Österreich: Raus aus der EUdSSR!

http://eu-austritts-volksbegehren.blogspot.co.at/:

EU-Austritts-Volksbegehren 24. Juni – 1. Juli 2015
Am 17. Dezember 2014 erfolgte die offizielle Einreichung des EU-Austritts-Volksbegehrens mit insgesamt 9791 gemeindeamtlich bestätigten Unterstützungserklärungen, um über 1500 mehr als gesetzlich gefordert. Ab 100.000 Unterschriften ist das Volksbegehren ein Gesetzesantrag des Volkes. …

https://www.youtube.com/watch?v=0kwVvFoKGhA   EU-Austritts-Volksbegehren 24. Juni — 1. Juli 2015   (10.1.   1h17)

Liebe Mitstreiter!
Die größte Hürde, die allen daran Beteiligten fünf Jahre Arbeit kostete, ist trotz aller Widrigkeiten GESCHAFFT!!!
Wir erhielten vor einigen Stunden (das war gestern) den Zulassungsbescheid des Innenministeriums und die gleichzeitige Bekanntgabe der offiziellen Eintragungswoche, nämlich von 24. Juni bis 1. Juli 2015.

Damit beginnt nun auch in Österreich die öffentliche Debatte um den EU-Austritt; wie „groß“ diese wird, liegt u. a. auch an jedem Einzelnen von Euch…. Wir haben jetzt rund fünf Monate „Zeit“, diesem Thema absolute Priorität (neben der Bewältigung des „normalen“ Lebens natürlich) einzuräumen und alle Kraft darauf zu konzentrieren. Es ist eine schwer erkämpfte Chance, die auf viele Jahre hinaus – wenn überhaupt – nicht wiederkommen wird!

Pressekonferenz des EU-Austritts-Volksbegehrens mit Medienberichten
Offizielle Internetseite: http://eu-austritts-volksbegehren.blogspot.co.at/

2015 wird für Österreich ein Jahr zahlreicher Wahlen, nun können die ÖsterreicherInnen ihre Stimme zusätzlich bei einem Volksbegehren abgeben: Denn am Mittwoch bestätigte das Innenministerium den Termin für ein Volksbegehren, dass den ÖsterreicherInnen die Möglichkeit geben soll, sich für einen EU-Austritt auszusprechen. Die Eintragungswoche ist vom 24. Juni bis 1. Juli. Das überparteiliche und unabhängige Personenkomitee versuchte bereits 2011 ein Begehren einzureichen, damals scheiterte es allerdings an einem Formfehler. Mit insgesamt 10.074 Unterstützungserklärungen steht dem Volksbegehren für 2015 nun nichts mehr im Wege, freut sich die Initiatorin, Bevollmächtigte und Erstunterzeichnerin Inge Rauscher:

„Das ganze Volksbegehren ist schon die Fortsetzung einer langjährigen EU-Widerstandsarbeit. Es ist in der Zwischenzeit in den letzten Jahren so viel eingetreten, wo die Bürger sich nicht mehr einverstanden erklären mit dieser Entwicklung. Und dass es jetzt genehmigt wurde, zeigt ganz deutlich, dass ein EU-Austritt rechtlich natürlich einwandfrei möglich ist und zulässig ist. Und das ist genau das Gegenteil von dem, was Herr EU-Kommissions-Präsident Juncker vor wenigen Tagen gesagt hat, dass nämlich der Euro unwiderruflich sei. Das stimmt rechtlich ganz und gar nicht und der EU-Kommissions-Präsident hat ja auch gesagt ‚Wenn es ernst wird, muss man lügen‘. Wir zeigen durch die Praxis, wie die Wahrheit wirklich aussieht und dass man solchen Lügen nicht glauben braucht.“

Ein Ziel für das Volksbegehren im Sommer will Rauscher nicht nennen. Von konkreten Zahlen zu sprechen sei unseriös. Das überparteiliche Personenkomitee wird jedoch alles machen, um so viele Stimmen wie möglich zu mobilisieren. Die Hauptgründe für einen EU-Austritt, welche auch die ErstunterzeichnerInnen des Begehrens nannten, fasst Rauscher zusammen:

„Wir haben sehr viele Informationsstände gemacht, quer durch Österreich, und die Hauptgründe, die uns die Bürger von sich aus gesagt haben, sind erstens die Unfreiheit, die viele Menschen spüren. Wir haben überhaupt nichts mehr zu reden im eigenen Land, wir werden von anonymen Mächten herumdirigiert, die unsinnigsten Verordnungen kommen aus Brüssel, meistens helfen sie den Großkonzernen und schaden der mittelständischen Wirtschaft; wir haben keine Grenzen mehr…“

GesprächspartnerInnen:
Inge Rauscher, Obfrau der „Initiative Heimat & Umwelt“ und Bevollmächtigte des EU-Austritts-Volksbegehrens
Dr. Eva Maria Barki, Rechtsanwältin
Renate Zittmayer, Bäuerin
Dr. Franz-Joseph Plank, Obmann der Tierschutzorganisation „Animal Spirit“
Prof. Dr. Heinrich Wohlmeyer, Ressourcenökonom

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Eine Antwort zu Österreich: Raus aus der EUdSSR!

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