„Flächendeckende geistige Vergiftung in Deutschland“

https://www.andreas-unterberger.at/2018/11/ijdann-erodiert-der-staat-insgesamtij/ (6.11.):

In Deutschland wird ständig Recht gebrochen; das bestätigt nun sogar der frühere oberste Richter des Landes [Hans-Jürgen Papier]. In der deutschen Regierung haben linksradikale Elemente das Sagen; das bestätigt nun der frühere oberste Verfassungsschützer des Landes [Hans-Georg Maaßen]. In Deutschland wollen die Regierungsparteien ihre politischen Gegner mit femeartigen Verfahren [„Beobachtung“] bekämpfen; woraus zumindest die SPD überhaupt kein Hehl mehr macht. Und in Deutschland werden Beamte gefeuert, die noch wagen, offen die Wahrheit zu sagen. Das alles ist eine absolut beklemmende und furchteinflößende Entwicklung. Die man keineswegs nur auf Deutschland beschränkt sehen sollte.

Die deutsche Entwicklung wird durch ein Zusammentreffen gleich mehrerer Vorgänge besonders deutlich sichtbar. Dem wichtigsten Staat Europas wird sowohl ein Verfall der Rechtsstaatlichkeit wie auch ein Eindringen linksradikaler Elemente in die Regierung attestiert – von zwei Männern, die es schon berufsbedingt besser wissen müssen als alle anderen. Und die mehr Mut haben als alle anderen. Denn zugleich ist es um die Meinungsfreiheit in Deutschland so schlimm bestellt wie noch nie in den letzten Jahrzehnten.

Dieses Warnsignal wird durch das Zusammentreffen mehrerer Ereignisse geradezu dröhnend. Sie alle beweisen, wie sehr sich die politischen Parteien des deutschen Staates bemächtigt haben, und seine wohl wichtigsten Eckpfeiler – also Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit – eiskalt zertrümmern.

… Dabei sollte ein ordentlicher Verfassungsschutz zweifellos beobachten – aber rundum alle. Denn überall kann es Personen geben, die Gewalt befürworten, die antisemitisch sind, die die Verfassung auf nicht legalem Weg ändern wollen, oder die den Nationalsozialismus verherrlichen (wozu eigentlich genauso die Verherrlichung von Kommunismus in all seinen Facetten gehören müsste).

Im Deutschland macht sich eine flächendeckende geistige Vergiftung breit, die extrem besorgniserregend ist. …

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