Archiv der Kategorie: Kampf gegen rechts

VdB brüskiert Teil der Österreicher

https://www.freilich-magazin.com/politik/van-der-bellen-bleibt-weiterhin-auf-distanz-zu-kickl (27.1.): … Kickl könne sich demnach bei einem allfälligen Wahlsieg nicht sicher sein, automatisch den Auftrag zur Regierungsbildung zu bekommen, sagt Van der Bellen laut Abendjournal in einem ORF-Interview. … Er werde „eine antieuropäische Partei, eine Partei, die den … Weiterlesen

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Großrazzia gegen Reichsbürger

https://www.heimat-kurier.at/2022/12/08/ablenkungsmanoever-aus-der-schublade-grossrazzia-gegen-reichsbuerger/: Um von dem fürchterlichen Mord in Illerkirchberg abzulenken, kommt dem Establishment eine vermeintliche “Terrorgefahr von rechts” gerade recht: 3000 Polizisten waren gestern bei deutschlandweiten Razzien gegen 25 sogenannte Reichsbürger im Einsatz. Diese sollen angeblich einen gewalttätigen Umsturz geplant haben … Weiterlesen

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Bremst t-online Petitionen aus?

https://www.freiewelt.net/nachricht/t-online-hindert-buerger-an-petitionen-teilzunehmen-10091203/ (27.10.): Aus fadenscheinigen Gründen verhindert T-Online seit Wochen die erfolgreiche Teilnahme an den Petitionen der Zivilen Allianz. Die Zensur ist sehr wahrscheinlich politisch motiviert. Leser, Unterstützer und kritische Bürger, die an den Petitionen auf den Online-Plattformen Civil Petition, Abgeordneten-Check … Weiterlesen

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Gymnasiallehrer Heino Bosselmann vom Beruf ausgeschlossen: „rechtsextrem“

Heino Bosselmann: https://sezession.de/64807/am-schwarzen-brett-des-schulamtes-berufsverbot-2021 (3.10.): Die Ideologisierung der Gesellschaft bestimmt mittlerweile direkt das exekutive Handeln von Behörden. So etwas geschieht, ohne daß auf regulierende Kontrolle oder auch nur auf Erklärungen zu Verhinderungsentscheidungen zu hoffen wäre. Berufs- oder schon Bewerbungsverbote werden ohne … Weiterlesen

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Steife Brise gegen AfD

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/scholz-missbilligt-wahl-afd/ Scholz mißbilligt Wahl von AfD-Politiker zum Stadtratsvorsitzenden (28.9.): BERLIN. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Wahl eines AfD-Politikers zum Vorsitzenden des Geraer Stadtrates scharf verurteilt und an den Fall Kemmerich erinnert. „Seit den Ereignissen von Thüringen im Februar besteht … Weiterlesen

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VS als Kampfinstrument gegen die Opposition

https://www.tagesstimme.com/2020/07/23/skandalbehoerde-ein-prozent-kritisiert-verfassungsschutz-scharf/: Das Bürgernetzwerk Ein Prozent hat den aktuellen Verfassungsschutz-Bericht analysiert – und kommt dabei zu einem vernichtenden Urteil. Bonn/Kurort Oybin. – Der Vorwurf von Ein Prozent ist weitreichend: Demnach wolle der Inlandsgeheimdienst durch „Trickserei” das „Märchen von einer rechten Bedrohung” … Weiterlesen

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BVerfG: Sieg der AfD über Seehofer

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/afd-siegt-gegen-seehofer/ (9.6.): KARLSRUHE. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ist im Streit mit der AfD vor dem Bundesverfassungsgericht unterlegen. Die Karlsruher Richter sahen es als erwiesen an, daß Seehofer als Minister gegen das Neutralitätsgebot verstoßen und die AfD somit in ihrer Chancengleichheit … Weiterlesen

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Radebeul/Sachsen: Falsche Gesinnung, daher Wahlwiederholung

https://www.tagesstimme.com/2020/05/26/radebeul-wahl-des-neuen-kulturamtsleiters-soll-wiederholt-werden/: Weil der Autor Jörg Bernig in Zeitschriften wie TUMULT und Sezession publiziert, gab es Proteste gegen seine Wahl zum neuen Kulturamtsleiter. Radebeul. – Am vergangenen Mittwoch wurde in der sächsischen Kleidstadt Radebeul Jörg Bernig, Lyriker, Romanautor und Literaturwissenschafter, in … Weiterlesen

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Missbrauch des Rechtsextremismus-Begriffs

Michael Scharfmüller: https://www.info-direkt.eu/2020/03/20/rechtsextremismus-ein-kampfbegriff-gegen-die-meinungsfreiheit/: Etablierte Journalisten, heimatvergessene Politiker und ihre „Rechtsextremismus-Experten“ sind meist sehr schnell darin, Meinungsabweichler mit allerlei abwertenden Begriffen zu belegen. Dabei spielt der Begriff „rechtsextrem“ eine besondere Rolle. … Sprache hat eigentlich die Aufgabe, die Wirklichkeit in Worte … Weiterlesen

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AfD-Flügel angeblich „rechtsextremistisch“

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/afd-verfassungsschutz-stuft-fluegel-als-beobachtungsfall-ein/ (12.3.): BERLIN. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat den rechten „Flügel“ der AfD als Beobachtungsfall eingestuft. Die Behörde sehe ihren Verdacht bestätigt, daß der parteiinterne Zusammenschluß rechtsextreme Bestrebungen verfolge, berichtete die Nachrichtenagentur dpa. … Die führenden Vertreter des „Flügels“, Thüringens … Weiterlesen

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WerteUnion als Krebsgeschwür: CDU in Agonie?

https://www.tagesstimme.com/2020/02/11/elmar-brok-cdu-vergleicht-werteunion-mit-krebsgeschwuer/: Die innerparteilichen Fronten bei den Christdemokraten verschärfen sich weiter. Nachdem am Montagmittag Annegret Kramp-Karrenbauer den Chefposten abgegeben hatte, schossen nun mehrere CDU-Politiker erneut in Richtung WerteUnion. Berlin. – Elmar Brok forderte nun zum Beispiel ein härteres Vorgehen gegen die … Weiterlesen

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Grüne Blimlinger für Burschenschafterverbot?

https://www.tagesstimme.com/2020/01/22/eklat-im-parlament-gruene-fordert-verbot-von-burschenschaften-co/: … Wien. – Es ging heiß her am Mittwoch im Plenum: Anlass dafür war eine Debatte in der aktuellen Stunde über „totalitäre Tendenzen an Schulen und Unis”. Die FPÖ hatte dieses Thema nach den linksextremen Umtrieben – Die Tagesstimme … Weiterlesen

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Wien: Linksextreme blockieren Vorlesung

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2020/linksextreme-verhindern-vorlesung-und-verletzen-studenten/ (15.1.): WIEN. Linksextremisten haben in Wien die Vorlesung des Historikers Lothar Höbelt verhindert und Studenten attackiert. Nach eigenen Angaben versammelten sich rund 200 Mitglieder und Unterstützer der Antifa und anderer linksradikaler Gruppen vor dem Hörsaal und blockierten ihn. In … Weiterlesen

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Antifa schändet Gräber

Vera Lengsfeld: https://www.freiewelt.net/blog/die-antifa-als-grabschaender-10079577/ (19.11.): Gestern habe ich das Grab meiner Großeltern und Eltern besucht und eine böse Überraschung erlebt. Die Antifa war vor mir da. Sie hat einen quietschbunten Spruch hinterlassen: „Kein Millimeter nach rechts“. Was für eine bewundernswert erhellende … Weiterlesen

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Facebook sperrt EinProzent: „Hassorganisation“ – EinProzent wehrt sich

https://www.tagesstimme.com/2019/11/14/nach-loeschwelle-gegen-patrioten-einprozent-verklagt-facebook/: Die Bürgerinitiative EinProzent wirft Facebook vor „die Informations- und Meinungsfreiheit der ‚kleinen Leute’ einzuschränken und geht derzeit in deren Sinn gerichtlich gegen die eigene Sperre vor. Görlitz. – Wie die unabhängige, patriotische Plattform auf ihrem Blog bekanntgibt, möchte man … Weiterlesen

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Landtagswahl Steiermark 2019: Vorspiel

https://www.tagesstimme.com/2019/10/31/durchsichtig-burschenschaften-kritisieren-neuen-wirbel-um-liederbuecher/ „Durchsichtig”: Burschenschaften kritisieren Aufregung um Liederbücher: In der aktuellen Debatte rund um das Auftauchen eines potenziell missverständlichen Spottliedes im Liederbuch einer steirischen Mittelschulverbindung erheben nun die Burschenschaften des Bundeslandes ihre kritische Stimme. Graz. – Es schien wie eine Kopie … Weiterlesen

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Härtere Strafen für „Hass im Netz“?

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/bundesregierung-will-hass-im-netz-haerter-bestrafen/ (29.10.): BERLIN. Die Bundesregierung plant neue Maßnahmen gegen Haß im Netz. Zudem solle der Kampf gegen Rechtsextremismus ausgeweitet werden. Das Kabinett werde hierzu am Mittwoch ein Gesetzespaket beschließen, berichtet die Süddeutsche Zeitung. Neben einer Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) werde … Weiterlesen

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Diktator Grönemeyer und die „Freiheit der Kunst“

Man fühlt sich in die frühen 40er Jahre versetzt. Und das Wiener Publikum johlt ekstatisch mit; zum Schämen … https://www.youtube.com/watch?v=zQpiIjCZooA Grönemeyer hetzt gegen Rechts / Meinungsfreiheit (14.9.  1 min) Transkript: https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/groenemeyer-politisch-ueberkorrekt-auf-feindfahrt/ (15.9.): … „Ich kann mich nicht erinnern in meinem Leben in … Weiterlesen

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Wahlbetrug zu Lasten der AfD

https://www.tagesstimme.com/2019/08/25/afd-stimmen-fuer-die-gruenen-gezaehlt-staatsanwaltschaft-ermittelt-wegen-wahlbetrugs/: … Potsdam. Die Staatsanwaltschaft Potsdam hat laut Tagesspiegel Ermittlungen wegen Verdachts des Wahlbetrugs bei der Kommunalwahl am 26. Mai eingeleitet. Hintergrund seien Recherchen der Zeitung, denen zufolge ein junger Wahlhelfer in einem Wahllokal im Landkreis Oder‐Spree Stimmen für die … Weiterlesen

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Hans-Georg Maaßen (CDU): AKK ventiliert Parteiausschluss

https://www.tagesstimme.com/2019/08/17/deutschland-cdu-chefin-erwaegt-ausschluss-von-maassen/: Sie sehe keine Haltung, die ihn mit der CDU verbindet, sagte Kramp‐Karrenbauer über den früheren Verfassungsschutzpräsidenten. Er wolle eine andere Partei schaffen. Berlin. Die CDU‐Chefin Annegret Kramp‐Karrenbauer hat einen Parteiausschluss des früheren deutschen Verfassungsschutzchefs Hans‐Georg Maaßen ins Spiel gebracht. … Weiterlesen

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