Etappensieg für die Meinungsfreiheit

https://philosophia-perennis.com/2018/04/12/gericht-verbietet-zum-ersten-mal-die-loeschung-eines-facebook-kommentar/ Gericht verbietet zum ersten Mal die Löschung eines „politisch nicht korrekten“ Facebook-Kommentars:

„Die Deutschen verblöden immer mehr. Kein Wunder, werden sie doch von linken Systemmedien mit Fake-News über ‚Facharbeiter’, sinkende Arbeitslosenzahlen oder Trump täglich zugemüllt.“,

hatte der User auf seinem Facebookaccount geschrieben. Und es kam, wie es hunderte Mal am Tag in solchen Fällen kommen muss: Die NetzDG-Zensoren von Facebook löschten den Kommentar und sperrten den User für 30 Tage …

… Erstmals verbietet ein deutsches Gericht Facebook die ungerechte, juristisch gegen das Vertragsrecht verstoßende Löschung eines juristisch einwandfreien Kommentars und die anschließende Sperrung des Users.


Ergänzung:

https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2018/“hasskommentar“-facebook-nutzer-gewinnt-vor-gericht/ (12.4.):

... Der Hamburger Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel, der den Kläger vor Gericht vertreten hatte, kommentierte die Entscheidung auf Twitter: „Wir haben einstweilige Verfügung gegen Facebook erwirkt. Löschung und Sperrung verboten. Erste derartige Gerichtsentscheidung in Deutschland. Endlich haben Nutzer eine Handhabe gegen die Willkür. Und Löschwelle durch Netz-DG könnte begrenzt werden.“

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Eine Antwort zu Etappensieg für die Meinungsfreiheit

  1. Öko-Theosoph schreibt:

    Das sind wundervolle Nachrichten. Jahrzehntelang war Deutschland von linken Meinungsmachern beherrscht. Doch mittlerweile ist die AfD stärker als die Linke. Wir brauchen eine öko-konservative Politik. Mehr dazu auf meiner Internetseite.

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