Es war einmal die angesehenste Instanz im deutschen Staate: das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Doch immer mehr fragwürdige Urteile lassen das Ansehen des obersten deutschen Gerichts bröckeln. Hinzu kommen merkwürdige Seilschaften, die den Verdacht der Befangenheit wecken.
… Oder eben das: der Fall Angela Merkel, die vor nicht allzu langer Zeit von Südafrika aus forderte, die Wahl Thomas Kemmerichs (FDP) zum Ministerpräsidenten von Thüringen müsse rückgängig gemacht werden, und die sich deswegen nun vorm Bundesverfassungsgericht wegen des Verdachts auf Verletzung ihrer Neutralitätspflicht verantworten muß. Trotzdem gab es Anfang Juli 2021 ein gemeinsames Abendessen mit den führenden Richtern ebendieses Gerichts, die in Kürze über die Beschwerde gegen die Kanzlerin verhandeln müssen.
… Ein JF-TV-Interview von Marco Pino mit dem Verwaltungsrechtsexperten Dr. Ulrich Vosgerau zur Frage: Prüffall Karlsruhe – Wie unabhängig ist Deutschlands oberstes Gericht?
https://youtu.be/QPo8s3bMyOI (16.7. 26min)
************************************************************************************
Carolus
Kreidfeuer 