Seine Wahl in den Währungsausschuss des EU-Parlaments galt eigentlich als sicher. Doch dann entschloss sich AfD-Parteichef Bernd Lucke, eine Rede zu halten. …
… Als Präsidiumsmitglied würde Lucke zudem Zugriff auf vertrauliche Informationen der Europäischen Zentralbank im Rahmen des Europäischen Systemrisikorats haben, das gelte es zu verhindern, so Giegold.
Lucke spricht, was seine Nicht-Wahl angeht, von einem „abgekarteten Spiel“. Schon im Vorfeld sei seiner Fraktion mitgeteilt worden, dass es für ihn keine Mehrheit geben werde. Die ECR sei unter Druck gesetzt worden, auf seine Nominierung zu verzichten – ohne Erfolg. „Das Vorgehen verstößt gegen die Usancen des Parlaments. Es geht eindeutig um die Ausgrenzung politisch unliebsamer Positionen“, sagte Lucke dieser Zeitung. In Verhandlungen mit anderen Fraktionen will die ECR – nach Angaben von Lucke – an dessen Kandidatur festhalten. „Ich halte meinen Anspruch aufrecht. Wir werden darauf dringen, dass die ungeschriebenen Gesetze des Parlaments eingehalten werden“, sagte Lucke. …
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Carolus