Berlin-Wahlen 2016

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/ihr-voelker-der-welt-schaut-auf-diese-stadt/:(18.9.):

Prognose ARD 18.00 Uhr (in Klammern das Wahlergebnis von 2011): 

SPD: 23 Prozent (28,3)
CDU: 18 Prozent (23,4)
Grüne: 16,5 Prozent (17,6)
Linkspartei 16,5 Prozent (11,7)
AfD: 11,5 Prozent (-)
FDP: 6,5 Prozent (1,8)
Piraten: 2 Prozent (8,9)
Sonstige: 6,0 Prozent (8,3) …

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Ergänzung:

Dieter Stein: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2016/konkurrenz-belebt-das-geschaeft-2/ (18.9.):

Die AfD hat auch in Berlin erfolgreich abgeschnitten. Mit gut zwölf Prozent wird sie nach den ersten Hochrechnungen mit ihrem Spitzenkandidaten Georg Pazderski souverän in das Abgeordnetenhaus und damit in das zehnte von 16 Landesparlamenten einziehen. …

Berlin ist eine Metropole mit traditionell linken Mehrheiten und schon immer ein schweres Pflaster für bürgerliche, geschweige denn rechte Parteien. Keine Partei wurde so schwer bekämpft wie die AfD, es gab fast flächendeckende Plakatzerstörungen, brutale Attacken auf Wahlkämpfer und Funktionsträger, Großveranstaltungen konnten wegen der massiven Bedrohung durch gewalttätige Linksextremisten überhaupt nicht stattfinden.

… Der AfD ist in Berlin erneut zu verdanken, daß die Wahlbeteiligung deutlich gestiegen ist. Sie beweist die alte marktwirtschaftliche Weisheit: Konkurrenz belebt das Geschäft. Nach ersten Analysen soll die AfD am stärksten von Nichtwählern profitiert haben, die dieses Mal wieder wählen gingen. …


Ergänzung 19.9.2016:

http://www.freiewelt.net/nachricht/und-der-sieger-heisst-afd-10068543/ (19.9.):

Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus sowie zu den zwölf Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) sind beendet und die Stimmen ausgezählt. Großer Gewinner ist die AfD, ein weiterer Gewinner ist die FDP. Die bisherige Regierungskoalition wurde schwer geschlagen.

Der eindeutige große Gewinner dieser Wahl ist die AfD, die aus dem Stand auf ein für Berlin  überragendes Ergebnis von 14,2 Prozent der Zweitstimmen kommt. Darüber hinaus, und das ist wohl die eigentliche Sensation, konnte die Partei bei ihrem ersten Antritt zur Abgeordnetenhauswahl in Berlin fünf Direktmandate erringen. Dass die AfD zudem in sieben Bezirken das Recht hat, in den jeweiligen BVV einen Stadtrat zu stellen, rundet das herausragende Resultat ab.

… Die ganz großen Verlierer sind aber die sich gerne selbst so bezeichnenden Volksparteien. Selten wurde bei einer Wahl eine Regierungskoalition dermaßen abgestraft wie die MüllerHenkel-Kombination in Berlin. Insgesamt verloren die beiden seit 2011 in einer Großen Koalition regierenden Parteien satte 12,4 Prozent der Stimmen.

Das vorläufige amtliche Endergebnis im Überblick (Quelle: https://www.wahlen-berlin.de/wahlen/BE2016/afspraes/zweitstimmen_gemeinde-1-berlin_gesamt.html):

SPD 21,6 Prozent (minus 6,7 Prozent)
CDU 17,6 Prozent (minus 5,7 Prozent)
SED-Nachfolger 15,6 Prozent (plus 3,9 Prozent)
»Grüne« 15,2 Prozent (minus 2,4 Prozent)
AfD 14,2 Prozent (plus 14,2 Prozent)
FDP 6,7 Prozent (plus 4,9 Prozent) …

Kommentator KIM meint, leider zu Recht:

Schön – aber 86 % haben den Untergang gewählt – und sie werden ihn kriegen!


Ergänzung 20.9.2016:

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/merkels-stellungnahme-nach-wahl-debakel-fluechtlingspolitik-wird-nicht-geaendert-a1936740.html (19.9.):

Der Satz ‚Wir schaffen das‘ ist Teil meiner politischen Arbeit, er ist Ausdruck von Haltung und Ziel.“ Angela Merkel hat heute bei einer Pressekonferenz zur Krise der CDU Stellung genommen und dabei ausführlicher über ihre Asylpolitik gesprochen. …


https://www.youtube.com/watch?v=CJpAEFWjz0g Abgeordnetenhauswahl in Berlin: Pressekonferenz der AfD mit u. a. Frauke Petry am 19.09.2016 (25 min):

Pressekonferenz der AfD, u. a. mit mit Frauke Petry, Jörg Meuthen, Spitzenkandidat Georg Pazderski zum Ausgang der Berliner Abgeordnetenhaus-Wahl. …


Ergänzung 22.9.2016:

Dieter Stein: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2016/volksparteien-ohne-volk/ (22.9.):

… Die Erfolge der AfD wurden nur möglich aufgrund einer über Jahre angewachsenen politischen Entfremdung von den etablierten Parteien. Diese büßen ihren Status als „Volksparteien“ ein, weil sie sich in zentralen Fragen vom Volk entfernt haben. Sinkende Wahlbeteiligungen überdeckten bis vor kurzem die Erosion der Parteibindungen, manche deuteten sie vorschnell als Zeichen der Saturiertheit des Publikums, postmoderner Gelassenheit, entspannten „Laufenlassens“, gemütlicher Entpolitisierung. Doch tatsächlich staute sich unter der scheinbar glatten Oberfläche Frust und Empörung auf – es fehlte nur noch der Adressat für eine abweichende Wahlentscheidung, der Kristallisationspunkt für den Ausbruch. …


http://www.andreas-unterberger.at/2016/09/pippi-wünscherin-aus-berlin/ (20.9.):

Wie recht sie mit diesem Satz doch hat: „Die Wiederholung will niemand.“ Jetzt scheint Angela Merkel aus den weitaus schwersten Debakeln, welche die CDU in ihrer gesamten Geschichte hinnehmen hat müssen, endlich die Konsequenzen zu ziehen. Jedoch: Sie zieht gar keine Konsequenzen. Sie tut nur so. Denn bloß dadurch, dass sie das jetzt nicht mehr „will“, wird eine Wiederholung – wird eine Fortsetzung der Völkerwanderung aus Afrika und Asien nach Europa keineswegs verhindert.

Es ist auch völlig verlogen von ihr, jetzt zu sagen: Wenn man doch die Zeit zurückdrehen könnte, wir haben das ja alles nicht gewusst! Aber in Wahrheit ist die Massenmigration nicht im Sommer 2015 plötzlich ausgebrochen, sondern schon davor von Jahr zu Jahr eskaliert.

Diese so bieder und nett wirkende Frau kann einem daher nicht leid tun. Denn sie ist selbst höchstpersönlich hauptschuldig an der Eskalation dieser Völkerwanderung. Sie hätte auch schon seit Jahren wissen müssen, was droht, wenn man unkontrolliert die Grenzen öffnet. Diese Schuld wird dadurch nicht geringer, dass Merkel sie mit anderen realitätsfremden Menschen bei Rotgrün, Kirchen und Medien in Deutschland, Österreich und Schweden teilt – gegen den Willen der Mehrheit der Bürger. …


Vera Lengsfeld: http://www.freiewelt.net/blog/die-ohnmacht-der-waehler-10068565/ (20.9.):

Berlin hat gewählt und die wichtigste Botschaft dieser Wahl war die entschlossene Demonstration aller Politiker, dass sie sich nicht vom Wählerwillen beirren lassen. …


Vera Lengsfeld: http://www.freiewelt.net/blog/die-kanzlerin-uebernimmt-verantwortung-nein-sie-tut-nur-so-10068585/ (21.9.)

Der Auftritt von Kanzlerin Merkel, bei dem sie zu dem Wahldebakel in Berlin Stellung nahm, wurde von den ihr immer noch treu ergebenen Medien als Fehlereingeständnis verkauft. Wie bei der vorgezogenen Sommerpressekonferenz gab es wieder keine kritischen Fragen. Dabei wären die angebracht gewesen. …

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Eine Antwort zu Berlin-Wahlen 2016

  1. WEISSE WÖLFE schreibt:

    Hat dies auf Manfred O. rebloggt.

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