Archiv der Kategorie: EU

Brexit-Referendum

http://www.freiewelt.net/nachricht/referendum-kann-zum-unabhaengigkeitstag-werden-10067512/ (22.6.): Die letzte TV-Debatte vor dem morgen in Großbritannien stattfindenden Referendum über den Verbleib oder den Ausstieg aus der EU (»Brexit«) nutzte der ehemalige Londoner Bürgermeister und Brexit-Befürworter für einen großen Auftritt. … das finale Schlusswort blieb der Brexit-Seite … Weiterlesen

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Buch: Carlos A. Gebauer: „Rettet Europa vor der EU“

Andreas Tögel: http://ef-magazin.de/2016/04/27/8904-rezension-rettet-europa-vor-der-eu Wie ein Traum an der Gier nach Macht zerbricht (27.4.): Die entscheidende Frage von Carlos A. Gebauer lautet: „Schadet das Projekt EU den Regierten mehr, als es ihnen nutzt?“ Die Antwort lautet: Ja! Für den Laien enthüllt … Weiterlesen

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EU-Einlagensicherung EDIS: Raubüberfall auf deutsche Sparer

Theresia Theurl: http://www.freiewelt.net/blog/die-europaeische-einlagensicherung-edis-ein-regulatorischer-raubueberfall-10064864/ (22.12.): Eine Politische Union scheint heute aus naheliegenden Gründen alles andere als konsensfähig zu sein. EDIS ist in diesem Kontext als ein regulatorischer Raubüberfall einzuschätzen, der durch die Hintertür zur Verfestigung einer EU-Transfer- und Haftungsunion beiträgt. Von … Weiterlesen

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EU Kolonialherr Polens

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2015/bruessel-droht-neuer-polnischer-regierung/ (14.12.): BRÜSSEL. EU-Ratspräsident Jean Asselborn hat die neue nationalkonservative polnische Regierung scharf kritisiert. „Eigentlich müßte Polen mit seiner Geschichte dafür stehen, alle undemokratischen Tendenzen abzulehnen“, sagte Asselborn dem Spiegel. „Aber offensichtlich nimmt sich die neue Regierung ein Vorbild am … Weiterlesen

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EU-Austritts-Volksbegehren: Unzumutbares Vorgehen des Nationalrats

http://eu-austritts-volksbegehren.blogspot.co.at/2015/12/eu-austritts-volksbegehren.html EU-AUSTRITTS-VOLKSBEGEHREN: Bevollmächtigte verläßt nach Verlesung ihrer Erklärung aus Protest die heutige Ausschuß-Sitzung (3.12.): „Parlamentarischer Verfassungsausschuß gerät durch Nicht-Einladung von unabhängigen Experten zur Farce“ Wien (OTS) – Bei der heute um 10 Uhr im Plenarsaal des Parlaments anberaumten Sitzung des Verfassungsausschusses verliest … Weiterlesen

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Petition: Kein Türkeibeitritt in die EU!

Beatrix von Storch empfiehlt: http://www.civilpetition.de/kampagne/kein-beitritt-der-tuerkei-in-die-eu/startseite/ (5.11.): Wir fordern die Bundesregierung auf, sich für die Aussetzung der Beitrittsverhandlungen zur Aufnahme der Türkei in die EU einzusetzen. Die Entwicklungen in der Türkei hinsichtlich der Menschenrechte, des Minderheitenschutzes und der Meinungsfreiheit zeigen Tendenzen, … Weiterlesen

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Österreich: Ab heute 24.6. Eintragungswoche EU-Austrittsvolksbegehren

http://www.volksbegehren-eu-austritt.at/ (24.6.): ÖFFENTLICHE EINTRAGUNGSWOCHE IN GANZ ÖSTERREICH 24.06. — 01.07.2015 zum Unterzeichnen in allen Gemeindeämtern und Stadtmagistraten … Auch Ihre Unterschrift ist wichtig, bitte unterschreiben Sie! Das EU-Austrittsvolksbegehren ist eine einmalige Chance, der Bevormundung durch „Brüssel“ in fast allen Lebensbereichen … Weiterlesen

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Bayern und Sachsen wollen wieder Grenzkontrollen

http://www.blu-news.org/2015/06/15/sachsen-will-schengenabkommen-aufweichen/: Nach Bayern hat nun auch Sachsen gefordert, die Grenzkontrollen wieder zu verschärfen. Man könne nicht einfach so weitermachen wie bisher. Bei den Kontrollen rund um den G7-Gipfel wurden nicht nur zahlreiche Kriminelle gefasst, sondern auch tausende illegale Immigranten gestoppt. … Weiterlesen

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Glückliches Island: EU-Beitrittsbewerbung zurückgezogen

http://www.freiewelt.net/nachricht/island-sagt-nein-zur-eu-mitgliedschaft-10056276/ (13.3.): Island hat seine Bewerbung um eine Mitgliedschaft in der EU offiziell zurückgezogen. Der Schritt hat sich schon länger abgezeichnet. … … Die Regierung in Reykjavik hatte den Schritt bereits angekündigt. »Das Thema ist vorbei«, sagte der isländische Außenminister … Weiterlesen

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Mediale Vorspiegelung der Paris-Demo: Symbol für EU-Politik

Stefan Scheil: http://jungefreiheit.de/kolumne/2015/schein-und-sein-bildikonen-der-geschichte/   (17.1.): … Unisono war berichtet worden, die europäischen Staats- und Regierungschefs hätten sich bei der Pariser Demonstration gegen die Pariser Attentate und den Extremismus vom letzten Wochenende „an die Spitze des Demonstrationszugs“ gesetzt. Haben sie aber nicht. … Weiterlesen

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Ungarn: Parlamentspräsident erwägt EU-Austritt

http://www.gegenfrage.com/ungarns-parlamentspraesident-erwaegt-eu-austritt/   (27.10.): … In einem exklusiven Interview mit Echo TV am Donnerstag machte Ungarns Parlamentspräsident László Kövér einige interessante Bemerkungen über die Europäische Union. Er sagte, dass wenn die EU versuche Ungarn zu regulieren, es besser sei, sich allmählich Gedanken … Weiterlesen

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Vĕra Jourová: keine Ahnung vom Genderfaschismus

http://www.freiewelt.net/nachricht/von-storch-attackiert-gender-lobby-10043632/   (2.10.): Die EU-Abgeordnete Beatrix von Storch bringt mit einer Frage an die designierte Gleichstellungskommissarin die Gender-Lobby ins Schwitzen. Die Debatte über Mainstreaming & Co. ist eröffnet. Im zuständigen Ausschuss des Europäischen Parlaments wurde gestern Vĕra Jourová befragt, die designierte … Weiterlesen

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Juncker-Schulz-Attacken gegen deutsche Interessen?

Uli Dönch: http://www.focus.de/finanzen/doenchkolumne/eu-kommissionspraesident-wie-eu-bonze-juncker-deutschland-austrickst_id_4134579.html   (16.9): Man darf Jean-Claude Juncker einen überführten Lügner nennen. Zudem ist er unbestritten ein gewiefter Strippenzieher. Und er hat einen mächtigen Verbündeten: den Parlamentspräsidenten Martin Schulz. Kommen jetzt Euro-Bonds, Bankenunion und EU-Arbeitslosenversicherung? … … Umso schlimmer, dass … Weiterlesen

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25 Jahre Paneuropäisches Picknick

http://jungefreiheit.de/wissen/geschichte/2014/ein-picknick-fuer-die-freiheit/   (19.8.): BERLIN. Was als ein nachbarschaftliches Picknick zwischen Österreichern und Ungarn geplant war, wurde für 700 DDR-Bürger zur Chance auf die Flucht in die Freiheit. Seit Tagen grassierten auf den ungarischen Campingplätzen unweit der Grenze zu Österreich zahlreiche Flugblätter, … Weiterlesen

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Bernd Lucke im EP-Währungsausschuss ausmanövriert

http://www.faz.net/aktuell/politik/europaeische-union/schlappe-fuer-afd-chef-lucke-der-mann-aus-den-talkshows-13034493.html   (8.7.): Seine Wahl in den Währungsausschuss des EU-Parlaments galt eigentlich als sicher. Doch dann entschloss sich AfD-Parteichef Bernd Lucke, eine Rede zu halten.  … … Als Präsidiumsmitglied würde Lucke zudem Zugriff auf vertrauliche Informationen der Europäischen Zentralbank im Rahmen … Weiterlesen

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„Solidaritätsklausel“ für EU-Krieg gegen eigene Bürger

http://www.pi-news.net/2014/07/eu-kann-nun-krieg-gegen-ihre-buerger-fuehren/   (6.7.): Still und heimlich, kaum erwähnt hat die EU einen weiteren Schritt zur absoluten Herrschaft über die Völker der Nationalstaaten gemacht. Vergangene Woche verabschiedete der Rat für Allgemeine Angelegenheiten die sogenannte Solidaritätsklausel. Damit hat Brüssel nun die Möglichkeit für … Weiterlesen

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EU-Postenkungelei

Michael Paulwitz: http://jungefreiheit.de/politik/ausland/2014/ausgekungelt/ (5.7.): … Der unermüdlich wieselnde Martin Schulz, der in seinem einzigen echten Wahlamt als Bürgermeister von Würselen den Stadthaushalt mit Nachwirkungen bis heute zerrüttet hat, wird wieder Präsident eines Pseudoparlaments ohne Wahlvolk und Wahlgleichheit und bekommt dafür … Weiterlesen

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Neue EU-Richtlinie ESVG: Sex-, Drogen-, Schmuggel- und Waffengeschäfte ins BIP!

http://conservo.wordpress.com/2014/06/20/puff-koks-waffen-fur-bip-barroso-draghi-co/: … Diese neue EU-Richtlinie mit dem trockenen Titel „Europäisches System volkswirtschaftlicher Gesamtrechnung“ (ESVG) schreibt u. a. vor, daß auch die Einnahmen aus Sex-, Drogen-, Schmuggel- und Waffengeschäften zur nationalen Wertschöpfung gerechnet werden, womit automatisch das BIP gesteigert wird. Irre, … Weiterlesen

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EU-Wahl: EU-Kritiker massiv gestärkt

Henning Hoffgaard: http://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2014/befreiungsschlag-gegen-bruessel/   (26.5.): Paukenschlag in der Europäischen Union. In fast allen Ländern ist es EU-kritischen Parteien gelungen, einen Keil ins etablierte Parteiensystem zu treiben. In Frankreich triumphiert der Front National und wird mit 25 Prozent stärkste Kraft. In Großbritannien … Weiterlesen

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Demokratie-Manko in der EU

Thorsten Wittmann: http://www.mmnews.de/index.php/politik/18493-eu-wahl-farce   (24.5.): Für viele unglaublich, aber wahr. Die EU hat mit Demokratie wenig am Hut, auch wenn die meisten das noch glauben. Nur weil Demokratie draufsteht, muss sie ja noch lange nicht drin sein. EU: ein Überblick Werfen … Weiterlesen

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