Archiv der Kategorie: Meinungs- und Informationsfreiheit

Petition: Freies Internet verteidigen – NEIN zum „Medienstaatsvertrag“!

https://www.patriotpetition.org/2018/09/27/freies-internet-verteidigen-nein-zum-medienstaatsvertrag/: … Zukünftig soll es nur noch mit staatlich erteilter Rundfunklizenz erlaubt sein, im Internet Nachrichten in Ton und Bild zu veröffentlichen. Die Rundfunkkommission der Bundesländer will „rundfunkähnliche“ Inhalte im Internet regulieren. Dazu soll der Rundfunkstaatsvertrag, der bislang hauptsächlich der … Weiterlesen

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Wiesbaden 29.9.: Demo für Meinungsfreiheit

https://philosophia-perennis.com/2018/09/27/ohne-meinungsfreiheit-keine-demokratie/: …in Wiesbaden und anderswo!“ Wiesbaden – Demo am 29.9. von „Hand in Hand“ und anderen Bündnissen: 15 Uhr Hauptbahnhof. Gedenken an Susanna und Daniel. Meinungsfreiheit ist eine Demo wert! Vor allem dort, wo ein linker Mainstream zur Hatz auf … Weiterlesen

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Feiertag für die Freiheit

Christian Zeitz: https://www.andreas-unterberger.at/2018/08/wendezeit-in-der-gesinnungs-justizij/ (6.8.): Der 2. August 2018 ist ein denkwürdiges Datum im Kampf um Meinungs- und Gesinnungsfreiheit in Österreich und Europa: Der bekannte Aktivist und Islam-Aufklärer Reinhard Fellner, der in erster Instanz in einem Verfahren, das einer politischen Farce gleichkam, … Weiterlesen

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Herrschaftliche Diskursverhinderung

Henry Herbert: http://www.freiewelt.net/blog/die-top-10-der-methoden-herrschaftlicher-diskursverhinderung-10075086/ (19.7.): Vor langer Zeit hatte der „Großphilosoph“ Jürgen Habermas mal als ein Ideal den „herrschaftsfreien Diskurs“ vorgestellt. Seine tolle Diskurs-Vision liegt heute noch genau dort, wo er sie einstmals hingestellt hat: im Habermas’schen Elfenbeinturm. Deshalb wollen wir … Weiterlesen

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Petition: Tommy Robinson freilassen!

Petition hier unterzeichnen! https://philosophia-perennis.com/2018/05/25/tommy-robinson-verhaftet/ Aktivist und Journalist Tommy Robinson verhaftet – Haftstrafe könnte Todesurteil für ihn sein (David Berger) Der bekannte Aktivist und Journalist Tommy Robinson ist heute Mittag in Leeds vor dem Gericht von der Polizei verhaftet worden, als … Weiterlesen

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Etappensieg für die Meinungsfreiheit

https://philosophia-perennis.com/2018/04/12/gericht-verbietet-zum-ersten-mal-die-loeschung-eines-facebook-kommentar/ Gericht verbietet zum ersten Mal die Löschung eines „politisch nicht korrekten“ Facebook-Kommentars: … „Die Deutschen verblöden immer mehr. Kein Wunder, werden sie doch von linken Systemmedien mit Fake-News über ‚Facharbeiter’, sinkende Arbeitslosenzahlen oder Trump täglich zugemüllt.“, hatte der User … Weiterlesen

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Martin Sellner und die britische „Meinungsfreiheit“

Lukas Steinwandter: https://jungefreiheit.de/debatte/interview/2018/hier-werden-wir-dagegenhalten-und-dazwischengraetschen/ (12.3.): Herr Sellner, sind Sie froh, wieder in Österreich zu sein? Sellner: Absolut. Als mich die beiden Wiener Grenzbeamten begrüßt haben, habe ich gleich gemerkt: Hier bin ich wieder in relativer Sicherheit. Großbritannien wirkt auf mich immer … Weiterlesen

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Tor-Projekt kollaboriert mit US-Geheimdiensten

https://www.tagesstimme.com/2018/03/10/tor-browser-entwicklung-zusammen-mit-us-geheimdiensten-und-militaer/: Die Benutzer von Tor gehen davon aus, dass sie beim Surfen im Netz völlig anonym sind. Kürzlich enthüllte Dokumente deuten aber darauf hin, dass US-Geheimdienste doch Zugriff auf den Datenverkehr haben. Das Tor-Projekt bezieht demnach die Dienste eng in … Weiterlesen

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Öffentlich-unrechtliche Ideologen

http://www.andreas-unterberger.at/2018/03/europas-pressefreiheit-ist-ganz-anderswo-bedroht/ (1.3.): Sie schaffen es, immer noch lächerlicher zu werden: Jetzt haben sich die österreichischen Profiteure des Gebührenmonopols Unterstützung der deutschen Profiteure des Gebührenmonopols geholt. Einige ARD/ZDF-Mitarbeiter entblödeten sich nicht, einen „Offenen Brief“ zur Unterstützung des ORF abzuliefern. Noch köstlicher … Weiterlesen

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NetzDG: Hass und Gewalt gegen AfD offenbar willkommen

http://www.freiewelt.net/nachricht/die-verlogenheit-der-facebook-zensur-wird-immer-deutlicher-10073459/ (2.1.): Seit Anfang des Jahres gilt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, NetzDG. Es soll, wie Heiko Maas ausgeführt hat, Hass aus dem Netz filtern. Doch darum geht es nicht wirklich. Hass ist durchaus erlaubt – wenn er sich gegen die AfD richtet. … Weiterlesen

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Zensurwelle überschwemmt das Netz

http://www.freiewelt.net/nachricht/kann-deutschland-noch-als-demokratie-gesehen-werden-10073412/ (29.1.): … Nun hatte bereits der Hinweis auf eine Zeitung aus der Schweiz eine Facebook-Sperre zur Folge. Es ging dabei um eine Meldung aus der Basler Zeitung über drei minderjährige Asylsuchende aus Somalia und Eritrea, die jegliche Kooperation verweigern. … Weiterlesen

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Freies Internet ist in Gefahr!

Alexander Ulfig: http://www.freiewelt.net/blog/wann-wird-in-deutschland-das-internet-abgeschaltet-10073409/ (27.1.): … Eine Zensurwelle rollt über Deutschland: Facebook, Twitter und Youtube sperren und löschen Accounts. Es betrifft vor allem Seiten und Nachrichten, die sich kritisch auf Islam und Migration beziehen. Schon für das bloße Teilen und Zitieren … Weiterlesen

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Gesinnungsjustiz und Behördenwillkür

In einem brillanten Aufsatz warnt Christian Zeitz vor der aktuell massiven Einschränkung der Meinungs- und Demonstrationsfreiheit: http://www.andreas-unterberger.at/2017/11/österreich-ist-eine-demokratische-diktatur/ (21.11.): Österreich ist eine demokratische Diktatur. Ihr Recht geht von Gesinnungsjustiz und Behördenwillkür aus. Der 17. November 2017 war buchstäblich ein schwarzer Freitag. … Weiterlesen

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NetzDG: Versuch der Rückgewinnung der Herrschaft über den politischen Diskurs

Joachim Steinhöfel: https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2017/die-saeuberungswellen-laufen-an/ (17.11.): … Der Frontalangriff von Justizminister Heiko Maas (SPD) und der Großen Koalition auf die Meinungsfreiheit läuft unter der absurden Überschrift „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG). Ein Gesetz, das verfassungswidrig, europarechtswidrig und völkerrechtswidrig ist. … … Die auch ohne NetzDG … Weiterlesen

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Maas’sche Facebook-Manipulation

https://juergenfritz.com/2017/10/20/facebook-insiderin-packt-aus/ Wie Facebook im Auftrag der Regierung die Demokratie bekämpft – eine Insiderin packt aus: Von Hanno Vollenweider und Jürgen Fritz Eine ehemalige Mitarbeiterin, die mehrere Monate für Facebook in einem Löschzentrum tätig war, sprach mit Hanno Vollenweider. Was sie berichtet, … Weiterlesen

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Frankfurter Buchmesse: Überfall auf Manuscriptum-Verlag

Michael Klonovsky: http://www.pi-news.net/buchmesse-klonovsky-zum-ueberfall-auf-manuscriptum-verlag/ (14.10.): „Auf der Frankfurter Buchmesse präsentieren sich in diesem Jahr auch einige rechte bis rechtsextreme Verlage“, verkündete Alexander Skipis, der dem Börsenverein des deutschen Buchhandels als Hauptgeschäftsführer vorsteht, in dessen Newsletter und lud „dazu ein, die Begegnung … Weiterlesen

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EU-Papier empfiehlt Vorab-Internetzensur

https://www.heise.de/tp/news/Zensurfilter-sollen-ueber-Europa-kommen-3849140.html (3.10.): … Das am 1. Oktober in Kraft getretene Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das Online-Plattformen auf Zuruf verpflichtet, „offensichtlich rechtswidrige“ Inhalte innerhalb von 24 Sunden und lediglich „rechtswidrige“ innerhalb von sieben Tagen zu löschen, soll auch das restliche Europa beglücken. So sieht … Weiterlesen

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Petition gegen Zensur durch Youtube/Google

http://citizengo.org/de/md/81484-meinungsfreiheit-erhalten-grundlose-zensur-auf-youtube-beenden (17.8.): Erneut wird in Deutschland die Meinungsfreiheit durch fragwürdige Zensurmethoden angegriffen und unterdrückt: Am 14. August 2017 löschte YouTube den am 8. August veröffentlichten Betrag „Ateş, Abdel-Samad, Broder und ein Dutzend Personenschützer“ des Kanals Achgut.Pogo wegen angeblicher Verletzung von … Weiterlesen

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NetzDG soll Deutungshoheit der Diskurswächter sichern

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2017/04/09/netz-zensurgesetz-beschlossen/)                  ————— Beatrix von Storch: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2017/meinungsfreiheit-in-gefahr/ (3.6.): Die offene Debatte findet heute vor allem auch online statt. Früher pflegten Gentlemen in geschlossenen Salons bei Whisky und Zigarre den kultivierten Austausch. … Weiterlesen

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Imad Karim – Opfer von Zensur

Hamed Abdel-Samad: http://www.journalistenwatch.com/2017/04/15/hamed-abdel-samad-zum-fall-imad-karim-ein-aufruf/: … Die Facebook-Seite von Imad Karim ist gelöscht worden. Ich habe Imad einige Male getroffen. Er ist weder Rassist noch Muslimhasser, sondern ein weltoffener Mensch, der sich nur Sorgen um seine Wahlheimat Deutschland macht. Man muss nicht … Weiterlesen

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