Landtagswahlen 2016 in Deutschland

(Mit besonderer Berücksichtigung der AfD, Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2016/02/27/afd-und-wahlen-2016/)

https://juergenelsaesser.wordpress.com/2016/02/24/wahlbetrug-verhindern-am-13-3-wahlbeobachter-fuer-einprozent-werden/:

Die Blockparteien befürchten den Absturz, Wahlfälschung gegen die AfD ist schon bei der Landtagswahl in Bremen vorgekommen. …

… Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser. Wir müssen Merkel und ihren Leuten am 13. März auf die Finger schauen. Wir zählen mit! Die Bürgerinitiative einprozent.de organisiert die flächendeckende Wahlbeobachtung. Unabhängige Bürger sollen in allen drei Bundesländern in möglichst allen Wahllokalen präsent sein und Vorgang und Auszählung überwachen. Dafür werden MEHRERE TAUSEND Helfer gebraucht! Bitte machen Sie von ihrem demokratischen Recht Gebrauch und melden Sie sich noch HEUTE als Wahlbeobachter bei einprozent.de an, und zwar hier.

Am Wahlabend selbst (13.3.) wird COMPACT-TV erstmals live senden: Aus unserem Wahlstudio in Magdeburg werden wir per Livestream von 18 bis ca. 22 Uhr auf Sendung sein, bei einem knappen Ergebnis auch länger. Wir sind mit der Auszählzentrale von einprozent.de verbunden und werden über alle Unregelmäßigkeiten berichten! Darüberhinaus gibt es Hochrechnungen, Analysen, Kommentare, Interviews, Debatten rund um die Wahl – ein pralles Programm! …

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BW:
https://www.youtube.com/watch?v=1Xtd_RPRKXU „Treffpunkt Foyer“: Elefantenrunde der Spitzenkandidaten zur Landtagswahl 2016 (25.2.  1h48):

Zum ersten Mal sind die Spitzenkandidaten Winfried Kretschmann (Grüne), Guido Wolf (CDU), Nils Schmid (SPD), Hans-Ulrich Rülke (FDP), Bernd Riexinger (Linke) und Jörg Meuthen (AfD) gemeinsam auf einem Podium aufgetreten. Wir haben den „Treffpunkt Foyer“ der Stuttgarter Nachrichten zur Landtagswahl 2016 live aus der Stuttgarter Liederhalle übertragen. Hier gibts die Zusammenfassung. …

http://www.welt.de/politik/deutschland/article152619483/Kretschmann-wird-bei-Elefantenrunde-ausgebuht.html (25.2.):

Schlagabtausch der Spitzenkandidaten im Landtagswahlkampf um Baden-Württemberg: Ministerpräsident Winfried Kretschmann will die AfD entzaubern. Doch viele Zuhörer fallen ihm in den Rücken. …

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Ergänzung 10.3.2016:

http://zurzeit.eu/artikel/gewerkschaften-hetzen-gegen-die-afd_960 (10.3.):

Roman Zitzelsberger, der IG-Metall-Bezirksleiter für Baden-Württemberg, … : „Wir geben keine Wahlempfehlung für eine bestimmte Partei ab, empfehlen aber klar, demokratisch zu wählen – was aus unserer Sicht nicht auf die AfD zutrifft.“

In Baden-Württemberg kampagnisiert auch die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi gegen die AfD. So sagte Leni Breymaier, Verdi-Chefin in Baden-Württemberg in Richtung AfD, „Rechtspopulisten bieten unsolidarische Antworten, raus aus dem Euro, weg mit Geflüchteten, Ausgrenzung statt Integration.“

Auch hätten „diese Positionen im Landtag von Baden-Württemberg nichts verloren“. …

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Ergänzung 11.3.2016:

http://www.freiewelt.net/nachricht/medienhysterie-gegen-die-afd-10065871/ (11.3.):

Vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt fahren die Leitmedien ihr komplettes Kampagnenarsenal auf, um Stimmung gegen die AfD zu machen.

Sie tun so, als stünde der Untergang des Abendlandes bevor: Die Leitmedien schießen aus allen Rohren auf die AfD. Obwohl mit ihr lediglich eine zusätzliche Partei antritt, die hinsichtlich ihrer Mitglieder und Wähler zumeist aus ehemaligen CDU-CSU-FDP-Anhängern, ja teilweise sogar aus ehemaligen SPD- und Linke-Wählern besteht. Die AfD war nie zum Selbstzweck gegründet worden, sondern weil die Kanzlerin Angela Merkel ihre eigene Politik für „alternativlos“ erklärte. Daraufhin haben engagierte Bürger ihr eine Alternative aufgezeigt, zunächst zur Euro-Politik, zuletzt zur Immigrationspolitik.

… Welche Partei sollten die Bürger denn wählen, wenn sie gegen die aktuelle Gender-Politik und für traditionelle Familienwerte sind? Wenn sie für Freihandel, aber gegen TTIP und CETA und vor allem gegen geheime Schiedsgerichte sind? Wenn sie gegen die Euro-Politik in Brüssel und gegen die EZB-Niedrigzinspolitik von Mario Draghi sind? Wenn sie gegen Quotenregelungen sind? Wenn sie gegen Frühsexualisierung der Kinder sind? Wenn sie für den Schutz des ungeborenen Lebens sind? Wenn sie für Frieden und Kooperation mit Russland sind? Wenn sie für mehr Basisdemokratie und Volksentscheide sind? Wenn sie gegen die aktuelle Immigrationspolitik von Angela Merkel sind? …

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Ergänzung 12.3.2016:

http://www.freiewelt.net/nachricht/campact-versucht-die-afd-zu-durchleuchten-10065866/ (10.3.):

Kurz vor den Landtagswahlen hat die Kampagnenorganisation Campact das Thema Alternative für Deutschland entdeckt. In zehn Punkten versucht man, die AfD zu »entlarven«. Es fällt nicht schwer, diese zehn Punkte zu zerpflücken. …

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Dieter Stein: https://jungefreiheit.de/debatte/streiflicht/2016/vor-dem-erdbeben/ (11.3.):

Bei den Kommunalwahlen in Hessen gab es am vergangenen Sonntag einen Vorgeschmack auf das, was am kommenden Sonntag zu erwarten ist: erdrutschartige Wahlerfolge für die Alternative für Deutschland (AfD). …

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http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/03/12/falscher-feueralarm-stoert-afd-wahlkampfabschluss-in-rheinland-pfalz/:

Zum Abschluss des AfD-Wahlkampfes in Rheinland-Pfalz gab es einen falschen Feueralarm. Demonstranten protestierten gegen die Veranstaltung. Die AfD könnte am Sonntag drittstärkste Kraft im Mainzer Landtag werden.

… Nach Angaben der AfD mussten rund 300 Zuhörer am Freitag in Neuwied vorübergehend das Veranstaltungsgebäude verlassen. Der schrille Alarm unterbrach die Rede der AfD-Bundesvorsitzenden Frauke Petry. … Die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt seien auch eine Abstimmung über die verfehlte Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Der frühere tschechische Präsident Vaclav Klaus rief bei der AfD-Veranstaltung in Neuwied auf Deutsch dazu auf, das «europäische Migrationsproblem» vor allem in Deutschland zu lösen. Europa beginne, «ein gefährliches Schlachtfeld zu sein». …

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http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/03/12/cdu-und-spd-warnen-in-drastischen-worten-vor-stimme-fuer-die-afd/:

In ungewöhnlich deutlichen Worten haben CDU und SPD die Wähler gewarnt, der AfD ihre Stimme zu geben: Bundesinnenminister de Maizière sagte, die AfD schade Deutschland. Vizekanzler Sigmar Gabriel sagte, die AfD wolle „Mitglieder der Bundesregierung an die Wand stellen“. …

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http://kpkrause.de/2016/03/12/europa-ist-schon-lange-zeit-im-chaos/:

Václav Klaus auf der Abschlussveranstaltung des AfD-Wahlkampfes in Rheinland-Pfalz – Störung durch falschen Feueralarm und eine Rauchbombe im Keller – Worin sich die politische Verkommenheit ebenfalls äußert – Die Klaus-Rede zum Hören im Wortlaut

„Europa ist schon lange im Chaos, in einer tiefen Krise – in der Politik, in der Wirtschaft, in der Gesellschaft.“ So begann Václav Klaus, der ehemalige Präsident der Tschechischen Republik, seine Rede in Neuwied auf der Abschlussveranstaltung der AfD am 11. März zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Es sei, sagte Klaus, seine erste Teilnahme an eine Wahlkampagne im Ausland. Von außen zwar sollte man sich in Wahlen nicht einmischen, dafür gebe es kein Mandat. „In einer normalen Situation wäre es etwas Außerordentliches, etwas nicht Passendes, etwas nicht Höfliches. Von außen sollte man sich in die Wahlen nicht einmischen. Diese Position akzeptiere ich. Ich sagte, ganz absichtlich, in einer normalen Situation. Wir befinden uns aber nicht in einer normalen Situation.“ Klaus rief dazu auf, das „europäische Migrationsproblem“ vor allem in Deutschland zu lösen. Europa beginne, „ein gefährliches Schlachtfeld zu sein“. Hören Sie hier die ganze Rede von Klaus.

… Die Veranstaltung, auf der auch Klaus sprach, ist durch einen falschen Feueralarm gestört worden, als die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry redete. Alle rund dreihundert Teilnehmer mussten das Gebäude vorübergehend verlassen. Das hatte es so auch schon in Hamburg-Harburg gegeben, als die AfD in die Hamburger Bürgerschaft gewählt werden wollte und dies trotz der vielen Widerstände auch geschafft hat. Draußen hatten sich (nach Polizeiangaben) rund 350 linke Gegendemonstranten versammelt und riefen unter anderem „Nazis raus“. Drinnen im Saal hatten sich einige der AfD-Gegner unter die Zuhörer gemischt, die ähnliches skandierten und aus dem Saal gewiesen werden mussten. Im Keller des Veranstaltungshotels wurde eine Rauchbombe gezündet. …

Ich möchte die starke Rede von Vaclav Klaus extra hervorheben:
https://www.youtube.com/watch?v=YhoBuJizwIk Václav Klaus – Wahlkampfabschluss der AfD Rheinland-Pfalz (11.3.  22 min)

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Ergänzung 13.3.2016:

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/hochrechnungen-afd-in-allen-drei-laendern-mit-zweistelligen-ergebnissen-14122119.html (13.3.)

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http://www.welt.de/politik/deutschland/article153254246/Wahltriumphator-AfD-sieht-sich-als-wahre-Opposition.html (13.3.)

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Ergänzung 14.3.2016:

Dieter Stein: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2016/sieg-fuer-die-demokratie/ (13.3.)

Die Landtagswahlen vom 13. März zeigen einen strahlenden Sieger: die AfD. In zwei Bundesländern landete die junge Partei auf dem dritten, in Sachsen-Anhalt sogar auf dem zweiten Platz. Wir erleben ein politisches Erdbeben. Der sensationelle Aufstieg der AfD wälzt das alte Parteiengefüge der Bundesrepublik um. Die AfD ist nicht mehr nur „Ost-Phänomen“, wie gelegentlich behauptet, sie hat sich auch in Westdeutschland durchgesetzt.

Wir sind Zeugen einer tiefgreifenden Verschiebung der politische Gewichte. Die SPD erleidet außer in Rheinland-Pfalz einen vernichtenden Absturz. Die Grünen, in Baden-Württemberg unter dem sich gefühlt konservativ positionierenden Landesvater Winfried Kretschmann singulär erfolgreich, verlieren in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt massiv, auch die Linke wird deklassiert.

Die CDU ist die große Verliererin und erhält die verdiente Quittung für das von Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel im Bund verantwortete Asyl-Chaos. Die Unfähigkeit der CDU-geführten Bundesregierung, den Massenzustrom von illegalen Einwanderern in den Griff zu kriegen, wurde nun von den Wählern quittiert. …

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Michael Paulwitz: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2016/die-dialektik-der-blockfloeten/ (14.3.)

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Ergänzung 15.3.2016:

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/tuerkische-gemeinde-fordert-ausgrenzung-der-afd/ (15.3.):

BERLIN. Die Türkische Gemeinde in Deutschland hat mit Empörung auf die AfD-Ergebnisse bei den Landtagswahlen reagiert. „Der Rechtsradikalismus hat jetzt eine Partei im Parlament“, sagte der Vorsitzende Gökay Sofuoglu (SPD) den Stuttgarter Nachrichten.

… Der aus Baden-Württemberg stammende Sozialpädagoge forderte die Parteien im Stuttgarter Landtag auf, der AfD den Posten des stellvertretenden Landtagspräsidenten zu verwehren. …

… Auch der Vorsitzende des Zentralrats der Moslems in Deutschland, Aiman Mazyek, attackierte die AfD und verglich die Partei mit der NSDAP. Der Partei um Frauke Petry und Jörg Meuthen gehe es darum, Islamfeindlichkeit und Antisemitismus für ihre Zwecke zu instrumentalisieren, beklagte Mazyek. …

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Peter Winnemöller: http://www.freiewelt.net/blog/wahlsieger-10065897/ (14.3.):

Eines dürfte klar sein, die „Grüne SPCDU“ hat gestern bei den Landtagswahlen in den drei Bundesländern Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt einen klaren Sieg errungen.

Und ganz offensichtlich kam nicht nur mir gestern der Gedanke, daß wir in Deutschland offensichtlich eine neue Einheitspartei haben, die sich allerdings bislang noch in drei Fraktionen aufteilt. …

… Allen Unkenrufen zum Trotz kann gerade nicht von einer Krise der Demokratie gesprochen werden. In allen drei Bundesländern war die Wahlbeteiligung höher als vor fünf Jahren. Das nämlich, die Partizipation der Bürger an der Zusammensetzung des Parlaments und der Bildung der Regierung, ist gerade ein Indikator für eine funktionierende Demokratie. Schon lange war die Bevölkerung nicht mehr so politisch aktiv wie im vergangenen Jahr. Seit Beginn der Eurokrise und erst recht seit der Flüchtlingskrise verstehen die Menschen im Land, daß man „die da oben“ nicht einfach machen lassen darf, was sie wollen. In einer funktionierenden Demokratie braucht es die Kontrolle der Legislative und der Exekutive durch den Souverän. Mißtrauen in die Information durch etablierte Medien, aber auch durch die Politiker (ein Teil der Information würde sie verunsichern), kampagnenartiger Journalismus gegen eine politische Partei, ganz offensichtlich zu groß gewordene Entfremdung der Regierenden von den Bürgern und zudem eine vernachlässigte bürgerliche Mitte wirken tatsächlich wie ein Weckruf. …

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http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/03/14/nach-der-wahl-koalitions-poker-in-stuttgart-mainz-und-magdeburg/:

Die SPD will in Baden-Württemberg nicht der Verlockung erliegen, mit Hilfe der CDU Ministerpräsident Kretschmann zu stürzen. In Sachsen-Anhalt stehen die Chancen der Grünen nicht schlecht, erstmals in eine Regierung einzutreten. In Rheinland-Pfalz ist die FDP das Zünglein an der Waage. …

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http://www.civitas-institut.de/index.php?option=com_content&view=article&id=2495:abfuhr-fuer-die-etablierten&catid=1:neuestes&Itemid=33 (14.3.):

Bei den Landtagswahlen in drei Bundesländern hat die Alternative für Deutschland einen gewaltigen Sieg errungen und damit bewiesen, dass sie kein bloßes Phänomen in Ostdeutschland ist. In den beiden westlichen Bundesländern wurde die AfD drittstärkste Partei, in Sachsen-Anhalt sogar die zweitstärkste nach der CDU.
Wie nicht anders zu erwarten begann bereits bei der Berichterstattung die Wählerbeschimpfung durch Vertreter der etablierten Parteien, d. h. des Linksblocks. Jetzt müssten alle „demokratischen Parteien“ zusammenstehen, womit die AfD aus dem „Canon der Demokraten“ ausgeschlossen werden soll. Die wahren Feinde der Demokratie sitzen in Bundestag.

Hier die vorläufigen amtlichen Endergebnisse der drei Landtagswahlen:

  • Baden-Württemberg
    Grüne 30,3 Prozent
    CDU 27,0 Prozent
    AfD 15,1 Prozent
    SPD 12,7 Prozent
    FDP 8,3 Prozent
    Linke 2,9 Prozent
    Andere 3,7 Prozent.
  • Rheinland-Pfalz
    SPD 36,2 Prozent
    CDU 31,8 Prozent
    AfD 12,6 Prozent
    FDP 6,2 Prozent
    Grüne 5,3 Prozent
    Linke 2,8 Prozent
    Andere 5,1 Prozent
  • Sachsen-Anhalt
    CDU 29,8 Prozent
    AfD 24,2 Prozent
    Linke 16,3 Prozent
    SPD 10,6 Prozent
    Grüne 5,2 Prozent
    FDP 4,9 Prozent
    [Sonst. 9,0 Prozent].

… Typisch ist der Vorwurf, die AfD verbreite Hass gegen Ausländer. … Die Kritik an der sogenannten „Flüchtlingspolitik“ richtet sich gegen Angela Merkel und ihre Helfershelfer in den anderen Parteien, die aus rein ideologischen Gründen (Stichwort: Eine-Welt-Ideologie mit Abschaffung aller kulturellen, sozialen und nationalen Unterschiede) das deutsche und europäische Gemeinwohl zerstören. Und dies sehen auch die meisten Menschen in unserem Land so mit Ausnahme derjenigen, die Deutschland hassen und abschaffen möchten. …

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Ergänzung 16.3.2016:

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/03/14/seehofer-haelt-existenz-von-cdu-und-csu-gefaehrdet/:

CSU-Chef Horst Seehofer hat sich überraschend alarmiert über die Zukunft der Union geäußert. Er hält es offenbar für möglich, dass die AfD das bürgerliche Lager übernimmt.

… CSU-Chef Horst Seehofer fordert eindringlich einen Kurswechsel von Bundeskanzlerin Angela Merkel. „Wir brauchen eine andere Politik“, sagt Seehofer am Montag bei einer Pressekonferenz in München.

„Es geht um die Existenz. Aus dem Sinkflug kann ein Sturzflug werden, kann auch ein Absturz werden“, warnte Seehofer. …

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Vera Lengsfeld: http://www.freiewelt.net/blog/merkel-ist-die-kanzlerin-von-rot-gruen-10065913/ (15.3.)

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Ergänzung 17.3.2016:

http://www.faz.net/aktuell/politik/wahl-in-sachsen-anhalt/afd-in-sachsen-anhalt-wie-radikal-sind-die-koepfe-der-afd-14123900.html (14.3.):

In Sachsen-Anhalt gewinnt die AfD 15 Direktmandate – und wird insgesamt zweitstärkste Kraft. Damit hat es fast jedes zehnte Parteimitglied in den Landtag geschafft. Wer sind die neuen Abgeordneten? …

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Jürgen Liminski: http://www.freiewelt.net/blog/die-rache-der-programmatischen-leere-10065953/ Trügerische Hoffnungen in Berlin (17.3.):

Es war nicht nur quantitativ, wegen der Menge der Wähler, sondern auch qualitativ, wegen der Inhalte, eine kleine Bundestagswahl. Aber die großen Parteien wollen weitermachen wie bisher und drehen sogar das Ergebnis, die Niederlage, ins Gegenteil. …

… Ein Blick in das familienpolitische Programm der AfD erinnert sehr an aufgegebene Positionen der CDU: Abtreibung nicht hinnehmen, keine Gleichstellung mit der Homo-Ehe, Anerkennung der Erziehungsleistung, sprich Betreuungsgeld, usw.

… Die Berliner Hoffnung, das sei nur eine protestierende Eintagsfliege, ist trügerisch. Inhaltliche Positionen werden in der Demokratie mit inhaltlichen Alternativen bekämpft. Ob die CDU-Entkernerin Merkel dafür die richtige ist, ist eine offene Frage. Seehofer hat recht: Es geht um die Existenz der Union. …

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Ergänzung 20.3.2016:

http://www.andreas-unterberger.at/2016/03/ein-historischer-wahltag/ (14.3.):

Die Wahlen in drei deutschen Ländern endeten absolut sensationell. Sollte die Berliner Regierung in Sachen Völkerwanderung dieses Wahlergebnis ignorieren, dann gefährdet sie damit zunehmend die deutsche Demokratie. Und wenn die CDU den großen Wahlsieger weiter tabuisiert, beschädigt sie damit auch sich selbst immer mehr. …

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Ergänzung 24.3.2016:

http://www.freiewelt.net/nachricht/afd-bekommt-zusaetzliches-landtagsmandat-10066066/ (24.3.):

In mehreren Wahllokalen wurden bei der Wahl in Sachsen-Anhalt AfD-Stimmen falsch der Lucke-Partei ALFA zugeordnet. Nach einer Wahlprüfung erhält jetzt mit 25 Mandaten die AfD einen Sitz mehr, während die Linke einen abgeben muß. …

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Ergänzung 25.3.2016:

Götz Kubitschek: http://www.sezession.de/53533/nach-dem-triumph-der-afd-1-historische-stunde-historische-verantwortung.html (14.3.):

… Also wirklich: eine historische Stunde war das gestern, und es erwächst aus ihr eine historische Verantwortung für diejenigen, denen der mutige, wendebereite Teil der Wähler einen Auftrag erteilt hat: Land und Volk vor dem Gewaltakt des experimentellen Umbaus in eine Allerweltsgesellschaft zu bewahren. …

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Ergänzung 30.3.2016:

Mathias von Gersdorff: http://kultur-und-medien-online.blogspot.co.at/2016/03/cdu-darf-keine-koalition-mit-den-grunen.html CDU darf keine Koalition mit den Grünen eingehen! (29.3.):

Nach den letzten Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz werden innerhalb der CDU die Stimmen lauter, die für Bündnisse mit den Grünen werben.

Dabei wird völlig ignoriert, was die Grünen über manche Themen denken, die zum Kernbereich der CDU gehören müssten.

Die Partei „Bündnis 90/Die Grünen“ unternimmt seit Jahren einen erbitterten Feldzug gegen die Ehe, die Familie und die christlichen Werte in Deutschland.

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Ergänzung 3.4.2016:

Klaus Kelle: http://www.freiewelt.net/blog/masochismus-im-suedwesten-die-cdu-als-anhaengsel-der-gruenen-10066151/ (1.4.):

… Ja, meine lieben Leser, die Erfolgsgeschichte Baden-Württembergs ist auch der Erfolg der CDU im Ländle, da gibt es keinen Zweifel. Und nun 27 Prozent, eine Watsche der Wähler, die vernichtender kaum sein kann für die Union, die einst mehr als 56 Prozent der Wähler hinter sich versammelte.

Baden-Württemberg ist über Jahrzehnte eines der erfolgreichsten Länder in Deutschland gewesen. Wenn die CDU noch halbwegs bei Verstand ist, wenigstens im Südwesten, dann sollte sie sich nicht in eine demütigende Situation unter Führung der Grünen begeben. …

… Wenn die CDU jemals wieder die Chance bekommen wird, bestimmende Partei im Südwesten zu werden, geht das nur über Opposition und ein klares politisches Kontrastprogramm. …

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Ergänzung 4.4.2016:

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2016/cdu-spd-und-gruene-starten-koalitionsverhandlungen-2/ (4.4.):

MAGDEBURG. In Sachsen-Anhalt haben drei Wochen nach den Landtagswahlen die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, SPD und Grünen begonnen. „Wir haben festgestellt, daß es keine unüberwindbaren Hindernisse gibt“, sagte Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) zu Beginn der Verhandlungen.

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Ergänzung 10.4.2016:

Hans-Hermann Gockel: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2016/am-waehler-vorbei/ (10.4.):

Die politische Klasse macht es sich bequem. Im Großen wie im Kleinen. So wabert Gedankenfeigheit wie dichter Nebel über unserer Gesellschaft. Klaus von Dohnanyi, einer der bedeutendsten Köpfe der bundesdeutschen (Sozial-)Demokratie, hat den Begriff der Gedankenfeigheit geprägt. Er sprach von Mehltau, der sich über die Gesellschaft gelegt hat. Der Historiker Michael Wolffsohn nahm Dohnanyis Sorge auf. Für ihn sind Gedankenleere und Gedankenfeigheit das Resultat staatlich verordneter Volkserziehung.

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Ergänzung 19.4.2016:

Mathias von Gersdorff: http://www.freiewelt.net/blog/koalitionsgespraeche-bawue-10066434/ (18.4.):

… Bei den stattfindenden Koalitionsgesprächen zur Bildung einer Landesregierung in Baden-Württemberg, lässt „Bündnis 90/Die Grünen“ nicht am Leitprinzip der sexuellen Vielfalt für die Bildungspläne rütteln, so meldet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ am 18. April 2016.

… Seit über zwei Jahren protestieren Eltern und Organisationen gegen die Einführung von Gender in den Schulen. Die Proteste könnten sich nun fortsetzen und gegen die CDU selbst gerichtet werden, falls schließlich ein grün-schwarzer Koalitionsvertrag zustande kommen sollte. Für das öffentliche Ansehen der CDU, die stets darauf geachtet hat, eine konservative Schulpolitik zu betreiben, wäre eine solche Situation katastrophal.

Gender ist vollumfänglich im Bildungsplan unter der Leitperspektive „Bildung für Toleranz und Akzeptanz von Vielfalt (BTV)“ vorgesehen. Der Bildungsplan wurde noch in den letzten Tagen der alten Landtagsregierung vom vormaligen Kultusminister Andreas Stoch (SPD) in Kraft gesetzt. …

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Ergänzung 19.5.2016:

Karl-Jürgen Müller: http://www.freiewelt.net/nachricht/wie-angela-merkel-die-cdu-zerlegt-und-warum-das-alle-deutschen-etwas-angeht-10066926/ (19.5.)

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15 Antworten zu Landtagswahlen 2016 in Deutschland

  1. Dieter schreibt:

    Diese LT-Wahltage sind Zahltage. Vorauszahlungen sozusagen … . Honorierungen für eine irrsinnige Politik, die Deutschland isoliert hat. Für die Politikerdarsteller / innen, die Bürger, die mit ihnen nicht einer Meinung sind, nach Gutsherrenart beschimpfen. Für die Gutmenschen, die glauben, man könne mit grenzenloser Offenheit alles Leid der Welt beseitigen. Für die Islamversteher, die meinen, man könne diese “ Religion“ entschärfen, indem man sich an sie anbiedert. Für die “ Christen“ , die ihre Augen vor der zunehmenden Christenverfolgung in der „Umma “ verschließen und ihre “ Barmherzigkeit“ dem Prekariat Afrikas und dem aller muslimischen Länder zukommen lassen, das weiterhin ungehindert einströmt. Für linksgrün verwirrte „Sexualpädagoginnen“, die Newcomer aus der Steinzeit in Schrift und Bild über “ guten Sex“ in Deutschland belehren wollen. Für eine Info- und Medienpolitik, die die Konsequenzen dieses Tuns beharrlich verschweigt. Für die unsäglichen Canossagänge des lispelnden Hosenanzuges zu dem neuen Padischah …
    Das wird sich nicht auszahlen … .

  2. Kaltes Land schreibt:

    glücklich geht anders…ob Altes oder Kaltes Land. Deutschland ist auch das Land der **Kalten Mutter….
    Der Film „Heirate mich“ (zdfkultur) stammt noch aus D-Mark-Zeiten.
    http://www.zdf.de/ZDF/zdfportal/programdata/cd946bca-3138-33a7-9ff7-c183e90cd233/20443108?generateCanonicalUrl=true
    (Einheirat in die Sozialsysteme) Und heute wirtschaftet ein Draghi unbeirrt den Euro nieder….So ist das Leben? So muß es nicht sein! Niemand muß sich prostituieren oder als Staatsanwalt in den Puff gehen und den Zuhältern und der Mafia Konkurrenz machen. .Niemand muß für die Waffenschmiede Heck_ _ _.arbeiten, keiner muß in die Gen-Industrie einsteigen („Forschung“) und Lachse mit Zellkernen anderer Fische manipulieren oder Abgaswerte fälschen. Oder doch?

    Was war ich überrascht, am 8.3. über den Gast und Flüchtlingshelfer Kilian Kleinschmidt bei Markus Lanz und dessen Vorschläge! ! ! KANADA (Kaltes Land) als Vorbild!! Nun – Kanada betreibt meines Wissens gar keine „Flüchtlingspolitik“, sondern SELEKTIVE „Besten“- Auswahl nach strengsten Maßgaben!…..Gar nicht zu vergleichen mit dem hiesigen Ansturm….Allseits nur Augenwischerei.Egal ob „humanitäre Länder“ wie das linksregierte Frankreich oder die „christlichen“ ….SOLIDARISCH und „nächstenlieb-barmherzig“ ist keiner von denen. Und Portugal, bereit zur Aufnahme, hat noch nicht eine Zuweisung aus den 160.000 bekommen….?
    wer will es schaukeln??? Hans Olaf Henkel?
    http://www.deutschlandfunk.de/merkels-fluechtlingspolitik-das-ding-passt-hinten-und-vorne.694.de.html?dram:article_id=347871

    Dieses **Kalte Land hat sich schon VOR DEN WAHLEN verändert…in JEDER Hichsicht! Zum noch mehr Kalten! Wenn noch irgendwo diskutiert wird, dann nur noch aggressiv. (vor allem auch in Frauengruppen…angschürt von Knobel-Ullrich-Dokus mit Bascha Mika auf „Prinzessinnen-Hasser-Tour“ , mit ihrem Alten Traum von der Eon-Managerin mit Kindern …:-( „Frauen,bewegt euch“)
    Andere Themen als Flüchtlinge (oder „Rassismus“) gibt es kaum noch….
    Woran ich noch GLAUBE? An den KlimaWANDEL! Trotz „Grenzen“ stehen Menschen aus Indien, Pakistan, Afghanistan, Somalia, Nigeria, Nordafrika ~ …..am Start…..(einschl. ihrer afrikanischen Magie..und ihren Sugar-Daddys, Hühnerpriestern und den Voodoo-Medames) „Ware Frau“ (einsfestival)..Und die Chinesen haben alle Tiere aufgefressen = ein insekten-/vogel- und wild-und haustierleeres RIESIGES Land… „Andere Kulturen“, nicht wahr? BESSERE Kulturen? Sagte der links-rot-grün-romantische Forist und selber doppelmoralischer Vielflieger und Philippinenehelicher : „All diese schönen bunten Menschen auf den Straßen“!
    Da muß ich an einen Kinderreim meiner Kids in der EKD denken….“Gott hat die Erde schön gemacht. Er hat die Bäume gemacht, er hat die Elefanten gemacht….“
    Indoktrinierende Zeiten der „Frauenversteher“ :- ( Was nimmt sich Islam gegen fundamentaltisches Christentum? (andere Frauenfreunde —> bei AfD und in Ö
    http://web.de/magazine/politik/fluechtlingskrise-in-europa/orf-report-frauenfreunde-31405494)

    Zwei Billionen Euro hat den deutschen Steuerzahler die Wiedervereinigung seit 1989 „gekostet“! Zahl mit 12 Nullen….“Aufschwung Ost“
    http://web.de/magazine/politik/fluechtlingskrise-in-europa/orf-report-frauenfreunde-31405494
    Brauchen wir „Arbeitsbeschaffung“ ? Mit 59 Milliarden Arbeitsstunden inkl. „Überstunden“….
    https://www.haufe.de/personal/hr-management/arbeitsvolumen-59-millarden-arbeitsstunden_80_342404.html

    Es waren auch diese Traumatisierten..die Traumatisierten von gestern
    (siehe Fransziska Tenner.Filme. Kalte Mutter)
    über Sabine Bode:
    „Viele ihrer Gesprächspartner beschreiben das Unvermögen, sich verwurzeln zu können und schildern ihr Bemühen ein Leben zu führen, dass die von Verlust geprägten Eltern möglichst nicht belastet und gleichzeitig dem eigenen Bedürfnis nach Selbstverwirklichung entgegenwirkt. So entstand auch bei den Kriegsenkeln früh ein innerer Konflikt zwischen Anpassung und Selbstbehauptung, in dem die Kinder in der abhängigen und daher unterlegenen Position waren. Die Lösung war, so Michael Ermann in seiner
    Studie, Gehorsamkeit in der Selbst-Verleugnung.“
    (Dieses hat man sich nicht nur in christlichen Kontexten zunutze gemacht!)

    Aber, WER wird es künftig STEMMEN? Die ungeheu’ren Aufgaben? Die Traumatisierten von heute? Von morgen?

    wenn ich schon einzugsweise TV und Radio zahle, dann gucke/höre ich auch…
    noch…
    ist ja unerträglich diese Welt, dieses Leben..einfach nur noch HORROR!
    Wer will denn da noch einen Apfelbaum pflanzen? Ich werde meinen nach der Blüte absägen!

  3. Kaltes Land schreibt:

    aus den Feuilletons….(eine Trachtenjacke für Ulrich Greiner – ??)
    http://www.deutschlandradiokultur.de/aus-den-feuilletons-eine-trachtenjacke-fuer-ulrich-greiner.1059.de.html?dram:article_id=347937

    —-> „Vom Recht, r e c h t s zu sein “ Gedanken eines heimatlosen Konservativen.
    dito, Ulrich Greiner , DIE ZEIT, in Hamburg…
    eine Stadt in „sozialer“ Linksregierung, dort wo die Schulen nicht in die Gänge kommen und ein Stück ordinärer Kuchen 10 Mark und die altmodische Tass Kaff 5 Mark kosten (mal gugeln Teestube in Blankene…)
    Nur Ursula feiert mit Mineralwasser (war doch abzusehen, dass die MHH – Heimspiel – den „Lebenslauf Stanford“ nicht antastet….:-)

  4. Kaltes Land schreibt:

    Buchtipp
    Ulrich Beck „Weltanziehungskraft“ …demnächst aus dem Englischen.

  5. Kaltes Land schreibt:

    Europa „schafft und schafft“ und schafft sich ab…(gerade noch eine Null-Runde…die des Draghi)
    http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20160308_OTS0209/neos-bericht-ueber-gender-mainstraming-im-europaeischen-parlament-mit-grosser-mehrheit-angenommen

    keine Voraussetzungen für Zukunft! Keine Alternative für Wahlen und Wahlfreiheit! Manche KALTE Mutter hat das schon realisiert.
    http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/regretting-motherhood-interview-mit-mutter-und-tochter-a-1081413.html

  6. Elisabeth schreibt:

    http://www.abendblatt.de/hamburg/hamburg-mitte/article207208853/24-Millionen-Euro-fuer-720-provisorische-Fluechtlingsplaetze.html

    (worauf international aber sehr geachtet wird, ist, dass D künftig keine Exportüberschüsse mehr produzieren darf…)

  7. Hahaha schreibt:

    Man muß nur „die Richtigen“ schreiben lassen…so wie in ZON
    http://www.zeit.de/kultur/2016-03/afd-landtagswahl-rassismus-kiyaks-deutschstunde

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