Der Große Austausch – 89

(Fortsetzung von https://kreidfeuer.wordpress.com/2020/03/02/der-grosse-austausch-88/)                ——————–

https://www.tagesstimme.com/2020/05/06/nach-mehreren-wochen-wieder-migranten-auf-lesbos-angekommen/:

Mehr als 50 Migranten sind auf der griechischen Insel Lesbos angekommen, auf Lampedusa waren es mehr als 400.

Mytilini. – Die griechische Küstenwache verfolgt seit 1. April eine neue Taktik, um das Übersetzen von Migranten aus der Türkei zu den Inseln im Osten der Ägäis und damit auch in die EU abzuwenden. Trotz der verschärften Maßnahmen erreichten erstmals seit mehr als einem Monat über 50 Migranten aus Syrien und unterschiedlichen afrikanischen Staaten die Insel Lesbos, wie der ORF berichtet.

… Unterdessen kamen seit dem vergangenen Sonntag 422 Menschen auf Lampedusa an. Allein in der Nacht auf heute wurden 156 Personen von der italienischen Küstenwache aufgenommen. Da der Hotspot der Insel überfüllt ist, mussten circa 200 Migranten in Zelten auf dem Hafen der Insel übernachten. Dort befinden sich derzeit 116 Personen in Quarantäne. …


Ergänzung 08.05.2020:

https://www.tagesstimme.com/2020/05/07/italien-regierung-will-600-000-illegale-migranten-legalisieren/:

Die italienische Mitte-Links-Regierung will jetzt große Kontingente illegaler Migranten mit Papieren ausstatten – anscheinend teilweise auch in einer Reaktion auf die Corona-Pandemie. …


Ergänzung 09.05.2020:

https://www.tagesstimme.com/2020/05/09/auch-grossbritannien-nimmt-migranten-aus-griechischen-lagern-auf/:

Nach Luxemburg und Deutschland will jetzt auch Großbritannien mehrere Migranten aufnehmen. …


Ergänzung 10.05.2020:

Ulli Mair: https://www.info-direkt.eu/2020/05/09/ein-angriff-auf-die-freiheit/:

Die Entschließung zu den Grundrechten von Menschen afrikanischer Abstammung in Europa liest sich wie eine Zwangsmaßnahme aus einer düsteren Diktatur.

… Die EU-Bürger müssen sich den Sonderbestimmungen, die ausschließlich den Menschen, deren Herkunft sich südlich der Sahara festmachen lässt, beugen. Sämtliche Formen der Einwanderung sollen ermöglicht und die berechtigte Kritik daran mit „Afrophobie“ gebrandmarkt werden.

Den Völkern Europas wird eine Einwanderungspolitik aufgezwungen, die auf entfesselte Massenzuwanderung aus Afrika setzt und die Neuankömmlinge mit Sonderrechten belohnt. …


https://unser-mitteleuropa.com/schweden-migranten-schiessen-aus-luxusauto-mit-maschinengewehr-auf-wohnsiedlung/ (8.5.):

Es ist ein weiterer trauriger Beweis der multikulturellen Migranten-Kriminalität in Schweden. Neben Massenvergewaltigungen, Mord und Gewalt gegen Einheimische haben die Einwanderer nun auch das Bandentum für sich entdeckt und sichtbar ihren Spaß daran, in bewaffneten Gruppen die schwedischen Bürger zu terrorisieren. …


https://unser-mitteleuropa.com/arme-bootsfluechtlinge-drohten-nach-rettung-containerschiff-zu-kapern/ (10.5.):

Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie des Schicksals. Das Containerschiff „Marina“ der Ellerbeker Reederei Klingenberg hat diese Woche insgesamt 79 sogenannte „Bootsflüchtlinge“ auf Anweisung Maltas aus dem Mittelmeer gefischt und an Bord aufgenommen. Da jedoch die Behörden in Malta eine Landung der Illegalen auf ihrem Staatsgebiet danach verweigerten, obwohl zunächst vereinbart, drohte die Lage auf dem Frachter zu eskalieren. Die „Flüchtlinge“ drohten kurzfristg, das Schiff zu kapern. …


Ergänzung 12.05.2020:

https://www.tagesstimme.com/2020/05/11/mehr-aufgriffe-an-grenze-bosnien-warnt-vor-neuer-migrationswelle/:

Nachdem sich die Situation aufgrund der Coronavirus-Pandemie mittlerweile etwas beruhigt hat, verzeichnet die bosnische Grenzpolizei wieder vermehrt Aufgriffe illegaler Migranten.

Bihać. – Wie mehrere kroatische und bosnische Medien berichten, haben in der Nacht von Sonntag auf Montag elf Migranten versucht, von Bosnien und Herzegowina nach Kroatien zu gelangen. Nachdem sie von bosnischen Grenzpolizisten entdeckt worden waren, versuchten sie zunächst noch zu fliehen, fielen dabei aber in eine zwölf Meter tiefe Grube.

Eine noch größere Gruppe von Migranten versuchte indes am Grenzübergang Izačić-Ličko Petrovo Selo die Grenze zu überqueren und damit in die EU zu gelangen. …


https://www.tagesstimme.com/2020/05/14/wegen-corona-pandemie-weniger-asylantraege-in-eu/:

Insgesamt haben rund ein Viertel weniger Migranten Asyl in Ländern der Europäischen Union beantragt. Die EU-Behörde EASO warnt aber vor wieder stark ansteigenden Asylzahlen. …


Ergänzung 19.05.2020:

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/niedersachsen-will-weitere-minderjaehrige-migranten-aufnehmen/ (18.5.):

HANNOVER. Das Land Niedersachsen will weitere Kinder und Jugendliche aus den griechischen Asyllagern dauerhaft aufnehmen. Wie das Innenministerium am Montag mitgeteilt hat, stehe die genaue Zahl aber noch nicht fest. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) erteilte jedoch der Forderung des Flüchtlingsrats Niedersachsen eine Absage.

Dieser hatte die Landesregierung dazu aufgerufen, auch Erwachsene nach Deutschland zu holen. „Nach monatelangen Diskussionen hat Deutschland nur 47 Kinder aus den Elendslagern aufgenommen, wenige hundert weitere sollen folgen. Das ist beschämend. Denn alle Menschen müssen aus den griechischen Lagern evakuiert werden“, heißt es in einer Mitteilung des Flüchtlingsrats vom Montag.

… Vor einem Monat waren auf dem Flughafen Hannover 47 minderjährige Asylsuchende aus Griechenland gelandet. Die Bundesregierung hatte zunächst angekündigt, vor allem kranke sowie unbegleitete oder weibliche Personen aufzunehmen. Weil unter den 47 Einwanderern nur vier Mädchen waren, war auch kurzzeitig eine Debatte über darüber in der Union aufgekommen. Auch warnen Kritiker einer solchen Politik davor, daß Kinder und Jugendliche als sogenannten Ankerpersonen fungieren, wodurch weitere Migranten über den Familiennachzug nachkommen würden. …


Ergänzung 24.05.2020:

https://www.tagesstimme.com/2020/05/23/ungarn-loest-transitzonen-auf-asylantraege-nur-mehr-im-ausland-moeglich/:

Ungarn hat seine Transitzonen für Asylwerber an der serbischen Grenze aufgelöst. Damit reagierte das Land auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes.

Die beiden ungarischen Transitzonen bestanden seit 2015 an der serbischen Grenze bei Röszke und Tompa. In den dortigen Containersiedlungen waren Asylwerber für die Dauer ihres Asylverfahrens untergebracht. Die Einreise nach Ungarn war für sie erst nach positiv abgeschlossenem Verfahren möglich. Nach Serbien konnten die Asylwerber die Zonen jedoch jederzeit verlassen.

Gegen das Verbot, nach Ungarn einzureisen, hatten vier Asylwerber geklagt. Nun hat der EuGH ein Urteil gefällt: Die Transitzonen seien zwar legal, jedoch dürfe Ungarn den Asylwerbern nicht länger als vier Wochen die Einreise nach Ungarn verwehren. Ungarn müsste also nach dem Willen des EuGH auch Personen einreisen lassen, über deren Bleiberecht noch nicht entschieden wurde. …


Ergänzung 25.05.2020:

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2020/lampedusa-bewohner-protestieren-gegen-aufnahmelager/ (25.5.):

ROM. Auf der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa haben Bewohner am Sonntag für die Schließung der Erstaufnahmeeinrichtungen für Einwanderer protestiert. „Es ist absurd, daß es Migranten trotz mehrerer Radargeräte und zahlreicher Patrouillenboote gelingt, unbemerkt in den Hafen einzudringen“, zitierte die Tageszeitung Il Giornale Attilio Lucia von der spontan gebildeten Protestgruppe. …


Ergänzung 27.05.2020:

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/fluechtlingsausgaben-erreichen-erneut-rekordniveau/ (26.5.):

BERLIN. Die Flüchtlingsausgaben des Bundes haben im vergangenen Jahr ein neues Rekordniveau von rund 23,1 Milliarden Euro erreicht. 2018 hätten die flüchtlingsbezogenen Kosten bei genau 23 Milliarden Euro gelegen. Seit 2016 seien insgesamt 87,3 Milliarden Euro ausgegeben worden, das gehe aus einem Bericht der Bundesregierung hervor, der dem Handelsblatt vorliegt. …


https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/studie-bemaengelt-abschiebepolitik-die-situation-mutet-paradox-an/ (26.5.):

BERLIN. Die deutsche Abschiebepolitik ist laut einer Studie der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) von Naivität und strukturellen Problemen geprägt. „Deutschlands Rückkehrpolitik steckt in der Dauerkrise“, teilte die DGAP am Dienstag bei der Präsentation der Erhebung mit.

Die Zahl der ausreisepflichtigen Personen in Deutschland hat sich in den vergangenen sieben Jahren auf rund 250.000 verdoppelt. Gleichzeitig gehen die Abschiebungen seit 2016 jährlich zurück. Im vergangenen Jahr schoben deutsche Behörden etwa 22.000 illegale Einwanderer ab, circa 13.000 verließen Deutschland mithilfe finanzieller Förderung freiwillig.

… „Die Ausreisepflicht ist in Deutschland allerdings eher eine theoretische Pflicht als eine praktische Verpflichtung. Mehr als vier von fünf Ausreisepflichtigen sind in Deutschland im Besitz einer Duldung, die ihnen bescheinigt, daß sie zwar theoretisch ausreisepflichtig sind, doch der Staat zurzeit darauf verzichtet, diese Pflicht mit Zwang zu vollziehen“, schreiben die Wissenschaftler. …


Ergänzung 30.05.2020:

https://unser-mitteleuropa.com/friaul-tausende-moslems-marschieren-richtung-italien/ (26.5.):

… Am Sonntag wurden 41 illegale Einwanderer von der Grenzpolizei angehalten. Zu Beginn der Woche weitere vierzig Moslems aus Pakistan und Afghanistan, und selbst auf der Autobahn wurden drei weitere angetroffen. Anstatt sie sofort wieder nach Slowenien zurückzuschieben (so wie etwa Frankreich mit aus Italien kommenden illegalen Immigranten an der Grenze von Ventimiglia in den Seealpen verfährt), wurden alle zu italienischen „Empfangszentren“ gebracht. …


https://unser-mitteleuropa.com/schickt-pakistan-freigelassene-schwerverbrecher-auf-migration/ (26.5.):

… Pakistan nutzt die globale Migrantenkrise im Kampf gegen seine Überbevölkerung und Armut aus, indem es Verbrecher, die zu langjährigen Haftstrafen verurteilt wurden, aus dem Gefängnis entlässt und sie auf Migration nach Europa schickt, erklärte jetzt ein Spitzenbeamter des Innenministeriums der Republika Srpska (RS MUP). …


Ergänzung 02.06.2020:

https://www.tagesstimme.com/2020/06/02/nahe-athen-verletzte-bei-protesten-gegen-asyllager/:

In Griechenland haben Anwohner der Ortschaft Malaska eine Straße besetzt, um gegen ein örtliches Asyllager zu protestieren. Es kam zu Zusammenstößen mit der Polizei. Mehrere Demonstranten und Polizisten wurden verletzt. …


Marco F. Gallina: https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2020/racketes-erbe/ (2.6.):

Folter, sexuelle Gewalt, Beteiligung an kriminellen Vereinigungen, Menschenhandel und Mord: Die Liste der Vorwürfe ist lang. Ein Gericht in der sizilianischen Stadt Messina hat drei Einwanderer deswegen zu jeweils 20 Jahren Haft verurteilt. Bei den Männern handelt es sich um einen 22 Jahre alten Guinesen und zwei Ägypter im Alter von 24 und 26 Jahren. Sie waren am 16. September vergangenen Jahres in einem Aufnahmelager von Messina aufgegriffen worden. Ihre Einreise hat jedoch eine delikate Hintergrundgeschichte: Die drei Männer kamen an Bord der „Sea-Watch 3“ der deutschen Kapitänin Carola Rackete. …


Ergänzung 07.06.2020:

https://unser-mitteleuropa.com/islamischer-grenzansturm-in-friaul-polizei-wissen-nicht-wie-wir-sie-aufhalten-koennen/ (6.6.):

Weitere sechzig illegale männliche Migranten, welche über die sog. „Balkanroute“ kamen, wurden gestern von der italienischen Grenzpolizei und Polizeiagenten der Kommissariate Muggia und San Dorligo della Valle (an der italienisch-slowenischen Grenze im Süden von Triest) aufgespürt.

Alle Männer stammen aus Afghanistan und sind Angehörige der dortigen paschtunischen Bevölkerungsmehrheit. Sie wurden im Verlauf des gesamten Tages ab der ersten Morgendämmerung bis zum frühen Nachmittag aufgegriffen.

Die Bürgermeister von Triest, Görz und Tarvis hatten sich bereits zuvor an die Regierung gewandt, um auf den Ansturm über die Balkanroute und die ständig wachsende Zahl von Asylbewerbern in der Region aufmerksam zu machen. …


https://unser-mitteleuropa.com/italien-von-lamorgese-geforderte-migranten-umsiedlung-findet-nicht-statt/ (7.6.):

Italien fordert die automatische Umsiedlung illegaler Migranten in andere EU-Staaten. Die Visegrád-Regierungen lehnen natürlich jede solche Maßnahme ab: Warum sollte Budapest sich Zustände à la Minneapolis einhandeln, bloß weil italienische Regierungen es nicht zuwege bringen, die illegalen Migranten nach Afrika zurückzuschicken? …


Ergänzung 08.06.2020:

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2020/schiffs-crew-bedroht-ueber-400-migranten-kommen-in-malta-an-land/ (8.6.):

VALLETTA. Nach einer Revolte an Bord eines Flüchtlingsschiffes hat die maltesische Regierung in der Nacht auf Sonntag vier Boote mit 425 im Meer aufgenommenen Einwanderern an Land anlegen lassen. …


Ergänzung 10.06.2020:

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2020/zahl-der-bootsfluechtlinge-steigt-wieder-geheimdienst-warnt-vor-neuer-welle/ (9.6.):

ROM. Die Zahl der Mittelmeermigranten in Italien hat sich trotz der Corona-Beschränkungen in den ersten fünf Monaten 2020 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum fast verdreifacht. Wie das italienische Innenministerium am Montag mitteilte, kamen bis zum 8. Juni dieses Jahres rund 5500 Asylsuchende mit Booten nach Italien. 2019 waren es 2000. …


https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/bundesregierung-nimmt-erneut-asylsuchende-aus-malta-und-italien-auf/ (10.6.):

BERLIN. Die Bundesregierung hat Italien und Malta zugesagt, abermals Bootsflüchtlinge abzunehmen. „Wir werden auch in diesen Fällen Migranten aufnehmen“, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) der Nachrichtenagentur dpa zufolge mit Blick auf vor kurzem nach Europa gekommene Einwanderer. „Die Tatsache, daß es eine Delle gab, liegt schlicht und einfach an der Corona-Entwicklung.“ …

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