Absurde BVT-Aktivität gegen patriotischen Verein OKZIDENT

http://www.verein-okzident.at/index.php/2019/02/18/verfassungsschutz-ermittelt-wegen-pepe-dem-frosch/:

Das höchst umstrittene österreichische „Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung“ (BVT), das immer wieder durch die fragwürdige Verfolgung von Andersdenkenden auffällt, ermittelt gegen den Vorstand des Vereins OKZIDENT, Obmann Georg Immanuel Nagel, und Obmann-Stellvertreter Alfons Adam.

Der Hauptvorwurf in diesem dubiosen Verfahren ist – man höre und staune – die Verbreitung eines lustigen Aufklebers mit dem Internet-Meme „Pepe der Frosch“. Das Ganze ist tatsächlich ernst gemeint und kein Witz.

Regelmäßig steht das BVT, bei dem es sich wahrscheinlich um den nutzlosesten Geheimdienst der westlichen Welt handelt, selbst wegen allerlei dubioser Vorgänge und Korruptionsvorwürfen in den Schlagzeilen. Im letzten Jahr musste deshalb sogar eine Hausdurchsuchung beim BVT durchgeführt werden. …

GI Nagel: https://www.youtube.com/watch?v=WvwdWmY0xgk Verfassungsschutz ermittelt wegen Pepe dem Frosch (18.2.  9 min)

Martin Sellner: https://www.youtube.com/watch?v=MFjn52z_hdo Der Verfassungsschutz jagt einen Frosch – Justiz ermittelt gegen Meme (19.2.  6 min)

https://www.tagesstimme.com/2019/02/20/pepe-der-frosch-sticker-verfassungsschutz-ermittelt-wegen-verhetzung/.

Wegen eines Stickers hat das [Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT)] Ermittlungen gegen den Verein Okzident eingeleitet – nach dem Verhetzungsparagraphen.

Wien. – Wie das Online‐Portal Unzensuriert.at am Dienstag berichtet, betreffen die Ermittlungen den Vorstand des Vereins. Diesen bilden der Publizist Georg Immanuel Nagel und der ehemalige CPÖ‐Bundesparteiobmann Alfons Adam, der sich seit Jahren auch in der Lebensrechtbewegung profiliert.

… Was zuerst wie ein makabrer Scherz klingt, ist bitterer Ernst: Stein des Anstoßes ist tatsächlich ein Sticker mit dem Internetphänomen „Pepe der Frosch”. Der ursprünglich unpolitische Frosch tauchte ab 2016 in der amerikanischen alternativen Rechten auf, wird seitdem – ebenso wie der Begriff „Alt Right” – von unterschiedlichsten Gruppen im patriotisch‐konservativen Spektrum als humoristisches Meme verwendet. …


Ergänzung 21.02.2019:

Martin Sellner: https://www.youtube.com/watch?v=3CSJC71v7is Freiheit für Pepe! – Interview mit Meme-Verbrecher Georg Nagel (20./21.2.  20 min)


Ergänzung 22.02.2019:

Lukas Steinwandter: https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2019/polizei-und-staatsanwaltschaft-ermitteln-wegen-froschaufkleber/ (22.2.):

Der Aufkleber zeigt das Bild eines grünen Frosches mit großen, traurigen Kulleraugen. Darüber steht in Großbuchstaben: „Praise Kek and fight the Cucks!“ („Lobe Kek und bekämpfe die Cucks!“) Darunter wird auf die Website eines Vereins hingewiesen. Der Frosch ist „Pepe“, ein Internetphänomen aus den USA, das aus der Alt-Right-Bewegung, der sogenannten alternativen Rechten, stammt.

Nun beschäftigt es jedoch Polizei und Staatsanwaltschaft in Wien. Wie ein Sprecher der Landespolizeidirektion Wien der JUNGEN FREIHEIT bestätigte, ging die Polizei dem Vorwurf der Verhetzung gegen die beiden Vorstände des Vereins Okzident nach: Alfons Adam, ein österreichischer Lebensschützer, sowie Georg Immanuel Nagel, der sich als „Aktivist der Neuen Rechten“ bezeichnet. Mittlerweile liege der Fall bei der Staatsanwaltschaft Wien. Die prüft derzeit, wie es mit dem Fall weitergeht, teilte eine Sprecherin am Donnerstag der JF mit.

Laut dem Polizeiprotokoll von Nagel wirft der Landesverfassungsschutz dem jungen Mann vor, den Aufkleber „zur Schau gestellt und damit in weiterer Folge rassistische, islam-[?] und antisemitische Einflüsse verbreitet zu haben“. …


GI Nagel: https://www.blauenarzisse.de/verfassungsschutz-ermittelt-wegen-pepe-dem-frosch/ (19.2.):

Die österreichischen Behörden sehen in der Verwendung eines lustigen Cartoon-Frosches eine „Verhetzung“ und wollen unseren Autor Georg Immanuel Nagel vor Gericht zerren.

Man könnte es für einen Scherz halten, doch es ist die reine Wahrheit. Das österreichische Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), bzw. seine Landesorganisation gehen allen Ernstes gegen den Autor dieser Zeilen und gegen den christlich-konservativen Aktivisten Alfons Adam vor, weil der von ihnen gegründete Verein Okzident einen lustigen Aufkleber mit einem Cartoon-Charakter verwendet hat, der als „Pepe der Frosch“ bekannt ist. Zudem sind der Spruch „Praise Kek and fight the cucks“ und die Internetadresse „www.altright.at“ zu lesen, welche auf die Netzseite des Vereins weiterleitet.

Genauer gesagt habe ich diesen Aufkleber produzieren lassen und dies Alfons gar nicht mitgeteilt, da ich nur die wichtigen Dinge mit ihm abkläre. Aber er hätte sich wohl auch nicht vorstellen können, dass so ein harmloser Spaß eines Tages zur Vorlage für eine strafrechtliche Verfolgung durch den austriakischen Inlandsgeheimdienst werden könnte. In der Verbreitung des Aufklebers sieht das BVT eine sogenannte „Verhetzung“ (§ 283 StGB), denn es würde damit „rechtsextreme Propaganda“ verbreitet. Auf Grund der Verwendung des Begriffs „Alt-Right“ sei der Verein zudem angeblich Teil eines internationalen „kryptofaschistischen“ Netzwerkes. …


http://www.wienerakademikerbund.org/2019/02/18/verfassungsschutz-ermittelt-wegen-pepe-der-frosch/:

WIENER AKADEMIKERBUND kritisiert die willkürliche Strafverfolgung von zwei patriotischen Aktivisten. …


Ergänzung 24.02.2019:

Martin Sellner: https://www.youtube.com/watch?v=TmYf-xMhGIE Das Pepe-Protokoll – Verfassungsschutzverhör im Wortlaut (TE) (23.2. 23 min)


Ergänzung 26.02.2019:

https://www.unzensuriert.at/content/0029068-Pepe-der-Frosch-Flashmob-Frosch-Geschenke-konnten-nicht-uebergeben-werden (26.2.):

Am 25. Februar um 19:00 Uhr fand vor dem Justizministerium in Wien ein sogenannter „Flashmob“ statt. Ziel der Aktion war es, den Beamten Geschenke mit Frosch-Bezug zu übergeben. Da das Wiener Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) zur Zeit wegen eines angeblichen „Nazifrosches“ ermittelt, sollten die Verfassungsschützer auf diese Weise von der Harmlosigkeit von Fröschen überzeugt werden.

… Zu Beginn der Aktion gaben die Teilnehmer ihre mitgebrachten Frosch-Geschenke bei dem Organisator Georg Immanuel Nagel ab. Masken mit dem Antlitz Pepes des Frosches wurden verteilt und aufgesetzt. Dann nahm die Gruppe von etwa 30 Personen vor dem Justizministerium Aufstellung. Nagel und Mitorganisator Martin Sellner hielten kurze Ansprachen. Beide betonten die Absurdität der laufenden Ermittlungen.

Martin Sellner vermutete hinter dem Vorgehen des LVT einen weiteren Versuch, legitime patriotischen Meinungen zu unterdrücken, wie es auch der Identitären Bewegung widerfahren ist. Er kündigte an, jeden Betroffenen persönlich zu unterstützen und derartige Fälle künftig in einem „Dokumentationsarchiv“ zu sammeln. …

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