Archiv der Kategorie: EU

Diktatorisches EU-Kriegswirtschafts-Gesetz droht

Erstellt am 2022/09/24 von Carolus

https://www.wochenblick.at/politik/bruessel-plant-kriegswirtschafts-gesetz-der-weg-zur-eu-diktatur/ (24.9.): Die EU will nun über ein „Binnenmarkt-Notfall-Instrument“ (SMEI) den letzten Rest der Souveränität seiner Mitglieder auslöschen. Sollte der Binnenmarkt bedroht sein, will Brüssel allein über die Produktion und Verteilung krisenrelevanter Waren und Dienstleistungen entscheiden. Das Gesetz würde es … Weiterlesen →

Bewerten:

Veröffentlicht unter EU | Verschlagwortet mit , , , | Kommentar hinterlassen

EU-Recht: Todesstrafe und Tötung bei Aufruhr

Erstellt am 2022/09/10 von Carolus

https://unser-mitteleuropa.com/eu-kommission-bereitet-notstandsgesetze-samt-militaerischen-managementrechten-vor/ Problematische EU-MR-Konvention: „Todesstrafe als auch Tötung bei Aufruhr“ (10.9.): Die bekannte österreichisch-ungarische (Menschen-)Rechtsanwältin Dr. Eva Maria Barki hat (schon vor zwei Jahren) darauf hingewiesen: dass versteckt (weil offenbar von niemandem bemerkt), die Todesstrafe und das Recht auf Tötung von … Weiterlesen →

Bewerten:

Veröffentlicht unter EU | Verschlagwortet mit , , , | Kommentar hinterlassen

Deklaration für die Zukunft Europas

Erstellt am 2021/07/06 von Carolus

https://www.fpoe.at/artikel/fpoe-europaweites-grossbuendnis-fuer-freie-vaterlaender-und-gegen-eu-zentralismus-gegruendet/ (2.7.): Obleute von 16 Parteien unterzeichnen Deklaration für die Zukunft Europas und legen Basis für Kooperation auch auf Ebene des EU-Parlaments – Ziel: Stärkste Kraft im EU-Parlament Mit heute 12.00 Uhr hat sich ein europaweites Großbündnis gegen den EU-Zentralismus … Weiterlesen →

Bewerten:

Veröffentlicht unter EU | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

Türkische Kriegsgefahr für Europa

Erstellt am 2020/09/01 von Carolus

https://www.andreas-unterberger.at/2020/08/kriegsgefahr-für-europa/ (19.8.): … Es geht um die türkischen Aktionen zur Ausbeutung der großen im östlichen Mittelmeer georteten Erdgas-Schätze. Die offenbar interessantesten Fundorte liegen aber im Meeresboden vor Griechenland und Zypern, dürften also zwei EU-Mitgliedern gehören. Zumindest nach deren Sichtweise. Die … Weiterlesen →

Bewerten:

Veröffentlicht unter EU | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

BVerfG stellt sich erstmals gegen EuGH

Erstellt am 2020/05/07 von Carolus

Peter Gauweiler: https://unser-mitteleuropa.com/wegweisendes-urteil-des-bundesverfassungsgerichts/ (6.5.): … Wegweisendes Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Erste Ultra-vires-Entscheidung gegen den EuGH in der deutschen Rechtsgeschichte Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Bezug auf das Anleihenkaufprogramm der EZB ([Public Sector Purchase Programme – PSPP]) erklären der Kläger Dr. … Weiterlesen →

Bewerten:

Veröffentlicht unter EU | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Glückliches UK

Erstellt am 2020/02/01 von Carolus

Beatrix von Storch: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2020/triumph-der-demokratie/ (1.2.): Wäre der Brexit gescheitert, könnten sich die Anhänger des Satzes der Anarchistin Emma Goldman bestätigt fühlen: „Wenn Wahlen etwas verändern würden, dann wären sie verboten.“ Der Brexit beweist das Gegenteil. Tatsächlich besitzt keine andere europapolitische … Weiterlesen →

Bewerten:

Veröffentlicht unter EU | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

EU-Personalien

Erstellt am 2019/07/03 von Carolus

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2019/von-der-leyen-soll-neue-eu-kommissionschefin-werden/ (2.7.): BRÜSSEL. Der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für das Amt der neuen Kommissionpräsidentin nominiert. Um die Nachfolgerin von Jean-Claude Juncker an der Spitze der Kommission zu werden, braucht von der … Weiterlesen →

Bewerten:

Veröffentlicht unter EU | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Edtstadlers EU-Offenbarung

Erstellt am 2019/05/13 von Carolus

EU-Wahlslogan Karoline Edtstadlers (ÖVP): „Nur mit sicheren Grenzen nach außen gibt es ein EUROPA ohne Grenzen nach innen.“ Das verstehe ich so: Nach innen (für die Hereinkommenden) soll es keine Grenzen geben, nach außen (z. B. für Ausreisepflichtige oder Rückkehrwillige) … Weiterlesen →

Bewerten:

Veröffentlicht unter EU | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Othmar Karas – ein Kommunist?

Erstellt am 2019/02/14 von Carolus

Wolfram Schrems: https://www.andreas-unterberger.at/2019/02/ist-othmar-karas-kommunistij/ (11.2.): Wer sich mit dem Wirken des ÖVP-Spitzenkandidaten für die Wahl zum Europäischen Parlament auseinandersetzt, wird eine aufschlussreiche Entdeckung machen: Karas ist Mitglied der „Spinelli-Gruppe“, die nach dem italienischen Kommunisten Altiero Spinelli benannt ist. Ist er also eigentlich … Weiterlesen →

Bewerten:

Veröffentlicht unter EU | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Magdeburg: AfD-EU-Wahlparteitag

Erstellt am 2018/11/19 von Carolus

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/afd-parteitag-zur-europawahl-die-ersten-sechs-kandidaten-stehen-fest/ (17.11.): MAGDEBURG. Ein „Europa der Vaterländer“ statt Zentralismus und Brüsseler Bevormundung ­– das sind die wesentlichen Forderungen, die in nahezu jeder Bewerbungsrede auf der Europawahlversammlung der AfD auftauchen, die am Samstag in Magdeburg fortgesetzt wurde. … Gaulands Co-Vorsitzender Jörg … Weiterlesen →

Bewerten:

Veröffentlicht unter EU | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Werden Polen und Ungarn den Brüssel-Moloch abschütteln?

Erstellt am 2018/09/23 von Carolus

Viktor Heese: https://philosophia-perennis.com/2018/09/23/werden-polen-und-ungarn-bald-wieder-europaeische-geschichte-schreiben/: Der rot-grüne Wiener Magistrat verweigerte dem Polen-König Jan Sobieski, der als Anführer christlicher Heere 1683 die Türken vor den Toren der Stadt vernichtend geschlagen hatte, ein Denkmal. Dieses Symbol würde angeblich die Verständigung der Kulturen stören. Ungarn, … Weiterlesen →

Bewerten:

Veröffentlicht unter EU | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

EU schikaniert Ungarn

Erstellt am 2018/09/15 von Carolus

https://schreibfreiheit.eu/2018/09/12/bruderstaaten-greifen-ungarn-an-und-die-formierung-der-eu-sed/: Wer nicht linientreu ist, dem muss geholfen werden, und das mit Gewalt. Das musste Ungarn auch 1956 erkennen, und auch die Tschechoslowakei wurde 1968 von ihren Verirrungen von den Bruderstaaten auf den richtigen Weg zurückgebracht, auf Befehl einer weit … Weiterlesen →

Bewerten:

Veröffentlicht unter EU | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Österreich führt EU-Ratsvorsitz

Erstellt am 2018/07/01 von Carolus

https://www.tagesstimme.com/2018/07/01/oesterreich-uebernimmt-heute-den-eu-ratsvorsitz/: Seit dem heutigen Sonntag hat Österreich den EU-Ratsvorsitz inne. … … Es ist das bisher dritte Mal seit dem EU-Beitritt 1995. Bereits am Samstag hatte sich Bundeskanzler Sebastian Kurz mit Bulgariens Ministerpräsident Bojko Borissow und EU-Ratspräsident Donald Tusk zur … Weiterlesen →

Bewerten:

Veröffentlicht unter EU | Verschlagwortet mit , , , | Kommentar hinterlassen

EU-Gipfel ein Erfolg?

Erstellt am 2018/06/30 von Carolus

http://www.freiewelt.net/nachricht/entscheidungen-des-eu-gipfels-lassen-fuer-deutschland-uebles-ahnen-10074872/ (29.6.): Der EU-Gipfel kreißte und gebar etwas, dessen Schlagworte für deutsche Ohren verheerend klingen. Es läuft auf Freiwilligkeit, Umverteilung und Geldgeschenke an die Türkei hinaus. Im Grunde alles wie zuvor, also primär zu Lasten Deutschlands. … Die EU-Granden versuchen, … Weiterlesen →

Bewerten:

Veröffentlicht unter EU | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

EU-Grundrechte-Bericht: Pervertierung der natürlichen Grundrechte durch EU-Parlament

Erstellt am 2018/04/03 von Carolus

Unterminierung des Subsidiaritätsprinzips; auch EU-Parlamentarier der CSU stimmen FÜR offene Grenzen; Einschränkung der Meinungs- und Gewissensfreiheit; pro Genderismus an den Schulen, pro Homo-Ehe; Abtreibungsbehinderung sei „Folter“; kein Schutz christlicher Minderheiten: http://www.i-daf.org/aktuelles/aktuelles-einzelansicht/archiv/2018/04/01/artikel/grundrechte?-welche-grundrechte?-wie-das-eu-parlament-die-grundrechte-einordnet.html: Wie stehen die Europa-Abgeordneten in Brüssel und Straßburg, insbesondere … Weiterlesen →

Bewerten:

Veröffentlicht unter EU | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Junckers nächster Anlauf zum EU-Superstaat

Erstellt am 2017/09/16 von Carolus

https://www.welt.de/politik/ausland/article168618685/So-will-Jean-Claude-Juncker-die-Europaeische-Union-retten.html (13.9.): Der Kommissionspräsident will die EU stärken. Dazu macht er fünf Vorschläge, die jedoch eher für mehr Streit als für Aufbruch sorgen dürften. Auch in Deutschland und Frankreich dürfte er auf Granit stoßen. Effizienter, stabiler, enger verbunden: Jean-Claude Juncker, … Weiterlesen →

Bewerten:

Veröffentlicht unter EU | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Aufstehen gegen die Versklavung durch die EU!

Erstellt am 2017/09/14 von Carolus

https://schreibfreiheit.eu/2017/09/13/versklavung/: Die EU ist ein Projekt der Versklavung. Südeuropa wird mit der EURO-Währung versklavt: Man nimmt diesen Ländern jegliche Bewegungsfreiheit hinsichtlich ihrer Wirtschaftspolitik. Die Folge ist bis zu 50 % Jugendarbeitslosigkeit und extreme Verarmung der Völker Griechenlands, Portugals, Spaniens, Italiens und … Weiterlesen →

Bewerten:

Veröffentlicht unter EU | Verschlagwortet mit | Kommentar hinterlassen

EU-Zentralisierungsdruck steigt

Erstellt am 2017/06/24 von Carolus

Sven von Storch: http://www.freiewelt.net/blog/merkel-und-macron-wollen-zentralisierte-euro-zonen-finanzpolitik-freie-welt-wochen-revue-10071284/ (23.6.): … Merkel und Macron sind sich einig: Sie wollen einen Euro-Zonen-Finanzminister und einen gemeinsamen Finanzhaushalt. Die Forderungen des IWF nach höherer Inflation und die negative Zinspolitik der EZB nehmen sie achselzuckend hin. Den deutschen Sparer … Weiterlesen →

Bewerten:

Veröffentlicht unter EU | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Brexit offiziell gestartet

Erstellt am 2017/03/29 von Carolus

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2017/grossbritannien-beantragt-austritt-aus-der-eu/ (29.3.): LONDON. Großbritannien hat nun auch offiziell seinen Austritt aus der Europäischen Union beantragt. Premierministerin Theresa May unterzeichnete den Austrittsbrief, in dem das Land mit Verweis auf Artikel 50 des Lissabon-Vertrags seine Absicht erklärte, Austrittsverhandlungen mit der EU zu … Weiterlesen →

Bewerten:

Veröffentlicht unter EU | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

Petition gegen europäischen Einheitsstaat

Erstellt am 2017/03/22 von Carolus

https://www.civilpetition.de/kampagne/stoppt-den-europaeischen-einheitsstaat/startseite/ (8.3.): … Wir fordern die Erhaltung Deutschlands als Staat und lehnen den Umbau der EU zu einem Staat, wie es der Präsident des Bundestages Norbert Lammert fordert, ab. Schon heute besitzt die Europäische Union zu viel Einfluss. Wir fordern … Weiterlesen →

Bewerten:

Veröffentlicht unter EU | Verschlagwortet mit , , , | Kommentar hinterlassen