Polen: PiS gewinnt Parlamentswahl

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2019/pis-gewinnt-polnische-parlamentswahl-klar/ (14.10.):

WARSCHAU. Die konservative polnische Regierungspartei PiS von Jarosław Kaczyński hat die Parlamentswahl in Polen klar gewonnen. Auf sie entfielen laut der Prognose 43,6 Prozent der Stimmen, was einen Zugewinn von sechs Prozentpunkten im Vergleich zur Wahl vor vier Jahren bedeutet. Auch ihre 2015 errungene absolute Mehrheit könnte die PiS demnach verteidigen.

Im 460 Sitze zählenden Sejm kommt sie den Zahlen zufolge auf 239 Mandate. Bei dem Ergebnis handelt es sich um das beste Resultat für eine Partei seit dem Ende des Kommunismus. Damit steht auch fest, daß Mateusz Morawiecki weiterhin Ministerpräsident bleiben kann.

… Im Wahlkampf hatten sich Friedensnobelpreisträger Lech Walesa und Literaturnobelpreisträgerin Olga Tokarczuk gegen die PiS positioniert. …


Ergänzung:

https://www.tagesstimme.com/2019/10/14/pis-erringt-bei-polnischen-parlamentswahlen-klaren-sieg/:

… Auf dem zweiten Platz liegt die liberal-konservative Bürgerkoalition, die bei den Wahlen mehr als vier Prozentpunkte verlor und lediglich 27,4 Prozent schaffte. …

Laut Prognosen wurde das Linksbündnis SLD mit 11,9 Prozent drittstärkste Kraft.

Auf 9,6 Prozent der Stimmen kam das christdemokratische Parteienbündnis „Polenkoalition” unter Führung der Bauernpartei (PSL). Und auch die Konfederacja schaffte mit 6,4 Prozent den Einzug ins Parlament. …


https://www.freiewelt.net/nachricht/pis-baut-absolute-mehrheit-in-polen-weiter-aus-10079229/ (14.10.):

… Der große Rückhalt der PiS bei den polnischen Wählern ist auch stark den Reformen des Sozialsystems zu verdanken, die in der Regierungszeit umgesetzt wurden und deutliche Verbesserungen für sozial Schwache mit sich brachten. Unter der Losung »dobra zmiana« (guter Wandel) wird versucht, den polnischen Staat in sämtlichen Bereichen grundlegend zu reformieren. …


Andreas Becker: https://katholisches.info/2019/10/15/polen-als-christen-regieren-und-wahlen-gewinnen/:

(Warschau) Am vergangenen Sonntag fanden in Polen Parlamentswahlen statt. An der Spitze des Landes steht eine christlich-nationalkonservative Regierung, die von der EU-Nomenklatur und linken Medien angefeindet wird. Auffallend spät und mit wenig sichtbarer Plazierung wurde in deutschen Medien über den Wahlausgang berichtet. Der Grund ist schnell erraten: „PiS bleibt stärkste Partei“ hieß es auf der Internetseite eines öffentlich-rechtlichen Rundfunksenders an bescheidener Stelle. Das Bedauern der Redakteure schien fast hörbar.

Die Überschrift gibt nicht einmal die halbe Wahrheit wieder. Die christlich-nationalkonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) gewann ganze sechs Prozent hinzu und konnte die absolute Mandatsmehrheit komfortabel absichern. Die Landkarte Polens färbte sich noch deutlicher dunkelblau, die PiS-Parteifarbe. Kernpolen ist das Kerngebiet der Partei von Staatspräsident Andrzej Duda und ihres Vorsitzenden Jaroslaw Kaczynski. (Die politische Landkarte zeigt, 2019 geringer als 2015, aber noch erkennbar, eine Zweiteilung in Kernpolen und in die bis 1918 zum Deutschen Reich gehörenden Gebiete.)

Die von den EU-Bürokraten und linken Medien erhoffte und unterstützte „Revolution“ an der Weichsel blieb aus. Die weitere Stärkung der PiS durch das Wahlvolk ist ein herber Schlag für Brüssel. Die in deutschen Medien verbreitete Einseitigkeit, ja sogar Hetze gegen die polnische Regierung konnte die politischen Verhältnisse in Polen nicht verändern, trug aber zur Verschlechterung der nachbarschaftlichen Beziehungen bei. …

**************************************************************************************

Dieser Beitrag wurde unter Politik abgelegt und mit , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.