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Archiv der Kategorie: Meinungs- und Informationsfreiheit
Wahrheitsministerium NewsGuard
https://philosophia-perennis.com/2019/06/03/newsguard-die-online-stasi-jetzt-international-und-noch-effektiver/: (Patrizia von Berlin) Ein neuer Zensor mit Linksdrall schickt sich an, den Kampf gegen die Freien Medien aufzunehmen und, wie in einem schlechten Film, ist er gefährlicher als alle Bösewichter zuvor. Amadeu-Antonio-Stiftung, „Correctiv“ & Co waren gestern, jetzt kommt … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Freie Medien, NewsGuard, Patrizia von Berlin, Zensur
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Braunauer Stadtratte: Viel Lärm um nichts
FPÖ Braunau – Die Stadtratte: https://imgur.com/MYgYYjB https://diepresse.com/home/innenpolitik/5616424/RattenGedicht-der-FPOe-Braunau-schlaegt-hohe-Wellen (22.4.): In einem FPÖ-Parteiblatt wurde gegen Migranten gereimt. ÖVP-Kanzler Kurz forderte daraufhin umgehend eine Distanzierung von dem Gedicht. Er habe mit seinem Text provozieren, aber keinesfalls beleidigen wollen, sagt der Autor selbst. Ein … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Andreas Unterberger, Braunau, Brigitte Zeillinger, Christian Schilcher, Fabel, Heinrich Heine, Hubert Esterbauer, Julian Schernthaner, LePenseur, Martin Sellner, Niklas G. Salm, Sebastian Kurz, StA, Stadtratte
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EU: Urheberrechts-Reform leider angenommen
http://www.freiewelt.net/nachricht/eu-winkt-artikel-13-durch-massive-folgen-fuer-das-internet-10077425/ (27.3.): Lobbyisten bei der Arbeit: Mit großer Mehrheit haben die EU-Parlamentarier die Urheberrechtsreform angenommen. Auch die umstrittenen Paragraphen 11 und 13 sind damit beschlossen. Adieu, freies Internet. Jetzt werden wohl bald Upload-Filter folgen. Wieder einmal wird deutlich, wie groß … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Daniel Caspary, Dieter Stein, EU, Popkultur, Upload-Filter, Urheberrechtsreform
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EGMR: Verurteilung von Elisabeth Sabaditsch-Wolff endgültig
https://mailchi.mp/eclj/blasphemy-case-the-echr-rejects-the-request-for-a-referral Blasphemie-Fall: Der EGMR weist das Ersuchen um einen Verweis zurück (20.3.): Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (der Gerichtshof) hat es leider abgelehnt, den Fall ES gegen Österreich an die Große Kammer zu verweisen. Die strafrechtliche Verurteilung von Frau Sabaditsch-Wolff, … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Annie Laurent, Blasphemie, Boualem Sansal, Chantal Delsol, ECLJ, EGMR, Elisabeth Sabaditsch-Wolff, Große Kammer, Meinungsfreiheit, Michèle Tribalat, Pierre-André Taguieff, Rémi Brague, Schlüsselfall, Toleranz, Waleed Al-Husseini, Zineb El-Rhazoui
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EU: „Aktionsplan gegen Desinformation“ gegen Islamkritik
https://philosophia-perennis.com/2019/02/10/eu-beginnt-migrationspakt-umzusetzen-kritik-am-islam-soll-finanziell-bestraft-werden/: Die Europäische Kommission hat einen „Aktionsplan gegen Desinformation“ vorgelegt. Die neuen Richtlinien besagen, dass Journalisten darauf achten müssen, Begriffe wie ‚Muslim‘ oder ‚Islam‘ nicht mit irgendwelchen negativen Dingen in Zusammenhang zu bringen. Außerdem soll das Hauptaugenmerk aller Bürger der EU … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Aktionsplan gegen Desinformation, EU, EU-Wahl, Hass-Kommentare, Islam, Judith Bergman, Migrationspakt
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SPD untersagt „Tichys Einblick“-Artikel
https://www.mmnews.de/vermischtes/113947-spd-zensiert-kritischen-artikel-bei-tichy (6.2.): Die SPD hat „Tichys Einblick“ gezwungen, einen aus öffentlichen Quellen recherchierten Artikel zu löschen. Titel: „Wie SPD in die Zeitungen kommt – Zeitungen, auf die die SPD heimlich und indirekt Einfluss nimmt“. Heute ist ein schwarzer Tag für … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Abmahnung, Eva Herman, Maulkorb, Pressefreiheit, Roland Tichy, SPD, Tichys Einblick, Wolfgang Hübner, Zensur
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Freiheit für Billy Six!
Till-Lucas Wessels: https://sezession.de/60025/sonntagsheld-89-nachts-steht-hunger Freiheit für Billy Six! (23.12.): Seit dem 17. November, also seit weit über einem Monat, befindet sich der deutsche Reporter Billy Six in venezolanischer Gefangenschaft. Vermutlich unter dem Verwurf der Spionage, der Rebellion und der Verletzung einer … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Adebahr, AfD, Andrej Hunko, Auswärtiges Amt, Billy Six, Botschafter, Bundesregierung, Bundestag, Caracas, Daniel Kriener, David Berger, Deniz Yücel, Deniz Yüzel, Dieter Stein, Edward Six, Einzelhaft, Espacio Público, Gefängnis, Hagen Grell, Hanno Vollenweider, Heiko Maas, Heiko Schrang, Helicoide, Jorge Arreaza, Julian Schernthaner, Köln, Maria Zakharova, Martin Sellner, Martina Meckelein, Max Zirngast, Michelle Bachelet, Militärgericht, Nicolás Maduro, Oliver Flesch, Paul Hampel, Peter Scholl-Latour, Petition, Petr Bystron, Recep Tayyip Erdogan, Sebin, Sergej Lawrow, Till-Lucas Wessels, Venezuela
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Petition: EU-Upload-Zensur stoppen!
https://www.patriotpetition.org/2018/11/15/eu-zensurmaschinerie-verhindern-upload-filter-im-internet-stoppen/: Die EU plant den nächsten Anschlag auf die Redefreiheit im Internet. Mittels sogenannter Upload-Filter könnten bald missliebige Meinungen bereits zensiert werden, bevor sie überhaupt jemals online waren. Unter dem Vorwand, Urheberrechte schützen zu wollen, soll eine gigantische Zensur-Maschinerie ins … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit EU, EU-Kommission, Memes, Petition, Upload-Filter, Urheberrecht, Zensur, Zitate
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NetzDG und „digitales Vermummungsverbot“ für Österreich?
https://www.tagesstimme.com/2018/11/14/medienminister-bluemel-kann-sich-netzdg-fuer-oesterreich-vorstellen/: … Bereits im Vorfeld war viel über die geplanten Maßnahmen gegen Hasspostings im Netz gemunkelt worden. Zur von einigen Medien kolportierten Klarnamenpflicht kommt es allerdings doch nicht. Dennoch will man Behörden ermöglichen, im Anlassfall einen Zugriff auf die persönlichen … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Andreas Unterberger, Digitales Vermummungsverbot, Gernot Blümel, Hasspostings, Ingrid Brodnig, Klarnamenpflicht, NetzDG
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Zensur-Daumenschraube wird enger gedreht
https://philosophia-perennis.com/2018/10/18/stasi-2-0-merkel-sagt-desinformationskampagnen-den-kampf-an/: (David Berger) In ihrer gestrigen Bundestagsrede hat Merkel zum ersten Mal von ihren Plänen gesprochen, gegen die „Desinformationskampagnen“ von Parteien, die dem System Merkel gefährlich werden könnten, mit finanziellen Strafen vorzugehen. … … Und Merkel und die Ihren haben … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, Angela Merkel, „Desinformationskampagnen“, »Wehrhafte Demokratie«, David Berger, EU, Euro, Joseph Goebbels, NS, Stasi
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Petition: Freies Internet verteidigen – NEIN zum „Medienstaatsvertrag“!
https://www.patriotpetition.org/2018/09/27/freies-internet-verteidigen-nein-zum-medienstaatsvertrag/: … Zukünftig soll es nur noch mit staatlich erteilter Rundfunklizenz erlaubt sein, im Internet Nachrichten in Ton und Bild zu veröffentlichen. Die Rundfunkkommission der Bundesländer will „rundfunkähnliche“ Inhalte im Internet regulieren. Dazu soll der Rundfunkstaatsvertrag, der bislang hauptsächlich der … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Freies Internet, Medienstaatsvertrag, Petition, Rundfunklizenz
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Wiesbaden 29.9.: Demo für Meinungsfreiheit
https://philosophia-perennis.com/2018/09/27/ohne-meinungsfreiheit-keine-demokratie/: …in Wiesbaden und anderswo!“ Wiesbaden – Demo am 29.9. von „Hand in Hand“ und anderen Bündnissen: 15 Uhr Hauptbahnhof. Gedenken an Susanna und Daniel. Meinungsfreiheit ist eine Demo wert! Vor allem dort, wo ein linker Mainstream zur Hatz auf … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Daniel, Demo, Einschüchterung, Nazi, Susanna, Wiesbaden
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Feiertag für die Freiheit
Christian Zeitz: https://www.andreas-unterberger.at/2018/08/wendezeit-in-der-gesinnungs-justizij/ (6.8.): Der 2. August 2018 ist ein denkwürdiges Datum im Kampf um Meinungs- und Gesinnungsfreiheit in Österreich und Europa: Der bekannte Aktivist und Islam-Aufklärer Reinhard Fellner, der in erster Instanz in einem Verfahren, das einer politischen Farce gleichkam, … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Christian Zeitz, Freispruch, IGGiÖ, Islam, Reinhard Fellner, Verhetzung
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Herrschaftliche Diskursverhinderung
Henry Herbert: http://www.freiewelt.net/blog/die-top-10-der-methoden-herrschaftlicher-diskursverhinderung-10075086/ (19.7.): Vor langer Zeit hatte der „Großphilosoph“ Jürgen Habermas mal als ein Ideal den „herrschaftsfreien Diskurs“ vorgestellt. Seine tolle Diskurs-Vision liegt heute noch genau dort, wo er sie einstmals hingestellt hat: im Habermas’schen Elfenbeinturm. Deshalb wollen wir … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Diskurs, Henry Herbert, Jürgen Habermas, Mahatma Gandhi
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Petition: Tommy Robinson freilassen!
Petition hier unterzeichnen! https://philosophia-perennis.com/2018/05/25/tommy-robinson-verhaftet/ Aktivist und Journalist Tommy Robinson verhaftet – Haftstrafe könnte Todesurteil für ihn sein (David Berger) Der bekannte Aktivist und Journalist Tommy Robinson ist heute Mittag in Leeds vor dem Gericht von der Polizei verhaftet worden, als … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Amnesty International, Beatrix von Storch, Bruce Bawer, Caolan Robertson, Carles Puigdemont, David Berger, Fatwa, Geert Wilders, Human Rights Watch, Ian Burnett, IB, Lauren Southern, Leeds, Martin Sellner, Petr Bystron, Raheem Kassam, Sajid Javid, Sina Lorenz, Theresa May, Todesstrafe, Tommy Robinson, UK
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Etappensieg für die Meinungsfreiheit
https://philosophia-perennis.com/2018/04/12/gericht-verbietet-zum-ersten-mal-die-loeschung-eines-facebook-kommentar/ Gericht verbietet zum ersten Mal die Löschung eines „politisch nicht korrekten“ Facebook-Kommentars: … „Die Deutschen verblöden immer mehr. Kein Wunder, werden sie doch von linken Systemmedien mit Fake-News über ‚Facharbeiter’, sinkende Arbeitslosenzahlen oder Trump täglich zugemüllt.“, hatte der User … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit FB, Joachim Steinhöfel, NetzDG, Sperre, Zensur
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Martin Sellner und die britische „Meinungsfreiheit“
Lukas Steinwandter: https://jungefreiheit.de/debatte/interview/2018/hier-werden-wir-dagegenhalten-und-dazwischengraetschen/ (12.3.): Herr Sellner, sind Sie froh, wieder in Österreich zu sein? Sellner: Absolut. Als mich die beiden Wiener Grenzbeamten begrüßt haben, habe ich gleich gemerkt: Hier bin ich wieder in relativer Sicherheit. Großbritannien wirkt auf mich immer … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Meinungs- und Informationsfreiheit
Verschlagwortet mit „Hass-Rede“, Brittany Pettibone, GB, Hyde Park, Identitäre Bewegung, Lauren Southern, London, Lukas Steinwandter, Lutz Bachmann, Martin Lichtmesz, Martin Sellner, Michael Mannheimer, Orwell'sche Dystopie, Sina Lorenz, Speaker's Corner, Tommy Robinson
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Tor-Projekt kollaboriert mit US-Geheimdiensten
https://www.tagesstimme.com/2018/03/10/tor-browser-entwicklung-zusammen-mit-us-geheimdiensten-und-militaer/: Die Benutzer von Tor gehen davon aus, dass sie beim Surfen im Netz völlig anonym sind. Kürzlich enthüllte Dokumente deuten aber darauf hin, dass US-Geheimdienste doch Zugriff auf den Datenverkehr haben. Das Tor-Projekt bezieht demnach die Dienste eng in … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Meinungs- und Informationsfreiheit
Verschlagwortet mit Anonymität, Tor-Browser, US-Geheimdienste, Yasha Levine
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Öffentlich-unrechtliche Ideologen
http://www.andreas-unterberger.at/2018/03/europas-pressefreiheit-ist-ganz-anderswo-bedroht/ (1.3.): Sie schaffen es, immer noch lächerlicher zu werden: Jetzt haben sich die österreichischen Profiteure des Gebührenmonopols Unterstützung der deutschen Profiteure des Gebührenmonopols geholt. Einige ARD/ZDF-Mitarbeiter entblödeten sich nicht, einen „Offenen Brief“ zur Unterstützung des ORF abzuliefern. Noch köstlicher … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Meinungs- und Informationsfreiheit
Verschlagwortet mit Andreas Unterberger, ARD/ZDF, Claus Kleber, David Berger, Heiko Maas, Heinz-Christian Strache, Marietta Slomka, NetzDG, ORF, Pressefreiheit, Sebastian Kurz
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