Stellungnahmen zum „Impfpflichtgesetz“

Vernichtendes Urteil der ARGE Daten: ungeeignet, nicht erforderlich, unverhältnismäßig:
PFM: https://tkp.at/2021/12/29/impfpflichtgesetz-als-datenbank-zur-automatisierten-ausstellung-von-strafverfuegungen/:

Die beiden Anträge für eine Covid-19-Impfpflichtgesetz haben eine noch nie dagewesene Anzahl an Stellungnahmen auf sich gezogen, die sich mittlerweile zusammen unaufhaltsam der Marke 90.000 nähern. Die wohl bisher penibel recherchierte schärfste Zurückweisung kommt von der ARGE Daten. Auf die medizinische Unsinnigkeit wird dabei gar noch nicht eingegangen.

Eingangs stellt die von Dr. Hans Zeger unterzeichnete Stellungnahme fest, dass der als Impfpflicht-Gesetz vorgestellte Entwurf im Ergebnis eine Datenbank zur automatisierten Ausstellung von Strafverfügungen ist. Eine nachvollziehbare Begründung, wie auf diesem Weg tatsächlich eine Verbesserung der „öffentlichen Gesundheit“ erreicht werden soll, ist dem Entwurf nicht zu entnehmen.

Die Ungeheuerlichkeit dieser Anlassgesetzgebung wird ebenfalls gleich aufgedeckt, denn der Entwurf begeht mehrere Tabubrüche, die bisher in unserer Rechtsordnung nicht vorstellbar waren: …

ARGE-DATEN Stellungnahme zum Impfpflichtgesetz


Ergänzung 12.01.2022:

Waldo Holz: https://tkp.at/2022/01/12/impfpflicht-wackelt-ueber-183-000-stellungnahmen-zu-gesetzesentwuerfen/:

In den letzten Stunden der Begutachtungphase des Impfpflichtgesetzes trudelten noch weitere wichtige Stellungnahmen im Parlament ein. So äußerten noch die Gewerkschaft der Richter und Staatsanwälte (GÖD), Salzburger Verfassungsjuristen und ein ÖVP-Politiker Einsprüche zur Impfpflicht. Insgesamt kam es zu über 180.000 Stellungnahmen auf beide Gesetzesentwürfe zusammen. Die Regierung hält aber weiterhin am Gesetz fest. Zumindest öffentlich: Denn das Gesetz wackelt zweifellos gehörig. …

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Eine Antwort zu Stellungnahmen zum „Impfpflichtgesetz“

  1. Martin schreibt:

    Dr. Eric Rubin, Professor of Immunology and Infectious Diseases, Harvard Public School of Health, Mitglied des FDA-Gremiums, das am October 26, 2021 die Zulassung der Pfizer-BioNTech COVID-19 Impfung für Kinder in den USA debattierte, kommentierte:

    “We’re never going to learn about how safe this vaccine is unless we start giving it. That’s just the way it goes. That’s how we found out about rare complications of other vaccines like the rotavirus vaccine. And I do think we should vote to approve it.”

    Ein Medizinforscher sollte überprüfen ob die Aussagen in folgendem Video über die Verträglichkeit / Nebenwirkungen der Pfizer-BioNTech COVID-19 Impfung stichhaltig sind. (Ich kann es leider nicht beurteilen)

    https://rumble.com/vqx3kb-the-pfizer-inoculations-do-more-harm-than-good.html

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