Entwicklungen in Osteuropa

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/04/01/kein-verstaendnis-in-deutschland-fuer-us-kampfansage-an-russland/:

Die dauerhafte Stationierung einer US-Panzerbrigade in Osteuropa stößt in Deutschland auf wenig Verständnis: General Breedlove sagte, die Maßnahme sei gegen die aggressiven Russen notwendig. Die deutschen Zeitungen äußern sich überraschend ablehnend und schreiben, dass es sinnvoller wäre, die Panzer im Nahen Osten gegen den IS einzusetzen.

Die USA und die Nato schalten in Osteuropa nach den Worten von US-General Philip Breedlove, Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte in Europa, „von Sicherheit auf Abschreckung“. Breedlove stellte diese Doktrin am Donnerstag in der lettischen Hauptstadt Riga im Zusammenhang mit der Ankündigung vom Mittwoch vor, im Jahr 2017 dauerhaft eine Panzerbrigade mit 4200 Mann in Osteuropa zu stationieren. Zur Begründung verwies der US-General auf das „wiedererstarkende und aggressive Russland“.

„Wir sind darauf eingestellt, zu kämpfen und zu siegen, wenn wir müssen“, sagte Breedlove nach Gesprächen mit Nato-Kommandeuren vom Baltikum. „Wir haben in den letzten beiden Jahren miterlebt, wie Russland seinen Einfluss auszudehnen sucht.“ …

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Ergänzung:

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/04/02/genschers-vermaechtnis-ohne-russland-gibt-es-keine-stabilitaet-in-europa/:

Hans-Dietrich Genscher kritisierte zu Lebzeiten, dass die Nato ihr Versprechen, keine Ost-Erweiterung gegen Russland betreiben zu wollen, nicht gehalten habe. Er war ein Gegner der Russland-Sanktionen. Sein Plädoyer: „Es gibt in Europa keine Stabilität ohne Russland, und erst recht nicht gegen Russland.“

… Als Forum für die Verständigung zwischen der Nato und Russland biete sich der „NATO-Russland-Rat“ an, der in den Medien nicht erwähnt wird. „Dass davon so wenig Gebrauch gemacht wird, verstehe ich nicht. Dieser Rat wurde ja gerade für diese Zeiten gemacht – nicht wenn die Sonne scheint, sondern wenn es regnet. Ich höre immer wieder, wie schwer es ist, alle gemeinsam an den Tisch zu bekommen. Natürlich ist das eine beschwerliche Prozedur“, so Genscher.

Die westlichen Sanktionen gegen Russland hielt er für falsch, da sie „nicht die Wirkung haben werden, die man sich“ erhoffe. Außerdem leide die deutsche Wirtschaft unter den Sanktionen. Das Ziel des Endes des Kalten Kriegs sei es gewesen, die Teilung Europas zu beenden. Stattdessen sei die Teilungsgrenze Europas nach Osten verschoben worden, kritisierte Genscher die Nato-Osterweiterung. …

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Ergänzung 17.4.2016:

http://www.freiewelt.net/nachricht/arsenij-jazenjuk-tritt-zurueck-10066281/ (11.4.):

Die Ukrainer klagen, daß es in ihrem Land nicht voran geht. Das Verhältnis Jazenjuks zu Präsident Poroschenko war zuletzt sehr angespannt. Jetzt erklärte Jazenjuk als Ministerpräsident seinen Rücktritt. …

… Jazenjuks »Volksfront« war bei der Wahl im Oktober 2015 mit 22 Prozent zur zweitstärksten Kraft im ukrainischen Parlament geworden. In Umfragen liegt sie derzeit jedoch nur noch bei zwei Prozent. Viele Wähler in der Ukraine sind unzufrieden mit der schlechten wirtschaftlichen Lage und der anhaltenden Korruption.

… Präsident Poroschenko nominierte bereits Parlamentspräsident [Wolodimir] Groisman für das Amt des neuen Ministerpräsidenten. Es wird erwartet, daß die künftige Regierung unter Groisman von der Mitte-rechts-Partei »Block Petro Poroschenko« den Westkurs des Landes fortsetzen wird. …

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Ergänzung 28.4.2016:

http://www.freiewelt.net/nachricht/schoss-ein-ukrainischer-kampfjet-das-passagierflugzeug-ab-10066578/ (27.4.):

Am 17. Juli 2014 verloren 298 Menschen ihr Leben, als Flug MH17 über der Ostukraine abstürzte. Niederländische Ermittler stellten in dem Abschlussbericht vor, dass die Boeing von einer bodengestützten Luftabwehrrakete vom Typ »Buk« abgeschossen wurde.

Eine Reportage des englischen Senders »BBC« stellt nun eine neue Theorie vor, die das Gegenteil beweisen soll. Demnach könnte ein ukrainischer Kampfjet die Maschine abgeschossen haben. Sieben Zeugen hätten dem Bericht zufolge mindestens einen Kampfjet in der Nähe der Passagiermaschine beobachtet.

»Wir hörten einen Knall. Dann sahen wir schwarzen Rauch und zwei Kampflugzeuge. Der eine flog geradeaus und der andere hat umgelenkt, als der Knall passierte und flog zurück«, berichtet Natasha Beronina, eine der Zeuginnen, in der BBC-Reportage.

https://www.youtube.com/watch?v=EVWFwYG-M4U Einschusslöcher des Flugs MH17: Der Test, der die Ursache beweist? (3.11.2014  5 min)

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