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Archiv der Kategorie: Politik
AfD-Bundesparteitag, Kalkar Nov. 2020
Christian Vollradt: AfD-Bundesparteitag: Bekenntnisse unter einer Maske (27.11.): Stundenlange Debatten, Sitzungsmarathon bis in den späten Abend, dazu die Mundschutzpflicht auch am Sitzplatz – und Abstandsregeln. Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen lehnte am Freitag einen Eilantrag gegen die Maskenpflicht ab und wies darauf … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, Alexander Gauland, Alexander Wolf, Andreas Kalbitz, Birgit Bessin, Bismarck, Björn Höcke, Bundesparteitag, Christian Vollradt, Corona-Diktatur, Der Analyst, Dieter Stein, Dubravko Mandic, Ermächtigungsgesetz, Frank Rennicke, Götz Kubitschek, Harald Weyel, Jörg Meuthen, Joana Cotar, Kalkar, Markus Gärtner, Maskenpflicht, Querdenker, Rentensystem, Robert Anders, Spaltung, Steffen Kotré, Tino Chrupalla
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Wienwahl 2020
https://www.andreas-unterberger.at/2020/10/28-gründe-warum-wien-eigentlich-dringend-einen-machtwechsel-bräuchte/ (7.10.): In den letzten Jahren hat sich eine Fülle von Gründen aufgetürmt, bei den Wiener Wahlen am Sonntag die rotgrüne Stadtverwaltung abzuwählen. Dennoch steht nach allen Anzeichen ein sicherer Erfolg der gegenwärtigen Rathaus-Partie bevor. Die Ursachen dieses Erfolgs sind … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Andreas Unterberger, Bevölkerungsaustausch, Dominik Nepp, elfenzauberin, Elsa Mittmansgruber, FPÖ, Gerald Grosz, HC Strache, Herbert Kickl, Machtwechsel, Martin Sellner, Michael Ludwig, Michael Scharfmüller, Parallelgesellschaften, Peter Hacker, Stefan Juritz, Wienwahl 2020
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3. Oktober: 30 Jahre deutsche Wiedervereinigung
Dieter Stein: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2020/natuerlich-eine-nation2/ (2.10.): Es ist das Schicksal des 3. Oktober 1990, des Tags der deutschen Wiedervereinigung, daß die wenigsten mit ihm so starke Bilder und Emotionen verbinden wie mit dem Mauerfall am 9. November 1989. Den Vollzug der staatlichen … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Arnold Vaatz, Deutsche Wiedervereinigung, Dieter Stein, Frank-Walter Steinmeier, Karlheinz Weißmann, Matthias Rößler, Ostalgie, SED-Regime, Vera Lengsfeld, Wolfgang Berghofer
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Schredder-Ermittlungen durch Soko-Ibiza-Beamten hintertrieben?
Susanne Fürst: https://www.unzensuriert.at/content/102972-die-schlampigen-schredder-ermittlungen-der-soko-ibiza/ (1.6.): … Die WKStA konnte im September 2019 keinen Zusammenhang zwischen der Schredder-Affäre in der ÖVP und dem Ibiza-Video feststellen und stellte die Ermittlungen ein. Wir wissen bis heute nicht, welche Daten vernichtet wurden, und es wird … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Arno M., Schredder-Affäre, Soko Ibiza, Susanne Fürst, WKStA
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Ein Hoch dem Populismus!
https://www.tagesstimme.com/2020/05/17/populismus-ist-eine-reaktion-auf-verordnete-alternativlosigkeit/: Der deutsche Germanist und Historiker Prof. Dr. Günter Scholdt beschäftigt sich in seinem neuesten Buch mit dem Populismus. Im Interview mit der Tagesstimme spricht er über die Gründe für das Erstarken populistischer Bewegungen und ob sich die AfD zum … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Alexander Gauland, Donald Trump, Günter Scholdt, Matteo Salvini, Populismus, Stefan Juritz
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Andreas Kalbitz (nicht) mehr AfD-Mitglied
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/afd-schmeisst-kalbitz-raus/ (15.5.): BERLIN. Brandenburgs AfD-Chef Andreas Kalbitz ist nicht mehr Mitglied der Partei. Der Bundesvorstand der Partei hob in seiner Sitzung am Freitagnachmittag die Mitgliedschaft des bisherigen Brandenburger AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden auf. Begründet wurde der Ausschluß damit, Kalbitz habe bei … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, AfD-Landtagsfraktion, Alexander Gauland, Alexander Wolf, Alice Weidel, Andreas Kalbitz, Ausschluss, Beatrix von Storch, Birgit Bessin, Björn Höcke, Brandenburg, Bundesschiedsgericht, C. Jahn, Carsten Hütter, Dennis Hohloch, Dieter Stein, Fraktionsvorsitz, Götz Kubitschek, HDJ, Jörg Meuthen, Joachim Kuhs, Joachim Paul, Jochen Haug, Manfred Kleine-Hartlage, Martin Morlok, Martin Sellner, Republikaner, Robert Anders, Sonderparteitag, Stefan Möller, Stephan Brandner, Stephan Protschka, Sylvia Limmer, Thomas Haldenwang, Tino Chrupalla, Verfassungsschutz, Werner J. Patzelt, Zivilklage
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Kommunalwahlen 2020 in Bayern
https://www.freiewelt.net/nachricht/unabhaengige-waehlergemeinschaften-stark-gruene-sehr-schwach-10080683/ (16.3.): Nach der Kommunalwahl in Bayern dürften bei einigen Altparteienpolitikern die Köpfe rauchen. Während nämlich unabhängige Wählergemeinschaften und Bürgerinitiativen stark abschnitten, konnten die etablierten Parteien nur punktuell Siege erlangen. Extrem schwach schnitten die Grünen ab. … https://www.tagesstimme.com/2020/03/16/bayern-vielerorts-noch-stichwahlen-nach-kommunalwahl/: In rund … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bayern, Briefwahl, Joachim Herrmann, Kommunalwahlen, Stichwahl
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Bürgerschaftswahl in Hamburg
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/spd-gewinnt-hamburger-buergerschaftswahl/ (23.2.): HAMBURG. Die SPD hat die Bürgerschaftswahl in Hamburg gewonnen. Laut der Prognose von Infratest dimap erreichten die Sozialdemokraten 37,5 Prozent der Stimmen. Das bedeutet im Vergleich zum vergangenen Urnengang 2015 für die Partei von Hamburgs Erstem Bürgermeister Peter … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, Bürgerschaftswahl, Benedikt Kaiser, Dirk Nockemann, Eugen Prinz, FDP, Grüne, Hamburg, Hochrechnung, Jörg Kürschner, Jörg Schönenborn, Katharina Fegebank, Meinungshoheit, Peter Tschentscher, SPD, Thomas Kemmerich
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Landtagswahl Burgenland 2020
https://www.tagesstimme.com/2020/01/27/burgenland-wahl-doskozil-holt-absolute-fpoe-neuerlich-mit-einbussen/: Mit einem Erdrutschsieg der andernorts gebeutelten Sozialdemokraten endete die Landtagswahl im Burgenland am Sonntag. Eisenstadt. – Hans Peter Doskozil konnte offenbar auch mithilfe des Amtsbonus dem Bundestrend der SPÖ trotzen und fuhr einen fulminanten Wahlsieg ein. Dabei schaffte er … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Burgenland, Hans Niessl, Hans Peter Doskozil, Landtagswahl 2020
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Türkis-grüne Regierung in Österreich
https://www.tagesstimme.com/2019/12/29/regierung-tuerkis-gruen-so-gut-wie-fix/: … Wien. – ÖVP und Grüne stehen kurz vor dem Abschluss der Regierungsverhandlungen. Beide Parteien sind sich Medienberichten zufolge bereits einig und müssten nur noch an Details arbeiten. Kommende Woche, am 2. Jänner, wollen dann ÖVP und Grüne das … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Alexander Van der Bellen, Alma Zadić, Andreas Unterberger, ÖVP, Christian Seibert, Christian Zeitz, DÖW, Die Österreicher, DO5, EBV, FPÖ, Fragolin, Gerald Grosz, Grüne, Grüner Bundeskongress, Gummiparagraph, Handbuch des Rechtsextremismus, Herbert Kickl, Herbert Orsolits, Herbert Steiner, Identitäre, Illiberale Republik, Irfan Peci, Islamisches Kulturzentrum Graz, Julian Schernthaner, Koalitionspakt, KPÖ, Martin Sellner, Meinungsdelikte, Metternich, Michael Scharfmüller, Ordnungsruf, Rechtsextremismus, Regierungsprogramm, Reinhold Mitterlehner, Robert Habeck, Salafisten, Salzburg, Sebastian Kurz, Staatsfeind, Stefan Juritz, Susanne Raab, Türkis-grüne Regierung, UN-Migrationspakt, Werner Kogler
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SPD: Ringen um den Parteivorsitz
Mitgliederentscheid: https://www.freiewelt.net/nachricht/spd-marschiert-weiter-nach-links-10079685/ (2.12.): … Bei der SPD deutet sich mit den designierten Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ein weiterer Linksruck an. Für viele überraschend gewannen die baden-württembergische Bundestagsabgeordnete und der ehemalige nordrhein-westfälische Finanzminister mit 53,1 Prozent den Mitgliederentscheid für … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Benedikt Kaiser, Felix Krautkrämer, Friedrich Merz, GroKo, Heiko Maas, Jusos, Kevin Kühnert, Klara Geywitz, Klemens Kilic, Kurt Zach, Linksruck, Michael Müller, Mitgliederentscheid, Norbert Walter-Borjans, Olaf Scholz, Parteitag, Parteivorsitz, Ralf Stegner, Saskia Esken, SPD, Susanne Gaschke, Thilo Sarrazin, Vorstand, Werner J. Patzelt
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Braunschweig: AfD-Bundesparteitag 2019
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/linksextreme-szene-ruft-zum-angriff-auf-afd-parteitag-auf1/ (27.11.): BRAUNSCHWEIG. Linksextremisten haben dazu aufgerufen, den AfD-Parteitag am Wochenende in Braunschweig anzugreifen und zu verhindern. „Durch direkte Aktionen, durch Blockaden, durch Handarbeit wollen wir den Nazis ihren Bundesparteitag so effektiv wie möglich versauen“, heißt es in einem Protestaufruf … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD-Bundesparteitag 2019, Alexander Gauland, Alexander Wolf, Alice Weidel, Andreas Kalbitz, Anti-AfD-Parolen, Beatrix von Storch, Benedikt Kaiser, Bernd Lucke, Björn Höcke, Braunschweig, Carsten Hütter, Christian Vollradt, Dana Guth, Demoblockaden, Dieter Stein, Doris Sayn-Wittgenstein, Ehrenvorsitzender, Flügel, Gottfried Curio, IL, Jörg Kürschner, Jörg Meuthen, Joachim Kuhs, Joachim Paul, Jochen Haug, Klaus Fohrmann, Linksextremisten, Nicole Höchst, Olaf Scholz, Phoenix, Silvia Limmer, Stephan Brandner, Stephan Protschka, Tino Chrupalla, Wasserwerfer, Wolfgang Gedeon
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Nachbemerkungen zum CDU-Bundesparteitag
https://www.freiewelt.net/nachricht/cdu-feiert-sich-im-weiter-so-10079626/ (25.11.): Auf dem Leipziger CDU-Bundesparteitag blieb eine ehrliche Analyse, warum es in der Wählergunst immer weiter bergab geht, aus. Zwar stellte Kramp-Karrenbauer mal kurz sich selber zur Disposition, aber nur um sich dann feiern zu lassen. Merz blieb in … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU-Bundesparteitag, Friedrich Merz, Realitätsflucht, Selbstbeweihräucherung
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Landtagswahl Steiermark 2019
https://www.tagesstimme.com/2019/11/24/lt-wahl-steiermark-triumph-fuer-oevp-verluste-spoe-fpoe/: Die ersten Hochrechnungen bringen wenig Überraschungen bei der steirischen Landtagswahl. … ORF 17 Uhr: https://tvthek.orf.at/profile/ZIB-Spezial-Landtagswahl-in-der-Steiermark/13891017/ZIB-Spezial-zur-Landtagswahl-in-der-Steiermark-Resultate-und-Reaktionen/14033013: SPÖ 23,0 -6,3 ÖVP 36,0 +7,6 FPÖ 17,3 -9,4 Grüne 12,2 +5,5 KPÖ 6,1 +1,9 NEOS 5,4 +2,8 Ergänzung 25.11.2019: https://www.tagesstimme.com/2019/11/25/landtagswahlen-wahlkarten-werden-heute-ausgezaehlt/: … die Grünen … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Andreas Unterberger, Anton Lang, ÖVP, Christian Deutsch, FPÖ, Fragolin, Heinz-Christian Strache, Hermann Schützenhöfer, Hochrechnung, Landtagswahl Steiermark 2019, Michael Schickhofer, Pamela Rendi-Wagner, Politisches Stalking, SPÖ
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Warnung vor den Grünen
https://www.andreas-unterberger.at/2019/11/was-die-grünen-so-alles-wollen/ (22.11.): Bürgerliche haben meist keine Ahnung, wofür Grüne eigentlich stehen. Mülltrennen und Stromsparen: Diese ohnedies zutiefst konservativen Verhaltensweisen sind so ungefähr alles, was die meisten mit den Grünen identifizieren. Und, ja, dass ein Herr Kogler in seiner steirisch-verblasenen Art … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Andreas Unterberger, Eva Glawischnig, Grüne, Kogler, Parteitag, Peter Pilz, Vassilakou
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Grüne und ÖVP beschließen Koalitionsverhandlungen
(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/09/29/nr-wahl-2019/) —————————- https://www.tagesstimme.com/2019/11/11/kogler-gruene-zu-koalitionsverhandlungen-mit-oevp-bereit/: Kogler räumte ein, dass sie damit ein „Wagnis” eingingen. Es sei aber auch „Pionierarbeit”, die sie hier machen. Wien. Nach vierstündigen Beratungen hatte sich der Erweiterte Bundesvorstand (EBV) der Grünen einstimmig für die Aufnahme von … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit ÖVP, George Soros, Gerald Grosz, Grüne, Julian Schernthaner, Koalitionsverhandlungen, LePenseur, Norbert Hofer, Sebastian Kurz, Werner Kogler
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Region Umbrien: Kantersieg der Rechten, Debakel der Linken
https://www.nzz.ch/international/salvini-und-vereinigte-rechte-erobern-die-linke-hochburg-umbrien-ld.1518179 Salvini holt neuen Anlauf – die vereinigte Rechte erobert eine linke Hochburg (28.10.): Die Rechte Italiens marschiert zusammen, die Linke erleidet in der linken Hochburg Umbrien ein Debakel. Es ist eine Richtungswahl mit nationaler Ausstrahlung. In der mittelitalienischen Region … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Donatella Tesei, Italien, Lega, Luigi di Maio, Marco Gallina, Matteo Salvini, Umbrien, Vincenzo Bianconi
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Brandenburg: Kenia-Koalition steht
https://www.tagesstimme.com/2019/10/25/kenia-koalition-regierung-in-brandenburg-steht/: Acht Wochen nach der Wahl in Brandenburg haben sich drei Parteien auf ein Bündnis geeinigt. Die „Kenia-Koalition“ besteht aus den Grünen, den Christ- sowie den Sozialdemokraten. Brandenburg. – Details über die neue Regierung im Bundesland Brandenburg sollen im Laufe … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Brandenburg, Kenia-Koalition, Woidke
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