Familien fordern Reduzierung ihrer GKV-Beiträge

http://kultur-und-medien-online.blogspot.co.at/2015/09/deutschland-braucht-einen-aufstand-der.html Deutschland braucht einen Aufstand der Familien (22.9.):

(PM Verband Familienarbeit) Der Deutsche Familienverband (DFV) und der Familienbund der Katholiken (FDK) fordern alle sozialversicherten Eltern unterhaltspflichtiger Kinder zu einem „Aufstand“ auf, der auch vom Verband Familienarbeit e. V. unterstützt wird.

Eltern sollen bei ihrer Gesetzlichen Krankenversicherung eine Reduzierung ihrer Beiträge beantragen, weil die bisherigen Beiträge als überhöht angesehen werden. Nach dem zu erwartenden ablehnenden Widerspruchsbescheid ist die Voraussetzung einer Klage beim zuständigen Sozialgericht gegeben, deren Bearbeitung auf Antrag bis zur Entscheidung von drei ähnlichen beim Bundessozialgericht (BSG) anhängigen Berufungsverfahren zurückgestellt werden kann. Näheres ist unter www.elternklagen.de nachzulesen. Dort sind auch Musterformulare herunterzuladen.

Die bereits laufenden Musterverfahren vor dem Bundessozialgericht werden von DFV und FDK unterstützt. Eine juristische Beratung erfolgt durch den erfahrenen ehemaligen Sozialrichter Dr. Jürgen Borchert. Das Bundessozialgericht sah sich bereits aufgrund von Presseberichten veranlasst, eine Pressemeldung zu den anstehenden Verfahren herauszugeben (http://elternklagen.de/aufstand-der-familien). Eine öffentliche mündliche Verhandlung soll am 30. Sept. 2015 am BSG in Kassel stattfinden. …

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3 Antworten zu Familien fordern Reduzierung ihrer GKV-Beiträge

  1. MURAT O. schreibt:

    Hat dies auf MURAT O. rebloggt.

  2. Senatssekretär FREISTAAT DANZIG schreibt:

    Hat dies auf Souliman Kannu New´s from Germany rebloggt und kommentierte:
    https://bewusstscout.wordpress.com/2015/02/10/urteil-aus-dem-istgh-den-haag-vom-03-02-2012-bestatigt-die-zustandigkeit-des-deutschen-reichs/
    „Das Urteil aus dem ISTGH (Internationaler Strafgerichtshof) Den Haag vom 03.02.2012 bestätigt die Zuständigkeit des Deutschen Reichs und nicht die Zuständigkeit der “Bundesrepublik Deutschland“ mit ihrer Finanzagentur GmbH, (HRB 51411), wobei die vermeintlichen “BRD–Ämter”, Behörden, Dienststellen, “Gerichte” und Verwaltungen u.a . bei dnb.com mit eigenen Umsatzsteuernummern gelistet sind.
    Urteil des BverfGE vom 25.07.2012 (-2 BvF 3/11 -2 BvR 2670/11 -2 BvE 9/11):
    Nach Offenkundigkeit dürfen Gesetze von nicht staatlichen BRD-GmbH Ausnahme– und Sondergerichten (vgl. § 15 GVG) die auf altem Nazigesetz fußen und somit gegen das gültige Besatzungsrecht, gegen die Völker – und Menschenrechte verstoßen, überhaupt keine legitime Anwendung finden.
    Durch Verfassungswidrigkeit des Wahlgesetzes ist seit 1956 kein verfassungsgebenden Gesetzgeber am Werk. Damit sind alle BRD-Forderungen eine private Forderung.
    Verstehen Sie das bitte! Alle BRD-Forderungen (Steuern jeglicher Art, GEZ-Gebühren usw. usf. sind private Forderungen, haben also keinerlei hoheitsrechtliche Rechtsgrundlage und müssen demnach auch nicht bezahlt werden. …………………….“

    https://bewusstscout.wordpress.com/2014/12/04/richterinnen-und-beamte-weigern-sich-ihre-urteile-und-beschlusse-personlich-zu-unterschreiben/


    Glück, Auf, meine Heimat!

  3. Elisabeth schreibt:

    u.a. als Leserin der Webseite „Familienschutz.de“
    dazu noch zwei zum Thema scheinbar unverbundene Links
    – vom 15.9., Sueddeutsche,
    http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/streitfrage-vor-dem-bundessozialgericht-kinder-bekommen-weniger-rentenbeitraege-zahlen-1.2646956
    und eine bereits gelaufene Konferenz zur Bedeutung der frühen Kindheit (und wichtiger Elternfunktion….ganz besonders in diesem Kontext:
    „Unser Grundgesetz stellt in Artikel 6 fest: „Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung. Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht.“ Desungeachtet laufen immer mehr politische Entscheidungen dieser Schutzgarantie zuwider.“ Beverfoerde)
    http://www.bvppf.de/downloads/Veranstaltungen/20150825_Flyer_Tagung_Stellt_Kindheit_Weichen.pdf

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