Der Große Austausch – 18

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2016/01/03/der-grosse-austausch-17/)

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https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/polizisten-berichten-asyl-kriminalitaet-wird-systematisch-vertuscht/ (9.1.):

KÖLN. Nach den Massenbelästigungen in Köln brechen immer mehr Polizisten ihr Schweigen. Gewalt durch Asylbewerber soll demnach deutschlandweit systematisch verheimlicht worden sein. „Bei Straftaten von Tatverdächtigen, die eine ausländische Nationalität haben und in einer Erstaufnahmeeinrichtung gemeldet sind, legen wir den Fall auf dem Schreibtisch sofort zur Seite“, sagte ein hoher Polizeibeamter der Bild-Zeitung. „Es gibt die strikte Anweisung der Behördenleitung, über Vergehen, die von Flüchtlingen begangen werden, nicht zu berichten. Nur direkte Anfragen von Medienvertretern zu solche Taten sollen beantwortet werden.“

Ein Sprecher des hessischen Innenministeriums bestätigte dem Blatt indirekt die Wahrheit der Aussagen: „Die Pressestellen-Leiter wurden darauf hingewiesen, daß das Thema ‚Flüchtlinge‘ von Rechtsextremisten instrumentalisiert werden könnte, um gezielt Stimmung gegen Schutzsuchende zu schüren.“

… Auch in Nordrhein-Westfalen sollen laut dem Bericht Straftaten von Asylanten in und um Flüchtlingsheimen nicht von der Polizei veröffentlicht worden sein. Lediglich rechtsextreme Anschläge sollten bekanntgemacht werden. In Sachsen meldete die Polizei von 19 schweren Straftaten (versuchter Totschlag oder Mord sowie sexueller Mißbrauch) nur drei. …

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Ergänzung 14.1.2016:

Alexander Dilger: http://www.freiewelt.net/blog/drei-ex-verfassungsrichter-halten-merkels-fluechtlingspolitik-fuer-rechtswidrig-10065085/ (14.1.):

Michael Bertrams, Ex-Präsident des Verfassungsgerichtshofs in NRW, meint: “‘Merkels Alleingang war ein Akt der Selbstermächtigung’”. Er stellt damit auf die bis heute fehlende Zustimmung des Bundestages ab für die gravierende Entscheidung von Frau Merkel, die bestehenden Gesetze außer Kraft zu setzen und jeden unkontrolliert auf dem Landwege ins Land zu lassen.

Hans-Jürgen Papier, Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichts, geht noch weiter und argumentiert nicht nur formal, sondern auch inhaltlich in seinem „Angriff auf Merkel: ‘Flüchtlingskrise offenbart ein eklatantes Politikversagen’”. …

… Noch deutlich weiter geht der frühere Bundesverfassungsrichter Udo Di Fabio in seinem detaillierten, 125 Seiten dicken Gutachten für den Freistaat Bayern mit dem Titel “Migrationskrise als föderales Verfassungsproblem”. Er legt überzeugend dar, dass die Bundesrepublik Deutschland zum Schutz ihrer Grenzen und staatlichen Ordnung verpflichtet ist. Sie kann diese Funktion partiell an die europäische Ebene delegieren, muss aber bei deren offensichtlichem Versagen wieder selbst tätig werden, worauf die Bundesländer einen einklagbaren Anspruch haben. …

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http://www.freiewelt.net/nachricht/staatsrechtler-fortwaehrender-rechtsbruch-durch-bundesregierung-10065074/ (14.1.):

Das europäische Grenzregime ist zusammengebrochen. Deshalb muss Deutschland wieder Grenzkontrollen einführen, sagt Staatsrechtler Battis. Sowohl der Rechts- als auch der Sozialstaat stehen auf dem Spiel.

Der Staatsrechtler Ulrich Battis, der bis 2009 an der Humboldt-Universität zu Berlin gelehrt hat, hat der Bundesregierung, namentlich Angela Merkel, in der Flüchtlingspolitik »klare Verfassungsverstöße« vorgeworfen. Er meinte, dass eine so gravierende Entscheidung wie die über die Öffnung der Grenzen nur der Bundestag fällen dürfte, aber nicht allein die Regierung.

… Durch die Flüchtlingswelle sei das europäische System der Freizügigkeit obsolet geworden, sagte der Staatsrechtler. Deshalb müsse jetzt wieder die Nationalstaat die Initiative ergreifen und im Alleingang, und ohne auf die anderen Schengen-Länder zu warten, die Grenzen wieder vor unerlaubtem Übertritt, wie er zur Zeit massenhaft geschehe, sichern. Battis: »Ohne Grenzkontrollen wird auf Dauer nicht nur der Sozialstaat aus den Angeln gehoben, sondern auch der Rechtsstaat. Geltendes Recht wird fortwährend gebrochen.« …

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http://www.freiewelt.net/nachricht/sinn-warnt-vor-ende-des-sozialstaats-10065073/ (14.1.):

Deutschlands Sozialstaat ist in Gefahr, warnt Ökonom Hans-Werner Sinn. Durch den massenhaften Zuzug werde er überfordert. Die Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, sind für ihn keine.

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http://www.freiewelt.net/nachricht/petry-seehofer-kann-jetzt-handeln-statt-anzukuendigen-10065063/ (13.1.):

AfD-Chefin Frauke Petry betont, es bedurfte keines [Di-Fabio-]Gutachtens, um zu erkennen, was Angela Merkel alles falsch macht. Daher solle Seehofer sich nicht hinter diesem verstecken, sondern endlich im Sinne unserer Sicherheit handeln.

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Ergänzung 15.1.2016:

http://www.freiewelt.net/nachricht/altkanzler-schroeder-spd-kritisiert-merkels-fluechtlingspolitik-10065108/ (15.1.):

Offene Grenzen sind gefährlich, meint Altkanzler Schröder. Deshalb kritisiert er seine Nachfolgerin Merkel. Sie gebe sich gutgemeinten Illusionen hin. Einen Plan habe sie offenkundig nicht.

Scharfe Kritik an Bundeskanzlerin Merkels Politik der offenen Tür hat ihr Vorgänger im Amt, Gerhard Schröder (SPD), im Interview mit dem Handelsblatt geübt. Darin wirft er ihr Versäumnisse in der Vergangenheit und Fehler in der Gegenwart vor. Eigentlich kritisiert er ihre gegenwärtige Politik in Grund und Boden.

Schröder wies darauf hin, dass alle Ressourcen endlich sind und deshalb verantwortliche Politiker auch keine unbegrenzte Aufnahme von Flüchtlingen verkünden sollten. »Die Kapazitäten bei der Aufnahme, Versorgung und Integration von Flüchtlingen in Deutschland sind begrenzt. Alles andere ist eine Illusion«, schrieb er Merkel ins Stammbuch. …

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http://www.freiewelt.net/nachricht/landrat-schickt-31-fluechtlinge-zu-merkel-10065095/ (15.1.):

Nein, er schafft es nicht mehr: Der niederbayerische Landrat Peter Dreier ist mit der Masse an Flüchtlingen überfordert. Es kommen immer mehr. Jetzt dreht er den Spieß um und schickt 31 von ihnen per Bus zum Kanzleramt.

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https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/willsch-buerger-muessen-abgeordnete-unter-druck-setzen/ (14.1.):

BERLIN. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch hat die Bürger aufgerufen, ihre Abgeordneten wegen der derzeitigen Asylpolitik unter Druck zu setzen. „Sprechen Sie die Abgeordneten in Ihren Wahlkreisen an und fordern Sie sie dazu auf, die Regierung zu zwingen, den tagtäglich tausendfach stattfindenden Verfassungsbruch an den deutschen Grenzen zu beenden“, schrieb Willsch auf seiner Facebook-Seite. „Wir brauchen jetzt eine Mehrheit, um diesen Wahnsinn zu beenden.“

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Ergänzung 16.1.2016:

Andreas Unterberger über den neuen Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil:
http://www.andreas-unterberger.at/2016/01/wie-man-in-osterreich-polizeidirektor-wird/ (13.1.):

Über das rote Kernland an der Südostgrenze hinaus bekannt geworden ist Doskozil bisher jedenfalls nur dadurch, dass er im Vorjahr den unkontrollierten Einmarsch von hunderttausenden Asiaten und Afrikanern nach Österreich organisiert hat, ohne irgendeinen Widerstand entgegenzusetzen.

Das ist zwar eindeutig ein Rechtsbruch gewesen. Aber in Österreich ist man ja nicht so, dass man sich für Rechtsbrüche der Mächtigen interessieren würde. Nur in Deutschland trauen sich mutige Verfassungsexperten in Hinblick auf das parallele Verhalten der deutschen Behörden das klar und deutlich zu sagen.

Die Medien und insbesondere den ORF hat das natürlich schon gar nicht gehindert, sondern im Gegenteil massiv motiviert, Herrn Doskozil begeistert zuzujubeln. …

„Gasthörer“ kommentiert:

Wenn man einen Hereinwachler von illegalen Migranten zum Verteidigungsminister macht, ist die Botschaft klar: Liebe Ösis, nach 1000 Jahren war’s das mit euch. …

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Ergänzung 17.1.2016:

http://kpkrause.de/2016/01/15/merkel-ist-angezählt/ (15.1.):

Die Flüchtlingskrise gefährdet ihre Kanzlerschaft – In der CDU/CSU gärt es – „Noch nie [wurde] über sie als Kanzlerin in der Partei so kritisch, gar feindselig geredet wie jetzt“ – Merkels Flüchtlingspolitik die Leviten gelesen – Aber der geplante Antrag gegen ihre Politik scheint missglückt – Eine Rücktrittsforderung an Merkel in der New York Times – Rechtswissenschaftler werfen Merkel Rechtsbruch vor – Merkels Alleingang ein „Akt der Selbstermächtigung“ – Merkel „klare Verfassungsverstöße“ vorgeworfen – Also Merkel vor Gericht bringen? …

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Ergänzung 19.1.2016:

Mathias von Gersdorff: http://kultur-und-medien-online.blogspot.co.at/2016/01/ist-die-cdu-noch-eine-demokratische.html Ist die CDU noch eine demokratische Partei? (19.1.):

Der massenhafte und unkontrollierte Zustrom von Zuwanderern bzw. Flüchtlingen nach Deutschland ist seit Monaten das Thema Nummer eins hierzulande. Nicht erstaunlich, denn die Asylkrise hat ein wahrhaft existentielles (Über-)Maß erreicht. Die Unruhe bei den Bürgern wächst von Tag zu Tag und zwar nicht erst seit den Geschehnissen in Köln zu Silvester.

Was vielen Menschen in Deutschland mehr und mehr Sorgen bereitet, ist die Tatsache, dass die politische Elite kaum in der Lage ist, auf die Sorgen der Bürger zu reagieren und vernünftige Antworten zu geben. Und nicht nur das: Unsere Politiker sind nicht einmal fähig, untereinander eine vernünftige und rationale politische Debatte über das Thema zu führen. So ist es nicht erstaunlich, dass die Menschen den Eindruck gewinnen, ihre Volksvertreter seien in Schockstarre angesichts der Flüchtlingswelle verfallen.

Drei (!) Verfassungsrechtler, darunter die weltbekannten Professoren Papier und Di Fabio, meldeten sich öffentlich zu Wort mit der Aussage, in Deutschland würde Merkels Flüchtlingspolitik die Verfassung brechen. Diese äußerst besorgniserregende Feststellung wurde von unserer politischen Elite mit Gleichgültigkeit behandelt. Kein wichtiger Politiker außer CSU-Chef Seehofer hat sich getraut, darauf zu reagieren! Ein Skandal! Immer stärker stellt man sich deshalb die Frage, ob unsere politischen Institutionen noch funktionieren. …

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„Dominoeffekt“:
http://www.freiewelt.net/nachricht/oesterreich-kuendigt-nationale-loesung-an-10065135/ (19.1.):

Österreich sieht sich angesichts des Migrantenzustroms überfordert. Die Einladungspolitik war falsch, sagt Außenminister Kurz (ÖVP). Wenn beim Grenzschutz keine europäische Lösung komme, würde das jetzt national gelöst. …

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Ergänzung 20.1.2016:

http://www.freiewelt.net/nachricht/pavlopoulos-tuerkei-arbeitet-mit-schleusern-zusammen-10065114/ (18.1.):

Bislang hätte trotz Milliardenhilfen der EU die Türkei die Zahl der Flüchtlinge nicht reduziert, kritisiert der griechische Präsident Pavlopoulos. Er hätte auch Beweise dafür, daß die Türkei mit den kriminellen Schleuserbanden zusammenarbeite. …

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Vera Lengsfeld: http://www.freiewelt.net/blog/merkels-politik-schafft-uns-10065162/ (20.1.):

… Bei einem Großeinsatz der Ahlener Polizei gegen zwei Asylbewerberunterkünfte, deren Bewohner in den letzten Wochen immer wieder durch Polizeieinsätze zur Räson gebracht werden mussten, stellten die Beamten fest, dass von 150 angetroffenen Bewohnern 75 Mehrfachidentitäten aufwiesen. Da bei der Registrierung keine Fingerabdrücke genommen werden, ist es problemlos möglich, sich mehrfach anzumelden und auch mehrfach “Taschengeld” zu beziehen. …

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Ergänzung 21.1.2016:

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2016/oesterreich-beschliesst-obergrenze/ (20.1.):

WIEN. Österreichs Regierung hat eine Begrenzung der Asylbewerberzahlen beschlossen. Auf einem Asylgipfel einigten sich Vertreter von Bund, Ländern und Gemeinden auf ein Maßnahmenpaket, das unter anderem eine Deckelung auf 37.500 Personen für 2016 vorsieht. Im kommenden Jahr sollen dann 35.000 und im darauffolgenden Jahr 30.000 neue Asylbewerber aufgenommen werden. Für 2019 strebt Österreich die Beschränkung auf 25.000 Personen an.

… Die FPÖ jagt derzeit von einem Umfragerekord zum nächsten. Laut aktueller Umfrage des Nachrichtenportals oe24.at würden 34 Prozent der Österreicher bei einer Nationalratswahl für die Rechtskonservativen stimmen. 31 Prozent könnten sich FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache als Kanzler vorstellen. Es wäre der höchste jemals erzielte Sieg für die FPÖ. ÖVP und SPÖ kämen demnach auf jeweils 22 Prozent, die Grünen fielen auf elf Prozent.

Das Ergebnis des Asylgipfels bezeichnete Strache in einer Stellungnahme als ein „Weiterwursteln wie bisher, nur eben jetzt auf niedrigerem Niveau“. Es dürfe nicht um noch mehr Zuzug, sondern um die rasche Abschiebung der nicht Asylberechtigten gehen. Österreich habe seine Kapazitätsgrenze bereits weit überschritten. …

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https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/cdu-abgeordneter-masseneinwanderung-ist-alternativlos/ (21.1.):

BERLIN. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter hat die Politik der offenen Grenzen verteidigt. „Wir müssen unsere Bevölkerung darauf vorbereiten, daß auch in diesem Jahr etwa eine Million Menschen nach Deutschland kommen. Doch es gibt keine Alternative“, sagte der Politiker dem Focus. …

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http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/01/20/csu-frontal-gegen-merkel-andere-fluechtlings-politik-oder-andere-kanzlerin/:

Die CSU-Abgeordneten haben Angela Merkel mit Vorwürfen und Kritik zur Flüchtlings-Politik überschüttet. Parteichef Seehofer ergeht sich in dunklen, noch vagen Drohungen. Doch ein CSU-Mann [Bildungsstaatssekretär Georg Eisenreich] stellt ganz offen die Autorität von Merkel als Kanzlerin in Frage. …

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Ergänzung 22.1.2016:

Gerd Fischbacher: http://www.epochtimes.de/politik/europa/die-dritte-islamische-invasion-bedroht-europa-a1300516.html:

… Nun war die Menschheitsgeschichte allerdings von Anfang an auch eine Geschichte der Wanderungsbewegungen. Schon immer haben einzelne Volksgruppen und ganze Völker – zumeist aus wirtschaftlichen Gründen – ihre angestammten Siedlungsgebiete verlassen und versucht, sich anderswo neue Lebensräume zu erschließen. Das führte auch in der Vergangenheit stets zu Verdrängungsprozessen und nicht selten zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen den Einheimischen und den Zuwanderern, bei denen Letztere – durch oft jahrelange Wanderungen abgehärtet und im Kampf erprobt – meist die Oberhand behielten.

Der ursprünglichen Bevölkerung blieb dann, wenn ihr Widerstand gegen die Okkupation gebrochen und aussichtslos geworden war, oft nichts anderes übrig, als ihrerseits weiterzuwandern oder sich den neuen Herren bedingungslos zu unterwerfen. Durch die so erzwungene Übernahme fremder Kulturen, Religionen und Lebensgewohnheiten verlor die Bevölkerung des eroberten Gebietes dann regelmäßig im Laufe der Zeit ihre eigene Identität und ging als selbständiges Volk unter.

Die Wanderungsbewegungen, die wir jetzt erleben und die damit verbundenen gravierenden Probleme für die Menschen, die seit vielen Generationen in den von den Einwanderern auserkorenen Zielgebieten leben, sind also historisch betrachtet nichts Neues. Neu und wohl einmalig in der Menschheitsgeschichte ist es aber, dass ein Volk seinem allmählichen Untergang weitgehend tatenlos zusieht. Schlimmer noch, dass der überwiegende und maßgebende Teil seiner politischen und intellektuellen Elite die schleichende Übernahme des eigenen Lebensraumes durch eine ständig wachsende Zahl von Einwanderern nicht nur widerstandslos hinnimmt, sondern durch den Erlass von Vorschriften und Gesetzen, die die Einwanderung begünstigen, und durch noch im hintersten Winkel der Erde zu hörende Lockrufe erst möglich macht und permanent fördert. …

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Ergänzung 23.1.2016:

http://de.sputniknews.com/politik/20160122/307301484/definition-legale-aspekte-migrationspolitik.html:

Migranten aus Syrien, die in den Ländern der Region Asyl erhalten haben, werden bei der Weiterreise in die EU illegale Migranten, und das ist in der Migrationspolitik der Europäischen Union zu berücksichtigen, so der polnische Außenminister Witold Waszczykowski beim Wirtschaftsforum in Davos. …

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http://de.sputniknews.com/wirtschaft/20160122/307300922/soros-europa-kollaps.html:

Soros [] ist empört: Flüchtlingen müsse geholfen werden, statt sie für eine Bedrohung zu halten. Eine „geniale“ Lösung hat der Master of Investment auch parat: die EU müsse dringend Staatsanleihen in Verkehr bringen, um die Bedürfnisse der Flüchtlinge zu finanzieren. Alle 28 Staaten der EU seien – unabhängig von der Zahl der aufgenommener „Gäste“ – dazu aufgerufen. Nach der Emission der Staatspapiere stelle Soros selbstverständlich auch eigene Ressourcen bereit, um beim Management neuentstandener humanitärer Mittel behilflich zu sein. De facto empfiehlt Soros der EU, sich im Namen der Menschlichkeit zu verschulden. …

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http://de.sputniknews.com/panorama/20160122/307300711/tschechen-gegen-illegale-migranten.html:

Mehr als 60 Prozent der tschechischen Bevölkerung treten gegen die Aufnahme illegaler Migranten im Land auf, während 30 Prozent die spätere Rückkehr in das Heimatland als nötige Bedingung für eine Aufnahme nennen. …

… In Slowenien sieht die Situation rund um Flüchtlinge ähnlich aus.

In Polen sind 53 Prozent der Bürger gegen die Aufnahme von Migranten, in Ungarn 32 Prozent. …

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http://schreibfreiheit.eu/2016/01/22/untergang-des-roemischen-reichs-das-ende-der-alten-ordnung/:

… Das Römische Reich war fremdenfreundlich. Doch Einwanderer ließen sich nur in überschaubarer Zahl integrieren. Das Machtgefüge verschob sich. Den Fremden blieb das Reich fremd – trotzdem übernahmen sie die Macht. …

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http://kath.net/news/53705 Mehrheit fordert in einer Umfrage Asyl-Verschärfungen (23.1.):

… Eine Mehrheit der Deutschen mit 79 Prozent fordert einer Umfrage zufolge eine Verschärfung der Bedingungen für Asylbewerber. Bei Unions-Wählern sind es sogar 90 Prozent. Nur 15 Prozent der Befragten insgesamt sind für die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), wie aus einer repräsentativen Emnid-Umfrage im Auftrag des Senders N24 hervorgeht. …

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http://www.mmnews.de/index.php/politik/63778-verfassungsklage-gegen-merkel (23.1.):

Anwälte reichen Verfassungsklage gegen Merkels Flüchtlingspolitik ein. „Die Bundeskanzlerin darf mit ihrer Politik nicht den Rahmen der Gesetze verlassen, den die Wähler ihr durch das Parlament vorgegeben haben“ — Merkel sei insofern eine „Wiederholungstäterin.“ …

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Ergänzung 24.1.2016:

Vera Lengsfeld: http://www.freiewelt.net/blog/rechtsbruch-und-aufhebung-der-gewaltenteilung-in-deutschland-10065206/ (22.1.):

Kaum hatten die beiden ehemaligen Verfassungsrichter di Fabio und Papier ihre Gutachten veröffentlicht, in der sie zu dem Schluss kamen, dass die Politik der offenen Grenzen, die Kanzlerin Merkel im Alleingang implementiert hat, von unserer Verfassung nicht gedeckt ist, geschieht etwas, das einmalig im demokratischen Deutschland gewesen sein dürfte.

Unser oberster Verfassungsrichter Andreas Voßkuhle hat sich, wie die Frankfurter Rundschau triumphierend berichtet, „im Deutschlandfunk zu Wort gemeldet und ebenfalls daran erinnert, dass das Asylrecht unbegrenzt für jedermann gelte, also eine „Obergrenze“ unzulässig sei.“ Natürlich weiß die FR, dass Voßkuhle damit seine von der Verfassung festgelegte Neutralitätspflicht verletzt und fügt an zwei Stellen hinzu: „Wie es seinem Amt entspricht, hält sich Voßkuhle mit einer Bewertung der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung zurück.“

Das ist ein dreister Versuch, die Leser für dumm zu verkaufen, denn natürlich hat Voßkuhle ein Votum zugunsten der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin abgegeben. Mehr noch, er hat klar gemacht, dass, wenn es nach ihm, immerhin der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, ginge, eine Klage, wie von Bayern in Erwägung gezogen, abgeschmettert werden würde. Unser oberster Verfassungsrichter hat damit die Gewaltenteilung, unverzichtbar für eine demokratische Gesellschaft, außer Kraft gesetzt und Deutschland in einen postdemokratischen Zustand katapultiert. Die FR stellt auch gleich fest, nachdem der Präsident des BVG sich geäußert hätte, wäre die Debatte über Obergrenzen entschieden.

Fast zeitgleich veröffentlichte die FAZ gestern einen Artikel von Christian Hillgruber über einen Geheimerlass zur Öffnung der Grenzen. Darin heißt es, dass es unzulässig sei,  „die Kenntnis eines von der demokratischen Staatsgewalt zu verantwortenden Rechtsetzungsakts der Öffentlichkeit vorzuenthalten und damit demokratischer Kontrolle zu entziehen….Rechtsvorschriften, die den Bürger in die Pflicht nehmen, müssen schon deshalb veröffentlicht werden, weil der Bürger sein Verhalten daran ausrichten soll und können muss.“

Genau das ist mit dem geheimen Grenzerlass nicht geschehen, den das Bundesministerium des Innern Ende August/Anfang September 2015 auf der Rechtsgrundlage des Paragraphen 18 Absatz 4 Nr. 2 Asylgesetz angeordnet haben soll, aus humanitären Gründen von der in Absatz 2 dieser Vorschrift zwingend angeordneten Zurückweisung asylsuchender Ausländer, die aus einem sicheren Drittstaat einreisen, für ankommende syrische Staatsangehörige [abzusehen]. Ohne einen solchen Erlass wäre die Einreise dieser Syrer illegal. …

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www.focus.de/politik/videos/syrische-und-irakische-fluechtlinge-verweisen-auf-einladung-merkels-ignoriert-polizei-verstoesse-gegen-aufenthaltsrecht_id_5231483.html (22.1.):

Die Landespolizei in Schleswig-Holstein ist nach einer internen Anordnung dazu angehalten, Verstöße gegen das Aufenthaltsrecht von syrischen und irakischen Flüchtlingen zu ignorieren. Das Papier vom 23. Dezember stützt sich auf eine angebliche Einladung von Bundeskanzlerin Angela Merkel an Flüchtlinge aus diesen Ländern. …

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19 Antworten zu Der Große Austausch – 18

  1. Susi Sorglos schreibt:

    wenn die „schlimmen/wilden“ Kerle kommen…. (der Begriff schlimme Kerle fiel heute in Kontrovers, dlf, bezogen auf die abervielen alleinreisenden, respektlosen, jungen Männer )
    Eines meiner Kids mit Down Syndrom, also ein „G“-Kind, bewohnte – vor Jahren,also nicht zu Hypezeiten des momentanen Spektakels- im Alter von 18 eine betreute WG, in welche die Behörde auch jene abschob, die man woanders nicht unterbringen konnte, aber die da eigentlich völlig falsch am Platz waren. So auch ein gleichaltriger Morokkaner, der unbehelligt mit dem Messer bedrohte….

    momentan fragt sich nun Links-Rechts: was ist deutsch?
    Ich stellte diesen Kommentar in einen Blog, meinen „Liebslingsblog“, was aber nicht veröffentlicht wurde…
    Ich schrieb:
    „Die öffentliche Diskussion ist LAUT!
    D ist nun gespalten! Und wenn Sie das nicht aushalten können, müssen Sie abschalten!
    Die immer gleiche Melodie fürs eigene Klientel.
    “Volle Härte des Rechtsstaates” – von wegen! Das wird nicht passieren! Bisher ließ das auf sich warten!
    N. Kelek fragt, welches sind die MOTIVE? WARUM? …wenn vor allem junge Männer kommen, wenn doch Krieg ist….##
    ? ? ?

    ——————
    ich schrieb ferner dies unter „Löschstrategie“, was ebenfalls nicht veröffentlich wurde

    ##Hat lang gedauert, zu kapieren!:
    Sie sollten sich umbenennen!
    Sektenblog trifft es jedenfalls nicht! Ausgewogen, objektiv, neutral, auch nicht. Linksfraktionistisch, schon eher! Es wird linientreu geschustert und es werden die Abweichungen vom Strammen denunziert….Könnte man annehmen.
    Überlegen Sie mal, Sie sind doch so klug, weshalb das Niveau dann sinkt! Und wenn kleine Formfehler massiv geahndet werden – die Frage ist auch noch WER dennoch sie begehen darf – (oder ostentativ stehen gelassen werden, aber sachlich versuchte Infos und Inhalte beliebig? (nein: beabsichtigt) gelöscht werden! Wen das keine Provokation ist!)##

    und

    ## wenn sich einmal diese Projektion verfestigt hat.
    Finden Sie nicht auch?
    Es ist schon kein leichter Stand, wenn man aus Deutschland aus dem potenzierten Geschehen heraus mailt und sich konfrontiert und attackiert sieht von einem Pulk, der einem immer nur an den (kollektiven) Kragen will bzw. einerseits beschwichtigt, beschönigt und sich zwecks Ablenkung an Nebenkriegsschauplätzen festbeißtt##

    Was ist nun meine Motivation mich überhaupt in derartige Blogniederungen zu begeben?

    Es widerstrebt mir, wenn sich Gruppen anmaßen von deutschen Wut-und Angstbürgern zu krakehlen und maßlose Forderungen stellen, ohne dass sie selber ihrem eigenen geforderten Anstand nach Solidarität in der Flüchtlingsfrage (Kontingente) proportional nachkämen.
    Es kotzt mich an, immer als Birne mit Äpfeln verglichen zu werden, etwa…“die Flüchtlingswelle nach 1945 haben wir ja auch bewältigt“! UND OB! Wir das haben! Aber unter welchen anderen Umständen! Und das nicht nur mit einer Million! Und ohne eine versagende Technik und Datenbürokratie, sondern ganz einfach offenbar. (Manpaower?) Ohne Sprachprobleme und ohne Kulturabbruch. Und Nötigung zur acculturation…Ohne Catering und Lahmsetzung der „Integrationswilligen“, die sich nach Traumata, Vergewaltigung und Verlusten selber helfen mußten und jahrelang bepöbelt worden sind und man nicht darüber sprechen durfte („von links wegen“) …
    noch jahrelang wurden Deutsche (Reisende) in Dänemark als „tyske Swin“ bespuckt, hatten sie schon in dortigen Lagern manches aushalten müssen.
    Es leben noch Zeitzeugen, die auf den Trecks aus den deutschen Ostgebieten mitbekommen haben, wie Mütter ihre „halbgefrorenen“ Babys in die Baume hingen ( sie um der Erlösung willen ERHÄNGTEN!) und anschliessend sich selbst!

    • Susi Sorglos schreibt:

      Als Camouflage würde ich bezeichnen, was im Nacken agierende Pressehäuser von angeblich freiheitlichen Diskussionsblogs betreiben.
      Aber es gibt ja zunehmend auch solche Stimmen (staun?, Alice in dieser Frage)
      http://www.phoenix.de/content/1029150
      „Schock nach Kölner Horrornacht – Kapituliert der Rechtsstaat?“
      Unter den Linden – Mo. 11.01.16

  2. Susi Sorglos schreibt:

    alles andere als rechts…
    TV-Tipp
    „Wir werden nicht gefragt“
    http://programm.ard.de/TV/Programm/Alle-Sender/?sendung=2872516511146204

  3. Susi Sorglos schreibt:

    Spiegel -Nein Danke! (Politsprech und „Rechtsstaatlichkeit“)
    http://www.spiegel.de/kultur/tv/hart-aber-fair-mit-frank-plasberg-zu-uebergriffen-in-koeln-eine-grenzwertige-diskussion-a-1071531.html
    Was für eine partielle Verdrehung….
    Pedadisierung = Tok, tok…was sind Frankreich, England, Holland, Dänemark, Neuseeland, Spanien,Polen, Portugal, Kanada, Schweiz, Finnland und all die anderen??? …alle „pegadisiert“? Die müßten dann alle aber auch „Nazis“ sein!
    —-
    habt ihr Pech gehabt, Kartell des Verbergens, nun macht das bisher erfolgreich gedeckelte Volk (= ein Volk von Verschwörungsgläubigen 🙂 ) den Mund auf. Ich bin da ganz auf Kurs von Wendt.

    (Prantl, Kleber, Hayali, Rescke und wie sie alle heißen….In ihrer Gesellschaft waren Bürgerinnen wie Birgit Kelle wegen ihrer überdurchschnittlichen Mutterschaft -Achtung „Mutterkreuz“!- schon braun und rassistisch….während man den anderen „kinderreichen Kulturen“ in den A. kroch. Vornehm, gell? )
    Was dieser Tage die eigentliche Hetze ist, ist der pauschale Braunverdacht, (alles zu markieren, was nicht strammlinks, „politisch-korrekt“ gleichgeschaltet ist), altvorderer Neomarxisten, die ihren übergestülpten und introjizierten Selbsthaß nicht überwinden können, die Armen! Wer zahlt ihnen bloß eineTherapie? Rot-Grün-D hat kein Geld mehr!

  4. Susi Sorglos schreibt:

    Die große Verschleierung….

    A. Schwarzer findet Pegida berechtigt und löst einen shitstorm aus…(Sendung Phoenix) .
    taz
    “Und weil das alles dramatisch ist, fragt sie in ihrem aktuellen Text: „Zurzeit gehört es zum guten Ton, empört zu sein. Empört über Pegida. Die seien fremdenfeindlich, undemokratisch, rechts! Heißt es.“ Das möge zwar für die Wortführer zutreffen. „Aber gilt das auch für die 49% der Bevölkerung, die laut der Umfrage der Zeit ‘voll und ganz’ oder ‘eher ja’ hinter dem Pegida-Protest stehen?“ “taz
    http://www.taz.de/!5024548/

    http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/pegida-und-die-folgen-alice-schwarzer-zeigt-verstaendnis-fuer-anti-islam-demos/11195572.html

    An wen hätte man, wenn man „Volk“ ist,sich wenden sollen? An Stegner? Den könnte ich mir gut mit Niqab vorstellen! Dann müßte man dessen gehässige Visage nicht dauernd ertragen, wenn er Ätzendes, Verächtliches von sich gibt.
    apropos: ich bin kein follower ( lange nicht Alice…’Kachelmann‘, ‚Steuerhinterziehung‘) und auch sonst lautet meine Devise: Folge und traue niemand .
    Ausser meiner inneren Gewissens-Sicherheit

    • Carolus schreibt:

      Hoppla: Diese Ereignisse sind mehr als ein Jahr alt.

      • Susi Sorglos schreibt:

        Schwarzers Verständnis für Pediga ist heute nicht weniger aktuell ?(siehe Spiegel-Text, Link oben cc hart-aber-fair)
        Spiegel, 12.1.2016: „Alice Schwarzer erklärt das „Unbehagen“ der Pegida-Anhänger für berechtigt“, was sich als Aussage möglicherweise auf das Gespräch vom Tag vorher der im Anschluß auf phoenix laufenden Sendung mit ihr und Richter Andreas Müller beruft. Wohl ihr aktuellster Auftritt. (ich habe diese Sendung selbst nicht angesehen)

        Schließlich steht sie ja auch in der Geschlechter-und Islam-Frage generell nicht auf dem üblichen PC-und „Feministinnen-Kurs“
        “Das Ganze ist ja – das muss man sich mal vergegenwärtigen – nur durch die sozialen Medien in die Öffentlichkeit gedrückt worden. ..Das Problem ist: Es sind Männer aus einem Kulturkreis, in dem Frauen völlig entrechtet sind. ..Ich halte Political Correctness für tief reaktionär. Weil sie die Ideologie über die Realität stellt. Das geht nicht.”

        http://www.srf.ch/news/international/jetzt-gilt-es-nicht-mehr-wegzusehen
        http://www.emma.de/artikel/islamisten-sind-rassisten-331083

        So ein bisschen Häme sei auch mir vergönnt. 😦 Mich „freut“ an der ganzen Sache zu sehen, wie sich die Linke selbst demontiert und in ihrer stets aufflammenden angezettelten Camouflage AUFGELADEN windet und nach und nach doch eigentlich ein paar Eingeständnisse machen müßte! Da ist Schwarzer ehrlicher! Bleibt den Stalkern nur, Schwarzer nunauch als Braune und Rechte zu brandmarken!

  5. Susi Sorglos schreibt:

    ff
    „Wir müssen viel früher anfangen, nämlich bei einem problematischen Islamverständnis. Ich spreche von Geschlechtertrennung und Tabuisierung der Sexualität, von Buchstabengläubigkeit und von Angstpädagogik, von einem patriarchalen Gott, der genauso funktioniert wie der Vater: Er straft und lässt nicht mit sich diskutieren. Da gibt es keinen Platz für Zweifel und Selbstentfaltung. Ich rede von einem Opferdiskurs und von Feindbildern: Der Islam ist nur Opfer, der Westen und die Juden sind die Täter. Wer so ein Islamverständnis predigt, schafft die Basis für eine Radikalisierung.“

    Diese Aussagen ließen sich fast 1 : 1 auf weite Teile des Christentums/Evangelikalismus übertragen..wer bei denen das intrakonfessionelle Feindbild an der Backe hat, ist auch
    nicht besser dran. Dabei müßten sie sich selbst den Schwarzen Peter ankleben! Die eigenen vermeintlichen Erkenntnisse jemand anders missionarisch aufzuzwingen, ist grenzwertig!

    noch ein Nachwort cc „Rassisten“ (und dem PC-Vorwurf an Schwarzer). In der Diskussion Inklusion (früher Integration) -insbesondere Down Syndrom- ist die linke Aufgeladenen-Corona bisher schuldig geblieben, wie sie mit jener Minderheit tatsächlich verfährt. (Fakten, Zahlen, Abtreibung, Selektion ) Auch auf die Frage des Wunsches dieser „geistigbehinderten“ Spezies nachTeilhabe oder gar sich auch in („linke“) „Normalus“ verlieben und mit ihnen „vermischen“ oder vermählen zu dürfen, kam bisher keine Antwort…. Sind sie nicht alle ein ganz klein wenig…bluna? ….ähem….RASSISITEN? ? ?

    (Nö….mit alleinerziehenden, kiffender Hippie-Mamas…feiert man den Droigeking dieser Tage! und sich selbst als neomarxistsiche Klugscheißer-Superstars )

  6. Susi Sorglos schreibt:

    es ist doch mehr als fällig, wenn sich unsere Gewählten und Verantwortlichen nun auf verstärkte Nachfrage zumindest äussern,
    – dazu, dass wir eine wachsende Wohlfahrtsbürokratie waren, zu der sich im Unterschied aber die Infrastruktur abgebaut hat; wem wäre das entgangen?
    – dass die Mitte fehlt, Pragmatismus und Rationalität und letztlich nur noch Schwarzweiß agierte ist wohl keine große Erkenntnis des erstarkenden? Herrn Chr.Lindners. Die Botschaft aus vieler Munde lautet nun „Wir sind voll, jetzt sind mal die anderen dran“. Aber die werden sich nach wie vor hüten!
    Und Heiko Maas schwingt sich auf und ruft nach Rechtsdurchsetzung. Das wollen wir doch mal sehen, Herr Maas. Darauf warten wird doch schon s o lange! Auf RECHTSDURCHSETZUNG! Sind etwa die, die ohne Papiere hier sind, von Rechts wegen da? Was ist mit jenen Berlin schikanierenden libanesichen Mafia-Familienclans? (bisher SPD-regiert) Was ist mit den rechtsfreien Regionen in NWR? ((bisher SPD-regiert…) Abschieben möglich???

  7. Wir schaffen das nicht schreibt:

    TV-Tipps
    „Protokoll einer Abschiebung“
    lautet der n-tv-Beitrag, gestern vor 15h (nicht auffindbar in Programmrückschau) Ein junger Afrikaner (20) ohne Papiere, dessen Schleusung ihn 4000€ gekostet hat, wird zurück transportiert nach Italien (das Filmteam begleitet ihn) , wo er nicht hin will, weil er dort auf die Straße gesetzt wird (er zieht dem das deutsche Gefängnis vor)….

    und ein Syrer packt vergeblich an, trotz Uni-Abschluß, Deutschkurs, Umgangsformen, Sozialkontakten, Engagement, persönlicher Betreuung und privatem Wohnquatier bei wohlsituierter Rentnerin : (interessantes Beispiel unter verschiedenen Aspekten) :
    „Typisch! Moin, moin Housam! Ein Syrer packt an“
    Dienstag, 19. Januar 2016, 13:00 bis 13:30 Uhr
    https://www.ndr.de/fernsehen/epg/import/Typisch-Moin-moin-Housam-Ein-Syrer-packt-an,sendung468674.html
    ————–
    10 Jahre dauert es durchschnittlich, bis sich ein Einwanderer angekommen fühlt, wenn alles „stimmt“…Arbeit, Wohnung, Netzwerke….

  8. Wir schaffen das nicht schreibt:

    Jeder der >1 Million „Housams“ bräuchte eine derartige Betreuung! So gut zehn Hiesige, die sich fürsorglich über lange Strecken einsetzen….Ist es das, was Angela Merkel will?: Jeder Rentner adoptiert mindestens einen fremdsprachigen Asylanten und öffnet seine Wohnung und seinen meist kleinen Geldbeutel? Oder dürfen auch die „Geissens“ ran? In Quadratmetern und Yachten pur? Ich bin sicher, für ihn, H., wird sich beruflich etwas Neues ergeben. Seine Familie ist noch zerrissen, aber über das Dreieck Göteborg, Kairo,Hamburg mit Skype verbunden (nach einem Jahr Trennung) Immerhin verfügt Housan über IT-Equipment in einem gemütlichen Zimmer und kann sich ein Jacket für eine Hochzeitsfeier leisten und Festessen veranstalten, was ihm gegönnt sei. Gewiß werden aber bei einigen doch, mit 1945 vergleichend, andere Assoziationen aufkommen.

  9. El Gebere schreibt:

    (verglichen mit Italien…)
    http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-01/fluechtlinge-landshut-bus-mit-syrern-kanzleramt-berlin
    zit.
    „Die Landkreise in Bayern nahmen und nehmen täglich wieviel unregistrierte Menschen auf??
    Und Berlin inklusive Kanzleramt und Senat scheuen Kontakt und Aufnahme mit 31 Flüchtlingen??
    Und dies kann nur mit grenzenloser Verachtung für die politischen Lautsprecher und Entscheider in Berlin zur Kenntnis genommen werden! Wo bleibt denn da die Willkommenskultur?“

  10. El Gebere schreibt:

    „Pflichtlinge“
    Nicht nur Ex-Kanzler Schröder tritt auf den Plan gegen die verheerende Merkel-Politik, sondern auch Rupert Neudeck! (heute im MoMa MorgenMagazin)
    „Sie bekommen bei uns, was sie in keinem anderen Land bekomen! Ohne bislang dafür Pflichten zu übernehmen….In ganz Europa einmalig…Stillgestellt….“

    Tja,Herr Neudeck…“mit Tätigkeit“ (vor allem dann im Alter, so auf NULL und OHNE Tätigkeit degradiert und in die übliche Vereinsamung abdriftend, ist es doch hier für alle anderen als für „Edel-Privilegierten-.Rentner“ – siehe Schröder/Neudeck- schlichtweg DIE ÜBERLEBENSAUFGABE! im „eigenen Land“…Im eigenen Land – das darf man inzwischen schon wieder mal ab und an sagen! Abder fürdiesesd Segment, wie füralle anderen Sozialaufgaben hat das eigene Land schon gar keine Kapazitäten übrig. Auch Neudeck ist der Ansicht, dass wir nicht nochmal 1,1 Millionen schaffen!
    Die Ghettoisierung in den Städten „schafft“ schon jetzt….

    BTW
    Bei S&K fand ich diesen Eintrag, Loser in Bauwagenkolonie, die „anderen Flüchtlinge“ UNSERER Gesellschaft, die auf die 68er Politik schimpfen:
    http://schrotundkorn.de/kleinanzeigen/anzeige/26843.html

  11. Pflichtlinge schreibt:

    Die Zeit mal wieder typisch mit vorauseilendem Quatsch:
    http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-01/asyl-fluechtlinge-geld-vermoegen-deutschland
    Die Schweiz macht es so….(und könnte dort fünfiger werden :- ) )
    Von 4 deutschen Bundesländern, in denen dieses Gesetz gilt, kam es in zweien nicht ein einziges Mal zur Anwendung. Ausserdem führen Flüchtlinge kaum Bargeld mit sich und wissen sehr wohl elektronische Möglichkeiten des Zahlungsverkehrs zu nutzen.

  12. El Gebere schreibt:

    In den Golfstaaten gibt es Zeltstädte mit über 3 Millionen Schlafplätzen! (Allerdings für Pilger) Das würde doch dem Allah gut gefallen! Barmherzigkeit für muslimische Brüder, und er würden den ganzen Tag lang verehrt werden!

  13. Pingback: Der Große Austausch – 19 | Kreidfeuer

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