Frankfurt. Am 29. August 2017 führte die F.A.Z. ein Gespräch mit dem Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Ferdinand Kirchhof …
… Kirchhof wörtlich: „Den wenigsten, die zu uns kommen, steht das Grundrecht auf Asyl zu. Die meisten Migranten suchen hier bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen. In Deutschland besteht dazu weniger ein Mangel an rechtlichen Regeln als ein Vollzugsdefizit.“
Warum dieser Passus in den etablierten Medien weitgehend verschwiegen und nicht verbreitet wird, dürfte mit den bevorstehenden Bundestagswahlen zusammenhängen.
http://plus.faz.net/politik/2017-08-29/den-wenigsten-die-zu-uns-kommen-steht-das-grundrecht-auf-asyl-zu/48241.html: [Bezahlartikel]
Der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Ferdinand Kirchhof, und der bayerische Justizminister Winfried Bausback im Gespräch über Staat, Religion und Einwanderung …
http://www.dzig.de/Mohammedanismus_Ferdinand-Kirchhof-prangert-Angela-Merkel-an (30.8.):
… Kirchhof: Notwendig wird allerdings eine neue Gewichtung von Freiheit und Sicherheit wegen der steigenden Bedrohung der Gesellschaft durch einen islamistischen Terrorismus. …
… Aber der Islam wirft in Deutschland schon vorher drei Grundfragen auf, deren Beantwortung in der öffentlichen Diskussion noch aussteht: Wie steht der Islam zur Gleichberechtigung der Frau? Wie geht er mit Menschen um, die nicht seiner Glaubensrichtung angehören? Und: Hält er sich für legitimiert, an die Gestaltung des Staates bestimmte, theologisch motivierte Ansprüche zu stellen? …
… Schätzungsweise 0,5 Prozent der kontrolliert und unkontrolliert eingewanderten Menschen seit Sommer 2015 steht überhaupt ein Bleiberecht nach dem Asylrecht zu. Das sind wenige tausend. Doch gekommen sind Millionen und mit Rücksicht auf die Bundestagswahlen stauen sich Hunderttausende in Griechenland, in der Türkei und in Italien. Da ist vom Familiennachzug noch gar nicht die Rede. Zu Recht wird nach den Bundestagswahlen ein Dammbruch erwartet. …
Der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Ferdinand Kirchhof, und der bayerische Justizminister Winfried Bausback haben vor einem Missbrauch des Islam für terroristische Zwecke gewarnt. Muslime in Deutschland müssten wichtige Fragen das Grundgesetz betreffend beantworten, sagte Kirchhof in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ). …
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Carolus
Kreidfeuer 