Der Große Austausch – 12

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2015/10/14/der-grosse-austausch-11/)

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„Zuwanderung von der politischen Elite aufgezwungen“:
http://www.welt.de/politik/deutschland/article148000968/Sicherheitsexperten-entsetzt-ueber-Merkels-Politik.html (25.10.):

„Wir werden eine Abkehr vieler Menschen vom Verfassungsstaat erleben“: Diese düstere Prognose stammt aus einem Papier von Ex-Innen-Staatssekretär August Hanning. Schuld sei Merkels Flüchtlingspolitik.

In den deutschen Sicherheitsbehörden wächst die Kritik an der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Vor allem im Verfassungsschutz, im Bundeskriminalamt, beim Bundesnachrichtendienst (BND) und der Bundespolizei gibt es nach Informationen der „Welt am Sonntag“ erhebliche Sorgen um die innere Sicherheit der Bundesrepublik.

„Der hohe Zuzug von Menschen aus anderen Weltteilen wird zur Instabilität unseres Landes führen“, warnt demnach ein mit Sicherheitsfragen vertrauter Spitzenbeamter. „Wir produzieren durch diese Zuwanderung Extremisten, die bürgerliche Mitte radikalisiert sich, weil sie diese Zuwanderung mehrheitlich nicht will und ihr dies von der politischen Elite aufgezwungen wird“, befürchtet er weiter. Seine Prognose ist düster: „Wir werden eine Abkehr vieler Menschen von diesem Verfassungsstaat erleben.“ …

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Ergänzung:

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/10/25/offener-machtkampf-in-cdu-wegen-merkels-fluechtlingspolitik/:

In der Union ist ein offener Machtkampf wegen Angela Merkels Flüchtlingspolitik entbrannt. Es ist das erste Mal in Merkels Amtszeit, dass sich breiter Widerstand gegen sie formiert. Spekulationen über eine Ablöse von Merkel dürften jedoch verfrüht sein. …

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http://iboesterreich.at/?p=1559 No Way! – Identitäre Protestkundgebung in Spielfeld (24.10.):

Rund 40 Identitäre versammelten sich heute [Samstag] um 14:30 Uhr zu einer Spontankundgebung in Spielfeld, um ein Zeichen gegen das aktuelle Asylchaos zu setzen. Mit Transparenten und Sprechchören stellten sie sich der unvorstellbaren Masse an illegalen Einwandern entgegen.

Der Grenzübergang von Spielfeld ist momentan das offene Tor nach Österreich. Täglich strömen viele Tausende sogenannte „Flüchtlinge“ illegal über die Grenze. Polizei und Heer sind wegen mangelnder Ressourcen machtlos. Sogar der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) sagte öffentlich, dass es so nicht weitergehen könne und warnte vor einer Explosion der Lage. Innenministerin Mikl-Leitner übernimmt inzwischen die identitäre Forderung nach einer Festung Europa. Außenminister Sebastian Kurz schließt einen Grenzzaun nicht mehr aus.

Die Identitäre Bewegung Österreich fordert ein sofortiges Handeln der Regierung und eine grundlegende Reform der Flüchtlingspolitik. „Es kann nicht sein, dass die Regierung tatenlos mit ansieht, wie sich Österreich und Europa in ein Pulverfass verwandeln“, so Patrick Lenart, Leiter der Bewegung in der Steiermark.

Er fügt hinzu: „Statt Ausreden braucht es ein konsequentes Vorgehen. Polizei und Bundesheer sind kein Transportunternehmen, sondern zum Schutz Österreichs da.“

„Wenn der Staat seine Aufgaben nicht übernimmt, müssen Patrioten selber handeln und auf die Straße gehen“, so Lenart abschließend.

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Petition:
https://www.openpetition.eu/at/petition/online/sichere-grenzen-heimat-und-zukunft (16.10.):

Tagtäglich strömen tausende Menschen illegal nach Österreich – darunter nicht nur Wirtschaftsflüchtlinge, sondern auch islamistische Extremisten. Alleine aufgrund ihrer schieren Masse sind sie schon nicht mehr integrierbar. Wir Österreicher werden angesichts der neuen Völkerwanderung immer mehr zu einer Minderheit im eigenen Land. Ohne mit der Wimper zu zucken, handeln unsere Politiker vollkommen verantwortungslos und zerstören unsere Zukunft. Schon viel zu lange sehen sie dieser Krise tatenlos zu – wir sagen: Es reicht! Daher fordern wir den Rücktritt der österreichischen Regierung und Neuwahlen. Gleichzeitig stellen wir die folgenden drei Forderungen an die Politik: …

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http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/10/25/slowenien-wenn-nicht-sofort-etwas-geschieht-zerfaellt-die-eu/:

Sloweniens Premier Miro Cerar warnte beim Flüchtlings-Gipfel in Brüssel: Wenn die EU nicht innerhalb von Tagen oder Wochen konkrete Lösungen in der Flüchtlings-Krise findet, dann werde die EU zerfallen. Ungarns Premier Orban forderte, die Politik der offenen Grenzen zu beenden.

… In den vergangenen zehn Tagen sind nach den Worten Cerars in seinem Land mehr als 60.000 Flüchtlinge angekommen, dies sei «absolut unerträglich». Umgerechnet auf ein großes Land wie Deutschland würde dies einer halben Million Ankömmlinge in Deutschland pro Tag entsprechen. …

… «Ungarn liegt nicht mehr auf der Route. Wir sind hier nur ein Beobachter», sagte Ministerpräsident Viktor Orbán am Sonntag zum Auftakt eines Krisentreffens in Brüssel. Ungarn hat mit Zäunen an der Grenze zu Serbien und Kroatien die Flüchtlingsroute in die westlichen Nachbarländer verlagert. …

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Ergänzung 26.10.2015:

http://www.deutschlandfunk.de/boris-palmer-zur-fluechtlingspolitik-es-gibt-ein.694.de.html?dram:article_id=335011 „Es gibt ein Diskursverbot“ (26.10.):

Viele Menschen fühlten sich in die rechte Ecke gestellt, wenn sie ihre Sorgen und Ängste äußerten, sagte der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer von den Grünen im DLF. Der Diskurs über den Umgang mit Flüchtlingen müsse aber unbedingt in die Mitte der Gesellschaft zurückgeholt werden. Sonst könne es zu einem Aufschwung der Rechten kommen. …

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Ergänzung 28.10.2015:

Konrad Adam: http://www.geolitico.de/2015/10/26/in-den-haenden-von-brandstiftern/:

Unter der Führung der sogenannten Volkspartei CDU bereitet sich das Land auf den Bürgerkrieg vor. Die Koalition hebelt Grundrechte wie das Recht auf freie Meinungsäußerung systematisch aus.

Mit ihrer leichtfertigen Bemerkung, beim Grundrecht auf Asyl gebe es keine Obergrenze, hat die Kanzlerin die Flüchtlingswelle, die das Land zu zerstören droht, erst so recht in Gang gebracht. …

Das Märchen von der fehlenden Obergrenze ist nicht nur politisch verhängnisvoll; es ist auch juristischer Unfug. Denn wie jedes andere stößt auch das Grundrecht auf Asyl an Grenzen – dort nämlich, wo andere Grundrechte beginnen.

… Heute verbünden sich CDU und SPD, um unter Berufung auf das eine Grundrecht andere Grundrechte systematisch auszuhebeln. Das Demonstrationsrecht wird eingeschränkt, das Recht auf Meinungs- und Gesinnungsfreiheit kastriert, die Unverletzlichkeit der Wohnung missachtet, indem die Behörden Mietern, die jahrzehntelang Steuern und Sozialabgaben entrichtet haben, zugunsten von Leuten die Wohnung kündigen, die nichts dergleichen vorzuweisen haben, auch für die Zukunft nicht erwarten lassen. …

Leistung auch ohne Gegenleistung heißt die Parole von Politikern, die es immer noch wagen, sich als Anwälte der sozialen Gerechtigkeit aufzuspielen. Unter der Führung der sogenannten Volkspartei bereitet sich das Land auf den Bürgerkrieg vor. …

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Ergänzung 31.10.2015:

http://www.kreuz-net.at/index.php?id=568 Europas dümmste Schlepperbande (29.10.):

Üblicherweise kassieren Schlepper für den Weitertransport von Illegalen in einen anderen Staat Geld, nicht so die österreichische Bundesregierung: Diese bezahlt dafür — allerdings mit dem Geld der Steuerzahler. …

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http://www.freiewelt.net/nachricht/meuthen-afd-gemeinsam-an-der-festung-europa-bauen-10064164/ (30.10.):

Österreichs Innenministerin Johanna Mikl-Leitner hat den Bau einer »Festung Europa« gefordert. AfD-Vorsitzender Jörg Meuthen pflichtet ihr bei. Die Parole »Wir schaffen das schon« hält er für naiv. …

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http://www.freiewelt.net/nachricht/verfassungsrechtler-asylrecht-kennt-obergrenze-10064163/ (30.10.):

Die Aussage, das Asylrecht kenne keine Obergrenze, stimmt einfach nicht. Darauf hat Verfassungsrechtler Rupert Scholz hingewiesen. Er nennt zehn Punkte, in denen unter anderem die Kanzlerin irrt. …

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http://www.freiewelt.net/nachricht/7000-fluechtlinge-in-brandenburg-verschwunden-10064157/ (30.10.):

Das Land Brandenburg hat den Überblick über die Neuzugewanderten komplett verloren. Rund 7000 Flüchtlinge sind auf eigene Faust weitergezogen. Meldepflicht und Ausweispflicht gelten offenbar nicht mehr. …

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Ergänzung 1.11.2015:

http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/fluechtlingspolitik-oesterreich-fordert-ende-der-einladungspolitik-13887248.html (31.10.):

Vor allem Deutschland müsse die Dinge endlich beim Namen nennen, fordert der österreichische Außenminister. Sebastian Kurz ist überzeugt: „Wir sind überfordert. Es kommen einfach zu viele Menschen.“

Österreichs Außenminister Sebastian Kurz hat die Bundesregierung indirekt für ihre Flüchtlingspolitik kritisiert. „Ich wünsche mir definitiv, dass wir in Europa, vor allem auch Deutschland, die Dinge endlich beim Namen nennen und klipp und klar sagen: Es braucht ein Ende der Einladungspolitik“, sagte Kurz der in Wien erscheinenden „Kleinen Zeitung“.

Es bedürfe einer „ehrlicheren Politik“, die offen einräume: „Wir sind überfordert. Es kommen einfach zu viele Menschen.“ …

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Michael Paulwitz: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/das-wandern-geht-weiter/ (1.11.):

Dreizehn Regierungschefs beschließen auf einem EU-Krisentreffen einen „17-Punkte-Plan“, um die chaotische Asyl-Invasion in den Griff zu bekommen. Tags darauf marschieren allein im Raum Passau wieder achttausend Immigranten nach Bayern. 2500 stürmen nachts die Grenze und strömen unkontrolliert in den Ort Wegscheid. …

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Felix Krautkrämer: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/so-wird-die-asylkrise-schoengeredet/ (30.10.):

Die zahllosen Asylbewerber sind eine Bereicherung für die Gesellschaft, nutzen der Wirtschaft und machen Deutschland bunt und vielfältig. Politiker, Kirchenleute und Wirtschaftslobbyisten werden nicht müde, den Deutschen die angeblichen Vorzüge der Masseneinwanderung einzutrichtern. Die JUNGE FREIHEIT hat einige der absurdesten Zitate zusammengestellt.  …

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http://www.andreas-unterberger.at/2015/10/schlepperrepublik-osterreich/ (27.10.):

Wenn auch nur ein Teil dessen wahr ist, was da Bayern der Republik Österreich jetzt ganz offiziell vorwirft, dann betreibt diese direkte Schlepperei. Dieser Vorwurf trifft auch dann zu, wenn die Republik „nur“ Beitragstäterin sein sollte. Das macht ja strafrechtlich keinen Unterschied. Wenn sie also zulässt, dass sogenannte NGOs vor ihren Augen, rund um die Uhr und mit gerade deutlich erhöhter staatlicher(!) Finanzierung in Privatbussen die Schlepperei begehen. Auch wenn die Staatsanwaltschaft da wieder einmal untätig bleiben sollte, sind dennoch alle daran Beteiligten – NGOs, Behörden, Politiker – genauso schuldig wie jene vielen Tausenden Schlepper, die derzeit vor europäische Gerichte gestellt werden. …

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Ergänzung 2.11.2015:

http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/4851670/Blair_IrakInvasion-trug-zum-Entstehen-des-IS-bei- (25.10.):

… Der frühere britische Premierminister Tony Blair hat eingeräumt, dass die Militärinvasion zum Sturz von Saddam Hussein im Irak 2003 zum Entstehen der Extremistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) beigetragen hat. In einem am Sonntag veröffentlichten Interview des Senders CNN sagte Blair auf die Frage, ob die damalige Invasion ein Hauptgrund für den Aufstieg des IS gewesen sei, da sei etwas Wahres dran. …

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http://www.epochtimes.de/politik/europa/augenzeugen-bericht-aus-spielfeld-oesterreichischer-ex-major-spricht-von-invasion-a1278649.html (24.10.):

Ein pensionierter österreichischer Major [Rudolf Moser] war am 21. Oktober dabei, als 5000 Migranten unkontrolliert die Grenze bei Spielfeld durchbrachen. Hier sein Augenzeugenbericht im originalen Wortlaut. …

Invasion und Kapitulation! Österreich ist kein souveräner Staat mehr.

„21. Oktober 2015: Heute ist der schwärzeste Tag in meinem Leben. Ich musste mit eigenen Augen mit ansehen, wie um 11.30 etwa 5000 durchwegs junger, durchtrainierter Männer die Österreichische Grenze bei Spielfeld, völlig ungehindert und unkontrolliert, durchbrochen haben. Der Österreichische Staat hat zur Durchsetzung seiner Souveränität und zum Schutze der Österreichischen Bevölkerung seine Polizei- und Militärkräfte vor diesem Ansturm kapitulieren lassen. Ich musste mit ansehen, wie über eine Stunde etwa 5000 Okkupanten in bedrohlicher, arroganter und auch aggressiver Art und Weise wie selbstverständlich Österreichisches Staatsgebiet besetzten, ungeniert ihre Notdurft verrichteten, Müll in völlig unzivilisierter Manier einfach wegwarfen – all das sieht der Durchschnittsösterreicher nicht. Über all diese Ungeheuerlichkeiten berichten unsere Lügenmedien nicht. …

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http://lepenseur-lepenseur.blogspot.co.at/2015/10/einen-faktencheck.html (30.10.):

… kündigt »DiePresse« vollmundig an. Wie bekannt wurde der Chefredakteur der »Kronenzeitung Steiermark«, Christoph Biró, für einige Wochen beurlaubt, weil er erschröckliche Dinge geschrieben hat. Nämlich über Flüchtlinge. Das darf nicht sein (weil es eben nicht sein kann, siehe Morgenstern), jetzt hat er Strafanzeigen wegen »Volksverhetzung« am Hals, und die Ungnade des Hauptinser(recte: interess-)enten des Wiener Mutterhauses, alias des GröBAZ [Größter Bürgermeister aller Zeiten] von Wien. Womit für Panik beim Eigentümer des Blattls gesorgt sein dürfte …

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http://www.katholisches.info/2015/11/02/uebergriffe-auf-christen-und-taufbewerber-in-fluechtlingsheimen/

Berichte über Schikanen, Übergriffe und sogar Gewalt gegen Christen in Flüchtlingsheimen häufen sich. Der nachfolgende Bericht der Selbständigen Evangelisch-Lutherischen Kirche (SELK) ist einer von zahlreichen, die uns erreichen, die aber in der veröffentlichen Meinung kaum Niederschlag finden.

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Ergänzung 3.11.2015:

Michael Paulwitz: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/komplett-schamfrei/ (2.11.):

Katrin Göring-Eckardttröstet weinende Immigrantenkinder auf Lesbos, die sich „einfach nur irgendwo festhalten“ wollen, und sei es an einer gramvoll dreinblickenden Grünen- und Kirchentagsfunktionärin. Katrin Göring-Eckardt muß da selber weinen und postet prompt Agenturfotos von sich mit tränenverzerrtem Gesicht in Schmerzensmutterpose. Wo derzeit die Fraktionsvorsitzende der Grünen auftaucht, fließt die Betroffenheit so dick und klebrig aus den Bildschirmen, daß es sogar eingefleischten Gutmenschen peinlich wird.

Nicht so der Spitzengrünen Göring-Eckardt. Wer im Moralisier-Geschäft ganz nach oben will, muß komplette Schamfreiheit quasi als Grundvoraussetzung mitbringen. Und darf vor allem keine Skrupel haben, alles, was in der Welt so geschieht, munter immer nur auf sich selbst zu beziehen. …

… Wenn ein Grüner dagegen die Einwandererströme nicht nur als Folie für theatralische Fototermine und moralische Überbietungswettbewerbe betrachtet, sondern sich selbst tagtäglich mit den Auswirkungen herumschlagen muß, kommt er eher zu Schlußfolgerungen wie der grüne Oberbürgermeister von Tübingen Boris Palmer, der die Belastungsgrenze überschritten sieht und sich deshalb für eine Beschränkung des Asylbewerber-Zuzugs ausspricht. Dafür will ihn die „Grüne Jugend“ gleich aus der Partei werfen. Nein, mit den Grünen läßt sich wirklich kein Staat machen. Nur auflösen.

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Ergänzung 4.11.2015:

Nicolaus Fest: http://nicolaus-fest.de/selbsttoetung-als-nationales-problem/ (3.11.):

Hübsche Koinzidenz: Während ein Land, gezwungen von seiner Regierung, mit der Aufgabe aller Grenzen staatspolitischen Selbstmord begeht, diskutiert der Bundestag über das Recht zur Selbsttötung.

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https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/bischof-vergleicht-transitzonen-mit-konzentrationslagern/ (4.11.):

MÜHLHEIM. Der Bischof von Essen, Franz-Josef Overbeck, hat die von den Unionsparteien geplanten Transitzonen für Asylbewerber mit Konzentrationslagern verglichen. Hier würden Menschen, die ihr Leib und Leben retten wollten, gefangen gehalten, behauptete er während eines Podiumsgespräches mit Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) am Dienstag. …

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Ergänzung 5.11.2015:

Werner Reichel: http://www.andreas-unterberger.at/2015/10/freund-oder-feind/ (29.10.):

Wir stehen erst am Anfang der sogenannten Flüchtlingskrise. Es steht außer Zweifel, dass diese muslimische Landnahme in Chaos, Verfolgung, Konflikten und Blut enden wird. An historischen Beispielen mangelt es bekanntlich nicht. Es stellt sich nur die Frage, wie schnell uns die von oben verordnete Willkommenskultur um die Ohren fliegt.

Die Lage ist derzeit nur deshalb noch relativ ruhig, weil sich – mit Ausnahme der Länder im Osten – Europa freudig und völlig widerstandslos seinem Schicksal ergibt, wirklich alle und jeden hereinlässt, weil Politik, Polizei und Medien die Realität bis zur Unkenntlichkeit entstellen und die Gewalttaten und Verbrechen von „traumatisierten Flüchtlingen“ einfach unter den Teppich kehren. Doch dieser Frieden ist teuer erkauft und von kurzer Dauer. Sobald Österreich, Slowenien oder Deutschland versuchen, den Zustrom merkbar einzudämmen, zu stoppen bzw. keine Schutzgelder (wie auch immer sie offiziell heißen mögen) mehr an die Neuankömmlinge zahlen, würde die Situation sofort eskalieren.

Die Bilder von der ungarisch-serbischen Grenze sind noch in guter Erinnerung, als ein Mob von jungen muslimischen Männern vor den Grenzzäunen randaliert und die Polizisten mit Steinen beworfen hat. An den Rändern Österreichs herrscht bereits Chaos. Für viele Menschen in den betroffenen Grenzorten ist ein normaler Alltag nicht mehr möglich: Gesetze werden von Migranten und Polizei ignoriert, Menschen schließen sich aus Angst in ihren Häusern ein, Straßen werden zugemüllt, Eisenbahnverbindungen eingestellt, Straßen und Grenzübergänge sind für Bürger kaum noch benutzbar. Österreich entwickelt sich zu einem failed state. …

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Klaus Faißner: http://www.andreas-unterberger.at/2015/10/reportage-aus-spielfeld-wenn-rechtsbruch-routine-wird/ (29.10.):

26. Oktober, österreichischer Nationalfeiertag 2015. Anstatt freudvoll 60 Jahre Neutralität zu feiern, blickt das ganze Land nach Spielfeld. Hier warten auf der österreichischen Seite des Grenzübergangs tausende Syrer, Afghanen und andere, um von Bussen abgeholt zu werden. Immer wieder erfolgen Durchsagen von Dolmetschern auf Arabisch. Polizeihubschrauber kreisen mit einem Höllenlärm über das Gelände, um die von Slowenien kommenden Menschenmassen zu beobachten. Polizei und Bundesheer koordinieren den Abtransport. …

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Ergänzung 6.11.2015:

Werner Reichel: http://www.andreas-unterberger.at/2015/10/gute-nacht-europa/ (17.10.):

Tag für Tag drängen tausende Menschen aus Asien und Afrika nach Europa. Keiner kann und will sie aufhalten. Die Politik ist weder willens noch in der Lage, die Ströme einzudämmen oder gar zu stoppen. Das liegt an einem einzigen Grund: Aufhalten lässt sich diese Landnahme durch Muslime in letzter Konsequenz nur mit Gewalt. Und dazu ist in Mittel- und Westeuropa niemand mehr bereit. …

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Ergänzung 7.11.2015:

Werner Reichel: http://www.andreas-unterberger.at/2015/10/politische-schoenwetterkapitaene-auf-stuermischer-see/ (24.10.):

Österreich hat de facto keine Regierung mehr. Der Rechtsstaat befindet sich in Auflösung. Gut, in vielen Bereichen läuft alles wie seit Jahrzehnten: Steuern werden eingetrieben, Unternehmer schikaniert, Falschparker bestraft, Werbeinserate geschaltet etc. Man simuliert Normalität, und wer naiv genug ist, dem Staatsfunk und den gleichgeschalteten Mainstream-Medien zu glauben, der könnte tatsächlich denken, alles sei in bester Ordnung. Aber das war im vergangenen Jahrhundert bei den europäischen Diktaturen bis kurz vor ihrem Ende auch so.

Bei seinen Kernaufgaben versagen der Staat und seine Führung völlig. Seit gestern überrennen tausende illegale Migranten im Süden des Landes die österreichische Grenze. Polizei und Bundesheer schauen hilf- und tatenlos zu. Die Staatsmacht ist nur noch Zuseher und damit auch keine Macht mehr. Die illegalen Einwanderer wissen längst, die uniformierten Österreicher dienen nur zur Dekoration der Grenze bzw. als freundliche Auskunftspersonen.

Die Staatsgrenzen hat man längst aufgegeben, die Gesetze und die Verpflichtungen einer Regierung ihren Bürgern gegenüber werden ignoriert. Derzeit kann jeder Mörder, Vergewaltiger oder Terrorist ohne Probleme, mit falscher Identität und jeder Menge Waffen im Gepäck einfach nach Österreich spazieren, den verantwortlichen Politikern ist das völlig egal. …

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http://www.westfalen-blatt.de/Ueberregional/Nachrichten/Meldungen/2168464-Migration-Stegner-kritisiert-de-Maiziere-Chaos-angerichtet (7.11.):

Berlin (dpa) – Innenminister Thomas de Maizière sorgt mit seinem Vorstoß, den Schutzstatus syrischer Flüchtlinge zu verschlechtern, für Ärger bei der SPD – auch wenn er ihn wieder zurückgenommen hat. «Die Vorstellung, man könne mal so eben Vereinbarungen mit der SPD zu Lasten syrischer Flüchtlingsfamilien nachschärfen, ist abenteuerlich», schrieb der stellvertretende Parteivorsitzende Ralf Stegner im Kurznachrichtendienst Twitter. Ärgerlich sei, dass «dieses Chaos, ob es nun von CSU wie in den letzten Tagen oder CDU wie gestern angerichtet wird, nur Rechtsparteien nützt!» …

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Christian Ortner: http://diepresse.com/home/meinung/quergeschrieben/christianortner/4854816/Fluchtlingspolitik-2015_Legal-illegal-scheissegal (30.10.):

… Der oft vorgebrachte Einwand, Menschenmasssen nur unter Einsatz von Gewalt und damit unter Verletzung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit unter Kontrolle bringen zu können, eröffnet hingegen neue Perspektiven unorthodoxer Erwerbsmöglichkeiten.

Nach dieser Logik nämlich ließe sich leicht eine Gruppe von Leuten organisieren, die am nächsten Samstag das Kunsthistorische Museum betreten, dort ein paar Dutzend Alte Meister von der Wand nehmen und das Gebäude verlassen. Sollten in dieser Neigungsgruppe „Kunst für alle“ womöglich auch noch ein paar Frauen und Kinder dabei sein, wird die Polizei wohl aus Gründen der Verhältnismäßigkeit davon Abstand nehmen müssen, mit Gewalt gegen diese Leute vorzugehen. Schließlich könnte dabei ja auch jemand zu Schaden kommen.

Und das wäre, es geht ja im Grunde nur um ein paar alte Ölschinken, zweifellos auch nicht verhältnismäßig – jedenfalls gemessen nach jenen Standards, die an der Grenze gerade gelten. Dass ein paar angestaubte Bilder einen so viel höheren Wert darstellen – und damit plötzlich die Anwendung von Gewalt rechtfertigen – als die Durchsetzung einer der elementarsten Pflichten des Staates, nämlich die Souveränität über seine Grenzen zu bewahren, wird ja eher schwierig zu argumentieren sein. …

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Klaus Peter Krause: http://kpkrause.de/2015/11/06/alles-ist-verganglich/:

Auch unsere Demokratie, auch unser Rechtsstaat – Erfüllen sich an uns die Worte von John Quincy Adam? Müssen wir fatalistisch hinnehmen, was mit uns geschieht? – Das Recht zum Widerstand gibt das Grundgesetz – Das Widerstandsrecht aus dem juristischen Winterschaf wecken – Wenn alte politische Kräfte Sicherheit nicht mehr garantieren, müssen neue her …

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https://eulenfurz.wordpress.com/2015/11/04/es-wird-tote-geben/:

… 2014 gab es bundesweit 555.531 Gewalttaten vom Mord bis zur einfachen Körperverletzung, davon waren 990 Gewalttaten politisch rechts motiviert, das sind 0,18 %. Etwa 30 % aller Gewalttaten wurden von „nichtdeutschen Tätern“ begangen, also Ausländern ohne BRD-Paß, das waren im Jahr 2014 mehr als 160.000 Gewalttaten.

Auf eine rechtsextremistische Gewalttat kommen also mehr als 150 Gewalttaten durch „Nichtdeutsche“ plus der Gewalttaten durch Migranten mit BRD-Personalausweis oder Doppelpaß.

Ja, es wird Tote und Verletzte geben. Mehr und mehr, jedes Jahr in schwindelerregender Steigerung. Norbert Blüm, Ex-Bundesminister der CDU, am 03.11.2015: „Das ist ja nur die Vorhut, die da kommt.“ …

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Ergänzung 8.11.2015:

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/opposition-kritisiert-asylkompromiss-der-bundesregierung/ (6.11.):

… Die Parteichefs der Großen Koalition hatten sich am Donnerstag auf Asyl-Schnellverfahren an den deutschen Grenzen geeinigt. Flüchtlinge mit geringen Bleibechancen sollen künftig in Registrierzentren untergebracht werden, in denen eine Residenzpflicht gelten soll. Bundesweit sind drei bis fünf dieser Zentren im Gespräch. Zusätzlich soll die europäische Grenzschutzagentur Frontex verstärkt werden. Zudem will die Bundesregierung mehr „Hotspots“ für Flüchtlinge sowie Schutzzonen im Ausland einrichten. …

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http://pressejournalismus.com/2015/11/verfolgt-angela-merkel-eine-geheime-agenda/ (6.11.):

Die Kritik an der Migrationspolitik der deutschen Kanzlerin Angela Merkel erreicht nun auch schon langsam die Leitmedien. So brachte zum Beispiel die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) am 1. November 2015 einen Artikel mit der Überschrift: Merkel destabilisiert Deutschland und Europa. …

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3 Antworten zu Der Große Austausch – 12

  1. Ottilie Normal schreibt:

    Sicher haben Sie gestern Jauch gesehen? (ich heute Morgen, bin eine Lerche)
    Elmar Brok: „Beschlüsse“ (kann ich ja nur lachen….wir haben seit Wochen, Monaten, Jahren BESCHLÜSSE!)
    Dass der in Berlin lebende Schweizer Millionär Meyer in illustrer Runde anspricht, WER in D. die ZecheN zahlt , ist zwar die Ausnahme, „nützt“ aber eigentlich gar nichts…denn es ist ja bekannt! 🙂 Bekannt, obwohl es verschwiegen wird. Nicht geredet darüber, und trotzdem bekannt, wird zudem über den Vorschlag, die Rüstungslobby mit einem Extra-Soli ranzuziehen….(als auch jene Illustren selber, die den Dienstbütteln immer nur noch mehr aufbrummen und schlechte Gewissen machen)

    Ich schreibe hier als zur Spießbürgerin mutierten Ottilie Normal (wohnhaft in 0815…) abschliessend „was Persönliches“ (Ihnen überlassen, ob Sie es veröffentlichen) . Seit sich mein fundamentalistischer Mann mit liberaler Eigen-Rechtsauffassung vor 5 Jahren getrennt hat und seit dem Auszug (Letzter) des jüngsten meiner Kinder ist mein
    Leben ( nun Frührentnerin mit Kürzungen) eingefroren und nochmals ein paar Keller tiefer gerutscht.
    Ich höre von anderen Rentnern, die sich am Punkt befinden, sich das Leben nehmen zu wollen, da sie vereinsamen. (auch, weil sie keine finanziellen Mittel haben teilzunehmen, oder aus anderen Gründen – Krankheit/Pflege…….)
    Vor Vereinsamung ist man in diesem Lande schon gar nicht als kinderreiche Mutter gefeit (das galt vielleicht früher) ….da ist es mit dem Nezteaufbauen und nach Umzügen durchaus schwieriger als im Beruf – immerhin mit Kollegen -…oder als wäre man am Heimatort geblieben.
    Und nun heißt eine Glücks-und Sinnempfehlung für die kaltgestellte Rentnerspezies vornehmlich: ab ins Ehrenamt…das macht entweder horrende Fahrpreise oder Tankfüllungen vom eigenen Minibudget..Dafür bringt es „Erfüllung“! 🙂 und ein marodes, verknöchertes Volk auf Trab.
    Erfüllung für die unteren Klassen! (Die oberen haben ja ihre Erfüllung!) Zu deren SACHE wird es gemacht: finanziell, logistisch, „menschlich“, die versagende Politik zu retten!
    Ich fand EU, Euro, Schengen, Globalisierung & Co. schon immer: Wort mit Sch!
    „Integriert“ sein! ? (Inklusion) :-)…Menschenrechtsgesetzesüberarbeitungen…bis Selbstbestimmungsrecht (auch der Abtreibungslobby ein Anliegen mit ihren ehrenwerten „humanistischen“ Zielen?: = unter der „braunen“ Decke Profitstreben)
    Ein Kind von mir, mehrfach-und geistig schwerbehindert (aber durchaus relativ fit, besser drauf als andere, selbständig und clever, aber eben nur Dank privater Förderung in den frühen Jahren ) wird in dieser „Betreuungs-Gesellschaft“ leider total vernachlässigt. Bei einem ev.-kirchlichen Träger wohnend und arbeitend (steht schlecht mit Alternativen) ,werden „Kollegen“ seinesgleichen gemästet …Salami, Nudeln,Weißbrot, Süßkram… (jeder hat seine 30kg zugenommen aufgrund schlechter Ernährung und mangelnder Bewegung….altbekanntes Thema) und mit Förderung und Freizeitangeboten, sozialtherapeutischen Angeboten und Gesundheitsfürsorge nicht verwöhnt! Von Integration kann keine Rede sein!

    Etwas anders geht es zu bei den prominenten Dauer-Schwatzbacken, zu denen auch M. Lütz gehört (katholisch, hat mal wieder ein Buch auf den gesättigten Markt geschmissen), aktuell in einer Talkrunde des NDR mit Weisheiten über Glück und Sinn – man kennt sich, man feiert sich (Smalltalk-Pardy) . Ganz so wie auf dem Vitamin-B-Golfplatz-„Markt“. Was für eine EKELGESELLSCHAFT! BÄHHH! Aus Privilegiertenkreisen der Glücks-Rat , in ehrenamtlicher Flüchtlingsarbeit seinen Sinn zu suchen! Von jenen auch, die böse Bücher schreiben etwa über „Helicopter-Eltern“, während sich für sie selbst das „GlücksRAD“ dreht….der eigene Nachwuchs (nach Privatschule) längst verteilt an Kollegen, auf die Bühnen, Sender, Institutionen und Pöstchen (von Mockridge bis Schweiger, von ………bis….. , die Existenz für den eigenen Nachwuchs gesichert! Keineswegs „ehren-amtlich“!)
    In den Behinderteninstitutionen hat man das ehrenamtliche Fußvolk jendenfalls nicht gesehen! Es wird noch eine Schlacht um die Ehrenamtler geben: Denn es kommen ja noch ganze Länder, ganze Völker: Albanien, Serbien, Pakistan, Jemen, Afghanistan, Eritrea, das übrige Afrika sowie aus dem Indischen Ozean….
    Ist doch klar, dass Herr Juncker (Synonym) da nicht nur privaten Wohnraum beschlagnahmen wird , sondern auch die Groschen unterm Kopfkissen, weil die großen Vermögen ja längst über alle (Schweizer) Berge sind….(übrigens beträgt dort das „Portogeld“ 158.000€, das DURCHSCHNITTLICHE Vermögen lt.. Jauchsendung 570.000€ = ungefähre Angabe)

    Ich bin noch nicht so weit (mit meinem Mitgefühl), dass ich freiwillig meine Behausung räume und mich „im Alter“ für zehn Stunden täglich verdinge, Dienst zu tun! Zahle ja schon…..(Meine Kinder sind auch noch immer nicht in trockenen Tüchern…)

  2. Senatssekretär FREISTAAT DANZIG schreibt:

    Hat dies auf Aussiedlerbetreuung und Behinderten – Fragen rebloggt und kommentierte:
    https://bewusstscout.wordpress.com/2015/02/10/urteil-aus-dem-istgh-den-haag-vom-03-02-2012-bestatigt-die-zustandigkeit-des-deutschen-reichs/
    „Das Urteil aus dem ISTGH (Internationaler Strafgerichtshof) Den Haag vom 03.02.2012 bestätigt die Zuständigkeit des Deutschen Reichs und nicht die Zuständigkeit der “Bundesrepublik Deutschland“ mit ihrer Finanzagentur GmbH, (HRB 51411), wobei die vermeintlichen “BRD–Ämter”, Behörden, Dienststellen, “Gerichte” und Verwaltungen u.a . bei dnb.com mit eigenen Umsatzsteuernummern gelistet sind.
    Urteil des BverfGE vom 25.07.2012 (-2 BvF 3/11 -2 BvR 2670/11 -2 BvE 9/11):
    Nach Offenkundigkeit dürfen Gesetze von nicht staatlichen BRD-GmbH Ausnahme– und Sondergerichten (vgl. § 15 GVG) die auf altem Nazigesetz fußen und somit gegen das gültige Besatzungsrecht, gegen die Völker – und Menschenrechte verstoßen, überhaupt keine legitime Anwendung finden.
    Durch Verfassungswidrigkeit des Wahlgesetzes ist seit 1956 kein verfassungsgebenden Gesetzgeber am Werk. Damit sind alle BRD-Forderungen eine private Forderung.
    Verstehen Sie das bitte! Alle BRD-Forderungen (Steuern jeglicher Art, GEZ-Gebühren usw. usf. sind private Forderungen, haben also keinerlei hoheitsrechtliche Rechtsgrundlage und müssen demnach auch nicht bezahlt werden. …………………….“

    https://bewusstscout.wordpress.com/2014/12/04/richterinnen-und-beamte-weigern-sich-ihre-urteile-und-beschlusse-personlich-zu-unterschreiben/

    http://www.pravda-tv.com/2013/08/urteil-bundesverfassungsgericht-der-einigungsvertrag-ist-nichtig/


    Aktive Flüchtlingströmung nach besetztem Deutschem Reich und dem teil, den die USA hundert Prozent der Verailler Vertragspartner aus dem erstem Weltkrieg unterstellt, mit dem Ziel Genozid des German! Wenn das keinem mehr auffält, dann so meine Meinung, ist der nicht nur ein Kranker, sondern auch ein vasall der Besatzer und Kriegstreiber, kein Deutscher mehr und sicherlich auch ein Agent der Kriegserklärer und Bandenbildender gegen German und seinem habe im Wissen und seiner Kulutur! Schön, so wird ein Plan aus der Bibel erfüllt, das Ende der Zeit und mit Statan´s Gewalt auch eine Trennung von Gut und Böse! Möge der Herr mit Euch sein! Glück, Auf, meine Heimat!

  3. Pingback: Der Große Austausch – 13 | Kreidfeuer

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