Skandal: Pressionsmaßnahmen gegen Österreichs Identitäre

https://philosophia-perennis.com/2018/04/27/oesterreich-hausdurchsuchungen-bei-prominenten-identitaeren-konto-erneut-gekuendigt/:

Die IB Österreich berichtet soeben, dass es heute Morgen zu Hausdurchsuchungen der österreichischen Polizei bei Martin Sellner und Patrick Lenart gekommen ist. Auch das ungarische Konto der Bewegung wurde aufgrund des Drucks Österreichs vergangene Nacht gekündigt.

In der Mitteilung der IB heißt es: Heute Morgen fanden in den Büros der Identitären Bewegung und in den Wohnungen von Patrick Lenart und Martin Sellner Hausdurchsuchungen statt. Dabei wurden unter anderem Datenträger und Dokumente beschlagnahmt, die für unsere politische Arbeit extrem wichtig sind. Zusätzlich kündigte aufgrund dieses Drucks gestern Nacht auch die ungarische Bank unser Spendenkonto.

Diesen Maßnahmen gegen uns liegen Ermittlungen der Grazer Staatsanwaltschaft zugrunde, in welchen der Identitären Bewegung im Wesentlichen unterstellt wird, sie sei eine kriminelle Vereinigung. Wir weisen diese Vorwürfe auf das Entschiedenste zurück! Unser politischer Aktivismus ist nämlich immer friedlich und bewegt sich im demokratischen und rechtsstaatlichen Rahmen, obwohl wir ständig mit dem Hass und der Gewalt unserer politischen Gegner konfrontiert sind. Zuletzt wurden sogar Autos abgefackelt und Aktivisten mit Eisenketten attackiert. …


Ergänzung 28.4.2018:

Martin Sellner: https://www.facebook.com/identitaeroesterreich/videos/1505457302898926/ Wer mitschweigt, macht sich mitschuldig! (27.4.  3 min)


https://www.tagesstimme.com/2018/04/27/identitaere-empoert-hausdurchsuchungen-bei-aktivisten/:

… „Als patriotische Österreicher, die ihre Heimat lieben und schützen, wehren wir uns entschieden dagegen, dass unsere friedlichen Aktionen auf diese Art und Weise kriminalisiert werden sollen. Wir setzen uns deshalb mit allen rechtsstaatlichen Mitteln zur Wehr.”

Die Identitären hätten mit Bernhard Lehofer bereits einen Anwalt mit der Einleitung erforderlicher Schritte beauftragt. Gegen die Vorwürfe wolle man sich „mit allen rechtsstaatlichen Mitteln zur Wehr” setzen.

… Als Reaktion rufen die Identitären ihre Sympathisanten dazu auf, sich in sozialen Medien solidarisch zu zeigen. Unter dem Hashtag #heimatliebeistkeinverbrechen könne man Stellung beziehen und die „Notwendigkeit ihres Aktivismus” zeigen. Eine finanzielle Unterstützung für die IBÖ sei derzeit aufgrund dieser Vorgänge nicht mehr möglich. Man arbeite aber bereits an einer Lösung und freue sich dereinst über jede Unterstützung des deutschen Ablegers. …


Martin Sellner: https://www.facebook.com/identitaeroesterreich/videos/1505766762867980/ (27.4.  5 min)


Ergänzung 29.4.2018:

Hagen Grell: https://www.youtube.com/watch?v=fiKYrwdwWiA Alles weg?! – Razzia gegen Martin Sellner & IB Österreich (29.4.  18 min)


Ergänzung 30.4.2018:

Patrick Lenart: https://www.youtube.com/watch?v=r1ZljEjDtT0 Hausdurchsuchung! Meine Stellungnahme (29.4.  9 min)


Ergänzung 1.5.2018:

Friedrich Langberg: https://www.info-direkt.eu/2018/04/30/fragwuerdige-ermittlungen-gegen-die-identitaere-bewegung/:

… Der von [Staatsanwalt Christian] Kroschl bemühte Paragraph 278a wurde um 2014 schon breit diskutiert. Damals ging es um Tierschützer. Gegen sie wurden 2007 Ermittlungen eingeleitet, ab 2008 begannen Verhaftungen und Klagen. Erst 2014 konnte ein Freispruch von allen Vorwürfen bestätigt werden. Zu der Zeit jedoch waren sie nicht nur psychisch, sondern auch finanziell am Ende. 400.000  Euro (!) waren pro Beschuldigtem an Kosten angefallen, die sie selbst zu tragen haben. Diesen standen überschaubare 11.650 Euro Entschädigung gegenüber.

… Die Identitäre Bewegung polarisiert, es liegt auf der Hand, dass sie nicht von jedem gemocht wird. Eines aber ist sie gewiss nicht, nämlich gewalttätig. Ein einziges Mal war dieser Vorwurf gegen sie erhoben worden: Von der ÖH, nachdem die IB ein Theaterstück unterbrochen hatte. Alle Vorwürfe jedoch stellten sich als haltlos heraus, in einem aufsehenerregenden Prozess wurden sämtliche Aktivisten freigesprochen.

… Staatsanwalt Christian Kroschl wurde einer breiteren Öffentlichkeit bekannt, als er im Jahr 2015 nach der „Amokfahrt von Graz“ einen terroristischen Hintergrund ausschloss. Damals war ein 26-Jähriger Bosnier mit einem SUV durch eine Menschenmenge gefahren. Unter den vier Todesopfern war ein vierjähriges Mädchen. Unweit einer Synagoge ging er dann noch mit einem Messer auf Passanten los und verletzte sie lebensgefährlich. Der Falter deckte im Nachhinein diverse Mängel bei den Ermittlungen auf. …


Sensenmann: http://www.andreas-unterberger.at/2018/04/die-burschenschaften-und-die-rapper/#comment-547456 (27.4.):

… Währenddessen verfolgt die Justiz nach Gutdünken Menschen und ruiniert sie, weil der Freispruch ja keinen Kostenersatz bedeutet. Unter einem Justizminister, der dies nur dank Duldung der FPÖ ist!

Das geht inzwischen soweit, daß man der Identitären Bewegung die Konten sperrt, die Wohnungen durchsucht, obwohl die IB niemals gewalttätig war. Reine und klassische Justiz- und Polizeiwillkür!

Man verfolgt die IB allen Ernstes als kriminelle Vereinigung (keine EINZIGE Straftat wurde jemals von den „Identitären“ begangen!), während die Antifa ungestraft Autos abbrennen darf, Lokale verwüstet, Polizisten angreift usw.! …


Ergänzung 4.5.2018:

Peter Reuthofer: https://www.tagesstimme.com/2018/05/03/durchsuchungen-bei-der-identitaeren-bewegung-demokratiepolitischer-skandal/:

Die am vergangenen Freitag durchgeführten Hausdurchsuchungen bei führenden Mitgliedern sowie in den Büros der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ) stellen den Höhepunkt einer äußerst bedenklichen Entwicklung dar. Der Versuch der Kriminalisierung einer patriotischen Protestbewegung ist sowohl aus rechtsstaatlicher als auch aus demokratiepolitischer Sicht äußerst kritisch zu sehen.

Die Aktivisten der Identitären Bewegung Österreich sind regelmäßig Angriffen durch Linksextremisten ausgesetzt. So steckten etwa Unbekannte das Auto vom Co-Leiter der IBÖ Martin Sellner im Dezember 2017 in Brand. Erst vergangene Woche attackierten Linksextreme einen Infostand der Organisation in Linz. Viele Medien und linke Organisationen bezeichnen die Bewegung zudem regelmäßig zu Unrecht als „rechtsextrem”. Sämtliche Bankkonten endeten – oftmals bereits nach kurzer Zeit – in einer Kündigung durch die Geldinstitute.

Alle diese Faktoren erschweren die Arbeit der Gruppierung selbstverständlich. Dass nun auch noch von staatlicher Seite gegen die IBÖ vorgegangen wird und die Aktivitäten der Bewegung in die scheinbare Nähe krimineller Handlungen gerückt werden, könnte fatale Auswirkungen auf die weitere Arbeit und das gesamte Ansehen der Bewegung haben. Die ungarische Bank kündigte der Bewegung noch am Tag der Hausdurchsuchungen das Bankkonto. …


Ergänzung 5.5.2018:

https://www.tagesstimme.com/2018/05/04/identitaere-patrick-lenart-lassen-uns-in-kein-kriminelles-eck-draengen/:

Vergangenen Freitag fanden österreichweit mehrere Hausdurchsuchungen bei der Identitären Bewegung Österreich statt. (Die Tagesstimme berichtete). Im Gespräch mit der Tagesstimme erzählt IBÖ-Co-Leiter Patrick Lenart seine Sicht der Dinge und wie es mit den Identitären nun weitergehen wird. …


http://www.info-direkt.eu/2018/05/05/mueller-mault-ueber-politische-verfolgung/:

Etwas ist faul im Staate Österreich. Sie haben es vielleicht gehört. Der gefährlichsten Bande im deutschsprachigen Raum wurde endlich das Handwerk gelegt. Die berüchtigte „Identitäre Bewegung“ ist der Gedankenpolizei schon des Öfteren negativ aufgefallen.

Manche ihrer Aktivisten sollen sogar so unverhohlen ihre Meinung geäußert haben, dass man sie nicht nur davon abhält am „Speakers-Corner“ in London zu sprechen, sondern gleich absolutes Einreiseverbot verhängt und sie in Schubhaft-Zellen einsperrt. Wer sich darüber lustig macht, dass es anscheinend sehr wohl möglich ist Personen sehr schnell des Landes zu verweisen (solange sie die richtige Hautfarbe haben), der ist natürlich doof.

Gott sei Dank hat sich nun endlich ein ganz mutiger Staatsanwalt gefunden, der für Ordnung sorgt. Daher kam es letzte Woche zu mehreren Hausdurchsuchungen bei Identitären. Hierbei wurden Datenträger, der heilige Gral, das Bernsteinzimmer und der Sieg der linken Idiotie sichergestellt. …


Ergänzung 6.5.2018:

Martin Sellner: https://www.youtube.com/watch?v=wqsZAqh94uk Hausdurchsuchung & Repression – Warum wir gewinnen werden! (4.5.  14 min)

**************************************************************************************

Advertisements
Dieser Beitrag wurde unter Patriotismus abgelegt und mit , , , , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

3 Antworten zu Skandal: Pressionsmaßnahmen gegen Österreichs Identitäre

  1. Öko-Theosoph schreibt:

    Es ist gut, dass die FPÖ an der Regierung beteiligt ist. Aber es ist falsch, dass die FPÖ an der Wehrpflicht festhält Wir brauchen eine öko-konservative Politik und ein pfingstliches Christentum.

  2. Pingback: Heimatliebe ist kein Verbrechen: Patriotische Solidarität mit der IBÖ! | Kreidfeuer

  3. Pingback: Anklage gegen IBÖ-Aktivisten | Kreidfeuer

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.