„Gott schütze Österreich!“

(Kurt von Schuschnigg, März 1938)

Waldo Holz: https://tkp.at/2022/01/17/gott-schuetze-oesterreich-juristische-fundamentalkritik-an-impfpflicht/:

Die Impfpflicht ist weder erforderlich noch geeignet und widerspricht unter anderem drei Artikeln der Europäischen Menschenrechtskonvention. So argumentiert der Kärntner Rechtsexperte David Suntinger in seiner Stellungnahme zur Impfpflicht. Sie ist eine Fundamentalkritik an der Legislative.

Die Kärntner „Suntinger Rechtsmanufaktur“ übermittelte dem Parlament zum Ende der Begutachtungsfrist des Impfpflichtgesetzes eine fundierte Stellungnahme. Vom Rechtsexperten und Partner der Kanzlei, David Suntinger, eingebracht, verweist sie auf 23 Seiten auch auf die fast drei Millionen bei der WHO registrierten Impf-Nebenwirkungen.

„Gott schütze Österreich“
Auch der Schutz des Privatlebens, Artikel 14 der EMRK, werde mit der Pflicht untergraben.
Dies sind nur die ersten gesetzlichen Einsprüche, die sich aus der Impfpflicht ergeben würden. Aus mehreren Gründen sei der „Eingriff nicht erforderlich“, heißt es etwa im fünften Punkt. Außerdem sei der „Eingriff nicht geeignet“, wie im vierten Punkt dargelegt wird. Nicht nur, weil die Impfung gefährlich sei, sondern auch, weil die Stoffe auf verschiedenen Ebenen versagt hätten. So fehle es der Impfung massiv an Effektivität. …

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