Archiv der Kategorie: Kampf gegen rechts

BVerfG: Sieg der AfD über Seehofer

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/afd-siegt-gegen-seehofer/ (9.6.): KARLSRUHE. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ist im Streit mit der AfD vor dem Bundesverfassungsgericht unterlegen. Die Karlsruher Richter sahen es als erwiesen an, daß Seehofer als Minister gegen das Neutralitätsgebot verstoßen und die AfD somit in ihrer Chancengleichheit … Weiterlesen

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Radebeul/Sachsen: Falsche Gesinnung, daher Wahlwiederholung

https://www.tagesstimme.com/2020/05/26/radebeul-wahl-des-neuen-kulturamtsleiters-soll-wiederholt-werden/: Weil der Autor Jörg Bernig in Zeitschriften wie TUMULT und Sezession publiziert, gab es Proteste gegen seine Wahl zum neuen Kulturamtsleiter. Radebeul. – Am vergangenen Mittwoch wurde in der sächsischen Kleidstadt Radebeul Jörg Bernig, Lyriker, Romanautor und Literaturwissenschafter, in … Weiterlesen

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Missbrauch des Rechtsextremismus-Begriffs

Michael Scharfmüller: https://www.info-direkt.eu/2020/03/20/rechtsextremismus-ein-kampfbegriff-gegen-die-meinungsfreiheit/: Etablierte Journalisten, heimatvergessene Politiker und ihre „Rechtsextremismus-Experten“ sind meist sehr schnell darin, Meinungsabweichler mit allerlei abwertenden Begriffen zu belegen. Dabei spielt der Begriff „rechtsextrem“ eine besondere Rolle. … Sprache hat eigentlich die Aufgabe, die Wirklichkeit in Worte … Weiterlesen

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AfD-Flügel angeblich „rechtsextremistisch“

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/afd-verfassungsschutz-stuft-fluegel-als-beobachtungsfall-ein/ (12.3.): BERLIN. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat den rechten „Flügel“ der AfD als Beobachtungsfall eingestuft. Die Behörde sehe ihren Verdacht bestätigt, daß der parteiinterne Zusammenschluß rechtsextreme Bestrebungen verfolge, berichtete die Nachrichtenagentur dpa. … Die führenden Vertreter des „Flügels“, Thüringens … Weiterlesen

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WerteUnion als Krebsgeschwür: CDU in Agonie?

https://www.tagesstimme.com/2020/02/11/elmar-brok-cdu-vergleicht-werteunion-mit-krebsgeschwuer/: Die innerparteilichen Fronten bei den Christdemokraten verschärfen sich weiter. Nachdem am Montagmittag Annegret Kramp-Karrenbauer den Chefposten abgegeben hatte, schossen nun mehrere CDU-Politiker erneut in Richtung WerteUnion. Berlin. – Elmar Brok forderte nun zum Beispiel ein härteres Vorgehen gegen die … Weiterlesen

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Grüne Blimlinger für Burschenschafterverbot?

https://www.tagesstimme.com/2020/01/22/eklat-im-parlament-gruene-fordert-verbot-von-burschenschaften-co/: … Wien. – Es ging heiß her am Mittwoch im Plenum: Anlass dafür war eine Debatte in der aktuellen Stunde über „totalitäre Tendenzen an Schulen und Unis”. Die FPÖ hatte dieses Thema nach den linksextremen Umtrieben – Die Tagesstimme … Weiterlesen

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Wien: Linksextreme blockieren Vorlesung

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2020/linksextreme-verhindern-vorlesung-und-verletzen-studenten/ (15.1.): WIEN. Linksextremisten haben in Wien die Vorlesung des Historikers Lothar Höbelt verhindert und Studenten attackiert. Nach eigenen Angaben versammelten sich rund 200 Mitglieder und Unterstützer der Antifa und anderer linksradikaler Gruppen vor dem Hörsaal und blockierten ihn. In … Weiterlesen

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Antifa schändet Gräber

Vera Lengsfeld: https://www.freiewelt.net/blog/die-antifa-als-grabschaender-10079577/ (19.11.): Gestern habe ich das Grab meiner Großeltern und Eltern besucht und eine böse Überraschung erlebt. Die Antifa war vor mir da. Sie hat einen quietschbunten Spruch hinterlassen: „Kein Millimeter nach rechts“. Was für eine bewundernswert erhellende … Weiterlesen

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Facebook sperrt EinProzent: „Hassorganisation“ – EinProzent wehrt sich

https://www.tagesstimme.com/2019/11/14/nach-loeschwelle-gegen-patrioten-einprozent-verklagt-facebook/: Die Bürgerinitiative EinProzent wirft Facebook vor „die Informations- und Meinungsfreiheit der ‚kleinen Leute’ einzuschränken und geht derzeit in deren Sinn gerichtlich gegen die eigene Sperre vor. Görlitz. – Wie die unabhängige, patriotische Plattform auf ihrem Blog bekanntgibt, möchte man … Weiterlesen

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Landtagswahl Steiermark 2019: Vorspiel

https://www.tagesstimme.com/2019/10/31/durchsichtig-burschenschaften-kritisieren-neuen-wirbel-um-liederbuecher/ „Durchsichtig”: Burschenschaften kritisieren Aufregung um Liederbücher: In der aktuellen Debatte rund um das Auftauchen eines potenziell missverständlichen Spottliedes im Liederbuch einer steirischen Mittelschulverbindung erheben nun die Burschenschaften des Bundeslandes ihre kritische Stimme. Graz. – Es schien wie eine Kopie … Weiterlesen

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Härtere Strafen für „Hass im Netz“?

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/bundesregierung-will-hass-im-netz-haerter-bestrafen/ (29.10.): BERLIN. Die Bundesregierung plant neue Maßnahmen gegen Haß im Netz. Zudem solle der Kampf gegen Rechtsextremismus ausgeweitet werden. Das Kabinett werde hierzu am Mittwoch ein Gesetzespaket beschließen, berichtet die Süddeutsche Zeitung. Neben einer Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) werde … Weiterlesen

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Diktator Grönemeyer und die „Freiheit der Kunst“

Man fühlt sich in die frühen 40er Jahre versetzt. Und das Wiener Publikum johlt ekstatisch mit; zum Schämen … https://www.youtube.com/watch?v=zQpiIjCZooA Grönemeyer hetzt gegen Rechts / Meinungsfreiheit (14.9.  1 min) Transkript: https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/groenemeyer-politisch-ueberkorrekt-auf-feindfahrt/ (15.9.): … „Ich kann mich nicht erinnern in meinem Leben in … Weiterlesen

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Wahlbetrug zu Lasten der AfD

https://www.tagesstimme.com/2019/08/25/afd-stimmen-fuer-die-gruenen-gezaehlt-staatsanwaltschaft-ermittelt-wegen-wahlbetrugs/: … Potsdam. Die Staatsanwaltschaft Potsdam hat laut Tagesspiegel Ermittlungen wegen Verdachts des Wahlbetrugs bei der Kommunalwahl am 26. Mai eingeleitet. Hintergrund seien Recherchen der Zeitung, denen zufolge ein junger Wahlhelfer in einem Wahllokal im Landkreis Oder‐Spree Stimmen für die … Weiterlesen

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Hans-Georg Maaßen (CDU): AKK ventiliert Parteiausschluss

https://www.tagesstimme.com/2019/08/17/deutschland-cdu-chefin-erwaegt-ausschluss-von-maassen/: Sie sehe keine Haltung, die ihn mit der CDU verbindet, sagte Kramp‐Karrenbauer über den früheren Verfassungsschutzpräsidenten. Er wolle eine andere Partei schaffen. Berlin. Die CDU‐Chefin Annegret Kramp‐Karrenbauer hat einen Parteiausschluss des früheren deutschen Verfassungsschutzchefs Hans‐Georg Maaßen ins Spiel gebracht. … Weiterlesen

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Sachsen-Wahl: Mieser Anti-AfD-Streich

Vera Lengsfeld: https://conservo.wordpress.com/2019/07/08/staatsstreich-in-sachsen/ (8.7.): … Der AfD wurden zwei Drittel ihrer Landesliste gestrichen, indem man den Fortsetzungsparteitag, der über die Listenplätze 19–61 entschied, zu einem eigenständigen Parteitag erklärte, weil es ein anderes Präsidium und andere Vertrauenspersonen gegeben hätte. Ich bin … Weiterlesen

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DBK-Arbeitshilfe gegen Rechtspopulismus: Der Fernste wird zum Nächsten

https://jungefreiheit.de/kultur/2019/rechtspopulismus-bischofskonferenz-veroeffentlicht-arbeitshilfe/ (26.6.): BONN. Die Deutsche Bischofskonferenz hat einen Leitfaden für den Umgang in Gemeinden mit Rechtspopulismus veröffentlicht. „Der Populismus, der uns mit seinen vielen alltäglichen Gesichtern herausfordert, hat sich bis tief in die Mitte der Gesellschaft hineingefressen“, stellt das Papier … Weiterlesen

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Politische Gewalt eskaliert

Kurt Zach: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2019/fruechte-linker-hypermoral/ (20.1.): Wann gibt es den ersten Toten? Der heimtückische Anschlag auf den Bremer AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz, bei dem die offenkundig linksextremen Täter den Tod des planvoll und brutal von hinten zusammengeschlagenen 66 Jahre alten Mannes zumindest eiskalt … Weiterlesen

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Waldorfschule im Kampf gegen rechts

https://www.journalistenwatch.com/2018/12/15/waldorfschule-kind-berliner/ Waldorfschule lehnt Kind von Berliner AfD-Abgeordnetem ab: Berlin – Eine Waldorfschule hat sich nun endgültig entschieden, das Kind eines Berliner AfD-Abgeordneten nicht aufzunehmen, obwohl das Kind bereits dort den Waldorfkindergarten besuchte. Vorausgegangen war eine Elternversammlung, die die Aufnahme kontrovers diskutierte. Die … Weiterlesen

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„Kampf gegen rechts“ eskaliert

Kurt Zach: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2018/die-reihen-schliessen-sich/ (6.10.): Der Popanz der angeblich in Chemnitz beobachteten „schlimmsten rechtsextremen Ausschreitungen seit 30 Jahren“ ist zum faktenbefreiten Ausgangsmythos der neuesten Hysterierunde im „Kampf gegen Rechts“ geworden. Die Mobilmachung ist total: Die gut geölte „Gegen Rechts“-Maschinerie läuft wieder … Weiterlesen

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Gaulands „Vogelschiss“ sorgt für Aufregung

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-06/afd-alexander-gauland-ns-zeit-vogelschiss-bundeskongress-junge-alternative-seebach (2.6.): Alexander Gauland hat die NS-Zeit als „Vogelschiss“ in der langen deutschen Geschichte bezeichnet. Politiker sprechen von einer „Geschmacklosigkeit“ und „Schande“. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland hat die Zeit des Nationalsozialismus in Deutschland relativiert und damit Empörung ausgelöst. „Hitler und … Weiterlesen

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