ECTR: Die totale Toleranz-Diktatur der EU

Man kann nicht oft genug auf die Gefahren durch EU-Machenschaften hinweisen:
http://www.mmnews.de/index.php/politik/15949-eu-ub EU plant Überwachung von Kritikern und Umerziehungslager (26.11.2013):

Die EU will „intolerante Bürger“ überwachen. Jugendliche, welche nicht den EU-Vorgaben für „Toleranz“ entsprechen, sollen umerzogen werden. — Das Recht auf freie Meinungsäusserung in Europa wird damit massiv eingeschränkt. Es droht die totale Orwell-Diktatur im Stil der der ehemaligen UdSSR.

Hinter den EU-Mauern wird ein neues „Überwachungsprogramm“ ausgeheckt. Die EU will „intolerante Bürger“ überwachen. Das European Council on Tolerance and Reconciliation (ECTR) hat einen Entwurf dem Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) des Europaparlaments überreicht. Er soll zur Verabschiedung vorbereitet werden. Mit dem sinnigen Titel: „European Framework National Statute for the Promotion of Tolerance“. Der beunruhigende Vorschlag würde europäische Regierungen verpflichten, Bürgerinnen und Bürger, die als „intolerant“ angesehen werden, zu überwachen. Dies könnte somit auch zu einem Verbot sämtlicher Kritik gegenüber dem Islam oder dem Feminismus führen.

Gemäss kritischen Beobachtern stellt dieses Statut eine „beispiellose Bedrohung des Grundrechts auf Rede- und Meinungsfreiheit“ dar und könnte letztlich dazu führen, dass das Recht auf freie Meinungsäusserung in Europa massiv eingeschränkt wird. Weil etwa kritische Stimmen gegenüber dem Islam und dem islamischen Recht, der Scharia, verboten werden könnten.

Aktuell vom Denker aufgegriffen und kommentiert:
http://lepenseur-lepenseur.blogspot.co.at/2015/12/eine-nationale-kommission-zur.html Eine »Nationale Kommission zur Überwachung der Toleranz« (19.12.)

Siehe auch: https://kreidfeuer.wordpress.com/tag/ectr/

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Ergänzung 18.2.2016:

http://www.rolandtichy.de/gastbeitrag/ein-eu-toleranzgesetz/ (17.2.):

Während man in Deutschland 2013 damit beschäftigt war, sich über die Ausspionierung der EU und seiner Bürger durch den US-Geheimdienst NSA zu empören, wurde im EU-Parlament über ein Papier beraten, das die Überwachung seiner Bürger in den Mittelpunkt stellt. Ingrid Ansari hat das EU-Dokument mit wachsendem Unbehagen untersucht.

Seit Ende 2013 kann man – von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt – im Internet einen Gesetzesvorschlag unter der Überschrift “Europäische Rahmenrichtlinie Länderstatut zur Förderung der Toleranz” (A EUROPEAN FRAMEWORK NATIONAL STATUTE FOR THE PROMOTION OF TOLERANCE) abrufen.

Ausgearbeitet wurde die Vorlage von der Nichtregierungsorganisation “Europäischer Rat für Toleranz und Versöhnung” (THE EUROPEAN COUNCIL ON TOLERANCE AND RECONCILIATION = ECTR), einer beratenden Instanz des EU-Parlaments. Zu ihren Gründern und Mitgliedern gehören so illustre Persönlichkeiten wie der Präsident des Europäischen Jüdischen Kongresses Wjatscheslaw Mosche Kantor, der ehemalige Premierminister von Spanien José Maria Aznar, Erhard Busek, vormals Vizekanzler von Österreich, sowie weitere frühere Kanzler, Premierminister und Minister verschiedener europäischer Länder, unter ihnen die ehemalige Familienministerin und spätere Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth. …

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2 Antworten zu ECTR: Die totale Toleranz-Diktatur der EU

  1. Christoph Rebner schreibt:

    Licht ist nicht tolerant gegenüber der Dunkelheit – wird Toleranz ohne Definition des Guten oberstes Prinzip, können Machthaber Dunkelheit zu Macht verhelfen. Aber wenn das Licht der Welt in den Herzen ruht in denjenigen, die von Jesus Christus erkannt worden sind, ist Dunkelheit und Macht machtlos.

  2. Pingback: Zwielicht in unserer Zeit | Kirchfahrter Archangelus

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