Polen: Nationalkonservative Wende

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2015/polen-erdrutschsieg-fuer-nationalkonservative/ (26.10.):

WARSCHAU. Die polnischen Nationalkonservativen sind als Sieger aus der Parlamentswahl hervorgegangen. Die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) erreichte laut Nachwahlbefragungen 37,7 Prozent (plus 7,8 Prozentpunkte) der Stimmen und kann sich Hoffnungen auf eine absolute Mehrheit im Sejm machen.

Großer Verlierer ist dagegen die bisher regierende liberale Bürgerplattform (PO). Sie verlor 15,6 Prozentpunkte und erreicht nun noch 23,6 Prozent. …

… PiS-Chef Jaroslaw Kaczyński zeigte sich erfreut über das Ergebnis: „Der Sieg einer (einzigen) Partei ist in der polnischen Demokratie ungewöhnlich“, sagte er vor jubelnden Anhängern. Allerdings kündigte er bereits vor der Wahl an, kein Ministeramt zu übernehmen. Spitzenkandidatin der Partei war Beata Szydlo. …

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Ergänzung 1.11.2015:

http://www.andreas-unterberger.at/2015/10/polen-geht-nach-links-und-rechts-zugleich/ (26.10.):

Der absolute Wahlsieg der polnischen Nationalkonservativen ist in einem Land, in dem nach der Wende nicht weniger als 27 Parteien gleichzeitig im Parlament gewesen waren, eine eindrucksvolle Leistung. Er hat aber noch weit darüber hinaus fünf ganz gravierende Konsequenzen. …

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Eine Antwort zu Polen: Nationalkonservative Wende

  1. Senatssekretär FREISTAAT DANZIG schreibt:

    Hat dies auf Aussiedlerbetreuung und Behinderten – Fragen rebloggt und kommentierte:
    https://bewusstscout.wordpress.com/2015/02/10/urteil-aus-dem-istgh-den-haag-vom-03-02-2012-bestatigt-die-zustandigkeit-des-deutschen-reichs/
    „Das Urteil aus dem ISTGH (Internationaler Strafgerichtshof) Den Haag vom 03.02.2012 bestätigt die Zuständigkeit des Deutschen Reichs und nicht die Zuständigkeit der “Bundesrepublik Deutschland“ mit ihrer Finanzagentur GmbH, (HRB 51411), wobei die vermeintlichen “BRD–Ämter”, Behörden, Dienststellen, “Gerichte” und Verwaltungen u.a . bei dnb.com mit eigenen Umsatzsteuernummern gelistet sind.
    Urteil des BverfGE vom 25.07.2012 (-2 BvF 3/11 -2 BvR 2670/11 -2 BvE 9/11):
    Nach Offenkundigkeit dürfen Gesetze von nicht staatlichen BRD-GmbH Ausnahme– und Sondergerichten (vgl. § 15 GVG) die auf altem Nazigesetz fußen und somit gegen das gültige Besatzungsrecht, gegen die Völker – und Menschenrechte verstoßen, überhaupt keine legitime Anwendung finden.
    Durch Verfassungswidrigkeit des Wahlgesetzes ist seit 1956 kein verfassungsgebenden Gesetzgeber am Werk. Damit sind alle BRD-Forderungen eine private Forderung.
    Verstehen Sie das bitte! Alle BRD-Forderungen (Steuern jeglicher Art, GEZ-Gebühren usw. usf. sind private Forderungen, haben also keinerlei hoheitsrechtliche Rechtsgrundlage und müssen demnach auch nicht bezahlt werden. …………………….“

    https://bewusstscout.wordpress.com/2014/12/04/richterinnen-und-beamte-weigern-sich-ihre-urteile-und-beschlusse-personlich-zu-unterschreiben/

    http://www.pravda-tv.com/2013/08/urteil-bundesverfassungsgericht-der-einigungsvertrag-ist-nichtig/


    Glück, Auf, meine Heimat!

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