Volksbegehren „ORF ohne Zwangsgebühren“

https://www.tagesstimme.com/2018/09/27/zweites-volksbegehren-gegen-orf-gebuehren-startet-am-montag-cpoe/:

Am kommenden Montag, dem 1. Oktober, startet der zweite Anlauf für ein Volksbegehren zur Abschaffung der Rundfunkgebühren in Österreich.

Wien. Wie die Krone am Donnerstag berichtet, erreichte der von der Christlichen Partei Österreichs (CPÖ) initiierte Vorstoß mittlerweile die erforderlichen 8401 Unterschriften. Damit wird nun ein Volksbegehren eingeleitet, die Unterschrift ist vom 1. bis 8. Oktober möglich.

Unterschreiben kann man persönlich auf einer Gemeindebehörde sowie per Handy‐Signatur bzw. Bürgerkarte. …


Ergänzung 1.10.2018:

Friedrich Langberg: https://www.info-direkt.eu/2018/10/01/diesmal-koennte-der-gis-beitrag-des-orf-endlich-fallen/:

Neben dem Frauen- und dem Nichtrauchervolksbegehren startet heute, am 1. Oktober, auch ein weiteres. Es richtet sich gegen den als „Zwangsgebühr“ verrufenen GIS-Beitrag des ORF. Initiiert wird es von der Christlichen Partei Österreichs. Zum ersten Mal könnte es wirklich eng für den rot-grünen Freundeskreis am Küniglberg werden, denn im Parlament herrschen jetzt andere Mehrheiten.

Nur 27,4 % Marktanteil hält der ORF derzeit. Wohlgemerkt: Mit allen seinen Sendern zusammen.

… Formal wäre der ORF bekanntermaßen zu Unabhängigkeit und Objektivität verpflichtet. In der Praxis jedoch spielt das kaum eine Rolle. Es fängt schon beim Generaldirektor selbst an, Alexander Wrabetz. …



Ergänzung 11.10.2018:

http://www.freiewelt.net/nachricht/in-oesterreich-volksbegehren-orf-ohne-zwangsgebuehr-erfolgreich-10075903/ (10.10.):

In Österreich konnte ein Volksbegehren zur Abschaffung des Pendants zur bundesdeutschen GEZ einen großen Erfolg verbuchen. Mit 320.239 Unterschriften wurde das erforderliche Quorum bei weitem überschritten. …

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