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Archiv der Kategorie: Kampf gegen rechts
„Gesichert rechtsextremistisch“ laut Verfassungsschutz
Thomas Steinreutner: https://www.info-direkt.eu/2023/04/27/wer-sich-nun-auf-zuruf-des-vs-distanziert-hat-nichts-kapiert/: Heute wurde bekannt, dass der sogenannte Verfassungsschutz (VS) in Deutschland die „Junge Alternative“, also die Jugendorganisation der AfD, das in Schnellroda angesiedelte „Institut für Staatspolitik“ (IfS) und das Bürgernetzwerk „Ein Prozent“ als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft hat. Der … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Daniel Fiß, Ein Prozent, Extremismus, IB Deutschland, IfS, JA, Kevin Naumann, Regierungsschutz, Thomas Steinreutner, Verfassungsschutz
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VdB brüskiert Teil der Österreicher
https://www.freilich-magazin.com/politik/van-der-bellen-bleibt-weiterhin-auf-distanz-zu-kickl (27.1.): … Kickl könne sich demnach bei einem allfälligen Wahlsieg nicht sicher sein, automatisch den Auftrag zur Regierungsbildung zu bekommen, sagt Van der Bellen laut Abendjournal in einem ORF-Interview. … Er werde „eine antieuropäische Partei, eine Partei, die den … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Andreas Mölzer, FPÖ, Herbert Kickl, Offener Brief, Van der Bellen, Weltstaat
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Großrazzia gegen Reichsbürger
https://www.heimat-kurier.at/2022/12/08/ablenkungsmanoever-aus-der-schublade-grossrazzia-gegen-reichsbuerger/: Um von dem fürchterlichen Mord in Illerkirchberg abzulenken, kommt dem Establishment eine vermeintliche “Terrorgefahr von rechts” gerade recht: 3000 Polizisten waren gestern bei deutschlandweiten Razzien gegen 25 sogenannte Reichsbürger im Einsatz. Diese sollen angeblich einen gewalttätigen Umsturz geplant haben … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, Andrea Drescher, Christina Baum, Citronimus, David Berger, Großrazzia, Illerkirchberg, Inszenierung, Itsme, Jörg Sobolewski, Julian Reichelt, Karl Lauterbach, Medien, Nancy Faeser, Norbert van Handel, Otto Schily, Petr Bystron, Putsch, Reichsbürger, Reuß, Roland Tichy, Thomas Oysmüller, Tom Stahl, Vera Lengsfeld, Werner Reichel
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Bremst t-online Petitionen aus?
https://www.freiewelt.net/nachricht/t-online-hindert-buerger-an-petitionen-teilzunehmen-10091203/ (27.10.): Aus fadenscheinigen Gründen verhindert T-Online seit Wochen die erfolgreiche Teilnahme an den Petitionen der Zivilen Allianz. Die Zensur ist sehr wahrscheinlich politisch motiviert. Leser, Unterstützer und kritische Bürger, die an den Petitionen auf den Online-Plattformen Civil Petition, Abgeordneten-Check … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Mailing, Petitionen, t-online, Telekom, WWW, Zivile Allianz
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Gymnasiallehrer Heino Bosselmann vom Beruf ausgeschlossen: „rechtsextrem“
Heino Bosselmann: https://sezession.de/64807/am-schwarzen-brett-des-schulamtes-berufsverbot-2021 (3.10.): Die Ideologisierung der Gesellschaft bestimmt mittlerweile direkt das exekutive Handeln von Behörden. So etwas geschieht, ohne daß auf regulierende Kontrolle oder auch nur auf Erklärungen zu Verhinderungsentscheidungen zu hoffen wäre. Berufs- oder schon Bewerbungsverbote werden ohne … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Berufsverbot, Heino Bosselmann, Schulamt, Stasi
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Steife Brise gegen AfD
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/scholz-missbilligt-wahl-afd/ Scholz mißbilligt Wahl von AfD-Politiker zum Stadtratsvorsitzenden (28.9.): BERLIN. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Wahl eines AfD-Politikers zum Vorsitzenden des Geraer Stadtrates scharf verurteilt und an den Fall Kemmerich erinnert. „Seit den Ereignissen von Thüringen im Februar besteht … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, Gera, Olaf Scholz, Reinhard Etzerodt, Thomas Kemmerich
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VS als Kampfinstrument gegen die Opposition
https://www.tagesstimme.com/2020/07/23/skandalbehoerde-ein-prozent-kritisiert-verfassungsschutz-scharf/: Das Bürgernetzwerk Ein Prozent hat den aktuellen Verfassungsschutz-Bericht analysiert – und kommt dabei zu einem vernichtenden Urteil. Bonn/Kurort Oybin. – Der Vorwurf von Ein Prozent ist weitreichend: Demnach wolle der Inlandsgeheimdienst durch „Trickserei” das „Märchen von einer rechten Bedrohung” … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Ein Prozent, Kriminalisierung von Oppositionellen, Skandalbehörde, Verfassungsschutz-Bericht, VS
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BVerfG: Sieg der AfD über Seehofer
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/afd-siegt-gegen-seehofer/ (9.6.): KARLSRUHE. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ist im Streit mit der AfD vor dem Bundesverfassungsgericht unterlegen. Die Karlsruher Richter sahen es als erwiesen an, daß Seehofer als Minister gegen das Neutralitätsgebot verstoßen und die AfD somit in ihrer Chancengleichheit … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, BVerfG, Horst Seehofer, Interview, Neutralitätsgebot
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Radebeul/Sachsen: Falsche Gesinnung, daher Wahlwiederholung
https://www.tagesstimme.com/2020/05/26/radebeul-wahl-des-neuen-kulturamtsleiters-soll-wiederholt-werden/: Weil der Autor Jörg Bernig in Zeitschriften wie TUMULT und Sezession publiziert, gab es Proteste gegen seine Wahl zum neuen Kulturamtsleiter. Radebeul. – Am vergangenen Mittwoch wurde in der sächsischen Kleidstadt Radebeul Jörg Bernig, Lyriker, Romanautor und Literaturwissenschafter, in … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Angela Merkel, Bert Wendsche, Götz Kubitschek, Jörg Bernig, Kulturamtsleiter, Radebeul, Sachsen, Thomas Kemmerich, Uwe Tellkamp, Vera Lengsfeld, Veto, Wahl
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Missbrauch des Rechtsextremismus-Begriffs
Michael Scharfmüller: https://www.info-direkt.eu/2020/03/20/rechtsextremismus-ein-kampfbegriff-gegen-die-meinungsfreiheit/: Etablierte Journalisten, heimatvergessene Politiker und ihre „Rechtsextremismus-Experten“ sind meist sehr schnell darin, Meinungsabweichler mit allerlei abwertenden Begriffen zu belegen. Dabei spielt der Begriff „rechtsextrem“ eine besondere Rolle. … Sprache hat eigentlich die Aufgabe, die Wirklichkeit in Worte … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Michael Scharfmüller, Rechtsextremismus
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AfD-Flügel angeblich „rechtsextremistisch“
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/afd-verfassungsschutz-stuft-fluegel-als-beobachtungsfall-ein/ (12.3.): BERLIN. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat den rechten „Flügel“ der AfD als Beobachtungsfall eingestuft. Die Behörde sehe ihren Verdacht bestätigt, daß der parteiinterne Zusammenschluß rechtsextreme Bestrebungen verfolge, berichtete die Nachrichtenagentur dpa. … Die führenden Vertreter des „Flügels“, Thüringens … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, AfD-Flügel, Alice Weidel, Andreas Kalbitz, Beobachtungsfall, Björn Höcke, Bundesvorstand, Christian Vollradt, COMPACT, Coronakrise, Götz Kubitschek, Gegenoffensive, Historisierung, Jan Moldenhauer, Jörg Meuthen, Jürgen Elsässer, Linke, Markus Gärtner, Markus Wiener, Marvin Timotheus Neumann, Robert Müssig, Saskia Esken, Stephan Kramer, Thomas Haldenwang, Thorsten Frei, Tino Chrupalla, Uwe Junge, Verfassungsschutz
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WerteUnion als Krebsgeschwür: CDU in Agonie?
https://www.tagesstimme.com/2020/02/11/elmar-brok-cdu-vergleicht-werteunion-mit-krebsgeschwuer/: Die innerparteilichen Fronten bei den Christdemokraten verschärfen sich weiter. Nachdem am Montagmittag Annegret Kramp-Karrenbauer den Chefposten abgegeben hatte, schossen nun mehrere CDU-Politiker erneut in Richtung WerteUnion. Berlin. – Elmar Brok forderte nun zum Beispiel ein härteres Vorgehen gegen die … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, Alexander Mitsch, Angela Merkel, Annegret Kramp-Karrenbauer, Annette Widmann-Mauz, Björn Schumacher, CDL, CDU, Desaster von Thüringen, Dieter Stein, Elmar Brok, Hans-Georg Maaßen, Jana Schmidtke, Krebsgeschwür, Linnéa Findeklee, Lukas Steinwandter, Mechthild Löhr, Neverforgetniki, Ralf Höcker, Ralph Brinkhaus, Rücktritt, Ruprecht Polenz, Thüringen, WerteUnion, Wolfgang Bosbach
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Grüne Blimlinger für Burschenschafterverbot?
https://www.tagesstimme.com/2020/01/22/eklat-im-parlament-gruene-fordert-verbot-von-burschenschaften-co/: … Wien. – Es ging heiß her am Mittwoch im Plenum: Anlass dafür war eine Debatte in der aktuellen Stunde über „totalitäre Tendenzen an Schulen und Unis”. Die FPÖ hatte dieses Thema nach den linksextremen Umtrieben – Die Tagesstimme … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Burschenschafterverbot, Eva Blimlinger, Lothar Höbelt, Rechtsextreme Gesinnung
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Wien: Linksextreme blockieren Vorlesung
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2020/linksextreme-verhindern-vorlesung-und-verletzen-studenten/ (15.1.): WIEN. Linksextremisten haben in Wien die Vorlesung des Historikers Lothar Höbelt verhindert und Studenten attackiert. Nach eigenen Angaben versammelten sich rund 200 Mitglieder und Unterstützer der Antifa und anderer linksradikaler Gruppen vor dem Hörsaal und blockierten ihn. In … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Albert Pethö, Andreas Hillgruber, Burschenschafter, Deutungshoheit, Hörsaal 50, Herbert Kickl, Historikerstreit, Jürgen Habermas, Linksextremisten, Lothar Höbelt, Lukas Heim, Polizeischutz, RFS, Universität Wien, Vermummungsverbot
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Antifa schändet Gräber
Vera Lengsfeld: https://www.freiewelt.net/blog/die-antifa-als-grabschaender-10079577/ (19.11.): Gestern habe ich das Grab meiner Großeltern und Eltern besucht und eine böse Überraschung erlebt. Die Antifa war vor mir da. Sie hat einen quietschbunten Spruch hinterlassen: „Kein Millimeter nach rechts“. Was für eine bewundernswert erhellende … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Antifa, Einschüchterung, Grabschändung, Störung der Totenruhe, Vera Lengsfeld
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Facebook sperrt EinProzent: „Hassorganisation“ – EinProzent wehrt sich
https://www.tagesstimme.com/2019/11/14/nach-loeschwelle-gegen-patrioten-einprozent-verklagt-facebook/: Die Bürgerinitiative EinProzent wirft Facebook vor „die Informations- und Meinungsfreiheit der ‚kleinen Leute’ einzuschränken und geht derzeit in deren Sinn gerichtlich gegen die eigene Sperre vor. Görlitz. – Wie die unabhängige, patriotische Plattform auf ihrem Blog bekanntgibt, möchte man … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit EinProzent, Facebook, Hassorganisation, Informationsfreiheit, Sperre
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Landtagswahl Steiermark 2019: Vorspiel
https://www.tagesstimme.com/2019/10/31/durchsichtig-burschenschaften-kritisieren-neuen-wirbel-um-liederbuecher/ „Durchsichtig”: Burschenschaften kritisieren Aufregung um Liederbücher: In der aktuellen Debatte rund um das Auftauchen eines potenziell missverständlichen Spottliedes im Liederbuch einer steirischen Mittelschulverbindung erheben nun die Burschenschaften des Bundeslandes ihre kritische Stimme. Graz. – Es schien wie eine Kopie … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Armin Sippel, ÖVP, Christoph Knrath, Claudia Klimt-Weithaler, Elefantenrunde, Elfriede Jelinek, Ewa Ernst-Dziedzic, FPÖ, Fragolin, Franzobel, Hannes Amesbauer, Hermann Schützenhöfer, Identität, Karl Markovics, Karl Nehammer, Kinderkrippe, Liederbuch, LTW Steiermark 2019, Mario Kunasek, Michael Schickhofer, MKV, Niko Swatek, Norbert Hofer, NS, Oskar Deutsch, Persiflage, Sandra Krautwaschl, Spottlied, Wolfgang Zanger
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Härtere Strafen für „Hass im Netz“?
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/bundesregierung-will-hass-im-netz-haerter-bestrafen/ (29.10.): BERLIN. Die Bundesregierung plant neue Maßnahmen gegen Haß im Netz. Zudem solle der Kampf gegen Rechtsextremismus ausgeweitet werden. Das Kabinett werde hierzu am Mittwoch ein Gesetzespaket beschließen, berichtet die Süddeutsche Zeitung. Neben einer Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) werde … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Christine Lambrecht, Hass im Netz, NetzDG
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Diktator Grönemeyer und die „Freiheit der Kunst“
Man fühlt sich in die frühen 40er Jahre versetzt. Und das Wiener Publikum johlt ekstatisch mit; zum Schämen … https://www.youtube.com/watch?v=zQpiIjCZooA Grönemeyer hetzt gegen Rechts / Meinungsfreiheit (14.9. 1 min) Transkript: https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/groenemeyer-politisch-ueberkorrekt-auf-feindfahrt/ (15.9.): … „Ich kann mich nicht erinnern in meinem Leben in … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, Alexander Schallenberg, Alexander Wallasch, Altmod, Beatrix von Storch, Bernd Stegemann, Dieter Stein, Felix Krautkrämer, Fragolin, Friedrich von Osterhal, Gaugrenzen, Gebrüll, Gerald Grosz, Goebbels, Goebbels-Imitator, Haltung, Harald Vilimsky, Hassrede, Heiko Maas, Herbert Grönemeyer, Hitler, Hitlers Hinkefuss, Laila Mirzo, Martin Sellner, Matthias Matussek, Michael Klonovsky, Neverforgetniki, Ostmark, Peter Weber, Ruprecht Polenz, Stalin, Tim Kellner, Totalitarismus, Wien, Wolfgang Hintze
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Wahlbetrug zu Lasten der AfD
https://www.tagesstimme.com/2019/08/25/afd-stimmen-fuer-die-gruenen-gezaehlt-staatsanwaltschaft-ermittelt-wegen-wahlbetrugs/: … Potsdam. Die Staatsanwaltschaft Potsdam hat laut Tagesspiegel Ermittlungen wegen Verdachts des Wahlbetrugs bei der Kommunalwahl am 26. Mai eingeleitet. Hintergrund seien Recherchen der Zeitung, denen zufolge ein junger Wahlhelfer in einem Wahllokal im Landkreis Oder‐Spree Stimmen für die … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, Landkreis Oder‐Spree, Potsdam, Wahlbetrug, Wahlhelfer
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