Nicolaus Fest: http://www.journalistenwatch.com/2017/04/17/mut-zur-intoleranz-islam-und-grundgesetz/:
… Artikel 4 Grundgesetz (GG) schützt Religionen wie Weltanschauungen. …
… Ausdrücklich betonte der Sozialdemokrat Carlo Schmid, einer der Väter des Grundgesetzes, „es gehöre nicht zum Begriff der Demokratie, dass sie selber die Voraussetzungen für ihre Beseitigung schafft“. Die Freiheit von Religion und Weltanschauung gilt somit keineswegs schrankenlos. … Totalitäre, zentralen Verfassungswerten feindliche Weltanschauungen wie Nationalsozialismus oder Stalinismus können sich daher nicht auf den Schutz des Artikels 4 GG berufen.
Aber gilt dies auch für den Islam? Fällt auch er in die Kategorie einer totalitären, verfassungsfeindlichen Ideologie? Das behaupten zumindest Experten wie Bassam Tibi, Bernard Lewis, Tilman Nagel und viele andere, die den Islam auch politologisch betrachten. …
Doch wird die Unvereinbarkeit des Islam mit Kernwerten unserer Verfassung von Moslems selbst betont, beispielsweise in der Kairoer Erklärung der Menschenrechte, unterzeichnet von fast allen islamischen Staaten. Ihr zufolge sind die Menschenrechte unverbindlich, soweit sie der Scharia widersprechen, also dem islamischen Recht. Die Unterordnung der Frau unter den Mann ist damit ebenso festgeschrieben wie die Verneinung der Glaubensfreiheit. Auch die für die Bundesrepublik „schlechthin konstituierende“ Meinungsfreiheit steht in islamischen Ländern unter dem Vorbehalt der Scharia. …
… Der Islam ist totalitär und zentralen Werten unserer Verfassung feindlich. Folglich muss man ihn verbieten. Das ist nicht radikal, sondern logisch, das schlichte Prinzip von wenn – dann. Wenn totalitär, wenn mit dem Grundgesetz unvereinbar, dann Verbot. Intellektuell ist das zwingend. …
Ergänzung:
http://www.andreas-unterberger.at/2017/04/islamismus-terrorismus-kriminalität-was-zu-tun-wäre/ (10.4.):
Die grünroten Immigrationsfreunde haben in einem Punkt – wenn auch nur in diesem – absolut recht. Es sind keineswegs nur die in den letzten zwei Jahren neu gekommenen illegalen Migranten, unter denen ein unbekannter, aber ernst zu nehmender Anteil eine potenzielle Bedrohung für unsere Gesellschaften darstellt. Und zwar eine dreifache Bedrohung: durch Islamismus, Terrorismus und eine signifikante Zunahme der Kriminalität. …
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Carolus
Kreidfeuer 