Freies Internet ist in Gefahr!

Alexander Ulfig: http://www.freiewelt.net/blog/wann-wird-in-deutschland-das-internet-abgeschaltet-10073409/ (27.1.):

… Eine Zensurwelle rollt über Deutschland: Facebook, Twitter und Youtube sperren und löschen Accounts. Es betrifft vor allem Seiten und Nachrichten, die sich kritisch auf Islam und Migration beziehen.

Schon für das bloße Teilen und Zitieren wird man bei Facebook gesperrt. Beispielsweise wurde ein Link zur Basler Zeitung gelöscht und der Nutzer gesperrt, weil er über drei Asylsuchende aus Somalia und Eritrea kritisch berichtet hat. Über weitere aktuelle Fälle von Löschung und Sperrung berichtet der Blogger Hadmut Danisch.

Darüber hinaus werden Internet-Domains gepfändet. Das traf das regierungskritische Compact-Magazin. Ein Journalist hat einen Pfändungsbeschluss für die Domain von Compact erwirkt. Die Existenz der Online-Ausgabe von Compact steht somit auf dem Spiel. …

https://juergenelsaesser.de/2018/01/24/angriff-auf-die-pressefreiheit-gericht-laesst-pfaendung-von-compact-webseite-zu/:

COMPACT braucht Ihre Unterstützung!

… Mit dem Pfändungsbeschluss unserer Webseite compact-online.de wurde versucht, die wirtschaftliche Existenz von COMPACT zu vernichten. Wir hätten auf einen Schlag Hunderttausende von Lesern verloren und könnten aus eigener Kraft nicht einmal die Öffentlichkeit darüber in Kenntnis setzen. Mir ist kein Fall bekannt, wo gegen Medien mit einer derart eliminatorischen Keule vorgegangen worden wäre. Aber gegen COMPACT sind offenbar alle Mittel erlaubt. COMPACT ist für die Eliten der Hauptfeind.

Der Pfändungs- und Überweisungsbeschluss erging vom Amtsgericht Potsdam auf Antrag des Journalisten Richard Gutjahr. Dieser wollte durch diese drastische Maßnahme in einem nicht rechtskräftigen Verfahren Kosten eintreiben, zu denen COMPACT erstinstanzlich in einer einstweiligen Verfügung verurteilt worden war, ein Betrag von etwa 1400 Euro. Bevor ich auf den inhaltlichen Hintergrund des Streits eingehe, möge man sich die Unverhältnismäßigkeit des Vorgehens vor Augen halten: Zur Eintreibung eines kaum vierstelligen Betrages wird die Konfiskation einer Webseite zugelassen, die die Existenz eines Unternehmens mit über 20 Mitarbeitern sichert. …

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