Eine Lanze für die Direkte Demokratie

http://www.andreas-unterberger.at/2017/10/demokratie-wenn-ein-system-in-die-krise-kommt/ (27.10.):

… Die Direkte Demokratie hingegen ist der  einzige wirklich funktionierende Weg, die siechen Demokratien zu retten. Freilich darf man sie nicht halbherzig einführen, sie nur alle paar Jahre für taktische Parteispiele einsetzen. Sondern man muss sie wirklich voll und ehrlich als Instrument der Bürger einführen wie in der Schweiz: Dort gibt es in dichter Regelmäßigkeit, aber gut organisiert an mehreren Wahltagen im Jahr zusammengefasst, Abstimmungen auf allen staatlichen Ebenen. Solche Referenden finden immer dann statt, wenn genügend Unterschriften der Bürger danach begehren.

Vor allem aber: Das Ergebnis eines Referendums ist absolut bindend.

Wichtig ist auch, dass jedes Referendum eine ausreichende Vorlauffrist hat, in der die Bürger in Ruhe ihre Meinung zu ganz konkreten Abstimmungstexten bilden können. Vorbildlich ist auch das Schweizer Abstimmungsbüchlein, in dem jeweils alle Pro- und Kontra-Argumente sachlich aufgelistet sind. Die Direkte Demokratie hat viele Vorteile: …

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