(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2016/08/15/entwicklungen-im-nahen-osten-10/) ———
Der versehentliche Luftangriff auf syrische Stellungen durch die US-geführte Koalition war geplant, sagte die Präsidentenberaterin Baschar al-Assads in einem Interview mit “4 News”. Ein Bedauern seitens der USA könne sie nicht akzeptieren. Als Folge erklärte die syrische Armee die Waffenruhe für beendet.
Der Luftangriff auf syrische Stellungen am Flughafen von Deir Essor habe dem Daesh gedient, so die syrische Präsidentenberaterin Bussaina Schaaban. Der Daesh sei auf dem Laufenden gewesen und habe die Stellungen der syrischen Armee besetzt.
Bei dem Luftangriff auf syrische Stellungen waren am Samstag 90 Menschen ums Leben gekommen. Es habe sich um ein Versehen gehandelt und man bedauere die Opfer, so die US-geführte Koalition. …
Ergänzung 22.9.2016:
Bundeswirtschaftsminister Gabriel berichtet von seiner Begegnung mit Russlands Präsident Putin: Dieser habe ihm in einem sehr offenen Gespräch den Eindruck erweckt, kein Interesse an einer Verschärfung der Lage in Syrien zu haben. Putin soll sich demnach dafür ausgesprochen haben, dass Russland und die USA künftig UN-Hilfskonvois gemeinsam schützen.
… Die USA machen russische Kampfflugzeuge für den Angriff auf einen Hilfskonvoi verantwortlich, bei dem am Montag nach Angaben des Roten Halbmonds etwa 20 Menschen getötet und 18 von 31 Lastwagen zerstört wurden. Putin habe die Verantwortung dafür zurückgewiesen, sagte Gabriel. …
… Am Samstag hatten Kampfflugzeuge aus den USA und ihrer Verbündeten trotz der Waffenruhe bei einem Angriff Dutzende syrische Soldaten getötet. Die USA bezeichneten den Angriff als ein Versehen. …
Nato-Generalsekretär Stoltenberg lehnt Spekulationen über den Angriff auf einen UN-Hilfskonvoi in Syrien ab. Es müssten zuerst die Fakten gesammelt und beurteilt werden. Tatsächlich ist aktuell nicht zu beurteilen, wer für den Angriff verantwortlich ist.
… Tatsächlich ist die Urheberschaft für den Angriff objektiv nicht festzustellen. Die USA beschuldigen Russland und Syrien, hinter dem Angriff zu stehen. Russland hat dies zurückgewiesen und hält es für möglich, dass islamistische Söldner den Konvoi als Tarnung verwendet haben. Russland sagt außerdem laut TASS, dass der Zustand der Fahrzeuge nicht auf einen Luftangriff hinweisen, sondern eher, als wäre sie in Brand gesetzt worden. Andere Fotos zeigen zahlreiche Einschusslöcher in den Fahrzeugen.
… Die UN hatten zunächst von einem „Luftangriff“ gesprochen, diese Version später zurückgezogen und festgestellt, dass die UN nicht in der Lage sei zu beurteilen, ob der Angriff aus der Luft erfolgt sei. Russland zeigte ein Video, in dem eine Drohne ein neben dem Konvoi fahrendes Fahrzeug mit einem Mörser zu sehen ist. Russland gibt außerdem an, eine US-Drohne beobachtet zu haben. Das Pentagon dementierte bei der dpa, dass es einen solchen Drohnenflug gegeben habe. …
Ergänzung 26.9.2016:
Die syrische Armee hat mit russischer Unterstützung die Angriffe auf Stellungen von islamistischen und internationalen Söldnern verstärkt, um die Stadt Aleppo von den Söldner-Milizen zu befreien. Die Westmächte werfen Russland im UN-Sicherheitsrat vor, Kriegsverbrechen zu begehen. …
Ergänzung 28.9.2016:
Ein anonymer US-Regierungsvertreter hat gedroht, die islamistischen und internationalen Söldner mit Luftabwehr-Raketen auszurüsten. Das könnte für die russische und die syrische Luftwaffe gefährlich werden. Die Regierung kämpft in Aleppo weiter gegen die Söldner. Der Hisbollah-Chef sagte, das letzte Wort müsse auf dem Schlachtfeld gesprochen werden.
In Syrien setzt die Armee von Präsident Baschar al-Assad zum Sturm auf die von internationalen und islamistischen Söldnern eroberten Gebiete in der Metropole Aleppo an. Nach tagelangen Luftangriffen stießen die Soldaten in einer großangelegten Bodenoffensive auf Stellungen der Söldner an vier Orten gleichzeitig vor, teilte ein hochrangiger Vertreter der Söldner am Dienstag laut Reuters mit.
Angesichts der immer schwieriger werdenden Lage der Söldner drohte ein Vertreter der USA, die Milizen könnten mit Luftabwehr-Raketen ausgerüstet werden, schreibt Reuters. …
Ergänzung 30.9.2016:
Hochbrisante Entwicklung:
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/09/30/usa-erwaegen-den-direkten-kampf-gegen-russland-in-syrien/:
Die US-Regierung erwägt einem Bericht des Wall Street Journal zufolge, die CIA zu ermächtigen, syrische und russische Artilleriepositionen mit schwerem Kriegsgerät anzugreifen. Damit würde der Krieg in Syrien zu einer direkten militärischen Auseinandersetzung zwischen den USA und Russland. …
Ergänzung 1.10.2016:
Die Schlacht um Aleppo kann sich zu einem direkten Krieg zwischen den USA und Russland auswachsen. Die Lage ist brandgefährlich.
Die internationalen und islamistischen Söldner bereiten nach Angaben der syrischen Armeeführung eine Gegenoffensive gegen die syrische Armee in Aleppo vor.
Wie al-Masdar News meldet, sollen sich tausende Söldner im Süden und Westen der Stadt formieren, um die syrische Armee aus der Stadt zu vertreiben. …
Ergänzung 7.10.2016:
Thomas Fasbender: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2016/russland-haelt-dagegen/ (7.10.):
Der Ton wird schärfer: Zu Wochenbeginn wurden die Gespräche der USA und Rußlands zu einer möglichen Friedenslösung für Syrien abgebrochen. Am selben Tag kündigte Moskau ein bilaterales Abkommen zur Begrenzung der Plutoniumvorräte. Am Mittwoch kam es zu einer Wiederaufnahme der Gespräche, doch kaum jemand erwartet, daß die russische Seite in ihrer Unterstützung für die Regierungspartei im syrischen Bürgerkriegs nachlassen wird.
Moskau hat völkerrechtlich die stärkeren Karten (Rußland unterstützt eine formal legitime Regierung), und Moskau weiß, daß Washington bis zum Amtsantritt des neuen Präsidenten im Januar den Konflikt nicht eskalieren lassen wird.
Drohungen liegen jedoch in der Luft. Der Sprecher des US-Außenamts, John Kirby, meinte in der Vorwoche, syrische Terroristen könnten „russische Interessen, vielleicht sogar russische Städte“ angreifen. …
Das russische Parlament hat die dauerhafte Stationierung seiner Truppen in Syrien beschlossen. Moskau fürchtet ein Übergreifen der Aktivitäten der islamistischen und internationalen Söldner auf russisches Staatsgebiet. …
Russland ist bereit, den Abzug der Islamisten von al-Kaida aus Aleppo durch die UN zu akzeptieren. Die Söldner müssten aber mit den Waffen aus der von ihnen überfallenen Stadt abziehen. …
Russland hat für Freitag eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrat beantragt. Präsident Putin will nach Paris reisen, um mit Frankreich über eine Deeskalation zu sprechen. Die syrische Armee meldet weitere wichtige Geländegewinne in Aleppo. …
Ergänzung 8.10.2016:
Andreas Becker: http://www.katholisches.info/2016/10/07/erdogans-ethnischer-und-religioeser-saeuberungsplan-mossul-ohne-christen-jesiden-schiiten/:
(Bagdad) Ein christlicher Abgeordneter des Irak warnt davor, daß die türkische Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Irak zu einem „regionalen Krieg“ führen kann. Das gelte besonders für den ethnischen und religiösen Säuberungsplan des türkischen Staatspräsidenten Erdogan. …
Rückschlag für Angela Merkels Flüchtlingspolitik: Libyen hat es abgelehnt, Flüchtlinge aus der EU zurückzunehmen. Merkel wollte mit Libyen einen Deal wie jenen mit der Türkei schließen. …
http://www.freiewelt.net/nachricht/assad-ruft-rebellen-zur-versoehnung-auf-10068773/ (7.10.):
Versöhnung oder Vernichtung: So lautete die neue Botschaft von Assad an die Rebellen in Aleppo. Sonst bleibe seiner Armee keine Wahl als der endgültige Kampf um die Stadt. …
Der Wikileaks-Gründer Julian Assange belastet mit tausenden ausgewerteten E-Mails die US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton schwer. In ihrer Zeit als Außenministerin habe sie Waffen an islamistische Milizen geliefert. …
Ergänzung 9.10.2016:
Die vom Westen und den Golf-Staaten unterstützten Söldner geraten in Aleppo in erhebliche Bedrängnis. Saudi-Arabien, engster Verbündeter Deutschlands in der Region, will jedoch aus Syrien ein zweites Afghanistan machen.
Die syrische Nachrichtenagentur Sana und al-Masdar News melden den Vorstoß der syrischen Armee in weitere Viertel im Osten Aleppos. Der Osten war von islamistischen und internationalen Söldnern überfallen worden. Seit Wochen versucht die syrische Regierung mit Unterstützung Russlands, die Söldner aus der Stadt zu vertrieben. Die Operation ist kompliziert, weil die die Islamisten anführende al-Nusra-Front Zivilisten als menschliche Schutzschilde einsetzt und selbst in einem verzweigten Tunnelsystem Schutz sucht.
Trotzdem ist die Befreiung Aleppos nur noch eine Frage der Zeit. Jene, die die al-Nusra-Front unterstützen, sprechen vom „Fall Aleppos“, wie Reuters eine entsprechende Meldung übertitelt: „Aleppo wird langsam fallen, vielleicht in einem Jahr“, sagt der ehemalige US-Botschafter in Syrien, Robert Ford, der heute am Nahost-Institut in Washington arbeitet. „Aleppo ist nicht der Wendepunkt, noch nicht.“ …
Ergänzung 10.10.2016:
http://www.freiewelt.net/nachricht/un-bericht-kritisiert-westliche-sanktionen-gegen-syrien-10068787/ (10.10.):
Während der Westen vor allem Rußland für das Elend der Zivilbevölkerung in Syrien verantwortlich macht, üben jetzt die Vereinten Nationen deutlich Kritik an USA und EU: Deren Sanktionen verhindern humanitäre Hilfeleistungen an die syrische Zivilbevölkerung. …
… Ein dramatischer Appell der christlichen Kirchen zur Aufhebung der Sanktionen verhallte bisher ungehört.
… Die Vereinten Nationen schlußfolgern am Ende ihres Berichts, daß eine weitere Aufrechterhaltung der Sanktionen eine wirkungsvolle Hilfe für die Zivilbevölkerung Syriens dauerhaft behindert: …
Ergänzung 12.10.2016:
Die syrische Armee verhandelt offenbar mit einigen Söldnern über deren Abzug aus Ost-Aleppo. Das würde bedeuten, dass sich mindestens Teile der Söldner geschlagen geben. Die von den Golfstaaten unterstützte Al-Nusra-Front will dagegen weiter kämpfen. Russland bietet den USA dagegen einen Waffenstillstand an. …
Am 28. September behauptete die französische UNO-Botschaft, dass zwei Krankenhäuser in Ost-Aleppo bombardiert worden waren. Sie belegte das mit einem Tweet mit einem Bild von zerstörten Gebäuden in Gaza. Die Franzosen löschten später diesen Tweet.
Das ist nicht das erste Mal, dass solche falsche Behauptungen und vorsätzlichen Vernebelungen von „westlichen“ Regierungsvertretern gemacht werden. Üblicherweise schrecken sie aber vor offenen Lügen zurück.
Nicht so der Außenminister der Vereinigten Staaten von Amerika John Kerry. In einer Pressekonferenz, die er gestern vor Gesprächen mit dem französischen Außenminister Jean-Marc Ayrault über eine neue UNO-Resolution gab, sagte er über Syrien: …
Ergänzung 13.10.2016:
Die US Navy hat Radaranlagen im Jemen beschossen und damit erstmals aktiv in den Krieg im Jemen eingegriffen. Der völkerrechtswidrige Krieg wird von Saudi-Arabien geführt. Tausende Zivilisten wurden bereits getötet.
… Die jemenitischen Rebellen dementierten die Raketenangriffe auf die Kriegsschiffe. Die Vorwürfe seien haltlos, sagte ein mit den Rebellen verbündeter Militärvertreter laut der Nachrichtenagentur Saba. Die mit den Rebellen verbündeten Teile der Armee und die Volkskomitees hätten „nichts mit dieser Sache zu tun“.
… Seit März 2015 fliegt ein von Saudi-Arabien angeführtes arabisches Militärbündnis Luftangriffe auf die Rebellen. Eine völkerrechtliche Legitimation für diesen Krieg gibt es nicht. Die US-Regierung war bereits 2015 von den eigenen Juristen und Beamten gewarnt worden, dass die Beteiligung der USA zu einer Mittäterschaft an Kriegsverbrechen führen könnte, weil die Saudis massiv zivile Ziele angreifen. Seither wurden nach Schätzungen der UNO mehr als 6700 Menschen getötet, die meisten von ihnen Zivilisten. …
Ergänzung 14.10.2016:
US-Präsident Obama will am Freitag entscheiden, ob die USA Syrien direkt angreifen sollen. Russland plädiert dagegen für den von den UN vorgeschlagenen Abzug der al-Nusra-Front, die die Einwohner von Aleppo als menschliche Schutzschilde verwendet. …
Ergänzung 16.10.2016:
Die Saudis behaupten, der Angriff auf eine zivile Trauerfeier sei ein Irrtum gewesen. Damit wollen die Saudis – und mit ihnen die USA und Großbritannien – einer Anklage wegen eines Kriegsverbrechens entgehen. Ein Video zeigt allerdings, dass es sich beim Angriff sogar um einen Doppelschlag gehandelt hat, bei dem auch die ersten Helfer gezielt getötet wurden. …
Beim Syrien-Gipfel in Lausanne gab es keine konkreten Ergebnisse. Allerdings schlug sich die Türkei überraschend in einem Punkt auf die Seite Russlands. Die Russen sind allerdings misstrauisch geworden und verstärken ihre Präsenz im Mittelmeer.
Die Syrien-Gespräche zwischen den USA, Russland und den wichtigsten Länder der Krisenregion sind offenbar ohne konkrete Fortschritte zu Ende gegangen. Sie hätten sich darauf geeinigt, „die Kontakte im Laufe der nächsten Tage fortzusetzen“, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Samstagabend nach über vierstündigen Gesprächen in Lausanne den russischen Nachrichtenagenturen. Nach Angaben seines US-Kollegen John Kerry sollen niedrigrangigere Vertreter bereits am Montag Kontakt aufnehmen und eine neue Agenda erstellen.
Das wichtigste Ergebnis kam laut der türkischen Zeitung Daily Sabah einige Stunden nach dem Ende des Gipfels. Die Türkei hat sich überraschend der bekannten russischen Forderung angeschlossen, dass die Al-Nusra-Front die Stadt Aleppo sofort verlassen müsse, um humanitäre Hilfskonvois ungehindert in die Stadt zu lassen. Die Al-Kaida-Gruppe, die von Saudi-Arabien unterstützt wird, befindet sich noch im Ostteil der Stadt. Die Russen fordern seit Monaten, dass die USA und Russland die al-Nusra gemeinsam bekämpfen müssten. Es ist unklar, ob hinter der türkische Forderung der Ansatz für einen größeren Deal steckt: Außenminister Mevlüt Cavusoglu wollte in Lausanne einen Vorschlag für eine Beteiligung der türkischen Truppen an der geplanten Offensive auf die nordirakische Stadt Mossul präsentieren. Die irakische Regierung lehnt eine Beteiligung der Türkei an dem Einsatz zur Befreiung der letzten Hochburg der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) im Irak allerdings ab. Auch die Türkei hatte sich bisher geweigert, weil die USA die kurdische YPG als Partner für den Kampf will. …
Ergänzung 18.10.2016:
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/10/17/russland-kuendigt-feuerpause-fuer-aleppo-an/:
Russland hat angekündigt, am Donnerstag die Kampfhandlungen in Aleppo vorübergehend einzustellen. Offenbar sind die islamistischen Söldner, gegen die Russland kämpft, nun bereits derart geschwächt, dass die Russen eine einseitige Feuerpause riskieren können. …
Der Angriff des von den USA und Frankreich unterstützten Irak auf die Millionenstadt Mossul kann nach Einschätzung von Amnesty International katastrophale Folgen für die Zivilbevölkerung haben. Die UN rechnen mit einer Million Flüchtlingen, die durch den Krieg vertrieben werden. …
Ergänzung 19.10.2016:
Vorwurf aus Moskau: Die USA sollen syrische Rebellen erneut mit modernen Waffen, darunter Panzerabwehr-Raketen des Typs [TOW], ausgestattet haben. …
Ergänzung 20.10.2016:
Die EU will allen, die mit der Regierung in Syrien zusammenarbeiten, Sanktionen androhen. Damit könnte auch der Iran betroffen sein. Russland befindet sich durch die Konfrontation in einer schwierigen Lage. …
Ungarn sieht derzeit keine Chance für neue EU-Sanktionen gegen Russland wegen des Vorgehens im Syrien-Konflikt. …
Ergänzung 23.10.2016:
Die ägyptische Polizei hat einen Transport mit österreichischen Waffen an ISIS abgefangen. Das österreichische Außen[?]ministerium gibt jedoch an, in den vergangenen Jahren keinerlei Waffentransporte nach Ägypten genehmigt zu haben.
… Ein Sprecher des österreichischen Innenministeriums sagte den Deutschen Wirtschafts-Nachrichten: „Für eine Herkunftsprüfung wären die individuellen Waffennummern erforderlich. Das österreichische Innenministerium ist nach geltender Rechtslage zuständig für Genehmigungen zur Ausfuhr von Kriegsmaterial. Eine solche Genehmigung wurde für Ägypten in den vergangenen Jahren nicht erteilt.“
Zum aktuellen Waffenschmuggel im gesamten Nahen Osten sagte der türkische Generalmajor a. D. Osman Pamukoglu am 11. Oktober im türkischen TV, dass der Endverbleib von Waffen bei legalen Deals zwischen Staaten niemals wirklich zu kontrollieren sei. Die Waffen können über korrupte Beamte in den Käuferstaaten jederzeit auf den Schwarzmarkt gelangen, wovon vor allem Terror-Organisationen profitieren, so der Generalmajor. Der Lieferant müsse dabei noch nicht mal einen böswilligen Vorsatz haben. …
Ergänzung 31.10.2016:
(Bagdad) Der chaldäische Patriarch Louis Raphael I. Sako besuchte in Begleitung von Weihbischof Basel Salim Yaldo fünf im Rahmen der militärischen Operationen zur Befreiung Mossuls bereits befreite Dörfer in der Ninive-Ebene, insbesondere Bartella, Karmles, Qaraqosh, Teleskof, Baqofa und Batnaya, deren fast ausschließlich christliche Einwohner nach dem Vormarsch des Islamischen Staates (IS) geflohen waren …
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Carolus
Kreidfeuer 
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