Der Große Austausch – 93

(Fortsetzung von Der Große Austausch – 92) ——————————

https://www.andreas-unterberger.at/2020/08/die-invasion-europas/ (31.8.):

Vor fünf Jahren hat unter großem Jubel öffentlich-rechtlicher und anderer Mainstream-Medien die von Angela Merkel, aber auch von zwei europäischen Höchstgerichten ermöglichte Invasion aus Asien nach Europa ihren bisherigen Höhepunkt erreicht. Sie geht seither in immer neuen Wellen weiter. Wer geglaubt hat, ihr Rückgang während der Corona-Krise hätte etwas Dauerhaftes bedeutet, der muss erkennen, dass nach Abflauen der „Maßnahmen“ gerade wieder eine neue Welle hochbrandet. Substanziell geändert hat sich seit 2015 nur zweierlei: Erstens, dass nun auch Afrikaner in Massen nach Europa drängen. Und zweitens, dass nicht mehr nur kriminelle Banden, sondern auch linksradikale und mit deutschen Steuergeldern und Kirchenbeiträgen gefütterte NGOs ganz offiziell (diesmal im Mittelmeer) Schlepperei betreiben.

Einige besonders dramatische Exempel der letzten Tage – die im Mainstream wieder einmal vielfach verschwiegen werden – zeigen die aktuelle Brisanz und beweisen, dass 2015 keineswegs vorbei ist: …

Sebastian Kurz hat in Österreich ab 2015 seinen kometenartigen Aufstieg erzielt, weil er sowohl als Außenminister (insbesondere mit der Koordinierung der Sperre der Balkanroute) wie auch als Bundeskanzler deutlich gegen die Migration aufgetreten ist. Er ist damals nicht nur zur SPÖ, sondern auch zum Kurs des damaligen ÖVP-Chefs Reinhold Mitterlehner verdienstvollerweise in frontale Konfrontation gegangen. …

Die „elfenzauberin“ kommentiert dazu:

Sebastian Kurz war niemals ein Migrationsgegner. Seine migrationskritische Haltung dient nur der Optimierung von Wählerstimmen.
Um das zu erkennen, sollte man sich seine Statements und Interviews anhören, als er noch Außenminister war. Damals schwafelte der Hr. Kurz noch von Resettlement, was in mir die bis heute unbeantworteten Fragen aufkeimen ließ, warum wir Leute aus aller Herren Länder ausgerechnet in Europa ansiedeln sollen und seit wann Europa ein Siedlungsgebiet ist.

Kurz ging es nur darum, mit den Stimmen abtrünniger FPÖ-Wähler Bundeskanzler zu werden, um eben die Migrationsagenda, wie im Migrationspakt vorgesehen, voranzutreiben, von dem er damals als Außenminister mit Sicherheit genaue Kenntnisse hatte, wenn er nicht selbst daran mitgearbeitet hat.

Ganz sicher handelt es sich bei der Migrationsagenda um eine konzertierte Aktion europäischer Eliten, denen daran gelegen ist, Europa mit Migranten zu überfluten und damit letztendlich abzuschaffen. Kurz spielt in diesem miesen Spiel die Rolle des Beschwichtigers, der vorgeblich gegen Migration ist, diese aber in Wahrheit nachhaltig befördert. Das ist auch der Grund, weswegen es nicht „Sanktionen“ gegen die türkis-blaue Regierung gab, weil eben die Eliten wussten, dass sie sich auf Kurz verlassen konnten. …


Ergänzung:

https://unser-mitteleuropa.com/expertin-sie-sind-keine-fluechtlinge-nur-diejenigen-mit-geld-steigen-in-die-boote/ (2.9.):

Anna Bono, Professorin für afrikanische Geschichte und Institutionen an der Turiner Universität, äußert sich über die „Bootsflüchtlinge“, die in Italien anlanden:

„Sie kommen aus Ländern, in denen die Demokratie keine vorbildlichen Höhen erreicht hat und in denen es nicht an Konflikten mangelt, aber bis auf wenige Fälle sind es Länder, die einen Asylantrag in Europa nicht rechtfertigen, und diejenigen, die ihn stellen, erhalten auch selten Asyl. Ich nenne sie daher lieber Auswanderer“.

„Wenn wir über diejenigen sprechen, die aus afrikanischen Ländern südlich der Sahara kommen, wie Senegal, Ghana, aber auch Somalia und Nigeria, dann suchen diejenigen, die vor Krieg fliehen, Zuflucht entweder in sichereren Gebieten desselben Landes oder in einem Nachbarland, aber nicht in Europa. Der Fall von Somalia ist typisch. Die somalische Diaspora gehört zu den größten der Welt, wobei Hunderttausende in das benachbarte Kenia geflohen sind. Seit die somalische Regierung der islamischen Terroristengruppe Al Shabaab wieder die wichtigsten Städte abgerungen hat, haben Tausende Somalier versucht, in ihre Heimat zurückzukehren. Diejenigen, die sich mit all den damit verbundenen Risiken und Unwägbarkeiten dennoch zur Auswanderung entschließen, tun dies aus anderen Gründen, nicht aber, weil sie in Lebensgefahr sind oder in Angst vor einem rücksichtslosen Regime oder in extremem Elend leben“. …


https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2020/sea-watch-migranten/ Sea-Watch-Migranten dürfen nach Italien: Gespräche über Verteilung laufen (2.9.):

ROM. Das deutsche Flüchtlingshilfsschiff Sea-Watch 4 hat die Erlaubnis erhalten, in den sizilianischen Hafen von Palermo einzulaufen. Die mehr als 350 Asylsuchenden an Bord sollen am heutigen Mittwoch auf ein Quarantäneschiff umsteigen, bestätigte ein Sea-Watch-Sprecher der Nachrichtenagentur epd. …


https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/sarrazin-migration-asyl/ Migration, Asyl, Islam: Sarrazin sieht „gigantisches Führungsversagen“ (2.9.)

BERLIN. Zehn Jahre nach dem Erscheinen seines Bestsellers „Deutschland schafft sich ab“ hat Thilo Sarrazin eine pessimistische Bilanz gezogen. Zwar sei es ihm gelungen, bestimmte Botschaften zu vermitteln, etwa daß es nicht egal sei, wer in Deutschland lebe und wer Kinder bekomme, sagte Sarrazin im Interview mit der JUNGEN FREIHEIT. Ebenso, daß es Menschen gebe, die für die Gesellschaft nützlich seien, und solche, die sie gefährdeten. …


Ergänzung 03.09.2020:

https://unser-mitteleuropa.com/admiral-de-felice-ueber-die-heuchlerische-arroganz-der-deutschen-regierung/ (2.9.):

… „Wenn der Sea Watch 4 mit 353 ‚falschen zahlenden Schiffbrüchigen‘ an Bord nunmehr Landerechte in Palermo erteilt wurden, beugt sich Italien erneut vor der heuchlerischen Arroganz der deutschen Regierung wie auch vor dem schickeriahaft-radikalen Gehabe der europäischen Linken und ihrer NGOs. Das ‚Seetaxi‘ Sea Watch 4, das sich das Mäntelchen der Humanität umhängt, aber in Wirklichkeit als Komplize krimineller Menschenhändler agiert, hätte, statt elf Tage lang im Pendelverkehr zwischen Malta und Sizilien zu kreuzen, sehr gut die illegalen Migranten nach Deutschland bringen können und wäre mittlerweile bereit für eine neue Mission. Wenn nunmehr die illegalen Migranten auf ein italienisches Quarantäneschiff gebracht werden, erhöht dies nicht nur das Risiko einer COVID-19-Ansteckung für die Migranten selbst, sondern auch für die italienischen Operateure.“ …


https://unser-mitteleuropa.com/party-auf-dem-quarantaeneschiff-azzurra-dauerte-die-ganze-nacht/ (3.9.)


https://www.freiewelt.net/nachricht/sarrazin-fordert-restriktive-einwanderungspolitik-10082254/ (3.9.):

… »Einwanderung muss gesteuert werden, dazu gehört auch, dass nicht jeder zu uns kommen kann, der gerne kommen möchte«, betonte Sarrazin in einem Interview mit dem European. Einwanderung sei eben ganz und gar nicht normal. »Einwanderung war immer die Ausnahme«, sagt Sarrazin und ergänzt: »Darum sieht ein Chinese anders aus als ein Schwarzer aus Nigeria.« – Ein Satz, den die Partei von Kühnert, Esken und Borjans sicher erzürnt. …


https://www.freiewelt.net/nachricht/foerderung-der-schleuser-industrie-durch-die-ekd-muss-aufhoeren-10082281/ (3.9.):

An Bord der »Sea Watch 4«, dem von der Evangelischen Kirche Deutschland (EKD) mitfinanzierten sogenannten Rettungsschiff befinden sich derzeit 353 Migranten. Mit solchen Aktionen fördert die EKD die Schleuser-Industrie und gefährdet Menschenleben im Mittelmeeer. Das müsse aufhören, sagt Beatrix von Storch von der AfD. …


http://www.pi-news.net/2020/09/es-geht-nicht-um-seenotrettung-sondern-um-antifaschistischen-kampf/ (3.9.):

Es ist wieder Schlepperzeit: Heinrich Bedford-Strohms „Sea Watch 4“ kommandiert von Carola Rackete und Banksys „Louise Michel“ von Pia Klemp schippern unter deutscher Flagge vor italienischen Hoheitsgewässern herum und inszenieren „Notfälle“, um die Aufnahme illegaler Einwanderer zu erzwingen. Die Italiener wollen das nicht mehr. Jetzt äußert sich die Schlepper-Chefin Pia Klemp freimütig über ihre wahren Beweggründe – und steht damit wieder mit einem Fuß im Gefängnis. …


Ergänzung 05.09.2020:

https://unser-mitteleuropa.com/lampedusa-ein-tunesisches-notlager-bildbericht/ (4.9.):

… Ein Stück Italiens wurde auf diese Weise bereits aufs Dritte-Welt-Niveau herabgesenkt. Aber das ist nur der Anfang, denn bald wird es in allen Landesteilen so ähnlich aussehen. …


https://unser-mitteleuropa.com/luxuskreuzfahrtschiff-rhapsody-uebernimmt-fast-1000-illegale-migranten/ (5.9.):

Auf Lampesuda hat der Transfer der illegalen afrikanischen Einwanderer vom dortigen Hotspot auf das sogar mit einem Pool ausgestattete Luxuskreuzfahrtschiff „Rhapsody“ begonnen. …


Ergänzung 06.09.2020:

Jürgen Liminski: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2020/migrationspakt-debatte/ EU-Migrationspakt: Bloß keine Debatten (6.9.):

Das Muster ist bekannt. Die EU-Kommission verfährt bei ihrem Migrationspakt nach dem Prinzip des „Soft Law“. Und das „weiche Recht“ funktioniert so: Man bastelt einen angeblich unverbindlichen Pakt, in dem Ziele formuliert werden, deren Umsetzung durch konkrete Handlungsoptionen „empfohlen“ werden.

Je mehr Regierungen den Pakt unterschreiben und gemäß den Empfehlungen umsetzen, um so mehr wird der Pakt zum Völkergewohnheitsrecht, es reicht ja dafür aus, daß die Völkergemeinschaft, repräsentiert durch ihre Regierungen, einverstanden ist.

Die anfangs rechtlich nicht verbindlichen Empfehlungen, gepaart mit Absprachen in den Hinterzimmern der Kabinette, werden durch ihre Umsetzung zu Recht ohne Parlamentsbeschluß. Ein Entrinnen soll es nicht geben, denn Austrittsklauseln sind nicht vorgesehen. …


https://unser-mitteleuropa.com/bereits-62%-der-neuen-franzosen-kommen-aus-afrika/ (6.9.):

Der strategische Plan des ethnischen Austausches zeigt Wirkung. Nach den neuesten verfügbaren Eurostat-Daten aus dem Jahr 2018 sind Nordafrikaner (Marokkaner, Algerier, Tunesier) bei weitem die zahlreichsten unter den neuen französischen Staatsbürgern. …


https://unser-mitteleuropa.com/italien-150-000-schueler-ohne-klassenzimmer/ (6.9.):

… Es gibt ungefähr 900.000 ausländische Schüler an italienischen Schulen. Ohne sie wäre die Distanzierung durchführbar und die Italiener müssten weniger Steuern zahlen, damit die Schüler in den Schulkantinen ordentlich verpflegt werden können. Auch die Lehrer würden auf Pro-Kopf-Ebene ausreichen, um die Kinder richtig unterrichten zu können. …


Ergänzung 08.09.2020:

https://www.tagesstimme.com/2020/09/08/abschiebe-krise-nur-jeder-dritte-ausreisepflichtige-migrant-verlaesst-europa/:

Rückführungen sind kompliziert, teuer und finden – wie sich jetzt herausstellt – allzu häufig gar nicht statt. Dies führt nun zu heftiger Kritik.

Wien/Brüssel. – Im Vorjahr hielten sich mehr als 650.000 Drittstaatsangehörige illegal in Europa auf, wovon 514.000 oder fast 80 Prozent die Anordnung erhielten, das EU-Territorium zu verlasen. Nicht einmal ein Drittel davon, nämlich 162.000, leisteten dieser Anweisung tatsächlich Folge. Dies geht aus den jüngsten Zahlen der Statistikbehörde Eurostat hervor.

… Nun will unter anderem der EU-Rechnungshof die finanziellen Aspekte der mangelnden Effizienz untersuchen. Denn die niedrige Rückreise-Ziffer besteht, obwohl sich insgesamt 59 EU-Projekte mit einem Volumen von 641 Millionen Euro mit dem Thema der Rückführung illegaler Migranten aus der EU beschäftigen sollten. …


Ergänzung 08.09.2020:

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/stuhle-vor-reichstag/ Sea-Watch fordert Aufnahme von 13.000 Flüchtlingen aus Moria (8.9.):

BERLIN. Mehrere Flüchtlingsinitiativen haben am Montag Tausende leere Stühle vor dem Reichstagsgebäude aufgestellt, um für die Aufnahme von mehr Migranten aus den Lagern auf den griechischen Insel zu protestieren. Die Stühle stünden bei ihrem Appell an die Bundesregierung symbolisch für „den Platz und die Aufnahmebereitschaft der Städte, Länder und Zivilgesellschaft“, berichtete die Nachrichtenagentur AFP.

„Nachdem in den letzten Tagen die Bilder mit Rechtsextremen vor dem Reichstagsgebäude um die Welt gingen, wollen wir zeigen, was stattdessen vor dieses Gebäude gehört: ein Protest für die Achtung der Menschenwürde und Menschenrechte“, schrieb eine Sprecherin von Sea-Watch auf Twitter und verwies damit auf den vermeintlichen „Sturm auf den Reichstag“ bei der Demonstration gegen Corona-Maßnahmen Ende August.

Die Gruppen Sea-Watch, Seebrücke, #LeaveNoOneBehind und Campact riefen dazu auf, „die humanitäre Katastrophe an den europäischen Außengrenzen endlich zu beenden und die Lager zu evakuieren“. Die Lage habe sich angesichts der Corona-Krise und dem ersten nachgewiesenen Fall in Moria verschärft. …


https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/oesterreich-fast-jeder-vierte-hat-auslaendische-wurzeln/ (8.9.):

WIEN. Der Anteil der Bevölkerung mit ausländischen Wurzeln in Österreich hat in den vergangenen zehn Jahren deutlich zugenommen. Fast 2,1 Millionen Personen sind nach Österreich zugewandert oder haben Migrationshintergrund, geht aus dem Integrationsbericht hervor, der am Dienstag vorgestellt wurde. Dies entspricht fast einem Viertel der Gesamtbevölkerung. …


https://unser-mitteleuropa.com/italienische-maedchen-als-lockvoegel-fuer-illegale-einwanderer-sie-erwarten-euch/ (7.9.)

Die Invasion auf Booten, die fast ausschließlich junge islamische Männer nach Italien bringt, wird von den Menschenhändlern unter anderem mit zwei „ziehenden“ Argumenten angefeuert: Dschihad (religiöse Pflicht oder sogar „heiliger Krieg“) und Sex. Reden wir daher ruhig von einem Sex-Dschihad. …


Ergänzung 09.09.2020:

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/moria-grune-fluchtlinge/ Brand in Lager Moria: Grüne fordern Flüchtlingsaufnahme (9.9.):

BERLIN. Nach dem Brand im griechischen Flüchtlingslager Moria haben führende Politiker der Grünen die Aufnahme der Migranten von der Insel Lesbos gefordert. 13.000 Menschen bräuchten Schutz, schrieb Grünen-Chefin Annalena Baerbock auf Twitter. „Wir haben Platz.“ …


https://www.wochenblick.at/alarmierender-integrationsbericht-oesterreich-ist-ueberfremdet/ (8.9.):

Heute präsentierte Integrationsministerin Susanne Raab den Integrationsbericht 2019. Er bestätigt, was vielen ohnehin längst klar war: Österreich ist stark überfremdet und die Fremden sind obendrein nicht gut integriert.

Die Willkommenspolitik hat Spuren hinterlassen: innerhalb der letzten zehn Jahre stieg der Anteil der Ausländer um ein Drittel. So hat mittlerweile ein Viertel der Österreicher (rund zwei Millionen) einen Migrationshintergrund.

… Österreichs Migranten schneiden vor allem bei der Bildung verheerend ab. So erreichten satte zwei Drittel der Migrantenkinder die Bildungsstandards im Lesen nicht. Das ist wenig verwunderlich: mehr als die Hälfte der Wiener Schüler verwendet Deutsch nicht als Umgangssprache und im gesamtösterreichischen Schnitt sind es auch bereits 26 % der Pflichtschüler, die eine andere Umgangssprache als Deutsch verwenden. …


https://www.wochenblick.at/orf-migrationsexperte-und-soros-vertrauter-in-ungarn-unter-beschuss/ (8.9.):

Die geplante Enttarnung von Gerald Knaus als angeblicher Soros-Lobbyist durch ein ungarisches Medium schlägt derzeit hohe Wellen. …


Ergänzung 10.09.2020:

Michael Mittermayr: https://www.info-direkt.eu/2020/09/09/5-wichtige-fragen-zum-brand-des-migrantenlagers-in-moria/:

Nur wenige Stunden nach dem Brand in Griechenlands größtem Flüchtlingslager Moria gesteht auch die Mainstream-Presse ein, dass der Brand wohl gelegt wurde. Entsprechende Aussagen kamen ganz offen auch von NGO-Vertretern. Insgesamt wirft der Sachverhalt, der wohl zur Einreise von 13.000 illegalen Immigranten in die europäischen Sozialsysteme führt, einige wichtige Fragen auf. …


Fragolin: http://lepenseur-lepenseur.blogspot.com/2020/09/fußnoten-zum-donnerstag_10.html (10.9.):

Moria brennt.

… Sie brauchen unbedingt Asyl, müssen besser versorgt und umhegt werden. Sie sind arm, verzweifelt, traumatisiert, psychisch labil, bekommen kein Nutellabrot – die ganze Stalinorgel an dummen Ausreden darf abgefeuert werden.

Wenn das Schule macht, werden morgen viel mehr Lager brennen. Früher oder später alle. …


https://www.tagesstimme.com/2020/09/10/nach-braenden-oesterreich-gegen-aufnahme-von-migranten-aus-moria/:

Außenminister Schallenberg will nach den Bränden in Moria keine Migranten von dort aufnehmen. Er befürchtet eine Kettenreaktion, der man womöglich nicht mehr Herr werden könnte. …


https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/cdu-gegen-moria-aufnahme/ CDU-Politiker Irmer: Aufnahme von Moria-Flüchtlingen wäre falsches Signal (10.9.):

BERLIN. Der CDU-Innenpolitiker Hans-Jürgen Irmer hat sich gegen eine Aufnahme von Migranten aus dem griechischen Flüchtlingscamp Moria ausgesprochen. „Wir sollten schnell und unverzüglich Hilfe vor Ort leisten und zum Beispiel mit dem Technischen Hilfswerk das Camp wieder aufbauen“, sagte Irmer am Donnerstag der JUNGEN FREIHEIT. …


https://unser-mitteleuropa.com/griechenland-gewalttaetige-migranten-in-moria-zuenden-nun-haeuser-der-inselbewohner-an/ (10.9.):

Es ist eine absehbare Chronologie der Eskalation, die sich derzeit auf den Asyllagern auf der griechischen Insel Lesbos abspielt. Zunächst wurde vor allem in Deutschland medienwirksam und mit Dauerdruck von Linken, NGO´s und Politikern die Aufnahme der 13.000 (!) Migranten von der Insel gefordert, dann brach „plötzlich“ und „unerwartet“ zum wiederholten Male ein Feuer in dem größten Lager in Moria aus und nun beginnt die Tränendrüsen-Propaganda von den „armen Kindern“, die nun obdachlos seien und dringend eine Weiterreise nach Westeuropa gewährt bekommen müssen. Dabei ist eines bereits klar: Auch in diesem Fall zündeten gewaltbereite Migranten ihre Lager selbst an, wie auch die griechische Regierung mittlerweile bekannt gab. …


Manfred Black: http://www.pi-news.net/2020/09/moria-grossbrand-was-der-spiegel-verschweigt/ (10.9.):

Nach dem Großbrand im griechischen Flüchtlingslager Moria auf der Insel Lesbos hat der Spiegel mehrere Artikel veröffentlicht, in denen oft rührselig und meist einseitig über die politischen Reaktionen in Griechenland und im übrigen Westeuropa berichtet wird.

In einem Bericht informiert das Nachrichtenmagazin darüber, dass 16 Bundestagsabgeordnete von CDU und CSU in einem Brief an Innenminister Horst Seehofer fordern, „notfalls ohne eine Einigung mit anderen EU-Partnern Griechenland konkrete Hilfe anzubieten und Tausende Flüchtlinge aufzunehmen“.

„Der furchtbare Brand hat die bereits vorher katastrophale Lage in Moria weiter verschlimmert“, heißt es in dem Schreiben laut Spiegel. Es gehe „jetzt nicht vorrangig darum, eine gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik zu gestalten, sondern offensichtliche menschliche Not zu lindern“. …


Ergänzung 11.09.2020:

Michael Paulwitz: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2020/moria-und-die-erpresser/ (11.9.):

Schon merkwürdig: Erst laden Asyl-Lobbyisten die Migranten im griechischen Insellager Moria mit 13.000 Stühlen vor dem Reichstag – über die Instrumentalisierung des Gebäudes als politische Fotokulisse hat sich diesmal übrigens wieder niemand beschwert – und einem weithin schallenden „Wir haben Platz“ nach Deutschland ein.

Dann zünden die solcherart Umworbenen unter den Augen der zahlreich sich dort tummelnden Pro-Migrations-Organisationen ihre Unterkünfte an und verjagen die Feuerwehr mit Steinwürfen, um bei ihrer Forderung nach sofortiger Evakuierung Dampf zu machen. An einen Zufall mag man da kaum glauben.

Der Brand des Migrantenlagers Moria und die darauf folgende Welle der Propaganda für eine Aufnahme der Insassen in Deutschland steht im Mittelpunkt eines dreisten Erpressercoups. Erpresser sind nicht nur die randalierenden Migranten, die offenkundig nicht „Schutz suchen“, sondern mit Gewalt die Eintrittskarte ins deutsche Sozialsystem erzwingen wollen. …


https://unser-mitteleuropa.com/moria-lesbos-deutsche-antifa-aktivisten-waren-an-brandlegung-beteiligt/ (11.9.):

„Gestern Nacht haben meine Kontakte im Camp einen Mann und eine Frau gesehen, deutsche NGOs laut ihrer Ausage, die mit einer Gruppe Afghanen und Araber systematisch Feuer in ihrem Teil, wo sie ihre Zelte stehen hatten, gelegt haben.“


https://unser-mitteleuropa.com/die-forderungen-der-menschen-aus-lesbos/ (11.9.):

… Wir als griechisches Volk haben unsere Bräuche, Traditionen, unsere Sprache und unsere eigene Geschichte. Dies ist es, was wir unbedingt für unsere zukünftigen Generationen erhalten und bewahren wollen. Wir sind die älteste Hochzivilisation Europas!

Wir, die ursprünglichen Menschen in unserem Gebiet, wurden zur Aufnahmebevölkerung unzähliger Migranten, von denen nur sehr wenige echte Flüchtlinge waren.

Wir sind von U.N.-Zielen, der Agenda 2021, 2030 und internationalen Vereinbarungen wie der U.N. New Yorker Erklärung für Flüchtlinge und Migranten (2016) und ihren beiden rechtlichen Rahmenbedingungen, dem Globalen Flüchtlingspakt (Global Compact on Refugees) 2018 und dem Globalen Migrationspakt (Global Compact for Migration) 2018 , äußerst negativ betroffen. …


Ergänzung 12.09.2020:

Stefan Juritz: https://www.tagesstimme.com/2020/09/12/brand-in-moria-die-regierung-darf-sich-nicht-erpressen-lassen/:

Den Migranten auf Lesbos muss natürlich vor Ort geholfen werden. Doch die europäischen Regierungen dürfen sich auch nicht erpressen lassen. Eine Verteilung der Asylwerber löst die Probleme nicht. …


https://unser-mitteleuropa.com/polizeibekannter-pakistaner-sticht-azubi-nieder-damit-er-nicht-abgeschoben-wird/ (12.9.):

COTTBUS: Der Elektriker-Azubi Ralf P. (19), sitzt gegen 5.40 Uhr auf dem Weg in die Berufsschule in einer Tram zwischen den Haltestellen Gelsenkirchener Straße und Thierbacher Straße. Der Berufsschüler bemerkt nicht, wie ein Mann – den Kopf mit einem schwarzen Turban bedeckt – hinter ihm auftauchte, in der Hand ein Küchenmesser. Dann nahm er das Messer und rammte es seinem Opfer in den Rücken. Anschließend stieg er laut Fahrer und Zeugen laut lachend aus dem Zug aus. …


https://unser-mitteleuropa.com/moria-mufls-werden-auf-das-europaeische-festland-geflogen/ (12.9.):

Nach den Bränden im Lager Moria wurden 406 „MUFLs“ (Branchenjargon für „minderjährige unbegleitete Flüchtlinge“; tatsächlich durch die Bank junge erwachsene Delinquenten, nämlich Brandstifter und Erpresser) auf das europäische Festland geflogen. Das heißt für die Allermeisten wohl: Endziel Deutschland erreicht …


Ergänzung 13.09.2020:

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2020/kanzler-kurz-klar-gegen-aufnahme-von-moria-migranten/ (12.9.):

WIEN. Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich erneut gegen die Aufnahme von Migranten aus dem abgebrannten griechischen Aufnahmelager Moria ausgesprochen. „Wenn wir diesem Druck jetzt nachgeben, dann riskieren wir, daß wir dieselben Fehler machen wie im Jahr 2015“, sagte Kurz am Sonnabend in einer Videobotschaft auf Facebook.

… Die griechische Armee versuchte derweil erfolglos, ein Zeltlager für die Migranten zu errichten, weil die Bewohner des ehemaligen Lagers heftig dagegen protestiert hatten. Nahe der Hauptstadt der Insel Lesbos, Mytilini, protestierten einige Einwanderer. Die Polizei ging unter anderem mit Tränengas gegen sie vor. Zuvor hatten Migranten laut Angaben eines Fotografen der Nachrichtenagentur AFP Steine auf Beamte geworfen.

Petition: Nein zur Flüchtlingsaufnahme aus Moria / Ja zur Hilfe vor Ort


Ergänzung 14.09.2020:

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/merkel-moria-migranten/ Merkel will weitere Moria-Migranten aufnehmen (14.9.):

… Laut Bild-Zeitung soll Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ebenfalls signalisiert haben, Deutschland werde mehr als die bislang zugesagten 150 minderjährigen Migranten aus Moria aufnehmen. Über die genaue Zahl solle am Mittwoch abend bei einem Treffen mit der SPD gesprochen werden. Es gehe möglicherweise um mehrere Tausend, schreibt das Blatt. Jedoch solle es sich dabei laut Merkel um eine „einmalige Aktion“ handeln. …


https://www.tagesstimme.com/2020/09/14/nach-grossbrand-keine-reise-aufs-festland-fuer-moria-migranten/:

Mytilini/Athen. – Wenige Tage nach dem Großbrand im berüchtigten Migrantenlager Moria auf der griechischen Insel Lesbos haben die ersten Migranten ein neues provisorisches Zeltlager bezogen. Der griechische Migrationsminister Notis Mitarakis hat alle obdachlosen Migranten dazu aufgerufen, umgehend das neue Zeltlager zu beziehen. Es sei ihre Pflicht, sagte Mitarakis. Der stellvertretende Migrationsminister Giorgos Koumoutsakos stellte zudem klar, dass die Migranten die Reise aufs Festland vergessen können. …


Ergänzung 15.09.2020:

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/merkel-seehofer-moria/ Merkel und Seehofer wollen 1500 Moria-Migranten nach Deutschland holen (15.9.):

BERLIN. In der Debatte um die Aufnahme von Migranten aus dem griechischen Flüchtlingscamp Moria sind erste Zahlen der Bundesregierung durchgesickert. Demnach verständigten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) darauf, weitere 1500 Asylsuchende von den griechischen Inseln aufzunehmen, berichtete die Nachrichtenagentur dpa am Dienstag unter Berufung auf mehrere Innenpolitiker. …


Stefan Schubert: http://www.pi-news.net/2020/09/regierung-merkel-bereitet-flugbruecke-fuer-moria-brandstifter-vor/ (15.9.):

… Die ersten eintreffenden Feuerwehrleute wurden von den Migranten nicht etwa beim Löschen unterstützt, sondern mit Steinen und Holzscheiten beworfen und angegriffen. Ein weiteres Indiz dafür, dass das gesamte Lager über die Brandstiftungen vorab informiert war, ist das Verhalten der Camp-Bewohner selbst. Niemand stellte sich den Brandstiftern in den Weg, niemand versuchte mit einfachen Mitteln, erste Brände zu löschen. Stattdessen sieht man auf TV-Bildern, wie Migranten geordnet und teilweise mit gepackten Koffern den Bereich verlassen. …


https://www.freiewelt.net/nachricht/fluechtlingsaufnahme-aus-moria-ist-laut-merkel-eine-einmalige-aktion-10082384/ (15.9.):

Merkel will unbedingt die Migranten aus dem Flüchtlingslager Moria nach Deutschland holen. Also genau die Leute, die dort ihre Unterkünfte selbst in Brand gesetzt haben, um ihre Erpressungsversuche mit aller Gewalt durchzudrücken.

Die griechische Regierung allerdings stellt sich gegen Merkels Ansinnen. Man werde sich nicht der Migrantengewalt beugen, erklärten griechische Regierungspolitiker.

Würde man jetzt nachgeben, bestünde die Gefahr, dass sich Nachahmungstäter in den anderen Flüchtlingslagern auf den Inseln Chios, Samos, Kos und Leros fänden, die ebenfalls ihre Unterkünfte in Flammen setzten und so Leib und Leben der Migranten wie auch der Inselbewohner aufs Spiel setzten. …


https://www.tagesstimme.com/2020/09/15/moria-deutschland-will-rund-1500-migranten-aufnehmen/:

… Indes werden die Migranten auf der Insel Lesbos nun mit Flugblätter in sieben Sprachen informiert, dass es keinen anderen Weg für sie gibt, die Insel zu verlassen, als Asyl zu bekommen. Den Asylprozess könne man aber nur im neuen Lager durchlaufen. Unter den Migranten machen aber nach wie vor Gerüchte die Runde, wer ins Lager gehe, werde eingesperrt wie in einem Gefängnis. Viele Afghanen drohten ihren Landsleuten bereits, nicht ins Lager zu gehen, anderenfalls könne ihnen Schlimmes zustoßen, hieß es. “Wir wissen genau, wer sie sind”, sagte der griechische Bürgerschutzminister Michalis Chryssohoidis am Montagabend im Staatsfernsehen. Sollten radikale Migranten ihre Taktik fortsetzen, werde es harte Strafen für diese Menschen geben, hieß es. …


https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/3-000-moria-migranten/ Deutschland nimmt rund 3000 Moria-Migranten auf und will noch weitere holen (15.9.):

BERLIN. Deutschland wird in einer ersten Phase mehr als 1500 Flüchtlinge aus Griechenland aufnehmen. Das gab Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag nachmittag bekannt. Regierungssprecher Steffen Seibert teilte kurz danach mit, Deutschland werde 408 Familien aufnehmen, die bereits durch Griechenland als Schutzberechtigte anerkannt worden seien. Es gehe um 1525 Migranten, laut Bild-Zeitung hauptsächlich aus Afghanistan, Syrien und dem Irak. …


https://www.wochenblick.at/trotz-mitte-links-regierung-auch-schweden-will-keine-moria-migranten/ (15.9.):

Dass ausgerechnet das Multikulti-Vorzeigeland keine Migranten aus Moria aufnehmen will, sorgt für einiges Aufsehen.

In den letzten Tagen spitzt sich in mehreren Ländern die Debatte um eine Verteilung der bis zu 13.000 Migranten aus dem – mutmaßlich aufgrund eines von Insassen desselben gelegten Feuers – völlig niederbrannten Migranten-Lagers Moria auf Lesbos zu. Während die deutsche Politik einer Aufnahme aufgeschlossen gegenübersteht, ist nach Dänemark mit Schweden ein zweites nordeuropäisches Land gegen noch weitere Asyl-Zuwanderung.

… Dies berichtet die Krone am Dienstag unter Berufung auf diplomatische Kreise. Demnach stehe das Thema auch bei der ersten Parlamentsdebatte nach der Sommerpause nicht einmal auf der Agenda. Viel zentraler ist dabei die Explosion der Bandenkriminalität in den vergangenen Wochen. …


https://www.wochenblick.at/griechenland-asylcamp-auf-samos-brennt/ (15.9.):

Laut aktuellen Veröffentlichungen auf Twitter steht das Asyllager Vathy auf der griechischen Insel Samos in Brand. Dies wurde auch vom Sender WDR aktuell bestätigt. In diesem Lager wurden heute auch Corona-Fälle registriert. Deshalb wurde eine Quarantäne bis zum Monatsende verhängt. …


Ergänzung 16.09.2020:

https://www.tagesstimme.com/2020/09/16/graz-spoe-will-moria-migranten-aufnehmen-fpoe-strikt-dagegen/:

SPÖ-Gemeinderätin Anna Robosch will „100 Kinder“ aus dem Lager Moria nach Graz holen. Für FPÖ-Klubobmann Armin Sippel wären das aber „völlig falsche Signale“. …


Michael Mayrhofer: https://www.info-direkt.eu/2020/09/16/zweites-asyllager-in-griechenland-in-brand-brandstifter-festgenommen/:

„Recht so, zerstört die Camps!“, lautet der skandalöse Titel der deutschen Zeitung Tagesspiegel. Die Zeiten, wo Aufrufe zu Gewalt und Verbrechen rechtsstaatlich geahndet wurden, sind wohl vorbei – beziehungsweise gelten sie nur für eine politische Seite. Die andere hat Narrenfreiheit. Dieser und viele andere Aufrufe dürften auf fruchtbaren Boden gefallen sein. Nach Moria auf Lesbos brannte es nun auch Vathy auf Samos. Nur wenige Stunden zuvor hatten die Behörden wegen zwei Corona-Fällen über das Lager Quarantäne verhängt. …

https://www.info-direkt.eu/2020/09/16/seehofer-fiel-erneut-um-lockdown-gefaehrlicher-als-corona-sea-watch-brandstiftung-das-einzig-richtige/:

… Die NGO „Sea-Watch“ hat heute ein Zitat einer Journalistin getwittert, in dem es heißt, dass es die einzige Möglichkeit der Migranten in Moria gewesen sei, Feuer zu legen (siehe Bild). Dass die Brandstifter damit zahlreiche Menschenleben in Gefahr gebracht haben, dürfte ihnen egal sein. Während „Sea-Watch“ und zahlreiche andere Gutmenschen Verständnis für diese besonders gefährliche Straftat zeigen, brannte Dienstagabend erneut ein Migrantenlager. Mehr dazu haben wir hier für Sie zusammengefasst. …

… Die Polizei fand auf der Autobahn nahe der Abfahrt Bruck an der Leitha einen LKW aus Rumänien, in dem 43 Menschen syrischer, irakischer und türkischer Nationalität nach Österreich geschleppt worden waren. Der Schlepper, ein 51-jähriger Türke, und illegale Migranten wurden vorläufig festgenommen.

Befragungen ergaben, dass die Personen aus dem Orient auf unterschiedlichen Schlepperrouten von der Türkei nach Rumänien gebracht worden waren, bevor sie ihre LKW-Fahrt über mehrere sichere Dritt- und EU-Staaten nach Österreich antraten. …


https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/gruene-wollen-mehr-moria-migranten-aufnehmen/ (16.9.):

BERLIN. Die zugesagte Aufnahme von mehr als 2500 Flüchtlingen aus Griechenland geht den Grünen nicht weit genug. Die Menschen auf der Insel Lesbos müßten evakuiert werden, sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt im ARD-„Morgenmagazin“. …


Fabian Schmidt-Ahmad: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2020/das-antirassistische-kitschtheater/ (16.9.):

Nichts kam überraschend. Alle Ereignisse rund um das Sammellager Moria auf Lesbos folgten dem längst einstudierten Drehbuch des Kitschtheaters. Hier die nicht mehr ganz so jugendliche Naive in Gestalt von Katrin Göring-Eckardt, die ihr reines, unschuldiges und von Erkenntnis ganz und gar unbeflecktes Gemüt dadurch zum Ausdruck brachte, wieder herumzulaufen und fremde Menschen erschüttert und zutiefst bewegt anzublicken. Das zutiefst bewegte Umarmen ließ sie diesmal besser sein. …


https://unser-mitteleuropa.com/schuldneurotisches-deutschland-hat-rolle-als-weltsozial-und-weltgesundheitsamt-bereits-verinnerlicht/ (16.9.):

Mutter Merkel, bitte hilf!

Deutschland, dein Konzentrationslager brennt.

Es ist schon verwunderlich, dass rund um die katastrophalen Umstände im abgebrannten Lager Moria auf Lesbos hier Stimmen laut werden, dass man „humanitär verpflichtet“ sei, die dort jetzt obdachlosen Migranten im großen Umfang nach Deutschland zu holen. Geradeso, als Deutschland für die Zustände dort und die Brandlegungen verantwortlich wäre, reagiert jetzt die Bundesregierung. So sind sich Union und SPD einig „zusätzlich 1553 Migranten aufnehmen“, wie die WELT berichtet. …


Ergänzung 19.09.2020:

Michael Mayrhofer: https://www.info-direkt.eu/2020/09/18/moria-und-oesterreich-fremden-wird-gegeben-zuhause-gekuerzt/:

Vor den Kameras gibt Bundeskanzler Sebastian Kurz gerne den Hardliner. Natürlich würde man niemanden in Österreich aufnehmen, der gerade erst sein Asylcamp angezündet hat. In der Praxis sieht dies anders aus. Da fließen Millionen ins Ausland – und erste Einwanderer aus Griechenland sind auch schon da. …


https://unser-mitteleuropa.com/imam-geht-als-fluechtlinge-nach-europa-und-schwaengert-ihre-frauen/ (18.9.):

Ein Imam erklärt den wahren Grund, warum sich die sogenannten Flüchtlinge – alle Muslime – nach Europa begeben: um unsere Frauen zu schwängern und Kinder in die Welt zu setzen.

Scheich Muhammad Ayed (الشيخ محمد عايض), eine führende Persönlichkeit unter den Muslimen, ermahnte die Muslime in einer Rede in der Al-Aqsa-Moschee, „Zeugt Kinder mit westlichen Frauen, damit wir die Europäer überwältigen können, so Allah will“.

„In ganz Europa – so Scheich Muhammad Ayed – hasst man die Muslime. Sie wollen, dass wir tot sind, aber sie haben ihre Fruchtbarkeit verloren.“ …


Michael Paulwitz: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2020/merkels-zweite-welle/ (19.9.):

… Die NGOs, die Moria und andere griechische Aufnahmelager seit geraumer Zeit wie Besatzungstruppen belagern, sabotieren die Asylpolitik der griechischen Regierung, indem sie alle Migranten in ihrer Weigerung, in Ersatzlager umzuziehen, bestärken. …


Martin Sellner: https://www.bitchute.com/video/RxDMCGJHwKt8/ An die Morialapostel – Ihr seid nicht „die Guten“! (19.9.  9min)


Ergänzung 20.09.2020:

https://www.tagesstimme.com/2020/09/20/kickl-fordert-asylrecht-aussetzen/:

Wien. – Am kommenden Mittwoch will die EU-Kommission ihre neuen Pläne zur Asyl- und Migrationspolitik präsentieren. Gegenüber der Nachrichtenagentur AFP kündigte Kommissarin Ylva Johansson bereits im Vorfeld an, die EU-Mitgliedsstaaten zur „Solidarität“ verpflichten zu wollen. „Es ist für jeden offensichtlich, dass Ad-hoc-Solidarität oder freiwillige Solidarität nicht ausreichen“, meinte die Schwedin in Rückblick auf die letzten Jahre. „Es muss obligatorisch sein, alle Mitgliedsstaaten müssen helfen, wenn es eine Situation gibt, in der ein Mitgliedstaat unter Druck steht.“

… Für FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl sind die Pläne der EU-Kommissarin jedoch ein „fortgesetzter Verrat“ an den eigenen Bürgern. In Wahrheit würde damit Solidarität mit Schleppern und illegalen Migranten eingefordert. „Die einzige Solidarität, die für mich zählt und die verpflichtend sein muss, ist jene mit der eigenen Bevölkerung. Das heißt: ‚No Way!‘ für illegale Einwanderer und Schlepper“, betonte Kickl am Sonntag in einer Aussendung.

Für Österreich fordert der FPÖ-Klubobmann als „Sofortmaßnahme“ das Aussetzen des Asylrechts und „echte“ Abwehrmaßnahmen an der Grenze. …


Hinrich Rohbohm: https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2020/fluechtlingslager-lesbos/ Griechenland baut neues Flüchtlingslager auf Lesbos (20.9.):

… Migranten sollten Lesbos und die anderen Inseln wie Samos, Chios oder Kos erst verlassen können, wenn sie dort ein Asylverfahren durchlaufen haben. Erst wenn ihnen Asyl gewährt wird, dürfen sie aufs griechische Festland weiterreisen. In den meisten Fällen erweist sich der Asylantrag jedoch als unbegründet. In diesem Fall – so sieht es der EU-Türkei-Deal eigentlich vor – müßten die Migranten wieder zurück in die Türkei abgeschoben werden. So die Theorie. Die Praxis ist eine andere. …


Ergänzung 21.09.2020:

https://unser-mitteleuropa.com/koeln-neue-angstraeume-fuer-frauen-polizei-empfiehlt-heimwegplanung-und-ausgehplanung/ (20.9.):

Es sind in erster Linie Frauen, die unter der immer mehr zunehmenden „Buntheit“ in Großstädten zu leiden haben, wie ein Umfrage von plan.de ergab. „Frauen erleben in ihren Städten Angst, Belästigung und Gewalt“, heißt es dort. Beispielsweise in Köln, wie der dortige Polizeisprecher Thomas Held laut express.de zu berichten weiß. Auch wertvolle Tipps für Frauen erfährt man dort vom Polizeisprecher, unter anderem, wo man als Frau sich besser nicht aufhalten soll. …


https://unser-mitteleuropa.com/palermo-wird-sea-watch-4-von-der-kuestenwache-beschlagnahmt/ (20.9.):

… Die Küstenwache inspiziert derzeit das Schiff und kann auch seine Beschlagnahme verfügen – letztlich eine politische Entscheidung, die von der italienischen Regierung getroffen werden muss.

Aber selbst wenn es dazu kommen sollte, kehrt dieselbe NGO vermutlich in ein paar Monaten mit einem neuen Schiff ins Mittelmeer zurück.

Deshalb fordern viele Stimmen in Italien, dass die Mitglieder solcher NGOs verhaftet und die NGOs selber als terroristische Organisationen verboten werden sollen. …


https://unser-mitteleuropa.com/libyen-strandparties-vor-dem-einsteigen-in-die-boote-nach-italien/ (20.9.):

… Der Menschenhändler S. B. organisierte eine Strandparty in Zuwara (Libyen) für seine Kunden, die, sobald es die Wetterbedingungen zulassen, mit einem Boot nach Italien fahren werden: …


https://www.tagesstimme.com/2020/09/21/das-naechste-inferno-erneuter-brand-in-asyl-lager-auf-samos/:

Am Sonntagabend kann es zu einer wiederholten Feuersbrunst im Migrantenlager Vathy auf der griechischen Insel Samos. …


https://www.tagesstimme.com/2020/09/21/lampedusa-allein-gestern-26-migrantenboote-eingetroffen/:

Seit Jahresbeginn sind 21.417 Migranten auf dem Seeweg in Italien eingetroffen, womit die Zahl der Ankünfte drei Mal so hoch ist wie im Vergleichszeitraum des Vorjahres. …


Ergänzung 22.09.2020:

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2020/asylpolitik-hilfsorganisationen-fordern-vertragsverletzungsverfahren-gegen-griechenland/ (22.9.):

BRÜSSEL. Zwei Hilfsorganisationen haben Griechenland vorgeworfen, mit seiner Asylpolitik systematisch gegen EU-Recht zu verstoßen. Die EU-Kommission müsse deshalb ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Athen einleiten, zitiert die Nachrichtenagentur dpa aus einer Beschwerde der Nichtregierungsorganisationen Oxfam und WeMove Europe. …


https://www.tagesstimme.com/2020/09/22/wien-neos-halten-an-forderung-nach-aufnahme-von-moria-kindern-fest/:

… Unterdessen unternimmt die EU-Kommission einen Vorstoß für eine gemeinsame Migrationspolitik der 27 Mitgliedsstaaten. Dieser konzentriert sich zunächst auf die Migranten, die über das Mittelmeer in den südlichen EU-Staaten anlanden. Künftig sollen die EU-Staaten gezwungen sein, ein Kontingent der Migranten aufzunehmen. Im Gegenzug sollen sie für jeden Erwachsenen 10.000 Euro aus dem EU-Haushalt bekommen, wie EU-Vertreter und Diplomaten sagten, die mit dem Vorschlag vertraut sind. Ländern, die sich weigern, drohen demnach Klagen vor den europäischen Gerichten, die dann drastische Bußgelder verhängen können. …


Ergänzung 23.09.2020:

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2020/eu-migrationspakt-von-der-leyen/ EU-Migrationspakt: Von der Leyen will verpflichtende Umverteilung (23.9.):

BRÜSSEL. Die EU-Kommission hat in ihrem „neuen Pakt für Migration und Asyl“ einen verpflichtenden Verteilmechanismus für Flüchtlinge und stärkere Kontrollen an den Außengrenzen beschlossen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) präsentierte am Mittwoch zehn Gesetzesvorschläge.

Die aus drei Säulen bestehende Reform des Dublin-Systems solle eine „faire und vernünftige Balance“ zwischen Solidarität und Verantwortung bilden.

… Über die Gesetzesvorschläge der Kommission müssen nun die Mitgliedsstaaten sowie das EU-Parlament entscheiden. Eine Einstimmigkeit ist dabei nicht erforderlich. …


https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2020/afd-gegen-eu-migrationspakt/ AfD: Der neue EU-Migrationspakt ist selbstmörderisch (23.9.):

BRÜSSEL. Die AfD hat den von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) vorgelegten Asyl- und Migrationspakt scharf kritisiert. „Der neue Migrationspakt der EU-Kommission ist suizidal: Illegale Migration soll legalisiert werden. Kriminelle Schlepperbanden sollen entkriminalisiert werden. Zu schließende Grenzen sollen noch weiter geöffnet werden. Und Europa soll für Menschen aus dem afrikanischen und arabischen Raum ein erreichbares Ziel werden“, sagte der Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, Jörg Meuthen, der JUNGEN FREIHEIT.

Meuthen warnte: „Der neue EU-Migrationspakt ist eine Kampfansage an unsere Lebensweise, an unseren Sozialstaat, unsere innere Sicherheit, unsere freiheitliche Gesellschaft und unsere christlich-abendländisch geprägte Kultur.“ Recht werde zu Unrecht, Masochismus zu Moral und Berlin zu Bagdad.“ Man gibt unseren Kontinent auf – zugunsten eines identitätslosen Nichts. Europa muß geschützt werden. Vor illegaler Migration. Vor dem Migrationspakt. Vor der Politik dieser EU.“

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte bereits vor der Präsentation des neuen Migrations- und Asylpakts die Flüchtlingsumverteilung als gescheitert bezeichnet. „Das lehnen so viele Staaten ab. Das wird auch nicht funktionieren“, sagte Kurz am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Er forderte einen besseren Schutz der EU-Außengrenzen und einen effektiveren Kampf gegen Schlepper. Allerdings müsse es auch mehr gemeinsame Hilfe vor Ort geben. …


Thilo Sarrazin: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2020/sarrazin-lehren-moria/ Thilo Sarrazin: Die Lehren aus Moria (23.9.):

Die Vorgänge rund um das Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos und die Reaktionen darauf in Deutschland und der Europäischen Union zeigen die innere Widersprüchlichkeit und die konzeptionellen Defizite der deutschen und europäischen Asyl-, Flüchtlings- und Migrationspolitik.

Aus unterschiedlichen Motiven – teilweise getrieben von Kriegen und daraus resultierenden Fluchtbewegungen, großenteils aber motiviert durch das Bestreben, aus armen rückständigen Ländern in die wohlhabende EU und insbesondere nach Deutschland zu gelangen – baut sich an den Grenzen der EU seit Jahren ein wachsender Einwanderungsdruck aus Afrika und dem westlichen Asien auf.

Es ist davon auszugehen, daß dieser Einwanderungsdruck aufgrund des starken Bevölkerungswachstums in den Herkunftsländern in den nächsten Jahren noch deutlich zunehmen wird und säkularen Charakter hat. Das Einfallstor ist insbesondere das Recht auf politisches Asyl, des Weiteren auch die Schutzsuche nach der Genfer Flüchtlingskonvention. …


Ergänzung 24.09.2020:

https://fassadenkratzer.wordpress.com/2020/09/24/wie-man-die-migrations-wirklichkeit-durch-sprachliches-framing-verschleiert-und-veraendert/:

Der geballten politischen Linken im rot-rot-grünen Berliner Senat sind die vielen „abgelehnten Asylbewerber“ ein Dorn im Auge – nicht weil sie noch da sind, sondern weil sie nach Bundesrecht „ausreisepflichtig“ sind. Denn man möchte – das ist ja erklärter Wille des bis in die CSU reichenden linken Spektrums – so viel wie möglich zur Erhöhung der Vielfalt und Reduzierung der deutschen Einfalt im Lande begrüßen und behalten. So ersetzt man nun die vielen „negativen“ Begriffe, mit denen die vielfältig Einreisenden aus „unfreundlicher Abwehrhaltung“ bezeichnet werden, mit positiven Namen, die die realen rechtlichen Verhältnisse verschleiern und aus dem Bewusstsein verdrängen. Die Wirklichkeit wird sprachlich verändert und abgelöst. …


https://www.tagesstimme.com/2020/09/24/fpoe-und-afd-rechnen-mit-eu-migrationspakt-ab/:

AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen nennt den geplanten EU-Migrationspakt „selbstmörderisch“. Die FPÖ warnt vor einer verpflichtenden Umverteilung von Migranten.

Brüssel. – Am Mittwoch hat die EU-Kommission ihren neuen Migrationspakt vorgelegt, der laut eigenen Angaben einen „Neuanfang in der europäischen Migrationspolitik“ ermöglichen soll. Die Pläne sehen unter anderem schnellere Asylverfahren und Abschiebungen vor. Weiters sollen genauere Überprüfungen an den Außengrenzen vorgenommen werden. Außerdem will man eine „gerechte Aufteilung“ von Verantwortung und Solidarität. Demnach sollen Mitgliedsstaaten etwa verpflichtet werden, „solidarisch einen Beitrag zu leisten“ und „unter Druck stehende Mitgliedstaaten zu unterstützen“. Dies könne etwa durch die Aufnahme von Asylwerbern oder sogenannte „Abschiebe-Patenschaften“ geschehen. Bei einer solchen „Patenschaft“ übernimmt ein EU-Land die Abschiebungen einer bestimmten Anzahl abgelehnter Asylwerber in einem anderen Land. Zusätzlich will die EU-Kommission stärker gegen Schleuser vorgehen, aber auch mehr legale Zugangswege für Migration schaffen.

… Die FPÖ sieht die umstrittenen Pläne der Kommission aber bereits jetzt zum Scheitern verurteilt. „Solange jeder, der es bis an die EU-Außengrenze geschafft hat, eingelassen wird und einen Asylantrag stellen kann – ganz gleich, wie viele sichere Länder er bereits durchquert hat – kommt das einer Einladung gleich, nach Europa zu kommen. Aber genau zu dieser zentralen Frage gibt es keine Vorschläge der EU-Kommission. Damit werden die de facto offenen Unionsgrenzen auch weiterhin bestehen“, erklärte der freiheitliche Delegationsleiter im EU-Parlament, Harald Vilimsky, in einer Aussendung. …


https://unser-mitteleuropa.com/sea-watch-4-kuestenwache-entdeckt-22-maengel-beschlagnahme/ (24.9.):

Wie beim vorherigen Schiff und anderen kürzlich beschlagnahmten NGO-Schiffen verstößt auch die neue „Sea Watch 4“ gegen eine ganze Reihe von Vorschriften.

In einem Kommuniqué der italienischen Küstenwache über die Beschlagnahme des Schiffes „Sea Watch 4“ heißt es:

„Bei den Überprüfungen wurden 22 Mängel festgestellt, von denen mehrere als schwerwiegend eingestuft wurden und zur administrativen Beschlagnahme führten.“ …


https://unser-mitteleuropa.com/menschenhaendler-wir-haben-unsere-v-leute-auf-ngo-schiffen/ (24.9.):

Die Menschenhändler versichern ihren Kunden, dass die diversen Nichtregierungsorganisationen mit ihnen zusammenarbeiten. Und die Belege dafür mehren sich.

So erklärte Abu Ajela Abdelbari, Kommandeur der libyschen Küstenwache, die Verstrickungen zwischen Menschenschmugglern und NGOs: „Sie haben Kontaktleute auf den NGO-Schiffen und kontaktieren diese häufig telefonisch, wenn die Passagiere noch an den Stränden sind, um sich über den Treffpunkt abzustimmen, an dem die Migranten abgeholt werden sollen.“

Auch in ihrer Online-„Werbung“ drücken sich die Menschenhändler unmissverständlich aus. Zum Beispiel schreibt der Menschenschmuggler Imad Algari: „Wir bieten eine bequeme Überfahrt nach Italien für 2000 Dinar (ca. 450 Euro). In sechs Stunden sind Sie auf der anderen Seite.“ …


Ergänzung 25.09.2020:

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/arbeitslosengeld-asyl/ Arbeitslosengeld für Flüchtlinge beträgt mehrere Milliarden Euro im Jahr (25.9.):

BERLIN. Arbeitsuchende Flüchtlinge und deren Familienmitglieder kosten den Staat jährlich über sechs Milliarden Euro. Das geht aus einer Antwort des Arbeitsministeriums auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Harald Weyel hervor, die der JUNGEN FREIHEIT vorliegt. …


https://unser-mitteleuropa.com/conte-gibt-macron-nach-von-frankreich-abgelehntes-ngo-schiff-wird-in-sardinien-landen/ (25.9.):

… Die italienische Küstenwache hat die Koordination der 125 illegalen Migranten an Bord der „Alan Kurdi“ der NGO „Sea Eye“ übernommen, die sich mittlerweile auf dem Weg nach Arbatax in Sardinien befindet. …


https://unser-mitteleuropa.com/viktor-orban-wenn-wir-die-gesetze-der-mathematik-nicht-ignorieren-ist-es-nicht-schwierig-die-realitaet-des-bevoelkerungsaustauschs-zu-erkennen/ (25.9.):

„Man sagt uns, dass Terrorismus, Kriminalität, Antisemitismus und das Entstehen von Parallelgesellschaften nur vorübergehende Unregelmäßigkeiten sind, oder vielleicht die Schrecken der Geburt einer strahlenden neuen Welt, die im Begriff ist zu entstehen. Aber das konservative christdemokratische Lager lehnt solche unvorhersehbaren Erfahrungen auf Gesellschaften und Individuen ab“, donnert er [Viktor Orbán] und nennt die Spannungen zwischen den Kulturen und die Gewalt, die sie erzeugen können, „inakzeptabel“. …

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