Hamburg: Scholz propagiert Aktionsplan sexuelle Vielfalt

http://www.medrum.de/content/der-rote-scholz-will-aktionsplan-zur-sexuellen-und-geschlechtlichen-vielfalt-fuer-hamburg (10.4.):

Wo Rot und Grün regieren, wird die Förderung sexueller und geschlechtlicher Vielfalt auf die Tagesordnung gesetzt. Wie zuvor in anderen rot-grün oder grün-rot regierten Bundesländern soll es auch in Hamburg einen Aktionsplan geben. Dies gehört schon seit einiger Zeit zum gesellschaftspolitischen Standardrepertoire von SPD und Grünen.

Olaf Scholz, der für seinen Ausspruch von der Lufthoheit über den Kinderbetten berüchtigt ist, hat in seinem Koalitionsvertrag mit den Grünen in Hamburg vereinbart, dass die Akzeptanz und Anerkennung der sexuellen und geschlechtlichen Vielfalt gefördert werden soll. Im Koalitionsvertrag heißt es dazu: „Dafür wird ein entsprechender Aktionsplan auf den Weg gebracht werden. Die volle rechtliche Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften mit der Ehe (Öffnung der Ehe) verfolgen wir ebenso weiter wie die Rehabilitierung von Menschen, die wegen homosexueller Handlungen nach Paragraph 175 Strafgesetzbuch (StGB) verurteilt wurden.“

… Auch um die Interessen von Homosexuellen in St. Petersburg will sich der SPD-geführte Hamburger Senat künftig kümmern. Im Rahmen der Städtepartnerschaft soll bei der Unterstützung von Projekten, die die „Zivilgesellschaft“ in der Partnerstadt St. Petersburg stärken, ein „besonderes Augenmerk der Unterstützung derjenigen gelten, die sich für die Rechte von Homosexuellen und LGBT-Anliegen (Lesbian, Gay, Bisexual, Transgender) einsetzen“. …

******************************************************************************************

Werbeanzeigen
Dieser Beitrag wurde unter Anthropologischer Umsturz abgelegt und mit , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

9 Antworten zu Hamburg: Scholz propagiert Aktionsplan sexuelle Vielfalt

  1. Christoph Rebner schreibt:

    … viele Falten wollen viele Menschen nicht

  2. Gassenreh schreibt:

    Gender Mainstreaming ungesund für Frauen, Mütter und Kinder.
    [siehe „Kinder – Die Gefährdung ihrer normalen (Gehirn-) Entwicklung durch Gender Mainstreaming“ in: „Vergewaltigung der menschlichen Identität. Über die Irrtümer der Gender-Ideologie“ (http://www.amazon.de/Vergewaltigung-menschlichen-Identität-Irrtümer-Gender-Ideologie/dp/3) und „Es trifft Frauen und Kinder zuerst – Wie der Genderismus krank machen kann“ (http://www.amazon.de/trifft-Frauen-Kinder-zuerst-Genderismus/dp/394581801X)

  3. Mauve schreibt:

    hihi
    und der letzte rote Kanzler irrt vereinsamt und mit 70 in seinem türlkischen Ferienhaus umher…Man registriert den wechselnden Damenbesuch….

    Was hat diese „Umerziehung des Menschen“ bisher nicht alles schon bewirkt?
    u.a. eine völlig konzeptlose „Behindertenbegleitung“ Kirchlicher Träger, wie Diakonien (und andere wie Lebens“hilfe“) praktizieren die Beziehungslosigkeit, haben das Wort BINDUNG aus dem Programm gestrichen….. Und schiessen quer, wenn ihre hilflosen Regeln nicht funktionieren. An der Grenze dieses roten Hamburgs wurde gerade ein Prozeß geführt. (cc tatsächliche Diskriminierung)
    http://www.abendblatt.de/region/pinneberg/article205249011/Lebenshilfe-Wedel-verliert-Rechtsstreit.html#

    Es ist leider so, wie ich sage: Deutschland zahlt die Welt, und vor der eigenen Haustür vergammelt und vermodert alles. (moralisch und materiell.)
    Die neue Armut der Deutschen.
    http://www.welt.de/politik/deutschland/article139174824/Die-neue-Armut-der-Deutschen.html

    • Carolus schreibt:

      Danke für die laufenden Kommentare!
      Schade, dass der an sich lesenswerte letztverlinkte Artikel unterschwellig natürlich die Kitas anpreist.

  4. Mauve schreibt:

    ‚Die neue Armut der Deutschen‘ – Wir alle haben ja das Nord-Südgefälle auf dem Schirm und somit den „reichen Süden“. Reicher Süden? Wo soll der sein? Konstanz? Die Horden einkaufender Schweizer? Oder der Starnberger See?
    Der arme Norden? Der arme (rote) Norden…das ist u.a. z.B. enzym-labor-verseuchter Industrienahrungsschrott für die hungrigen Massen ganzer prekärer Landstriche.
    Nun war gerade eine Bekannte aus einer quirligen, durchmischten norddeutschen Unistadt in Singen unterwegs und auf dem dortigen Bahnhof. Ernüchternd! Ausserhalb von Tübingen würde einem die neue deutsche Armut von überall entgegen schlagen. Verfettete, sprachlose, allerdings Apps scrollende Fraß-Mampfer….Architektur, (nicht vorhandene) Ästhetik, die zurück wirkt auf die Psyche und dauerfrustet…
    Tja…in Japan mietet sich der Singlemann inmitten einer alternden Gesellschaft eine Stunde „Nähe“….und die Singlefrau mit der ablaufenden Bio-Uhr bucht ein Testshooting im geliehenen Hochzeitskleid ohne Bräutigam…

    Was kommt h i e r NACH MERKEL???

  5. Mauve schreibt:

    Hamburg, Scholz: „Herdpräme“, Karlsruhe, Jürgen Borchert, Schweinemast….(„wer Schweine groß zieht….“)

    Wer sagt denn diesen scheißneoliberalen Polit-Typen – Schwesig (Ministerium), Scholz & Co – diesen Männern (Frau Schwesig nur im Hosenanzug) was Sache ist?! („nicht die Mama“ – Wer denn? Doch die Oma?) …Denen, die das „Ost-Feeling“ durchdrücken wollen = Kita für alle.(nebst Gender und sexuelle Vielfalt usw.) Scholz & Co sind selber kinderlos, aber ihre karrieregeilen Clans besetzen alle Ämter und Pöstchen im Norden 🙂
    Wie tun sie mir leid, der junge (EX-DDR-)Papa, der hier morgens noch vor sieben Uhr in dunkler Winterkälte seinen Zweiten (ein paar Monate alt) zur Krippe schleppt…und die junge Frau, die schon viel früher zum Bus gehetzt ist und der müde, blasse Erstkläßler, der nach der Schule in die Betreuung schleicht, statt nach Hause zu seiner Katze….
    Die neue deutsche Armut ist vor allem auch eine Armut des (spätkapitalistischen) Geistes.
    Ich kann mich nur bekringeln. Über die fehlenden und bald überhaupt nicht mehr vorhandenen Jobs reden sie nicht, die Herren Ökobarbaren und Fehl-Planer!

  6. Mauve schreibt:

    http://www.berliner-zeitung.de/berlin/fehrle-sagt-die-meinung-wunderbares-taschengeld-fuer-nicht-berufstaetige-westdeutsche-mittelstandsfrauen,10809148,30419126.html

    was für ein nichtssagender Artikel einer wirtschafts-und gender-assimilierten „Erwerbskarriere-Schickse“, die ihre Lebenshaltungskosten (kinderlos?, richtig vermutet „chique“ gentrifizierte Altbau-Wohung im Szeneviertel Kreuzberg UND renoviertes Bauernhaus im Wendland….,
    ? Milchkaffe…Essengehen statt selber kochen ? -„fixfertig“ statt regional – („Zehn Millionen“ – 2050) nur in multikulti-Kneipen…Hummus 🙂 ? ) privilegiert im vorgefertigten Meinungszirkus der Medien bezieht…
    (Ich mag übrigens weder Berlin, noch Schwaben (noch Pizza…)!

    Das sind sie, die „Weiber“, wie ich sie in Kollektiven habe losgehen sehen auf „die Hausfrauen und Mütter“ (vornehmlich mit Börliner „Soziologen“- Hinter-Grund)

    Mittelstandstusse,
    keine Chance auf Erwerbsarbeit oder Wiedereinstieg….(nicht nur ein Studienabschluß!)
    nach transgenerationaler Weitergabe von Kriegstraumata in Zusammenhängen denkend

    • Mauve schreibt:

      Sorry – mein Vor-Alzheimer….bitte korrigieren: *Zehn Milliarden*.
      (http://www.thurnfilm.de/de_doku_10Milliarden.php ….ab heute im Kino)

      BTW….jenen „Frauen-in-die-Erwerbsarbeit-Propagandistinnen-Hirne“ gedruckt: in meinem Falle würde es sich nicht lohnen, einen dieser befristeten Billiglohnjobs anzunehmen (z.B. Schuldienst, nicht nochmal verbeamtet….) ich lebe in Vertragsknebelung vom getrennten Ex und würde in diesem System nach Langzeitehe (u.a. vier Kinder bisher mit 4 Studienabschlüssen) das gemeinsam erwirtschaftete „Vermögen“ aufs Spiel setzen (mit Abgaben, hohen Krankenkassenbeiträgen usw.)…das ließe sich mit einem späten Pseudo-Selbstverwirklichungs-und „Selbst-Verantwortungs-tripp nicht mehr kompensieren lassen 😦

  7. Mauve schreibt:

    cc Scholzens Aktivitäten und Klage Betreuungsgeld
    Pressemitteilung von Johannes Resch
    Pressemeldung des Verband Familienarbeit

    Datum: 14.April

    Betreuungsgeld:

    Mündliche Verhandlung in Karlsruhe zeigt Voreingenommenheit

    des Gerichts

    Am Dienstag, 14.April, fand am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eine mündliche Verhandlung zum Betreuungsgeld statt. Der Hamburger Senat als Kläger hält es für verfassungswidrig. Bundesregierung und bayerische Landesregierung halten es für verfassungsgemäß. Der Stellvertretende Vorsitzende des Verbands Familienarbeit, Dr. Johannes Resch, der die Verhandlung vor Ort verfolgte, äußert sich zu deren Verlauf:

    „Schon die Auswahl der geladenen Verbandsvertreter/innen legt eine Voreingenommenheit des Gerichts nahe. Nur der Vertreter des Deutschen Familienverbandes konnte als einziger das Betreuungsgeld als grundsätzlich berechtigte Leistung verteidigen. Auf der anderen Seite durften ein halbes dutzend Verbandsvertreter/innen ihre gegenteiligen Positionen darlegen.

    Auch in den Fragen der Richter/innen wurde Voreingenommenheit erkennbar. Mehrmals wurde von ihnen eine „Anreizwirkung“ des Betreuungsgelds problematisiert, die Kinder nicht in öffentliche Betreuung zu geben. Dagegen wurde eine Anreizwirkung durch die weit höher dotierte öffentliche Krippenfinanzierung, die Kinder nicht selbst zu betreuen, nicht thematisiert. Eine solche einseitige Betrachtungsweise ist nur so erklärbar, dass das Richterkollegium die öffentliche Betreuung für förderungswürdiger hält als die elterliche Betreuung.

    Diese Grundeinstellung zeigt, dass die Richter/innen kritiklos der von Wirtschaftslobby und anderen lautstark vertretenen Auffassung der Überlegenheit der Krippenbetreuung gegenüber der elterlichen Betreuung für unter dreijährige Kinder folgten. Diese Überlegenheit ist jedoch durch keinerlei seriöse Studien belegt und zwar auch nicht für Familien aus prekären Verhältnissen. Fachleute, die sich inhaltlich zu Vor- und Nachteilen der zur Diskussion stehenden Betreuungsformen von Kleinkindern hätten äußern können, kamen gar nicht zu Wort. Fachleute, die die Interessen der Kinder hätten vertreten können, waren offensichtlich gar nicht eingeladen.

    Die regierungsamtlichen Befürworter des Betreuungsgeldes versuchten, es als Teil eines „Gesamtkonzeptes“ in Verbindung mit der staatlichen Krippenfinanzierung im Sinne einer Wahlfreiheit für die Eltern darzustellen. Das war allerdings insofern wenig überzeugend, da 150 € Betreuungsgeld im Vergleich zu einem mehrfachen Betrag zur Finanzierung eines Krippenplatzes keine tatsächliche Wahlfreiheit begründen können. Diesen Schwachpunkt in der Argumentation der Befürworter nutzten die Kläger denn auch zur Begründung ihrer These, dass Betreuungsgeld und Krippenfinanzierung völlig getrennt zu betrachten seien. So konnten sie das geringe Betreuungsgeld als einseitige Begünstigung eines Teils der Eltern darstellen und gleichzeitig die tatsächlich weit höhere Begünstigung anderer Eltern durch die viel kostenträchtigere Krippenfinanzierung unbeachtet lassen.

    Aus einzelnen Fragen der Richter/innen war zu schließen, dass sie im Betreuungsgeld eine Begünstigung einer „überkommenen Rollenverteilung“ sehen, die angeblich zu überwinden sei. Dagegen war aus den gestellten Fragen nicht zu schließen, dass die Wünsche der Eltern für die Richter/innen überhaupt von Interesse sind.

    Nach dem Verlauf der mündlichen Verhandlung ist zu befürchten, dass es zu einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts kommt, das erstmals das Recht auf Gleichberechtigung von Müttern und Vätern ummünzt zu einem Gleichstellungsrecht des Staates im Sinne einer Bevormundung, ohne das Erziehungsrecht der Eltern nach Art. 6 GG und das Recht auf Gleichberechtigung nach Art. 3 GG zu beachten. Diese Befürchtung drängt sich auch deshalb auf, weil die Umdeutung von Gleichberechtigung der Eltern zu Bevormundung durch staatlich verfügte Gleichstellung bereits in mehreren Beschlüssen von Kammern aus Richter/innen des gleichen Senats offen betrieben wurde (vergl. z.B. 1 BvR 1853/11, Rn 18). – Allerdings ging es bei diesen Kammerbeschlüssen „nur“ um die Grundrechte einzelner Beschwerde führender Eltern. Gesetzt den Fall, diese Logik würde zum Inhalt eines von einem ganzen Senat getragenen Urteils, so würde das bedeuten, dass fundamentale Elternrechte, die bisher zu den Grundrechten nach Art. 3 und Art. 6 GG gezählt wurden, praktisch außer Kraft gesetzt werden. Eine solches Urteil würde die Grundfesten unseres Rechtsstaats nachhaltig erschüttern.“

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.