Landtagswahlen 2019 in Brandenburg und Sachsen

https://www.zdf.de/nachrichten/heute/liveblog-zu-landtagswahlen-in-brandenburg-und-sachsen-100.html (1.9.):

Die CDU wird laut Prognose stärkste Kraft in Sachsen, die SPD ist in Brandenburg vorn. In beiden Ländern legt die AfD stark zu. Alles zu den Wahlen im Liveblog und Livestream.

Die Wahlprognose für Brandenburg: SPD vor AfD

SPD 26,5 %
AfD 24,5 %

Prognose für Sachsen: CDU stärkste Kraft

CDU 33,5 %
AfD 27,5 % …

Siehe auch: https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/08/20/landtagswahlen-2019-im-osten-vorgeplaenkel/


Ergänzung:

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/afd-triumphiert-bei-wahlen-im-osten1/ (1.9.):

CDU und SPD müssen bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg herbe Verluste einstecken. Die AfD hat dagegen allen Grund zum Jubel. Und auch die Grünen können sich über Zugewinne freuen. Alle Ergebnisse, Infos und Entwicklungen im JF-Wahlticker. …

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/afd-triumphiert-bei-wahlen-im-osten1/ (1.9.):

… Das ist ein sensationeller Erfolg für die AfD und eine schallende Ohrfeige für die regierenden Politiker. In Sachsen und Brandenburg holte die junge Partei ihre bislang besten Wahlergebnisse. Es zeigt sich: Immer mehr Bürger haben es satt, einem betreuten Denken zu folgen, sich von oben vorschreiben zu lassen, was eine demokratische Wahl bedeutet, kommentiert JF-Chefredakteur Dieter Stein.

20.0 Uhr: ARD-Hochrechnung für Sachsen: (in Klammern das Wahlergebnis von 2014)

CDU: 32,5 Prozent (39,4 Prozent)
Linke: 10,1 Prozent (18,9 Prozent)
SPD: 7,8 Prozent (12,4 Prozent)
Grüne: 8,4 Prozent (5,7 Prozent)
AfD: 27,8 Prozent (9,7 Prozent)
FDP: 4,6 Prozent (3,8 Prozent)
NPD: – Prozent (4,9 Prozent)
Freie Wähler: 3,3 Prozent (1,6 Prozent)
Sonstige: 5,5 Prozent (3,5 Prozent)

20.00 Uhr: ARD-Hochrechnung für Brandenburg: (in Klammern das Wahlergebnis von 2014)

SPD: 26,1 Prozent (31,9 Prozent)
CDU: 15,7 Prozent (23,0 Prozent)
Linke: 10,7 Prozent (18,6 Prozent)
AfD: 23,7 Prozent (12,2 Prozent)
Grüne: 10,6 Prozent (6,2 Prozent)
FDP: 4,4 Prozent (1,5 Prozent)
BVB/Freie Wähler: 5,0 Prozent (2,7 Prozent)
Sonstige: 3,8 Prozent (4,1 Prozent) …


Dieter Stein: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2019/die-afd-erobert-den-osten/ (1.9.):

Das ist ein sensationeller Erfolg für die AfD und eine schallende Ohrfeige für die regierenden Politiker. Mit über 27 Prozent in Sachsen und 24 Prozent in Brandenburg holte die AfD die historisch größten Wahlerfolge für die junge Partei überhaupt. Sie ist damit in den östlichen Bundesländern endgültig zur Volkspartei geworden.

Man muß sich immer wieder die Augen reiben: Die AfD ist erst sechs Jahre alt. Noch nie hat es eine Partei in der deutschen Nachkriegsgeschichte und nach der Wiedervereinigung geschafft, in solchem Tempo solche Wahlerfolge zu erreichen. Viel hätte nicht mehr gefehlt und die AfD wäre in beiden Bundesländern sogar stärkste Partei geworden.

Der Erfolg der AfD ist auch deshalb so bemerkenswert, weil er gegen eine fast geschlossene gesellschaftliche Abwehrfront errungen wurde: Die öffentlich-rechtlichen Sender, die seit Monaten AfD-Politiker quasi mit einem Boykott bei Talkshows belegen, die privaten Medien, die fast ausnahmslos einseitig gegen die AfD berichten und deren Journalisten zu zwei Dritteln mit linken Parteien sympathisieren, die Kirchen, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände … zuletzt hatte noch der Chef des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Dieter Kempf, davor gewarnt, Erfolge der AfD schadeten „dem Image unseres Landes“. …


https://www.freiewelt.net/nachricht/landtagswahlen-in-sachsen-und-brandenburg-10078828/ (1.9.):

Heute werden in Brandenburg und Sachsen die neuen Landtage gewählt. Den Ergebnissen wird nicht zuletzt wegen des erwartet starken Abschneidens der AfD bundespolitische Aufmerksamkeit gewidmet. Die Berichterstattung wird fortlaufend fortgesetzt. …


Ergänzung 02.09.2019:

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/cdu-bekraeftigt-abgrenzung-zur-afd/ (2.9.):

Armin Laschet
Michael Kretschmer
Daniel Günther
Annegret Kramp-Karrenbauer


Boris T. Kaiser: https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2019/psychologisierung-des-ost-waehlers/ (2.9.):

In der Zusammensetzung der klassischen Wahlnachbetrachtungs-Talkshow bei Anne Will zeigte sich erneut die einseitige Einladungspolitik, die die Entscheidungsträger der Öffentlich-Rechtlichen in den Wochen und Monaten vor den Wahlen in immer krasserer und absurderer Form betrieben haben. Man argumentierte in bunter, beliebig austauschbarer, „vielseitiger“ Runde gemeinsam gegen die AfD. Zu den beiden linken Politikern, Manuela Schwesig (SPD) und Robert Habeck (Grüne), und dem nach links zumindest sehr offenen sachsen-anhaltinischen Ministerpräsidenten Reiner Haseloff (CDU), gesellten sich am Wahlsonntag noch die linken Journalisten Martin Machowecz von der Zeit und die frühere AfD-Expertin des Spiegel, Melanie Amann. Nicht zu vergessen natürlich die Genossin Moderatorin, Anne Will. …


https://www.faz.net/aktuell/politik/wahl-in-sachsen/landtagswahl-in-sachsen-zahlen-umfragen-und-prognosen-16342557.html:

… Vorl. amtl. Endergebnis

32,1% -7,3 CDU
27,5% +17,8 AfD
10,4% -8,5 Linke
8,6% +2,9 Grüne
7,7% -4,7 SPD
4,5% +0,7 FDP
3,4% +1,8 FW

Stand: 02.09.2019, 00:30 …

https://www.faz.net/aktuell/politik/wahl-in-brandenburg/landtagswahl-in-brandenburg-zahlen-umfragen-und-prognosen-16342559.html:

… Vorl. amtl. Endergebnis

26,2% -5,7 SPD
23,5% +11,3 AfD
15,6% -7,4 CDU
10,8% +4,6 Grüne
10,7% -7,9 Linke
5% +2,3 BVB/FW
4,1% +2,6 FDP
4,1% +0,2 Sonst.

Stand: 01.09.2019, 22:37 …


https://www.freiewelt.net/nachricht/landtagswahl-brandenburg-10078832/ (2.9.):

… Klare Sieger sind die Demokratie (die Wahlbeteiligung stieg von 47,9 auf 61,3 Prozent), die Freien Wähler/BVB (sie schaffen mit exakt 5,0 Prozent den Sprung ins Parlament) und ganz klar die AfD. Der Stimmenzuwachs von 12,2 Prozent (2014) auf 23,5 Prozent ist fast eine Verdoppelung der Stimmenanzahl und bedeutet im Parlament einen Zuwachs der Sitze von 11 auf jetzt 23. …


https://www.freiewelt.net/nachricht/landtagswahl-sachsen-10078833/ (2.9.):

… In den Schatten gestellt aber werden die Ergebnisse von dem eindrucksvollen Ergebnis für die AfD. 27,5 Prozent ist das beste jemals erzielte Ergebnis der AfD bei einer Wahl und bedeutet einen Stimmenzuwachs von 17,8 Prozent. Aber, und das ist das Haar in der Suppe, laut eines Urteils des Verfassungsgerichts in Leipzig wurde die Kandidatenliste der AfD auf 30 Plätze beschränkt. Überzählige über die Zweitstimme gewonnene Parlamentssitze fallen weg, gewonnene Direktmandate von jemanden, der nicht auf der die 30 Personen umfassenden Liste steht, bleiben hingegen erhalten. Klingt kompliziert, ist es auch – und wird von der AfD rechtlich angefochten. …


https://www.freiewelt.net/nachricht/das-regiment-der-westparteien-soll-fortgesetzt-werden-10078830/ (2.9.):

Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen sind einerseits deutlich: Die AfD ist der große Gewinner. Fast alle anderen haben verloren. Aber die Regierenden kommen aus dem Westen. – Ein Kommentar —


https://www.tagesstimme.com/2019/09/02/politologe-drittel-aller-saechsischen-maenner-haben-scheisse-im-kopf/ „Scheiße im Kopf”: Politologe beschimpft AfD‐Wähler:

Der deutsche Politikwissenschaftler und Demokratieforscher Michael Lühmann sorgte mit einer umstrittenen Aussage über das Wahlergebnis in Sachsen für einige Aufregung. …


https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/das-sind-die-wahlkreissieger-der-afd/ (2.9.):

Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg verzeichnete die AfD Rekordergebnisse und rückte nah an die regierenden Parteien CDU und SPD heran. In einigen Wahlkreisen setzten sich die Kandidaten der AfD durch. Vor allem in den östlichen Regionen Sachsens und Brandenburgs ist die Karte der Erst- bzw. Direktstimmen fast überall blau gefärbt. …


https://www.freiewelt.net/nachricht/woidke-praeferiert-fuer-brandenburg-rot-schwarz-gruen-10078838/ (2.9.):

Brandenburgs Ministerpräsident Woidke (SPD) will schon diese Woche erste Gespräche mit der CDU für eine neue Koalition führen. Auch wenn er seine bisherige rot-rote Koalition um die Grünen erweitern könnte, scheint er bevorzugt eine Koalition mit CDU und Grünen anzustreben. …


Götz Kubitschek: https://sezession.de/61545/nach-den-wahlen-fuenf-anmerkungen (2.9.):

Die glänzenden Ergebnisse der AfD bei den Landtagswahlen vom Sonntag sind nur dann eine Zäsur, wenn die Partei Fehler vermeidet. Fünf Anmerkungen dazu: …


Ergänzung 03.09.2019:

AfD: https://www.youtube.com/watch?v=WIceLV3ja4k Pressekonferenz zu Wahlen in Brandenburg & Sachsen (2.9.  57 min):

In #Brandenburg verdoppelt, in #Sachsen fast verdreifacht: Bei den Landtagswahlen ging die #AfD als klarer Sieger hervor und kann nun aus einer starken Opposition heraus in beiden Landtagen für ihre Inhalte streiten. Auf der Bundespressekonferenz am 2. September in Berlin stellten sich die Bundessprecher Jörg Meuthen und Alexander Gauland sowie die Spitzenkandidaten aus Brandenburg und Sachsen, Andreas Kalbitz und Jörg Urban, den Fragen der Journalisten. …


https://www.tagesstimme.com/2019/09/03/buergerliche-koalition-mdr-entschuldigt-sich-fuer-aeusserung-von-reporterin/:

Am Wahlabend sprach die MDR‐Reporterin Wiebke Binder in einer Sondersendung zu den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg von einer möglichen „bürgerlichen Koalition“ zwischen den Christdemokraten und der Alternative für Deutschland. …

Siehe hier vor allem die Kommentare:
https://www.merkur.de/politik/afd-aussagen-ard-moderatorin-wiebke-binder-empoert-mdr-chef-reagiert-deutlich-zr-12964146.html#idAnchComments


https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/brandenburgs-blaue-bastionen1/ (3.9.):

POTSDAM. Am Ende waren es etwas mehr als 33.000 Stimmen, die die SPD bei der Landtagswahl in Brandenburg noch vor der AfD lag. 26,2 Prozent (331.240 Stimmen) zu 23,5 Prozent (297.429 Stimmen) lautete das vorläufige amtliche Endergebnis für SPD und AfD im Kernland der Sozialdemokraten. …


Ergänzung 04.09.2019:

40 Abgeordnete können eine Verfassungsänderung blockieren:
https://www.freiewelt.net/nachricht/wahl-in-sachsen-die-eine-stimme-ist-wichtig-10078844/ (3.9.):

… Ob die AfD 38, 39 oder 40 Stimmen erhält, ist also alles andere als marginal. Schließlich haben Grüne, Sozialdemokraten und Kommunisten mehr als einmal angekündigt, die Verfassung nicht nur in Sachsen in ihrem politischen Sinne ändern zu wollen. Das könnten sie dann eben nicht mehr, selbst wenn die Christdemokraten mal wieder umfallen sollten. …


https://www.freiewelt.net/nachricht/landtagswahlen-nach-der-wahl-ist-vor-der-wahl-10078847/ (3.9.):

Mit Wahlprognosen wird heutzutage wirkungsvoll die Meinungsbildung manipuliert. So auch in Sachsen und Brandenburg. Ein Vergleich lässt aufhorchen. …


https://www.freiewelt.net/nachricht/altparteien-von-platz-1-verdraengt-10078850/ (3.9.):

Nach den Wahlen ist bei den Altparteienvertretern häufig der gleiche Reflex zu beobachten: Auch wenn ihre Partei vom Wähler nach allen Regeln der Kunst abgestraft wurde, hat man ja doch gewonnen; irgendwie, so ein wenig. Bei der Zusammenlegung der Zahlen aus Brandenburg und Sachsen dürfte aber auch aus der Argumentation die Luft raus sein.

… Platz 2 geht an die CDU, die sich selbst noch immer als Sieger darzustellen versucht. 892.483 Stimmen sind aber immerhin fast 400.000 mehr als die der anderen selbsternannten Volkspartei [SPD].

Und der Sieger ist: die AfD. In beiden Ländern zusammen erhielt sie 892.959 Stimmen und damit knapp 500 mehr als die CDU. Das ist Platz 1!


Martin Sellner: https://www.youtube.com/watch?v=h48EOmy13iU Junge Arbeiter vs. Rentnerinnen? Analyse der Sachsenwahl (3.9. 17 min)


Neverforgetniki: https://www.youtube.com/watch?v=tBUF-SfYi-Y SONDERSENDUNG: WAHL-SENSATION im Osten (2.9.  10 min)


phoenix: https://www.youtube.com/watch?v=AO8OShVa8u4 Interview mit Alice Weidel (AfD) am Wahlabend (01.09.19) (3 min)


phoenix: https://www.youtube.com/watch?v=O2eYsR1pdk0 Alexander Gauland (AfD) zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen am 02.09.19 (3 min)


https://www.tagesstimme.com/2019/09/04/nach-wahlerfolgen-im-osten-cdu-altmaier-sieht-zenit-der-afd-erreicht/:

Im Interview mit der „Funke‐Mediengruppe“ sagte der Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), dass die Alternative für Deutschland (AfD) seiner Meinung nach ihren Zenit erreicht haben könnte. …


AfD: https://www.youtube.com/watch?v=LB3YvSDahDw Jörg Meuthen | „Wir haben Rekordergebnisse geholt!“ (2.9.  4 min)


AfD: https://www.youtube.com/watch?v=JMaUX-3wO3Y Andreas Kalbitz | „Wir haben konkrete Antworten!“ (2.9.  4 min)


AfD: https://www.youtube.com/watch?v=OHV_R98CvZw Jörg Urban | „Wir werden Klage einreichen!“ (2.9.  3 min)


Boris T. Kaiser: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2019/aus-dem-gleichschritt-geraten/ (4.9.):

MDR-Moderatorin Wiebke Binder hat es am Sonntag gewagt, das Unaussprechliche auszusprechen. „Eine stabile Zweierkoalition, eine bürgerliche, wäre theoretisch ja mit der AfD möglich“, sagte sie in der ARD-Wahlberichterstattung. …


https://sezession.de/61548/wahlanalyse-kleine-hartlage-im-gespraech (3.9.):

Im Osten dauert das Superwahljahr 2019 an. Wir sprachen dazu mit dem Soziologen und Antaios-Autor Manfred Kleine-Hartlage.

SEZESSION: Herr Kleine-Hartlage, sind das gute oder nicht ausreichende Wahlergebnisse für die AfD in Sachsen und in Brandenburg?

KLEINE-HARTLAGE: Das sind gute Ergebnisse, insofern der Kamerad Trend wieder einen Schritt getan hat, aber ein Durchbruch im Sinne der Entmachtung des herrschenden Parteienkartells sind sie selbstverständlich noch nicht. …


Ergänzung 05.09.2019:

Markus Gärtner: https://www.youtube.com/watch?v=DRVGS1B8dlg Demokratie „D“: Konservativ gewählt, links regiert (2.9.  9 min)


Dieter Stein: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2019/anschwellende-empoerung/ (5.9.):

Eine schallende Ohrfeige für regierende Politiker ist der Sieg der AfD bei den jüngsten Landtagswahlen. Wut, Entsetzen und Ratlosigkeit lösen die Erdrutschergebnisse bei politischen Gegnern und Beobachtern in den Medien aus. …


phoenix: https://www.youtube.com/watch?v=1UksgUNeYBI Andreas Kalbitz (AfD-Spitzenkandidat Brandenburg) im Interview am 01.09.19 (5 min)


https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/machtkampf-mit-dem-waehler-sachsen-waehlt-zu-70-prozent-nicht-links-doch-cdu-will-linkskoalition-a2992166.html (5.9.):

Der Publizist Klaus Kelle ist der Auffassung, eine „Kenia-Koalition“ der CDU mit SPD und Grünen in Sachsen würde in eklatanter Weise dem Wählerwillen zuwiderlaufen. Tatsächlich hat die AfD mehr Abgeordnete als SPD, Grüne und Linke zusammen. Statt den Wähler erziehen zu wollen, solle die CDU im Freistaat „Demokratie pur“ suchen – mit einer Minderheitsregierung. …


Ergänzung 06.09.2019:

https://www.tagesstimme.com/2019/09/06/plakate-waren-legal-juristischer-sieg-von-ein-prozent-gegen-potsdam/:

Die Stadt Potsdam darf nun nicht mehr behaupten, dass die Plakate „illegal” verklebt worden seien, wie „Ein Prozent” gestern mitteilte. …


https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/brandenburgs-cdu-chef-senftleben-tritt-zurueck/ (6.9.):

POTSDAM. Brandenburgs CDU-Chef Ingo Senftleben wird als Landes- und Fraktionsvorsitzender zurücktreten. Am kommenden Dienstag werde er nicht erneut für das Amt des Fraktionsvorsitzenden kandidieren, meldeten die Potsdamer Neuesten Nachrichten. Zudem werde er seinen sofortigen Rücktritt als Parteichef bekanntgeben und auch aus dem Sondierungsteam für die Bildung einer Kenia-Koalition aus CDU, SPD und Grünen ausscheiden. …


Benedikt Kaiser: https://sezession.de/61556/notizen-zur-wahl-in-brandenburg (6.9.)


Ergänzung 07.09.2019:

https://www.tagesstimme.com/2019/09/07/linke-ramelow-warnt-vor-abwehrkoalitionen-gegen-afd/:

… Erfurt. – Der Ministerpräsident Thüringens, Bodo Ramelow (Die Linke), hat sich laut Medienberichten, die sich auf Informationen der Nachrichtenagentur dpa berufen, gegen Koalitionen zur „Abwehr“ der Alternative für Deutschland ausgesprochen. Diese würden zu „nichts Gutem“ führen. …


Ergänzung 13.09.2019:

Benedikt Kaiser: https://sezession.de/61571/wagenknecht-die-soziale-frage-und-wir-6 (12.9.):

Die Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg sind vorbei (Auswertungen hier, da und dort), die Nachwehen beschäftigen alle.

Insbesondere die Linke (also: die politische Richtung insgesamt) und Die Linke (also: die Partei) haben schwer zu tragen an den Wahlgängen vom 1. September. Das hat gute Gründe. Vor 25 Jahren kam man mit dem wiederholten Regierungspartner SPD im Flächenland Brandenburg auf gemeinsame 72,8 Prozent. 2019 waren es jetzt noch 36,9.

In Sachsen, wo die Linke bis dato noch nie regierte, weder als PDS noch als Linkspartei.PDS noch als Die Linke, läuft der Absturz ähnlich dramatisch ab. Sozialdemokraten und Linkssozialisten hatten meist um die 30 Prozent zusammengetragen, Anfang September waren es jetzt noch 18,1 Prozent. …

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