Die EU als Radfahrer

http://www.andreas-unterberger.at/2015/07/europas-zentraler-mythos-das-fahrrad/ (28.7.):

… Inhalt: Die EU müsse ständig nach vorne weiterfahren, sonst würde sie umfallen. Und rückwärts fahren geht überhaupt nicht.

… Nur in der EU, da können Wahlen de facto nichts ändern. Nur in der EU gibt es seit ihren allerersten Tagen keinen Richtungswechsel. Zwar amtiert alle paar Jahre eine neue EU-Kommission. Aber keine hat sich bisher als Wende, als Alternative zu einer Vorgänger-Kommission gesehen, sondern immer nur als deren kontinuierliche Fortsetzung „im europäischen Geiste“ (was auch immer der genau sein soll denn die Akkumulierung von immer noch mehr Macht). Zwar sitzt im mächtigsten Gremium, dem Europäischen Rat, immer wieder ein neues Gesicht als Folge eines Regierungswechsels. Aber bisher ist in diesem Mechanismus noch jeder in die Kontinuität dieses Gremiums hineingewachsen, hineingezwungen worden.

… Aber in Europas Elite herrschte der dumpfe Konsens, dass … Regelverstöße irgendwie gut für Europa wären. … Solange eine solche Rechtsverletzung als „im Geiste Europas“ dargestellt werden kann, wird sie einfach hingenommen. Jeder Verweis auf Rechtswidrigkeiten oder auf die Fehler und Gefahren der EU-Politik wird sofort als „Europafeindschaft“ diskriminiert. …

Der EuGH als oberster Radfahrer

… Neben dem Glauben an die eigene Unfehlbarkeit hat der EuGH noch einen zweiten, geradezu fanatisch verfochtenen Glauben: eben den an die Fahrradtheorie, daran, dass es immer nur nach vorne gehen müsse. Immer mehr Europa, Integration und Zwang. Immer weniger Nationalstaat, Subsidiarität und Freiheit. Diese mythischen Glaubensüberzeugungen – und nicht etwa EU-Verträge, Verordnungen und Richtlinien – sind die oberste Richtschnur des obersten europäischen Gerichtshofs. …

Kommentator Johann konkretisiert:

Wichtig wäre auch zu beleuchten, wo die Fahrt begonnen hat und wohin sie führt.
Nachdem die EU gegründet wurde, um Deutschland unter Kontrolle zu halten, hat das Fahrrad derart Fahrt aufgenommen, dass die völlige Zerstörung Deutschlands unmittelbar bevorsteht: niedrigste Geburten[rate] seit vier Jahrzehnten und jetzt der Todesstoß durch die Masseneinwanderung fremder Völker. Die Tatsache, dass die deutschen Politiker das so exekutieren, lässt vermuten, dass die Drohung der USA im Raum steht, bei Weigerung Deutschland (wie derzeit auch Russland) massiv zu bekämpfen. Dasselbe gilt auch für Österreich, die Schweiz und die nordeuropäischen Staaten, also alle Völker, die eine zu hohe Leistungsfähigkeit haben.

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