LTW 2015 Burgenland und Steiermark: Schlappe für Rot-Schwarz

http://www.andreas-unterberger.at/2015/05/rot-schwarz-knapp-vor-dem-finalen-crash/ (31.5.):

Die Steiermark und das Burgenland haben ein klares Signal gesetzt: Die Bundesregierung ist ein Auslaufmodell.

Rot und Schwarz haben eine verheerende Niederlage erlitten. Sie werden nach den nächsten Nationalrats-Wahlen bestenfalls noch mit grüner oder pinker Hilfe am Ruder bleiben können. Hinter dieser zentralen Botschaft der Wähler treten alle anderen – durchaus auch spannenden – Detailaspekte der zwei Landtagswahlen deutlich zurück.

Vor allem die Landeshauptmannfrage, die da wie dort wohl erst in den nächsten Tagen endgültig geklärt werden wird. …

————————————-

http://www.unzensuriert.at/content/0017888-Blaues-Erdbeben-der-Steiermark-Reformpartner-zerbroeseln (31.5.):

Die mit Spannung erwartete Landtagswahl in der Steiermark hat am Sonntag ein politisches Erdbeben ausgelöst. Die FPÖ mit Mario Kunasek an der Spitze erreichte nach vorläufigem Gesamtergebnis inklusive Wahlkarten-Schätzung ein sensationelles Ergebnis von 26,8 Prozent. Das entspricht einem Zugewinn von 16,2 Prozent im Vergleich zu 2010 (10,66 %). Die Freiheitlichen erzielen damit ihr historisch bestes Ergebnis in der „Grünen Mark“ und liegen nun auf Augenhöhe mit Rot und Schwarz.

Für die beiden selbsternannten „Reformpartner“ setzte es herbe Verluste: Die SPÖ kommt auf nur mehr 29 Prozent (-9,2 %), die ÖVP auf 28,6 Prozent (-8,6 %). Die Grünen gewinnen rund 1,2 Prozent und kommen auf 6,8 Prozent, die KPÖ bleibt mit 4,2 Prozent stabil (-0,2 %) und ist vermutlich weiter im Landtag vertreten. NEOS mit 2,6 Prozent und Team Stronach mit 1,6 Prozent scheitern klar.

Hinsichtlich der Mandate im von 56 auf 48 Sitze verkleinerten Landtag sieht es nun folgendermaßen aus: 15 Mandate entfallen auf die SPÖ, ÖVP und FPÖ kommen auf jeweils 14 Mandate. Die Grünen erringen drei Mandate, die KPÖ bleibt bei ihren zwei Sitzen. Fällt die KPÖ aufgrund der Briefwahl doch noch aus dem Landtag, würden die beiden Mandate an ÖVP und Grüne gehen. Insgesamt durften am Sonntag 964.665 Steirer wählen. Die Wahlbeteiligung sank gegenüber 2010 um knapp zwei Prozent auf 67,7 Prozent.

… Trotz des Wahldebakels von SPÖ und ÖVP wollen die beiden Parteiverantwortlichen vorerst nicht zurücktreten. „Knapp unter 60 Prozent der Steirer haben klar für diesen Kurs votiert“, sagte [SPÖ-LH Franz] Voves. Er würde eine Fortsetzung der Reformpartnerschaft befürworten. „Da habe ich nicht nur meine 30 Prozent zu sehen“, so Voves im ORF. Ein Rücktritt kommt daher trotz der Ansage, bei einem Ergebnis unter 30 Prozent zurückzutreten, vorerst nicht in Frage.

ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer will jetzt „ordentlich für das Land weiterarbeiten“. Auch er sieht in den Stimmenverlusten keinen Anlass, die Zusammenarbeit mit der SPÖ zu beenden.

——————-

http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/4743610/Burgenland_Niessls-SPO-verliert-stark-FPO-raeumt-ab- (31.5.)

SPÖ und ÖVP fahren deutliche Verluste ein, die SPÖ verliert sogar drei Mandate. Die FPÖ schafft ihr bestes Ergebnis. Eine Mehrheit gegen Landeschef Niessl ist möglich. …

————————————-

Ergänzung 2.6.2015:

Kommentator Sensenmann: http://www.andreas-unterberger.at/2015/05/rot-schwarz-knapp-vor-dem-finalen-crash/#comment-373101:

… Die mißratenen Bürgersöhnchen wählen Neos, die besseren Töchterln und die stalinistischen Hausfrauen ziehen den Ökobolschewismus dem Christmarxismus vor und schwärmen von den kräftigen braunen frisch importierten Deckhengsten, die ihnen weit besser gefallen als die zu Sitzpinklern und Zivis umgebauten hiesigen Burschen, die sich allein beim Hören des Wortes „Schießausbildung“ oder „Bajonett“ ähnlich gebärden wie eine Nonne, der man die Buhlschaft mit dem leibhaftigen Satanas andient. …

——————————

Ergänzung 3.6.2015:

https://www.youtube.com/watch?v=KT0EIND04zA Franz Voves vor der Wahl und nach der Wahl (31.5.   1 min)

——————————-

Ergänzung 5.6.2015:

http://www.pi-news.net/2015/06/tabubruch-rot-blaue-koalition-im-burgenland/ (4.6.):

So schnell kann’s gehen, wenn der Wähler sein Kreuz an der richtigen Stelle macht: Im Burgenland, dem östlichsten und von der Einwohnerzahl kleinsten Bundesland Österreichs, wird es nach dem Ergebnis der letzten Landtagswahl mit hoher Wahrscheinlichkeit zu einer Koalition von SPÖ (Sozialdemokraten) und FPÖ (Freiheitlichen) kommen. Eine historische Wende! …

———————————–

Ergänzung 8.6.2015:

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/spd-warnt-oesterreichische-schwesterpartei-vor-buendnis-mit-fpoe/ (8.6.):

BERLIN. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat die österreichischen Sozialdemokraten für deren Bündnis mit der FPÖ im Burgenland scharf kritisiert. „Bei allem Verständnis für schwierige Regierungsfindungen: Es ist schlicht und einfach ein fataler Irrweg, daß die Sozialdemokraten im österreichischen Burgenland mit der FPÖ ein Bündnis eingehen wollen“, sagte Fahimi der Welt. Die SPÖ werde dies politisch noch bitter bereuen. …

—————————

http://www.andreas-unterberger.at/2015/06/der-tabubruch/ (4.6.):

Im Burgenland setzt die dortige SPÖ einen massiven Tabubruch. Das ist klug von Hans Niessl. Das ist aber verheerend für Michael Häupl und Werner Faymann. Das bringt den ganzen Moralismus der SPÖ in Aufruhr.

… Aber dennoch ist es klar: Kein Wähler wird mehr die Behauptungen glauben, dass ein Bündnis mit der FPÖ ein Verbrechen wäre.

Damit bricht praktisch die gesamte Propagandalinie der Herrn Häupl und Faymann zusammen. Dabei konnten sie bisher kaum einen Satz formulieren, ohne die FPÖ als skandalöse Hetzer zu verfemen. Sie versuchten sogar allen Ernstes den Eindruck zu erwecken, dass die riesigen Ängste und wachsenden Aversionen der Österreicher gegenüber der Tsunami-artigen Völkerwanderung lediglich ein Produkt freiheitlicher Angstmacherei sei. Die SPÖ – ähnlich wie die linken Medien – begreift noch immer nicht, dass sich die Mehrheit der Österreicher sehr wohl an Hand der Fakten informiert und für ihre Empörung keine FPÖ-Plakate braucht. Polemisch formuliert: Die Bürger fahren ja U-Bahn, Eisenbahn, Straßenbahn und haben daher eine viel realitätsnähere Perspektive als Benutzer von Dienstwagen.

Eigentlich hätte es auch der dümmste SPÖ-Politiker längst begreifen müssen, was so viele Österreicher begriffen haben: Wenn allein heuer weitere 70.000 Afrikaner und Asiaten als „Flüchtlinge“ nach Österreich zuwandern wollen, wenn dazu noch viele Tausende weitere „Familienzusammenführungen“ aus der Türkei kommen werden, dann ist längst Handeln angesagt. Dann müssten längst sämtliche Rahmenbedingungen bis hin zur Flüchtlingskonvention und zu den extrem einwandererfreundlichen Urteilen zweier Höchstgerichte kritisch überprüft werden. Dann müsste Österreich auch energischst für effiziente Maßnahmen der EU kämpfen, also insbesondere für die Errichtung von Flüchtlingslagern in Nordafrika nach australischem Muster. …

Was die politische Klasse noch immer nicht wahrhaben will: Auch Konventionen und Gesetze können gekündigt oder geändert werden. Vor allem dann, wenn es um das Überleben der Nation und Europas geht. Wenn eine neue Völkerwanderung stattfindet, die ähnliche Dimensionen und Konsequenzen hat wie jene am Ende des Römischen Weltreiches. Auch das neue Strafgesetz kann noch immer abgeändert werden, mit dem auf SPÖ-Verlangen in absurder Umkehrung der wahren Probleme jede schärfere Kritik an der Zuwanderung mit Strafhaft bedroht werden soll.

—————————-

http://www.andreas-unterberger.at/2015/06/vranitzkys-trick-faymanns-dilemma-und-niessls-fehler/ (6.6.):

Husch, husch am Fenstertag: Blitzschnell ist der rot-blaue Deal im Kasten. Jetzt wird sich zeigen, wie viele Menschen den Antifa-Zauber der SPÖ jemals ernst genommen, jemals für eine echte Überzeugung gehalten und nicht bloß als machttaktischen Trick durchschaut haben. Ein solcher war er natürlich – er hat auch etliche Zeit gewirkt.

Erfunden war der Trick 1986 von Franz Vranitzky worden. Er hat die FPÖ, mit der man gerade noch drei Jahre eine gemeinsame Bundesregierung gehabt hatte, über Nacht für unberührbar und igitt erklärt.

„Ganz zufällig“ genau zu dem Zeitpunkt, da ein neuer Obmann in der FPÖ klar gemacht hat, dass man künftig lieber mit der ÖVP als mit der SPÖ paktieren werde. Da hat es Vranitzky verstanden, mit Hilfe sogenannter Intellektueller – diese Bezeichnung hat bekanntlich nichts mit Intelligenz zu tun – die vorher begeistert konsumierten blauen Trauben plötzlich nicht nur für sauer, sondern absolut ungenießbar zu erklären. …

———————————-

Ergänzung 11.6.2015:

Steiermark: Schwarz-Rot!
http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/4751126/Steiermark_Schützenhöfer-wird-Landeshauptmann (10.6.):

SPÖ und ÖVP setzen ihre Koalition fort, der bisherige SP-Landeshauptmann Voves tritt zurück. Gewerkschafter Muchitsch: „Die SPÖ hat die Hose herunter gelassen.“

Voves‚ Nachfolger und Landeshauptmann-Stellvertreter wird der bisherige Bildungslandesrat Michael Schickhofer. Er übernimmt in der neuen Regierung die Bereiche Finanzen, Sicherheit, Gemeinden und Regionalentwicklung. Schickhofer betonte, „eine verantwortungsvolle Politik für die Steiermark“ betreiben zu wollen. Voves dankte er, „alles getan zu haben, um das Land nach vorne zu bringen“.

… Die bisherige SP-Landesrätin Bettina Vollath wird neue Landtagspräsidentin. Dem neuen roten Regierungsteam werden neben Schickhofer der derzeitige EU-Abgeordnete Jörg Leichtfried, die bisherige zweite Landtagspräsidentin Ursula Lackner sowie Doris Kampus aus dem Büro von Voves angehören. Leichtfried übernimmt die Agenden Verkehr und Umwelt; Lackner Jugend, Bildung, Familie und Frauen; Kampus Soziales und Integration. SP-Klubobmann bleibt Hannes Schwarz.

Dem Vernehmen nach wurde eine „Halbzeitlösung“, bei der die SPÖ nach der Hälfte der Amtszeit den Landeshauptmann-Posten zurückerhält, erst im letzten Moment gekippt. Innerhalb der steirischen SPÖ gibt es auch Unzufriedenheit über dieses Nachgeben gegenüber der ÖVP. Der Chef der Bau-Holz-Gewerkschaft, der Steirer Josef Muchitsch, sagte im Gespräch mit der „Presse“: „Um Schwarz-Blau zu verhindern, hat die SPÖ die Hose noch weiter herunter gelassen. Faktum ist, dass wir die Wahl zwischen Pech [Pest] und Cholera hatten – zwischen Opposition und einer ÖVP-FPÖ-Regierung.“

… FPÖ-Spitzenkandidat Mario Kunasek kritisierte am Vormittag vor der Pressekonferenz von SPÖ und ÖVP via Presseaussendung, die Fortsetzung von Rot-Schwarz wäre ein „Verrat am Wähler“. …

http://www.kleinezeitung.at/s/steiermark/landespolitik/landtagswahl/4751757/Neue-Landesregierung_Chronik-eines-roten-Albtraums (11.6.):

Nur 48 Stunden: Wie es zum Rücktritt von Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) und dem Aufstieg des Hermann Schützenhöfer (ÖVP) gekommen ist. …

***************************************************************************************

Dieser Beitrag wurde unter Politik abgelegt und mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.