Wirtschafts-NATO TTIP: Täuschungsbegriff Freihandel

(Siehe auch https://kreidfeuer.wordpress.com/2016/04/21/stoppt-ttip/)

ISSB: http://www.freiewelt.net/reportage/warum-ttip-nicht-fuer-freihandel-steht-10067162/ (1.6.):

Freiheit bedeutet auch Verantwortung. TTIP ist das Gegenteil. Es steht für die Privilegierung von Partikularinteressen bei gleichzeitiger Haftung durch die Steuerzahler.

Mit Bezug auf TTIP („Transatlantic Trade and Investment Partnership“) das Wort Freihandel zu benutzen ist euphemistisch. Es wird dadurch etwas suggeriert, das positive Emotionen hervorruft, wie Freiheit und Handel. Es wird Liberalität vorgegaukelt. Doch beim TTIP-Abkommen geht es nicht um Freiheit, sondern um die Etablierung und Festigung von Privilegien und Sicherheiten für eine bestimmte Gruppe von multinationalen Konzernen und deren Investoren.

Freiheit bedeutet auch Verantwortung. TTIP und CETA („Comprehensive Economic and Trade Agreement“) unterlaufen dieses Prinzip, weil sie bestimmten Interessengruppen ihr wirtschaftliches Handeln zwar erleichtern, gleichzeitig jedoch selbige von der Verantwortung entlasten, für die Folgekosten der Gesellschaft und Umwelt aufzukommen. Denn durch die Herabsetzung von Sozial-, Sicherheits- und Umweltstandards sollen die Kosten für besagte Wirtschaftsentitäten gesenkt werden. Gleichzeitig soll die Gesellschaft dafür haften, wenn aufgrund von notwendigen Konkretisierungen der Sozial-, Sicherheits- und Umweltstandards die voraussichtlichen Gewinne der Konzerne und ihrer Investoren geschmälert werden.

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Ergänzung 11.6.2016:

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/06/10/eu-will-ceta-ohne-zustimmung-der-nationalen-parlamente/:

Insidern zufolge wird die EU-Kommission das geplante Freihandelsabkommen mit Kanada ohne die Mitwirkung der nationalen Parlamente beschließen. Voraussetzung sei, dass der Vertrag nicht als gemischtes Abkommen betrachtet wird. Das Abkommen mit Kanada gilt als Blaupause für TTIP. …

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