Der Große Austausch – 21

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2016/02/10/der-grosse-austausch-20)

Todesstoß für Merkel-Plan
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/02/16/merkel-gesteht-scheitern-ein-fluechtlinge-werden-nicht-in-eu-verteilt/:

Angela Merkel ist mit ihrem Flüchtlingskonzept gescheitert und räumt dies auch erstmals ein: Die Flüchtlinge und Einwanderer werden nicht in der EU verteilt. Merkel fragt, ob es sinnvoll sei, den bisherigen Weg weiterzugehen. Noch versucht die Kanzlerin den geordneten Rückzug. Doch ihre Autorität in der EU ist dahin.

… Nach der ablehnenden Haltung aus Osteuropa und den Grenzschließungen in Schweden hatte am Wochenende Frankreich dem Merkel-Plan den Todesstoß versetzt: Er sei gegen den Verteilungsmechanismus, hatte Premierminister Manuel Valls klargemacht. Frankreich wolle die zugesagten 30.000 der 160.000 Flüchtlinge aufnehmen, „aber nicht mehr.“ Die Osteuropäer hatten am Montag bereits ihre Position dahingehend revidiert, dass sie sich überhaupt nicht mehr zu positionieren brauchten. Ihnen war offenbar klar, dass mit dem Nein Frankreichs und dem Nein aus Österreich Merkels Position nicht mehr ansatzweise mehrheitsfähig in Europa ist. Mit ihrer Erklärung haben es die Osteuropäer geschafft, nicht als die Schuldigen für Merkels Scheitern dazustehen.

… Österreichs Innenministerin Johanna Mikl-Leitner kündigte offiziell eine Ausweitung der Grenzkontrollen an. An den Grenzübergängen – darunter drei an der italienischen Grenze – würden nun ähnliche Maßnahmen wie in Spielfeld ergriffen, wo schon im Dezember ein Zaun hochgezogen worden war. Die „massive Verstärkung“ der Grenzkontrollen sei „keine leichte Aufgabe, aber eine notwendige“, sagte Kanzler Werner Faymann (SPÖ). Dieser hatte sich noch vor Monaten geweigert, das Wort Zaun überhaupt in den Mund zu nehmen. …

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Ergänzung:

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/02/17/merkels-fluechtlings-gipfel-geplatzt-tuerkei-sagt-reise-nach-bruessel-ab/:

Nächster Rückschlag für Angela Merkel: Der türkische Premier Davutoglu hat wegen des Anschlags in Ankara seine Reise zum EU-Gipfel abgesagt. Auf dem Mini-Gipfel wollte Merkel mit einer „Koalition der Willigen“ eine Einigung mit der Türkei erzielen. Es ist unklar, wie es nun weitergehen soll. Die Osteuropäer haben der Türkei ein Ultimatum bis Mitte März gesetzt. …

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http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/02/18/presseschau-um-die-kanzlerin-ist-es-einsam-geworden/:

Die deutschen Zeitungen kommentieren das Scheitern von Angela Merkels Flüchtlingspolitik ziemlich einhellig: Die Kanzlerin müsse erkennen, dass Europa nicht nach ihrer Pfeife tanzt. Die Zahl der unentwegten Beifallklatscher nimmt ab. …

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https://alexanderdilger.wordpress.com/2016/02/17/merkels-bereits-gescheiterter-plan-zur-loesung-der-fluechtlingskrise/:

Bundeskanzlerin Angela “Merkel will die Flüchtlingskrise in drei Schritten lösen”, wie sie heute in ihrer Regierungserklärung sagte. Sie will erstens die “Fluchtursachen bekämpfen”. Frau ‘Merkel verwickelt Deutschland in den Syrienkrieg’ wohl deswegen, doch es sind bereits die ‘Feuerpause und Kampfeinsätze in Syrien gescheitert’.

Es ist fraglich, ob Deutschland auch nur einen gewaltsamen Konflikt auf der Welt zu lindern vermag. Alle erfolgreich bekämpfen kann selbst unsere Über-Kanzlerin sicher nicht. Doch selbst das würde nicht reichen, weil das Wohlstandsgefälle als weitere wichtige Fluchtursache nicht so leicht durch Anhebung des Lebensstandards für Milliarden Menschen abgebaut werden kann.

Viel leichter geht es, das hiesige Niveau abzusenken, bis niemand mehr kommen will. Es ist ebenfalls eher möglich, Frieden und Sicherheit in Deutschland abzubauen, statt sie global auf das hier bisher übliche Niveau zu erhöhen. …

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Alexander Wallasch: http://www.rolandtichy.de/daili-es-sentials/eine-historische-bewaehrungsprobe/ (17.2.):

Ach Kinder, was waren das für Zeiten. Als im Deutschen Bundestag noch debattiert wurde. Heute wird zugestimmt und vorgetragen. Diesmal die Regierungserklärung; die Kanzlerin spricht, der Bürger hört und staunt. Staunen wir mit über viele Wörter ohne Worte.

… „Es wäre hilfreich, wenn es in Syrien ein Gebiet gäbe, auf das keine der Kriegspartien Angriffe fliegt. Mit den Terroristen des IS können wir nicht verhandeln. Aber wenn es zwischen der Anti-Assad-Koalition und den Assad-Unterstützern gelänge, eine Vereinbarung über eine Art Flugverbotszone im Sinne eines Schutzbereiches für die vielen Flüchtlinge zu treffen, rettete das viele Menschenleben und es diente auch dem politischen Prozess zur Zukunft Syriens.“

Ironisch klingender Zwischenruf: „Ja, wie in Libyen!“ Aber was sind schon Zwischenrufer? Sie prallen ab an der Applausmauer. Ja, wenn es gelänge!

… Die Türkei hätte sich bereit erklärt, die Flüchtlinge von „in Not geratenen“ Schiffen wieder aufzunehmen. Mit dieser ungefähren Sprache geht es weiter und weiter. Nicht Schiffe geraten in Not, sondern Schleuser treiben die Menschen in Gefahr, weil Deutschland sie anlockt. Aber: Wir machen weiter. Jawoll, wir machen einfach weiter. …

… Anhaltender Applaus. Der Bundestag. Die Märchenstunde ist zu Ende. Wir wissen jetzt nach vielen Wörtern: Wir schaffen es nicht. Aber genau das: Das sagen wir nicht. …

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http://www.preussische-allgemeine.de/nc/nachrichten/artikel/hass-von-kindesbeinen-an.html Millionen Zuwanderer importieren den glühenden Antisemitismus ihrer Heimatländer nach Deutschland (18.2.):

Schon jetzt ist der Hass auf alles Jüdische unter arabischen Immigranten in Deutschland ein ernstes Problem. Mit hunderttausenden Zuwanderern aus Ländern, in denen der Antisemitismus quasi zur Staatsdoktrin gehört, drohen Anfeindungen und Ausschreitungen einer neuen Dimension. …

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http://schreibfreiheit.eu/2016/02/17/kennzeichen-der-hybris-merkel-sieht-mehrheit-der-deutschen-hinter-sich/:

… Wie fern diese Person von der Wirklichkeit lebt, wie abgehoben sie bereits von den Menschen steht, welche sie regiert, kann wohl nicht besser sichtbar gemacht werden als in ihrer Behauptung, dass die Menschen diese Politik weiterhin befürworten würden.

Merkel leidet zusehends an einer Einschränkung ihres Realitätsvermögens – vorausgesetzt, man glaubt nicht an Verschwörungstheorien.

… Frau Merkel, wenn Sie glauben, dass die Deutschen ihre Politik begrüßen, machen Sie so weiter. Aber lassen Sie das restliche Europa in Frieden leben. Holen Sie sich Ihre Araber mit dem Flugzeug aus der Türkei oder sonst woher. Versklaven Sie nicht die Balkanländer für Ihre Machtgier und Zerstörungssucht. Opfern Sie nicht ganz Europa für Ihren Krieg gegen alle Völker mit unbewaffneten Millionenscharen von zum großen Teil völlig unkultivierten Einwanderern. Lassen Sie uns bitte in Ruhe! …

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https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2016/die-koalition-der-willigen-besteht-nicht-mehr/ (18.2.):

BRÜSSEL. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gerät vor dem Asylgipfel der Europäischen Union zunehmend in die Isolation. „Es kann jeder ableiten, daß die Koalition der Willigen in der Form offensichtlich nicht mehr besteht“, sagte Österreichs christdemokratischer Vizekanzler Reinhold Mitterlehner vor Beginn des Treffens.

Mit diesem Namen wurde eine Gruppe von zehn EU-Staaten bezeichnet, die nach Willen Merkels Asylbewerber direkt aus der Türkei in die EU aufnehmen sollten. Ein Treffen dieser Staaten mit türkischen Regierungsvertretern war am Donnerstag wegen des Terroranschlags in Ankara geplatzt.

… Unterdessen hat die EU die von Österreich beschlossene Begrenzung auf 80 Asylanträge am Tag scharf kritisiert. Die Maßnahme verstoße gegen internationales Recht, teilte die EU-Kommission mit. Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos forderte die Regierung in Wien auf, die Maßnahme zu überdenken.

… Kroatien hatte in der Nacht auf Mittwoch erstmals ein größeres Kontingent an Asylsuchenden zurück nach Serbien abgeschoben. Insgesamt wurden 217 Personen ausgewiesen. Die östlichen EU-Staaten drängen gegen den Willen der Bundesregierung seit Wochen darauf, die Grenze zwischen Griechenland und Mazedonien abzuriegeln.

Die Regierung in Athen hatte diese Planungen scharf kritisiert. „Es ist für mich unvorstellbar, daß Europa ein solches Verbrechen begeht“, sagte Innenminister Panagiotis Kouroumplis. Zugleich wies Griechenland darauf hin, daß der Asylbewerberzustrom wegen der schlechten Grenzsicherung der Türkei und des Krieges in Syrien nicht so schnell abreißen werde. …

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Ergänzung 19.2.2016:

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/02/19/eu-staaten-bereiten-abweisung-von-fluechtlingen-an-aussengrenze-vor/:

Die EU-Staaten planen eine radikale Wende in der Flüchtlingspolitik. Nicht zur Einreise berechtigte Personen sollen an den Außengrenzen zurückgewiesen werden. An der griechisch-mazedonischen Grenze werden künftig nur noch jene Flüchtlinge mit Bleibe-Perspektive weitergelassen. Die Flüchtlinge sollen dann mit dem Zug nach Deutschland gebracht werden. …

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http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/02/19/eu-gipfel-beschliesst-tuerkei-soll-fluechtlings-krise-loesen/:

Der EU-Gipfel hat zur Flüchtlingskrise keine einzige Entscheidung hervorgebracht. Allerdings wurde beschlossen, dass es noch vor den Landtagswahlen in Deutschland einen neuen Gipfel gibt: diesmal mit der Türkei, der die EU die Lösung des Flüchtlingsproblems überträgt. Angela Merkel äußerte sich „sehr zufrieden“ über die Diskussion.

… Die amtlichen Mitteilungen des Gipfels laut dpa zeigen nach einer Analyse ihrer Bedeutungen im Kontext, dass die EU einerseits nichts erreicht hat, die Verantwortung nun einem Dritten aufbürden will, dessen Entscheidungen sie nicht steuern kann; und dass den Deutschen vor den Landtagswahlen nun einige andere Geschichten erzählt werden sollen – in der Hoffnung, dass die Leute nicht zu viele dumme Fragen stellen.

… Die Verteilung der Flüchtlinge in der EU ist als Ziel auch offiziell aufgegeben. … Merkels Team wird nun eine Antwort finden müssen, was es für Deutschland bedeutet, wenn die Flüchtlinge nicht mehr verteilt werden, Deutschland aber als einziges Land seine Grenzen offen hält. …

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Ergänzung 20.2.2016:

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/02/20/merkel-nervoes-in-der-cdu-waechst-der-widerstand-gegen-die-kanzlerin/:

Junge Politiker der CDU treffen sich am Sonntag zu einem Gipfel, in dem sie die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel diskutieren wollen. Die Parteispitze ist nervös — vor allem, weil sich auch einige Schwergewichte zu dem Treffen angesagt haben.

Der Spiegel meldet: „Innerhalb der CDU wächst der Widerstand gegen die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Am Sonntag wollen sich nach Spiegel-Informationen in Berlin junge Unionspolitiker treffen, die sich unter dem Namen CDU2017 zusammengeschlossen haben.“

CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn sagte der Nachrichtenagentur Reuters: „Jeder spürt, dass Europa gerade in einer schwierigen Phase ist. Daher wollen wir die Zukunft Europas diskutieren …“ … Unangenehm für Merkel: Die CDU-Politiker haben die Botschafter von Frankreich, Österreich, Dänemark, Polen und Ungarn sowie Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble eingeladen – …

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http://www.andreas-unterberger.at/2016/02/Österreich-wendet-Gewalt-an/ (17.2.):

Endlich. Mit einem halben Jahr Verspätung und nach Hereinnahme von zu vielen Menschen — 90.000 –, die auch nach Schätzung des Finanzministers zu 90 Prozent in der arbeitslosen Mindestsicherung landen werden, beginnt Österreich nun entlang seiner ganzen Südgrenze ein „Grenzmanagement“. Voller Panik angesichts der bei der bevorstehenden Präsidentenwahl drohenden Doppelniederlage beginnt die Koalition anstelle von „Haltung“ zumindest den Versuch, zu zeigen, dass sie wieder regiert. Man ist bescheiden geworden und freut sich auch über einen wahrscheinlich noch immer völlig untauglichen, aber immerhin erstmals schon bemerkbaren Ansatz, die Völkerwanderung abzubremsen (Mit nachträglicher Ergänzung).

Man staunt, wie sehr in den letzten Wochen auch Werner Faymann plötzlich auf Distanz zu Angela Merkel gegangen ist, der er ja noch im ganzen Vorjahr mit der Anhänglichkeit eines Schoßhundes bei absolut jedem Schwachsinn nachgetrottet ist. Zwar ist der Ausdruck „Grenzmanagement“ noch immer ein peinlicher Spracheuphemismus, aber immerhin: Es wird künftig an der ganzen Südgrenze kontrolliert, also auch am Brenner (erstaunlicherweise haben das auch die Tiroler jetzt akzeptiert). Und immerhin: Es wird plötzlich ohne Streit angekündigt, dass es weit mehr „Zäune“ geben könnte als die lächerlichen 3,7 Kilometer eines „Türls mit Seitenteilen“ (Copyright Faymann), über die die Regierung noch vor Weihnachten so heftig gestritten hat.

Am meisten bleibt einem der Mund über eine weitere Ankündigung offen: Neben der klassischen Grenzsicherung und Personenkontrollen sollen die an der Südgrenze stehenden österreichischen Einsatzkräfte „gewaltsam vorgehende Personen oder Personengruppen“ an der Einreise hindern. So hieß es nun unwidersprochen nach der Regierungssitzung. … [Leseempfehlung]

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Das Volk leistet in Clausnitz Widerstand:

Video mit Migrantenbusaufschrift „Reisegenuss“ 😉 :
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-02/sachsen-clausnitz-fluechtlinge-markus-ulbig (19.2.):

Dazu ein treffender Kommentar:
https://imabseitsblog.wordpress.com/2016/02/20/reisegenuss/:

Ich sag’s mal mit Augstein: Ein paar grölende Clausnitzer, und schon reißt bei uns Firnis der Zivilisation.
Dabei habe ich im Gegensatz zu Augstein nicht verharmlost. …

Köln = Tat(en) = Verharmlosung
Clausnitz = Worte = Kriminalisierung

Dieses Land hat fertig. Ein tiefer Graben geht durch unser Volk, der nie und nimmermehr wird zugeschüttet werden können. Und er wird mit jedem Vorfall, solchen in Köln als auch diesen in Clausnitz, tiefer. Wo mag das enden? …

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Ergänzung 21.2.2016:

Matthias Wohlfarth: http://www.freiewelt.net/nachricht/fluechtlingsliebe-10065572/ (19.2.):

14 Gründe, warum die unkritische kirchliche Unterstützung der Asylpolitik von Frau Merkel christlich, moralisch und rechtlich hinterfragt werden muß. …

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Ergänzung 22.2.2016:

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/02/21/kuenftiges-asyl-heim-in-flammen-randalierer-behindern-feuerwehr-beim-loeschen/:

In Bautzen ist es in der Nacht zum Sonntag zu einem Brand in einer geplanten Flüchtlingsunterkunft gekommen. Der Brand wurde offenbar gelegt. Einige alkoholisierte Personen versuchten, die Feuerwehr beim Löschen zu behindern. Die Polizei sprach Platzverweise aus. …

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http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/02/22/cdu-im-panik-modus-merkel-droht-die-kalte-entmachtung/:

In der Union stehen die Zeichen auf Sturm: Weil Angela Merkel immer noch von Lösungen redet, an die keiner mehr glaubt, verschärfen die Partei-Granden die Gangart. In der CDU fürchtet man eine dramatische Wahl-Schlappe und verlangt Maßnahmen, die Merkel bisher abgelehnt hat. Der Kanzlerin droht die kalte Entmachtung, weil sie sich der politischen Realität in Deutschland und in Europa verweigert.

Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel gerät erstmals massiv in der eigenen Partei unter Druck. Hatte sich die Partei beim Parteitag im November noch geschlossen hinter Merkel gestellt, ist die Stimmung nach den Kölner Massen-Belästigungen gekippt. Altgediente CDU-Mitglieder können sich nicht an einen derart rapiden Entfremdungsprozess erinnern. Viele kritisieren, dass Merkel die Tragweite der Verunsicherung in der Bevölkerung nach den Vorfällen in der Silvesternacht sträflich unterschätzt habe. …

… Merkel habe mit ihrer Politik die AfD erst groß gemacht, ist zu hören. Man brauche in Deutschland keine radikale Partei am rechten Rand. Es würde genügen, wenn die CDU die Sorgen der Wähler nicht bloß verbal anerkennen würde, sondern eine Politik machen würde, die den Anliegen Rechnung trägt. So aber ist die AfD mittlerweile überall in gespenstischer Weise auf dem Vormarsch und rangiert sogar bundesweit bei zweistelligen Umfragewerten – ein Horror-Szenario für viele altgediente CDU-Parteileute. …

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http://www.kleinezeitung.at/k/politik/aussenpolitik/4930592/Fluchtlinge_De-Maiziere-droht-Osterreich-mit-Konsequenzen- (22.2.):

… Der deutsche Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat Österreich mit Konsequenzen gedroht, wenn es weiter Flüchtlinge nach Deutschland durchwinkt. „Wenn andere glauben, zusätzlich Lasten auf Deutschland abzuladen, werden wir das auf Dauer nicht hinnehmen“, sagte de Maiziere am Sonntag dem ARD-„Bericht aus Berlin“.

Österreich hat eine Obergrenze von 80 Asylanträgen pro Tag eingeführt. Gleichzeitig sollen bis zu 3200 Flüchtlinge täglich nach Deutschland durchgeschleust werden können. Dies sei „das falsche Signal“, sagte de Maizière. Die Zahl sei „viel zu hoch“. Er fügte hinzu: „Wir akzeptieren das nicht und deswegen ist darüber zu reden.“ Dies werde am Donnerstag im Rat der EU-Innenminister geschehen.

… Sollte Deutschland wünschen, dass Österreich weniger als die derzeit festgelegten 3200 Flüchtlinge ins Nachbarland durchlässt, dann möge man das sagen, reagierte Österreichs Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) Montagvormittag. Österreich sei dann „gerne gesprächsbereit“. …

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Vera Lengsfeld: http://www.freiewelt.net/blog/merkel-schafft-uns-1-10065588/ (22.2.):

Seit Monaten sehen die Bewohner unseres Landes zu, manche mit Zustimmung, die meisten mit immer häufigeren und stärkeren Albträumen, wie die beste Demokratie, die Deutschland je hatte, zerstört und durch ein chaotisches, gesetzloses, „buntes“ Durcheinander ersetzt wird, in dem die Modalitäten des Zusammenlebens nach einer Anweisung aus dem Kanzleramt „täglich neu ausgehandelt” werden müssen.

Es soll niemand sagen, das wäre hinter unserem Rücken geschehen. Was vor unseren Augen geschieht, ist so geplant und auch veröffentlicht worden. Der Rechtsstaat soll ersetzt werden durch einen Zustand, der von Staatsministerin Aydan Özoğuz am 21. September 2015 in einem Strategiepapier formuliert wurde: „Wir stehen vor einem fundamentalen Wandel. Unsere Gesellschaft wird weiter vielfältiger werden, das wird auch anstrengend, mitunter schmerzhaft sein. Unser Zusammenleben muss täglich neu ausgehandelt werden.“

Dieses “täglich neu aushandeln müssen” hebelt den Rechtsstaat aus. Es ist ja gerade das Erfolgsmodell des Rechtsstaats westlicher Prägung, dass die Bürger in gesicherten Verhältnissen leben, die nicht täglich neu ausgehandelt werden müssen. Strategisches Ziel – oder bewusst eingegangener unvermeidlicher strategischer Kollateralschaden – nach dem vorgelegten Strategiepapier ist die Beendigung des Rechtsstaates und die Beseitigung einer der wichtigsten Errungenschaften europäischer Zivilisation, die sichere Abgrenzung der Spielräume jedes einzelnen Bürgers, von der Merkel-Regierung diktiert. …

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Henning Hoffgaard: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2016/die-grosse-demuetigung/ (22.2):

… Der türkische Staatspräsident mit den Allüren eines Sultans hat genau registriert, welche Macht ihm Berlin in die Hand gelegt hat. Wenige Tage vor dem Asylgipfel zwischen der EU und der Türkei läßt Erdogan seine Muskeln spielen, indem er die Schleusen öffnet. Die Zahl der in Griechenland ankommenden Asylsuchenden ist in den vergangenen Tagen sprunghaft angestiegen. Zugleich wirft die griechische Regierung Ankara vor, Bootsflüchtlinge nicht wieder zurückzunehmen. Das ist kein Zufall.

Angela Merkel hat das Schicksal Deutschlands faktisch in die Hände der Türkei gelegt. Die Regierungschefin des wirtschaftsstärksten europäischen Landes hat sich freiwillig zur Bittstellerin degradiert. Wie muß so etwas im Rest der Welt ankommen? Vom gefürchteten Hegemon zum machtlosen Befehlsempfänger. Und das innerhalb weniger Monate. International wird diese Demütigung genau registriert werden. In Washington, Peking und auch in Moskau.

… Hoffen, beten, bangen. Mehr ist Angela Merkel nicht geblieben. …

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Ergänzung 23.2.2016:

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/02/22/merkel-untersagt-cdu-politikern-die-schliessung-der-grenze-zu-fordern/:

Angela Merkel kämpft um ihre Autorität in der Partei: Die CDU-Vorsitzende hat ihren Spitzenpolitikern am Montag verboten, die Schließung der Grenzen zu fordern. Dies schade ihren Verhandlungen mit der Türkei und der EU. …

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http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/02/23/slowakei-erwartet-starken-zustrom-von-fluechtlingen-nach-deutschland/:

Die Slowakei plant, seine Grenze zu Österreich dichtzumachen. Als Grund werden die täglichen Obergrenzen für Flüchtlinge genannt, die Wien eingeführt hat. Premier Fico fürchtet, dass die Flüchtlinge auf ihrem Weg nach Deutschland es jetzt durch die Slowakei versuchen könnten. …

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/02/23/tuerkei-verweigert-ruecknahme-von-bootsfluechtlingen/:

Die Türkei, Angela Merkels letzte Hoffnung in der Flüchtlingskrise, macht unerwartet Schwierigkeiten: Die Regierung in Ankara weiß nichts von einer Vereinbarung, dass sie von der Nato aufgegriffene Bootsflüchtlinge aufnehmen soll — und weigert sich. …

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/02/23/fluechtlinge-griechische-polizei-raeumt-grenzuebergang-zu-mazedonien/:

Die griechische Polizei räumt den Grenzübergang zu Mazedonien, nachdem dort keine Flüchtlinge aus Afghanistan mehr passieren dürfen. Tausende Afghanen sitzen fest und sollen vorerst in Auffanglagern untergebracht werden. Doch wenn es nach den Plänen der EU geht, sollen hier bald auch Flüchtlinge aus dem Irak und Syrien gestoppt werden. …

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Ergänzung 25.2.2016:

http://www.epochtimes.de/politik/europa/die-linzer-hoelle-bahnhof-dank-nordafrikaner-fuer-frauen-unzumutbar-a1309349.html (24.2.):

Diese Klientel sei schwer in den Griff zu bekommen, so Landespolizeidirektor Andreas Pilsl. „Aber diese Leute wissen genau, dass sie es bei uns nicht mit der marokkanischen Polizei zu tun haben, sondern mit Beamten, die die Menschenrechte achten.“ …

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http://www.freiewelt.net/nachricht/77-prozent-der-asylsuchenden-ohne-ausweisdokumente-10065627/ (24.2.)

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http://www.freiewelt.net/nachricht/csu-vertagt-verfassungsklage-10065628/ (24.2.):

Die CSU-Regierung in Bayern nimmt bis Ende Juli Abstand von ihrer angedrohten Verfassungsklage gegen die Asylpolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Zuvor drohte SPD-Fraktionschef Oppermann mit einem Bruch der großen Koalition. …

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http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/stefan-schubert/balkanroute-dicht-der-anti-merkel-pakt-schafft-fakten.html (25.2.):

Zehn europäische Länder entlang der Balkanroute habe ihre Geduld mit den ständigen Rechtsverstößen Deutschlands endgültig verloren. Nur wenige Stunden nach der Flüchtlingskonferenz von Wien haben sie die Balkanroute vorerst geschlossen. Und siehe da, innerhalb kürzester Zeit wurde durch die Grenzsicherung das erreicht, was nach Aussage unserer politisch-medialen Elite als utopisch bezeichnet wurde. Der Flüchtlingsstrom wurde gestoppt. …

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Ergänzung 27.2.2016:

Alexander Dilger: http://www.freiewelt.net/blog/eu-am-ende-oder-europa-auf-gutem-wege-10065675/ (26.2.):

Man kann den Verlauf der Flüchtlingskrise so interpretieren, dass sich die EU nicht nur als undemokratisch und rechtsbrüchig, sondern auch völlig chaotisch und zerstritten erwiesen hat. …

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http://www.freiewelt.net/nachricht/oesterreichs-innenministerin-in-griechenland-unerwuenscht-10065679/ (26.2.):

Nach dem Abzug der Wiener Botschafterin lehnt Griechenland auch einen geplanten Besuch von Österreichs Innenministerin Mikl-Leitner ab. Sie sollte erst dafür sorgen, alle Beschlüsse der Westbalkan-Konferenz zu revidieren. …

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Westbalkankonferenz:
http://www.freiewelt.net/nachricht/oesterreich-und-balkanlaender-beschliessen-pakt-gegen-asylzuwanderung-10065645/ (25.2.):

In Wien haben sich Österreich und neun Balkanländer auf gemeinsame nationale Maßnahmen verständigt, um die Asylzuwanderung entlang der Balkanroute Richtung Mitteleuropa deutlich einzuschränken.

Österreich und die Westbalkanstaaten erzielten am Mittwoch in Wien Einigung über einen eigenen Weg zur Reduzierung der Asylzuwanderung. Dabei sollen u. a. in den Ländern nur noch wirklich schutzbedürftige Personen aufgenommen werden. An dem Treffen nahmen Vertreter von Albanien, Bosnien-Herzegowina, Bulgarien, Kosovo, Kroatien, Mazedonien, Montenegro, Serbien und Slowenien teil.

Die österreichische Regierung übernahm im Vorfeld die Initiative, die Balkanstaaten zu einer Konferenz nach Wien einzuladen. Die Innen- und Außenminister von zehn Ländern der Balkanroute einigte der Konsens, daß es nationale Maßnahmen brauche, um eine Überforderung der Staaten zu vermeiden, wie Österreichs Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) mitteilte. …

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https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/stoiber-lobt-oesterreichs-asyl-kehrtwende/ (26.2.):

BERLIN. Der ehemalige bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber hat die neue österreichische Asylpolitik gelobt. „Österreichs Kanzler Faymann hat sich erfreulicherweise um 180 Grad gedreht. Er sagt klar, was geht und was nicht“, sagte er der Welt. …

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12 Antworten zu Der Große Austausch – 21

  1. Nebelkind im durch und durch gespaltenen Deutschland schreibt:

    Hamburg ist die Stadt der LINKEN Medien** (Presse, Sendeanstalten). Journalisten seien überwiegend links, hörte ich letzte Nacht in ZAPP (inkl. „Reschke-Fernsehen“) , nachdem ich (Biorhythmus seit Jahrzehnten im A.) als unausgelastete, am sozialen Leben nicht teilnehmende Rentnerin Extra 3 geschaut hatte….(nein, gar nicht tendenziös…:-( ) Nun, diese Zeitungen für 4,50€ pro Woche LEISTE ich mir nicht mehr, sondern gehe in der Bücherei lesen. (Obwohl es immer weniger ÖFFENTLICHE Räume gibt, und immer weniger UMSONST= NOCH einer dieser immer mehr sterbenden Orte)
    **Gar kein Vergleich mit den Erkenntnissen des DR (des Dänischen Fernsehens) und seines Ulrik Haagerups, der nun, NACH KRITIK, immerhin versucht ALLE (neben den Asylanten, auch die „eigenen“, neben den „linken“ auch die „rechten“ ) Bürger und ZWEIFLER mitzunehmen.

    „Hamburg wird immer grauer“. stand vor ein paar Tagen im HA…Das ist ja einmal richtig beobachtet! Warum? Wegen der über 9000 neuen Bauprojekte. Da werden die Bäume (mit ihrem unterirdischen Sozialverbund) zurück gedrängt bzw. gemördert („Möderstaat Deutschland“….wahrscheinlich sind schon die RA-Truppen wegen Volksverhetzung dieses Ausdrucks in den Hufen…., dafür gibt es immer noch Ressourcen :-() ) .
    HH = die grüne Stadt ….nicht wieder zu erkennen!
    „Schöne Mischung“, gestern also in ZEIT und HA….Eine Grafik. „Flüchtlingsunterkünfte. Der Stand der Dinge. Zielwert = 86.200 Asylanten/Flüchtlinge. Momentan sind es die Hälfte. Ein erschreckendes BILD, selbst für eine „reiche“ Stadt mit bisheriger hoher Kinderarmut! Und wiederholter Vernachlässigung durch die Jungendbehörde…..
    http://www.abendblatt.de/hamburg/article207058789/Fluechtlingsunterkuenfte.html
    „Flüchtlinge, meine neuen Nachbarn“..Jan Melzers Tagebuch, Teil 11 (im HA)
    Insofern, wenn man die Realität eines dieser Geflüchteten in dieser Stadt kennt, wie er sie im ABSCHIEDSBRIEF AN MERKEL unter dem Pseudonym Arif Abbas unter „Dahin gehe ich zurück“ beschrieben hat. (als ZEIT pdf zu googeln) „Allah entscheidet, wann der Tod kommt. Aber wenn er kommt, sollten wir bei unseren Familien sein“.
    Interessant dazu überhaupt (cc „Familie“) das Titelthema über die „neuen Deutschen“ und der „Beitrag“ von Frau Prof. Allmendinger 🙂 ….“Was wollen wir weitergeben“?

    Ja, was, Frau Allmendinger? Gender?

    Nun, erstmal geben wir auch die Milliarden weiter. „Wir zahlen die Rechnung!“..Wir neuen Deutschen….( wir Häßlichen und Selbsthasser, ohne Demografie und Herkunft und Kultur….aber mit 3 Ausbeutnebenjobs und Säuglings-Nanny…)

    Kein Land zahlt so viel für Syrien-Hilfe wie Deutschland! = 0,078% am BIP = 2,3 Milliarden kurzfristig. „Ein Marshallplan für Syrien“..,.gefolgt von GB und viel weiter hinten USA, Schweden, und so heiter….
    http://www.zeit.de/2016/06/syrien-konflikt-fluechtlinge-is-genf-loesung-verhandlungen

    Tja…“jetzt reden wir über alles“ (ZEIT) Joschka Fischer, der erinnert, wie es war, den Nahen Osten zu infizieren….Sykes-Picot = Das „Ergebins“ EUROPÄISCHER Politik….

    Jetzt reden sie auch weniger einseitig in der Maybrit-Runde mit dem bestellten Publikum. …

  2. Nebelkind im durch und durch gespaltenen Deutschland schreibt:

    Deutschland ist gespalten. In hell und dunkel. In arm und reich. In Arme und Reiche. In rechts und links. In vor und nachder Wende…..Ost und West. In Seßhafte und Geflüchtete. In Vertriebe-Entwurzelte und schön daheim Gebliebene/Scholle und Wohlstand. In Paare mit Kindern und solche OHNE. In Frauen und Männer. In Menschen mit und ohne Job…

    Die Erfahrung (oder Siefahrung), Tochter einer vertriebenen Flüchtlingsmutter zu sein (immerhin NOCH = nicht selber Flüchtling) , und das, aufgewachsen im südlichen SH/Stadtgrenze HH, (bi de Buerns mit de Kartüffeln un’n Späck……) und im Familiensippensystem des gesettelten Vaters eben dieses Trauma und Drama der Mutter dann im System des eigenen Mannes selbst zu wiederholen, steht im krassen Kontrast zur biblischen Legitimation und Propaganda (bis Schwatzbacken der Theologen, Politiker,Medien…), ein Gott würde die Menschen auf diese Reise schicken, sie entwurzeln, sie über den Erdball scheuchen und ihnen die Heimat nehmen, um sie zu strafen, um ihnen „was Gutes“ zu tun (in ein besseres Land und Leben führen) oder um sie für seinen geheimen Plan zu instrumentaliseren,mißbrauchen…..oder wie jüngst bei idea zu lesen: „aus Missionsgründen“! Hört, hört! Das steht doch ganz entgegen den sonstigen ideologishen amerikanischen (Traum-) Bevölkerungs-Strategien…(der „Globalisten“)

    Es bleibt etwas DIFFUSES. Für den, der sich zurecht finden muss…Und das lebenslange Hadern mit dem Standort und dem Platz im Leben. Es bleibt die Erfahrung, immer MEHR tun und LEISTEN zu müssen, als die Einheimischen….Die Anstrengung des Kompensierens…

    In einer durch und durch gespaltenen Gesellschaft und Technologie-Ära, in der die Drohnen über die Gärten und Köpfe fliegen (letztlich mit dem Zweck zu töten) , ist es u.a. eine Lüge, der Schmerz würde Menschen VERBINDEN!
    WAS FÜR EIN A K T I O N I S M U S! (diese „Willkommenskultur“) Wenn das „Innere“ nicht stimmt!
    Die Shitstorm-Mentalitäten (Auslöser und Mitgerissene….in den Blogs) sind es jedenfalls nicht, die mich verbinden!
    Es stirbt eben doch jeder für sich allein! …

    Ich habe in diesem Leben keine/kaum Verbundenheit gefunden! :-(..so what?!
    Meine ältere SESSHAFTE Kusine machte mir mal zum Vorwurf: „Du warst ja immer unstet“….
    Ja, Margrite, aber du hast dann, nach nur einem bequemen Umzug im Leben, 1000km fern von Ohlsdorf-Heimatfriedhof, einen Krebs entwickelt und wolltest dort auch nicht beerdigt, begraben sein! <—back to the roots….in der Kiste….

    [und auch da im provinziellen frommen Franken ist man heute immer noch seßhaftig erdverbunden und fremdenfeindlich! 😦 ]

    Buchtipp: Nebelkinder- Michael Schneider.

  3. Nebelkind im durch und durch gespaltenen Deutschland schreibt:

    Tausch mers aus oder bleibn wo mer san? (Achtung: „Satire“!)
    Sabine Bode:
    „Irreführung in Familien ist weit verbreitet – sie kann die seelische Gesundheit nachwachsender Generationen beeinträchtigen. Die stärkste Motivation von Kriegsenkeln, Familiengeheimnissen auf den Grund zu gehen, ist die, das ungute Erbe mit seinen Nebeln und Irrlichtern nicht auch noch an die eigenen Kinder weiterzugeben. Darum räumen sie auf. Darum stellen sie Eltern und Verwandten unbequeme Fragen. Die emotionale Aufarbeitung hat begonnen, und wo sollte diese stattfinden, wenn nicht in den Familien.“

    aus den Rezensionen
    http://www.amazon.de/Nebelkinder-Kriegsenkel-treten-Traumaschatten-Geschichte/dp/3944305914#customerReviews

    ##„Nebelkinder“ ist ein Buch, das ich kaum aus der Hand legen konnte. Auch ich bin ein Nebelkind, habe lange im Schatten fremder Traumata gelebt und nur selten geschafft, die Nebelwand des Schweigens zu durchdringen. „Meine Eltern wissen gar nicht, wer ich bin“ ist ein Satz, den auch ich oft gedacht habe. Die Beiträge im Buch haben mich berührt und traurig gemacht, schmerzliche Erinnerungen geweckt, aber mich auch getröstet. Wir sind zwar Nebelkinder, aber wir sind nicht allein. Gemeinsam wird es uns gelingen, den Nebel zu durchdringen, die verstörenden Träume vom rastlosen Umherirren, von unerklärlicher Gewalt und Bedrohung endlich zu verstehen und aufzulösen.
    Die Autoren dieses Buchs nehmen den Leser mit in sehr unterschiedliche Familien und Schicksale. Es geht um Vertreibung und Entwurzelung, um verlorene Heimat, totgeschwiegene Familienmitglieder, um die stumme “Schande“ der vergewaltigten Mütter und Großmütter, um die langen Schatten von Fronterlebnissen und Kriegsverbrechen. Einige Eltern, die als Kinder traumatisiert wurden, sind völlig verstummt, können nur schriftlich Auskunft geben über ihre Schrecken. Es gibt viele Sätze, die in mir nachhallen: „Ich glaube, dass Oma vergewaltigt worden ist“, „Opa war ein Kriegsverbrecher“, „Ich habe ihr Vermächtnis erfüllt, ohne dass ich es wusste“, „Sie war ein gebrochenes Kind“, „Ich habe so viel Dunkles in meiner Seele.“ Was die Großeltern und Eltern nicht bewältigen konnten, versuchen ihre Nachkommen zu leisten. Sie gehen mutig daran, die seelischen Trümmer beiseite zu räumen, in die verlorene Heimat zurückzukehren, den unbekannten Gesichtern auf verblassten Fotografien ihre Identität zurückzugeben. Auch ich habe solche Fotos“

    Wir „neuen Deutschen“ sind noch lange nicht fertig! . . . . . . . . . . . . . . . . .~

  4. Äpfel und Birnen schreibt:

    nicht vergleichbar

    Der Bundestag heute. De Maiziere….Wenige Teilnehmer. Asylantenpaket II.
    Was für Nullnummern gegen besseres Wissen! Es werden auch weiterhin Millionen auf die Flucht gehen. Und es werden „Unberechtigte“ nicht abgeschoben werden können, was bisher auch nicht nenneswert passiert ist.
    Und die „Härte“ gegenüber denen „aus der Sylvesternacht“? ? Den Menschen also, ohne Chancen , und die deshalb auf die schiefe Bahn geraten sind? Ohne Pässe? Aus den „wunderbaren“ und sicheren Herkunftsländern? den lockenden Reisezielen….?
    Was für ein Dilemma!
    Der junge Afghane, der schon am ersten Tag sein Praktikum schmeißt („zu anstrengend“) , weil er träumte, hier gleich Fußballstar zu werden (zu Hause ist Krieg) , gibt genau so zu denken.

  5. na ja schreibt:

    ein Jungspund schreibt über Björn Höcke***.
    http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-02/bjoern-hoecke-afd-rechtspopulismus-portraet/seite-3

    Muß man in diesem Land schon ein schlechtes Gewissen haben, wenn man zu den Wurzeln seiner Ahnen, nach Ostpreussen (oder nach Salzburg) reist???
    Unter den „Schatten der Vergangenheit….“

    „Wir sind keine Kriegskinder, keine richtigen 68er, noch nicht die Generation Golf und erst recht keine modernen Digital natives“, hat Micheal Schneider beobachtet.

    ***“Entweder hat sich seine politische und weltanschauliche Gesinnung in den vergangenen Jahren erst so radikal entwickelt oder er hatte sie damals geschickt verborgen.

    „Dieses Muster begegnet mir immer wieder, wenn ich mit Menschen spreche, die Björn Höcke kennenlernten, an der Universität, in seinem Wohnort, im Lehrerkollegium, auch unter politischen Weggefährten: nett und zugewandt, trotzdem unauffällig und scheu.“

    transgenerationale Integration???? Sind diese Vertriebenen je ANGEKOMMEN?
    Manche Psychologen gehen schon anders mit dem Thema um….als Allerweltsschreiber, der zur üblichen Schärfe aufläuft. .

    Ein Leserbrief:

    Aus dem Artikel; erstes Zitat von Höcke:
    [„Die Altparteien, allen voran die CDU, sind verantwortlich für das Entstehen von Parallelgesellschaften und nur sie sind verantwortlich für die multikulturelle Revolution, die die Geschichte unseres Volkes jetzt beenden soll.“

    So klingt sie, die radikalisierte, hässliche Wiederkehr des Konservativismus.]

    Jetzt mal wirklich ganz sachlich: was ist daran rassistisch oder radikal? Es ist ein Statement gegen Multikulti. Darf man nicht mehr gegen multikulti sein? Und dass die herrschende Politik dafür verantwortlich ist, ist doch auch kein Geheimnis!? Dass auf lange Sicht Multikulti auch eine Vermischung von Wertvorstellungen und Entstehung von Parallelgesellschaften bedeutet, ist doch auch kein Geheimnis und längst realität. Was ist hier also los?

    Tatsache ist aber auch, dass dieser Höcke schon andere dumme und wirklich hetzerische Dinge gesagt hat. Aber bereits die obige Aussage…verstehe ich nicht.(zit. Zeit)

  6. na ja schreibt:

    betrifft Doppelstrategien….(Seehofer, Gabriel….)

    (Soll doch auch der Öttinger dem Gabriel ein Teesieb abgeben! 😦 )

    http://www.zeit.de/2016/04/afd-populismus-fluechtlinge

  7. Dieter schreibt:

    Merkels Flüchtlingskonzept?
    Nachdem diese Dame die Entwicklung im Mittelmeerraum schlicht „ausgemerkelt“ hatte, flutete sie wider Recht und Gesetz ihr Land und Europa mit „Kriegsflüchtlingen“, wohl um ihre EU-Partner zu einer ihr genehmen Quotenregelung zu zwingen. Aber dieser Schuß ging nach hinten los.
    Perspektiven: Sonderzüge direkt nach Deutschland, die nächste Million …
    Mittlerweile hat sie ja ihre Aufgabe als Kanzlerin -früher hieß es mal : Schaden zu wenden, Nutzen zu mehren, usw.- neu definiert. In einem Interview mit der FAZ sah sie ihre Aufgabe darin, es „irgendwie so hinzubekommen“ , daß bei den Menschen der Eindruck entsteht, daß geordnet und gesichert wird. Also Taten, die überzeugen, braucht man nicht mehr, ein bloßes so tun als ob genügt?
    Auch Roßtäuscher,Falschmünzer und Illusionisten stellen sich die gleiche Aufgabe.

  8. Dieter schreibt:

    Manche unter den Älteren haben früher noch die Märchen der Gebrüder Grimm gelesen. Die sind ja heute verpönt, weil ja da auch viel Schlimmes,Diskriminierendes u.ä. nach Meinung verantwortungsbewußter Pädagogen und Gutmenschen enthalten ist.
    Da gibt es ein Märchen “ Von einem, der auszog, das Fürchten zu lernen“. Der junge Mann mußte damals weit gehen, bis ihm seine Frau, eine Königstochter, zu dem ersehnten Gruselgefühl verhalf. Sie übergoß ihren schlafenden Gemahl ganz einfach mit einem Eimer Wasser, in dem allerlei garstiges Getier schwamm: Unken, Kröten, Frösche , Molche …
    Seine Nachfahren haben es ungleich einfacher. Da die Monarchie ja abgeschafft und „Demokratie“ eingeführt wurde, hat eine uckermärkische Pfarrerstochter diese Rolle übernommen.Auch die Wege sind nicht mehr so lang. Ein Gang zum Hbf, zur nächstgelegenen Flüchtlingsunterkunft oder durch ein Viertel, das von Heiden und Mohren bewohnt wird, genügt.
    Wer könnte diesen Fortschritt leugnen?

  9. Nebelkind schreibt:

    wenn man weiß, dass die Heilung solcher Traumata vier Generationen bedarf….ist heute bekannt in der Epigenetik bzw. in der Erforschung transgenerationaler Weitergabe

  10. Pingback: Der Große Austausch – 22 | Kreidfeuer

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