man vermied den Begriff „Diffamierung“ und rief stattdessen zum „Kampf gegen Intoleranz, negative Stereotypisierung, Stigmatisierung, Diskriminierung, Anstachelung zu Gewalt und Gewalt gegen Individuen auf Grund ihrer Religion oder ihres Glaubens“ auf. Dem Anschein nach ging es dabei eher um Individuen als um eine Religion. Die Taktik der OIC war erfolgreich. Die Resolution, die nicht bindend ist, wurde im Konsens vereinbart.

Wichtig war nun der nächste Schritt, die Entstehung des „Istanbul-Prozesses“ auf einer Konferenz in Istanbul im Juli 2011, die von Ekmeleddin Ihsanoglu, dem Generalsekretär der OIC, initiiert wurde, mit Hilfe von Hillary Clinton und Catherine Ashton, der EU-Außenrepräsentantin. Ihsanoglus Absicht war es, den „Prozess“ in den 16/18 einzubauen, den er nicht als das Ende, sondern als ein Mittel zur Beendigung (des Prozesses) ansieht. Insbesondere war er besorgt wegen des „zunehmenden Trends der Islamophobie … und der Zunahme von Intoleranz und Diskriminierung gegen Muslime.“ Für die OIC wurde ein internationales Blasphemiegesetz benötigt.

Auf der Konferenz in Istanbul applaudierte Clinton der OIC und der EU für deren Hilfe zur Verabschiedung des 16/18. Sie sprach von einem Anfang zur Überwindung einer „falschen Trennung, die religiöse Empfindlichkeiten zu Gunsten der Meinungsfreiheit aushöhlt.“ Auch fügte sie hinzu, dass der 16/18 beabsichtige „Diskriminierung, Profiling und Hasskriminalität zu verbieten, Redefreiheit aber nicht kriminalisiere, sofern es sich nicht um Anstachelung zu unmittelbarer Gewalt handele.“

Die Absichten Clintons mögen anerkennenswert sein, aber sie missversteht die Ziele der OIC, die dazu aufrufen „ein öffentliches Bewusstsein für die gefährlichen Implikationen einer Zunahme von Islamophobie auf den Weltfrieden und die Sicherheit“ zu wecken. Die OIC rief alle Länder in scheinbar harmloser Art und Weise dazu auf „Respekt für alle kulturellen Werte zu fördern und Intoleranz, Diskriminierung und die Anstachelung von Hass gegen jede Gruppe oder Anhänger jedweder Religion zu verhindern.“

Aber die OIC sollte sich einmal selbst untersuchen und erkennen, dass die meisten ihrer Mitglieder innerhalb ihrer Grenzen weder Redefreiheit zulassen noch Religionsfreiheit für Nichtmuslime innerhalb ihrer eigenen Grenzen. Es ist entmutigend, wenn man die absurden Bemerkungen des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan im September 2012 liest, dass der Westen Islamophobie als ein „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ nicht anerkannt hätte.

Unerwähnt bleibt die Tatsache, dass die OIC die Universelle Menschenrechtserklärung, die von der UNGA am 10. Dezember 1948 angenommen wurde, nicht unterschrieben hat. Stattdessen hält sie sich an zwei andere Dokumente.

Eines ist die Allgemeine Islamische Erklärung der Menschenrechte vom 19. September 1981, die auf dem „Koran und der Sunna“ basiert. Die andere ist die Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam, angenommen am 5. August 1990 von den Außenministern der OIC auf der 19. islamischen Konferenz. Die Schlüsselklausel ist der Artikel 24: „Alle Rechte und Freiheiten, die in der Erklärung verkündet werden, unterliegen der islamischen Scharia.“ Das bedeutet keinen Schutz von Rede- und Religionsfreiheit in nichtmuslimischen Ländern, sondern im Gegenteil deren Unterdrückung.

Dies scheint sowohl den Ersten Verfassungszusatz der amerikanischen Verfassung als auch den Internationalen Pakt für Bürger und politische Rechte (Artikel 19),, unterschrieben im Dezember 1966 zu verletzen, der erklärt, dass „jeder das Recht auf Meinungsfreiheit“ besitzt.

Im Dezember 2011 wurde der Istanbul-Prozess auf einer geschlossenen Versammlung im Außenministerium in Washington D.C. fortgesetzt. Bis jetzt ist über den Inhalt der Konferenz noch nichts nach außen gedrungen.

Im Juni 2013 wurde in Genf eine dritte Konferenz abgehalten. Zu diesem Zeitpunkt wurde noch keine Übereinkunft über Aktionen erzielt noch wurde das Spannungsfeld zwischen einem Handeln gegen Diskriminierung und dem Erhalt der Redefreiheit gelöst. Es ist unwahrscheinlich, dass der Prozess in dieser Hinsicht irgendeinen Wert haben wird.

Es ist an der Zeit, dass das US-Außenministerium und die Obama-Administration als Ganzes sich des Angriffs auf die Menschenrechte und die Redefreiheit durch die OIC bewusst wird. Das Außenministerium und das Weiße Haus müssen neu überlegen, ob es im Sinne der Freiheiten ist, wenn die USA weiterhin mit diesem antidemokratischen Istanbuler Prozess in Verbindung bleiben wollen.

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Eine Antwort zu Islamländer (OIC) wollen Islamkritik („Islamophobie“) weltweit verbieten

  1. heureka47 schreibt:

    Es fehlt auf beiden Seiten an der menschlichen Fähigkeit. Ein Symptom der „Kollektiven Zivilisations-Neurose“, der „pathologischen Unreife“.
    Die große Mehrheit der Menschen der zivilisierten Gesellschaft – und das ist nicht nur der „Westen“! – ist nicht wahrhaft erwachsen und verfügt also nicht über die entsprechenden Fähigkeiten des wahren Erwachsenen-Bewußtseins, des „Höheren / wahren Selbst“, auch „Christus-Bewußtsein“ genannt.

    Die „Kollektive Zivilisations-Neurose“ ist die Ursache der in Abständen von grob durchschnittlich 50 Jahren ausbrechenden „Kollektiven PSYCHOSE“.
    Was das ist?
    Die Zeit 1933-1945 wurde – zutreffend – „Kollektive Psychose“ genannt.

    Die nächste ist also eigentlich schon „fällig“.

    Verhindert werden kann das nur durch die grundlegende Heilung der „Kollektiven Zivilisations-Neurose“.

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