https://www.freiewelt.net/nachricht/italien-verhaengt-impfpflicht-fuer-arbeitnehmer-10086338/ (17.9.):
… Wenn Italien, wie gestern geschehen, eine Impfpflicht für Arbeitnehmer verhängt, dann ist das nichts weiter als eine Impfpflicht für praktisch alle. Daran ändert auch der Corona-Test nichts, denn für den werden, wie in Deutschland bereits geschehen, die Arbeitnehmer sehr bald zur Kasse gebeten.
Nach 18 Monaten Pandemie werden damit die Bürger Italiens, um es in den schamlosen Worten von Olaf Scholz zu sagen, zu Versuchskaninchen, die Bürger eines stolzen Landes werden zu Studienteilnehmern der Pharmaindustrie degradiert. Und das mit Unterstützung von Parteien, die sich ansonsten gegen Tierversuche aussprechen und das kleinste Quäntchen vermeintlichen Gifts im Essen zum Anlass für Hungerstreiks nehmen.
Zur faktischen Umsetzung dient ein »grüner Pass«. Unter diesem Namen läuft auch die faktische Impfpflicht. »Wir dehnen die Verpflichtung zum ›grünen Pass‹ auf die gesamte Arbeitswelt aus«, erklärte Gesundheitsminister Roberto Speranza, »sowohl auf den öffentlichen als auch auf den privaten Sektor«. Von einer Pflicht zur Impfung redet er immer noch nicht. Er nennt es die Pflicht, den »grünen Pass« vorzuweisen. »Wir tun dies im Wesentlichen aus zwei Gründen«, schwadroniert er weiter: »um diese Orte sicherer zu machen und um unsere Impfkampagne zu stärken«. …
… Bereits einen Tag nach Inkrafttreten der Impfpflicht für Frankreichs Pflege- und Rettungskräfte seien rund 3000 ungeimpfte Mitarbeiter vom Dienst freigestellt worden, erklärte Gesundheitsminister Olivier Véran von der Sozialistischen Partei am Donnerstag gegenüber dem Sender „RTL France“. Zudem hätten mehrere Dutzend Mitarbeiter gekündigt. Es seien aber keine Einschränkungen für Patienten zu befürchten, so der Minister. Den Angaben des regierenden Politikers nach haben die restriktiven Maßnahmen Erfolg bei den Angestellten. Minister Véran nach wollen sich viele „jetzt impfen lassen, da sie merken, dass die Impfpflicht tatsächlich besteht“. …
… Jeder Arzt leistet zu Beginn seiner beruflichen Tätigkeit den sogenannten Hippokratischen Eid. Dieser verpflichtet Ärzte zur Ehrlichkeit und zum Anstand. Wörtlich heißt es an zentraler Stelle: »Ich werde niemandem, auch nicht auf seine Bitte hin, ein tödliches Gift verabreichen oder auch nur dazu raten. Auch werde ich nie einer Frau ein Abtreibungsmittel geben. Heilig und rein werde ich mein Leben und meine Kunst bewahren.«
Offenbar haben sich die Magen-Darm-Ärzte von diesem Eid verabschiedet. Anders ist es nicht zu erklären, dass die auf ihrem Jahreskongress in Leipzig diskutieren, endoskopische Untersuchungen ungeimpften Patienten zu verweigern. Ungeimpft heißt hier: nicht gegen Corona geimpft. Andere ansteckende Krankheiten dürfen die Patienten potentiell haben.
Zur Begründung verwies die Sprecherin der niedergelassenen Magen-Darm-Ärzte, die Privat-Dozentin Dr. Katja Klugewitz, auf die anrollende Delta-Welle und die abebbende Impfbereitschaft der Bevölkerung. Sie stelle sich die Frage, welches Risiko ihr und ihren Mitarbeiterinnen angesichts der allerorts bestehenden Impfangebote zugemutet werden könne. …
https://www.freiewelt.net/nachricht/oesterreich-streicht-impfverweigerern-arbeitslosengeld-10086341/ (17.9.):
Neue Regelung von Österreichs Arbeitsminister Martin Kocher: Wenn Arbeitslose in Österreich ein Stellenangebot nicht wahrnehmen können, weil sie nicht geimpft sind, wird ihnen das Arbeitslosengeld gestrichen. …
Ergänzung:
Die Meldung verbreitete sich wie ein Lauffeuer: Laut österreichischem Arbeitsministerium soll Beschäftigungslosen, die eine Stelle wegen einer verlangten Covid-Impfung ablehnen, kurzerhand das Arbeitslosengeld gestrichen werden (Report24 berichtete). Der Rechtsanwalt und Obmann der jungen Partei „MFG – Menschen Freiheit Grundrechte“, Dr. Michael Brunner, bezog nun Stellung zu diesem Vorstoß und hielt fest: Der Erlass ist eindeutig rechtswidrig!
In Österreich herrscht keine generelle Impfpflicht: Ein Arbeitgeber darf laut Brunner Arbeitnehmer nicht dazu zwingen, sich gegen Covid-19 impfen zu lassen – er ist nicht einmal berechtigt, den Impfstatus eines Arbeitnehmers oder Bewerbers überhaupt zu erfragen. Auch das Arbeitsamt darf dies nicht.
Eine vertraglich bestimmte Impfpflicht gegen Covid-19 ist als nichtig anzusehen, da sie gesetz- und sittenwidrig ist und einen klaren Verstoß gegen §879 AGBG darstellt. …
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Carolus
Kreidfeuer 