Entwicklungen in Osteuropa – 5

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2016/08/13/entwicklungen-in-osteuropa-4/)                          ——–

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/09/19/russland-putins-partei-gewinnt-die-absolute-mehrheit/:

Die Partei von Präsident Wladimir Putin hat die Parlamentswahlen in Russland deutlich gewonnen. Auf den zweiten Platz kommen die Nationalisten, die noch vor den Kommunisten liegen. Die OSZE will am Montag bekanntgeben, ob es Unregelmäßigkeiten bei der Wahl gegeben hat.

Die Regierungspartei Einiges Russland hat bei der Parlamentswahl am Sonntag ersten Ergebnissen zufolge mehr als 50 Prozent der Stimmen errungen. Nach Auszählung von rund einem Viertel der Wahlzettel kommt die Partei auf 51,4 Prozent, wie aus Daten der Wahlkommission hervorgeht. Die nationalistische LDPR wird demnach mit 15,1 Prozent der Stimmen zweite Kraft vor den Kommunisten mit 14,8 Prozent. Auch die linksliberale Partei Gerechtes Russland dürfte mit 6,4 Prozent der Stimmen in der neuen Duma vertreten sein.

Die Wahlbeteiligung lag mit knapp 40 Prozent deutlich unter der bei der Abstimmung im Jahr 2011. Damals hatten sich rund 60 Prozent der Wahlberechtigten beteiligt. …


Ergänzung 23.9.2016:

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/09/23/radar-aufzeichnungen-ueber-abschuss-mh17-aufgetaucht/:

Der russische Waffenhersteller Almaz-Antey hat überraschend Radar-Aufzeichnungen über den Abschuss von MH17 vorgelegt. Die Dokumente wurden an die russische Regierung übergeben, die sie an die niederländische Untersuchungskommission weiterleiten will. Die Aufnahmen könnten entscheidende Erkenntnisse über den Hergang des Abschusses geben. …


Ergänzung 10.10.2016:

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/10/10/rueckschlag-fuer-die-usa-erdogan-und-putin-beschliessen-turkish-stream/:

Die Türkei und Russland werden die Pipeline Turkish Stream bauen. Damit erhält die EU eine Chance, Energie über eine Route zu bekommen, die nicht durch die [Ukraine] führt. Die US-Regierung hatte bis zuletzt gegen das Projekt gekämpft. …


Ergänzung 15.10.2016:

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/10/15/ukraine-rechtsextreme-gruenden-eine-offizielle-partei/:

… Mitglieder des rechtsextremen Freiwilligenbataillons Asow in der Ukraine haben eine neue Partei gegründet. Der Asow-Kommandeur und Abgeordnete Andrej Bilezki wurde am Freitag in Kiew zum Vorsitzenden der „Nationalkorps“ getauften Bewegung gewählt, wie eine AFP-Reporterin berichtete. Als Ziel gab die neue Partei aus, die umkämpften Gebiete in der Ostukraine zurückzuerobern. …


Ergänzung 20.10.2016:

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/10/20/merkel-und-putin-versuchen-neuen-friedensplan-fuer-ukraine/:

Russland und Deutschland unternehmen einen neuen Anlauf zu einer Befriedung der Lage in der Ost-Ukraine. Der ukrainische Präsident Poroschenko sieht deutliche Fortschritte. …


Ergänzung 24.10.2016:

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/10/24/russland-und-deutschland-muessen-um-pipeline-nord-stream-2-bangen/:

Weil es in der EU aktuell keine Mehrheit für neue Sanktionen gibt, gerät ein anderes Projekt ins Visier derjenigen, die eine Bestrafung Russlands fordern: Die Stimmen gegen das für Deutschland wichtige Projekt Nord-Stream 2 werden lauter. …


Ergänzung 2.11.2016:

http://zuerst.de/2016/11/02/wieder-gegen-osten-bundeswehr-stationiert-hunderte-panzer-in-litauen/:

Berlin/Moskau. Klarer Fall von Eskalation: die Bundeswehr wird im Rahmen der Verstärkung der NATO-Ostflanke nicht nur mehrere hundert Soldaten, sondern auch „Leopard II“-Kampfpanzer nach Osteuropa entsenden. Die Rede ist von mehreren hundert Panzern. Sie sollen zusammen mit anderem schwerem Gerät, darunter auch schwerer Artillerie, im kommenden Jahr nach Litauen verlegt werden. Das bestätigte jetzt ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums. …

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