https://www.andreas-unterberger.at/2023/02/die-selbstvernichtung-der-övp/ (18.2.):
Das war wirklich ein Schnellkurs in Sachen: „Wie setze ich mich zwischen alle Stühle und mache mich dabei lächerlich.“ Die ÖVP hat jetzt allen Ernstes dem ORF zugesagt, dass er künftig nicht nur von den Besitzern eines Fernsehapparates, sondern von jedem Haushalt, auch wenn dort nie ein ORF-Programm konsumiert wird, eine Gebühr einheben kann. Er möge halt gleichzeitig irgendwie seine Ausgaben reduzieren. Was er nicht tun wird. Gewiss geht die ganze Fehlentwicklung letztlich auch auf ein skandalöses Urteil des immer weiter nach links marschierenden Verfassungsgerichtshofs zurück, der kurzerhand eine Steuerhöhung für alle Österreicher dekretiert hatte. Was man juristisch als Enteignung übersetzen kann. Für die Öffentlichkeit zerschmilzt die Butter dennoch einzig auf dem Kopf der ÖVP.
Am Küniglberg können sie jetzt schon mit den Sektgläsern anstoßen. Und gleichzeitig können und werden sie jetzt noch ungehinderter denn je ihre Hass-Hetze gegen alles intensivieren, was irgendwie nach ÖVP oder FPÖ riecht. Jetzt haben sie ja ihre Haushaltsabgabe. In der ÖVP-Zentrale hingegen wird man sich bald wundern müssen, warum man in Bälde einen neuerlichen Rückschlag bei den Umfragen verbuchen wird müssen.
Denn wirklich alle demoskopischen Daten zeigen: Die klare Mehrheit der Österreicher will weder Haushaltsabgabe noch GIS-Gebühr noch Finanzierung des ORF von ihren Steuergeldern. Sie will, dass sich der ORF so wie alle anderen österreichischen Sender selbst finanziert. Durch Werbung, durch Produkt-Platzierungen (was er eh alles schon macht), und wenn er ein paar Konsumenten findet, die freiwillig für den ORF zahlen wollen, dann auch durch Abonnements. …
Ergänzung:
Thomas Oysmüller: https://tkp.at/2023/02/20/mehr-als-300-euro-pro-jahr-orf-zwangssteuer-kommt/:
… Der Unmut in der Bevölkerung ist jedenfalls heftig. Selbst im „Standard“-Forum zeigen sich die Österreicher erzürnt über die neue Zwangssteuer. Auch wenn sie nun zahlen müssten, sie würden weiter den ORF verweigern, heißt es etwa oft. …
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Carolus
Kreidfeuer 