Archiv der Kategorie: Politik

Nationalratswahl 2019 in der Schweiz

Veröffentlicht am 2019/10/20 von

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2019/nationalratswahl-in-der-schweiz-svp-und-fdp-verlieren/ (20.10.): BERN. Trotz Verlusten ist die SVP als stärkste Partei aus der Nationalratswahl in der Schweiz hervorgegangen. Die Volkspartei schnitt mit 26,3 Prozent laut einer ersten Hochrechnung des SRF um rund drei Prozentpunkte schwächer ab als noch vor vier … Weiterlesen →

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Polen: PiS gewinnt Parlamentswahl

Veröffentlicht am 2019/10/14 von

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2019/pis-gewinnt-polnische-parlamentswahl-klar/ (14.10.): WARSCHAU. Die konservative polnische Regierungspartei PiS von Jarosław Kaczyński hat die Parlamentswahl in Polen klar gewonnen. Auf sie entfielen laut der Prognose 43,6 Prozent der Stimmen, was einen Zugewinn von sechs Prozentpunkten im Vergleich zur Wahl vor vier … Weiterlesen →

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Landtagswahl 2019 in Vorarlberg

Veröffentlicht am 2019/10/14 von

https://www.tagesstimme.com/2019/10/14/vorarlberg-wahl-oevp-voran-gruene-ueberholen-fpoe/: … Bregenz. – Bei der Landtagswahl in Vorarlberg ist es am Sonntag zu keinen großen Überraschungen gekommen. Die ÖVP kann sich laut Hochrechnungen mit 43,5 Prozent über leichte Zugewinne (+1,7) freuen, verpasst aber die absolute Mehrheit im Landtag. Auf … Weiterlesen →

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NR-Wahl 2019

Veröffentlicht am 2019/09/29 von

Wahlkommentierung durch Martin Sellner und Friedrich Langberg: https://www.youtube.com/watch?v=R45UJAlXdFg Martin Sellner Live (29.9.) Ergänzung: https://www.diepresse.com/5697017/jetzt-live-oevp-triumphiert-fpoe-stuerzt-ab-gruene-erzielen-rekord (29.9.): Neueste Hochrechnung: ÖVP 37,2 Prozent, SPÖ 21,7 Prozent, FPÖ 16,0 Prozent, Grüne 14,0 Prozent, Neos 7,8 Prozent, Liste Jetzt 2 Prozent. Ergänzung 30.09.2019: https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2019/oevp-siegt-bei-nationalratswahl-fpoe-erleidet-niederlage1/ (29.9.): … Weiterlesen →

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Landtagswahl 2019 in Thüringen: Vorwahl-Scharmützel

Veröffentlicht am 2019/09/19 von

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/lifeline-kapitaen-reisch-wirbt-fuer-ramelow/ (19.9.): BERLIN. Der Flüchtlingskapitän Claus-Peter Reisch hat sich für die Wahl von Thüringens Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linkspartei) ausgesprochen. Er habe sich immer von Wahlempfehlungen ferngehalten, aber da der CDU-Spitzenkandidat zur Thüringer Landtagswahl, Mike Mohring, eine „rechtsextreme Position“ vertrete, hoffe … Weiterlesen →

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NR-Wahlkampf 2019

Veröffentlicht am 2019/09/02 von

(Siehe dazu auch: https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/07/14/gedanken-zur-nr-wahl-2019/)                     ———————– https://www.krone.at/1987291 VdB sei kein Hindernis; Kickl als Innenminister bleibt Koalitionsbedingung (31.8.): Für Herbert Kickl ist Kärnten ein Heimspiel, stammt er doch aus der Bergbaustadt Radenthein. War es dieses heimische Terrain, das den Ex-Innenminister im Gespräch … Weiterlesen →

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Landtagswahlen 2019 in Brandenburg und Sachsen

Veröffentlicht am 2019/09/01 von

https://www.zdf.de/nachrichten/heute/liveblog-zu-landtagswahlen-in-brandenburg-und-sachsen-100.html (1.9.): Die CDU wird laut Prognose stärkste Kraft in Sachsen, die SPD ist in Brandenburg vorn. In beiden Ländern legt die AfD stark zu. Alles zu den Wahlen im Liveblog und Livestream. Die Wahlprognose für Brandenburg: SPD vor AfD … Weiterlesen →

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Landtagswahlen 2019 im Osten: Vorgeplänkel

Veröffentlicht am 2019/08/20 von

https://www.freiewelt.net/nachricht/das-erwachen-in-den-neuen-bundeslaendern-10078737/ (20.8.): Die Bürger in Bundesländern wie Sachsen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern wählen anders als ihre Landsleute im Westen. Das hat wichtige Gründe: Sie sind sensibilisiert, wenn es um Propaganda und Zensur geht. Sie wollen sich kein zweites Mal … Weiterlesen →

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Angst vor AfD-Wahlsiegen im Osten

Veröffentlicht am 2019/08/14 von

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/brandenburg-woidke-warnt-vor-afd-wahlsieg/ (12.8.): POTSDAM. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat vor einem Sieg der AfD bei der Landtagswahl am 1. September gewarnt. Es sei kein Schreckgespenst, das seine Partei an die Wand male, sondern ein AfD-Sieg könne „bittere Realität“ werden, schrieb … Weiterlesen →

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Gedanken zur NR-Wahl 2019

Veröffentlicht am 2019/07/14 von

(Zur Vorgeschichte siehe https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/06/03/richter-beamtenregierung-in-oesterreich/ https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/05/28/kanzlerkrise-in-oesterreich/ https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/05/18/oevp-fpoe-koalition-gecrasht/ )     ———————————— https://www.andreas-unterberger.at/2019/07/lagerwahlkampf-mit-ganz-neuen-lagern/ (12.7.): Österreich steuert auf etwas zu, das vor wenigen Wochen noch völlig undenkbar gewesen ist: nicht nur auf vorzeitige Wahlen, sondern auch auf einen Lagerwahlkampf – aber keineswegs einem zwischen den … Weiterlesen →

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Richter-/Beamtenregierung in Österreich

Veröffentlicht am 2019/06/03 von

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/05/28/kanzlerkrise-in-oesterreich/)                    —————- Gerald Grosz: https://www.youtube.com/watch?v=Bi2WUvYwhDE Österreichs neue Bierlein-Regierung – Hopfen und Malz verloren! (2.6.  1 min) https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/oesterreich/2012066-Regierung-Bierlein-angelobt.html?em_no_split=1 (2./3.6.): Sechs Ministerinnen und sechs Minister: Das Kabinett von Brigitte Bierlein wird das weiblichste … Weiterlesen →

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Kanzlerkrise in Österreich

Veröffentlicht am 2019/05/28 von

Nachdem Sprengmeister Sebastian Kurz die beliebte ÖVP-FPÖ-Koalition ohne Not zerstört hatte, wurde ihm und seiner Regierung das Misstrauen ausgesprochen. (Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/05/18/oevp-fpoe-koalition-gecrasht/)                      ——————— Unzensurix: https://www.unzensuriert.at/content/0029870-Kurz-Zeit-Kanzler-Der-Schuessel-im-Schafspelz-musste-gehen (27.5.): Österreich kann aufatmen! Die … Weiterlesen →

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ÖVP-FPÖ-Koalition gecrasht (Ibiza-Falle)

Veröffentlicht am 2019/05/18 von

https://www.tagesstimme.com/2019/05/18/heimliche-videoaufnahmen-strache-trifft-kurz-noch-am-vormittag/: Ein mehrstündiges Video, das vor zwei Jahren heimlich aufgenommen worden sein soll und knapp eine Woche vor der EU-Wahl veröffentlicht wurde, setzt die Regierungskoalition unter Druck. Wien. Am Freitagabend berichteten die Süddeutsche Zeitung sowie der Spiegel über ein mehrstündiges … Weiterlesen →

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AfD „Prüffall“ für den Bundes-Verfassungsschutz

Veröffentlicht am 2019/01/15 von

https://www.tagesstimme.com/2019/01/15/vorstufe-zur-beobachtung-verfassungsschutz-stuft-afd-als-prueffall-ein/: Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) fällte am Dienstag eine erste Entscheidung, ob es zur Beobachtung der AfD kommt. Während die Gesamtpartei nur ein „Prüffall” wird, wird bei einigen Teilorganisationen künftig näher hingeschaut – sie werden zum „Verdachtsfall”.  Berlin. – … Weiterlesen →

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Brasilien: Kampf gegen links beginnt

Veröffentlicht am 2019/01/02 von

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2019/bolsonaro-kuendigt-kampf-gegen-linke-ideologien-an/ (2.1.): BRASILIA. Der neue brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat zum Kampf gegen linke Ideologien aufgerufen und angekündigt, Moral und Ethik in Brasilien wiederherzustellen. „Wir haben jetzt die einzigartige Möglichkeit, unser Land neu aufzubauen“, sagte er bei seiner Vereidigung zum … Weiterlesen →

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Neue CDU-Vorsitzende: AKK

Veröffentlicht am 2018/12/07 von

https://www.welt.de/politik/deutschland/live185124436/CDU-Vorsitz-Merz-unterliegt-in-Stichwahl-Liveticker.html (7.12.): Die CDU hat über die Nachfolge Merkels abgestimmt. AKK ist neue CDU-Vorsitzende – nach einer denkbar knappen Wahl. Alle wichtigen Informationen im Liveticker. … https://philosophia-perennis.com/2018/12/07/aufstieg-der-kammerzofe-annegret-kramp-karrenbauer-folgt-merkel-nach/: (David Berger) Volkskammerstimmung bei der CDU: Ganze neun Minuten Applaus bekam Angela Merkel … Weiterlesen →

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In Frankreich brennt der Hut

Veröffentlicht am 2018/12/06 von

Jürgen Liminski: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2018/europas-held-ohne-volk/ (5.12.): Es ist die Unruhe vor dem Sturm. In der Nationalversammlung wird heftig debattiert, im Netz polemisiert und zur neuerlichen Demonstration in Paris aufgerufen. Aber es ist unwahrscheinlich, daß es auch am kommenden Wochenende so gewalttätig zugehen … Weiterlesen →

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US midterm elections 2018

Veröffentlicht am 2018/11/07 von

http://www.freiewelt.net/nachricht/geteilte-freude-bei-midterm-wahlen-in-den-usa-10076176/ (11.7.): … Bei den Midterm-Wahlen in den USA zeigt sich ein geteiltes Ergebnis. Während die Demokraten im Repräsentantenhaus Einfluss gewinnen, bleibt der Senat in Händen der Republikaner. Die Partei von Donald Trump konnte [da] nach aktuellem Auszählungsstand Sitze dazugewinnen. … Weiterlesen →

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Landtagswahlen Südtirol 2018

Veröffentlicht am 2018/10/21 von

Michael Scharfmüller: https://www.info-direkt.eu/2018/10/18/achtung-kurz‘-freunde-in-suedtirol-wollen-die-nationalstaaten-aufloesen/: Beinahe Unglaubliches brachte jetzt eine Frage von Info-DIREKT an den Landeshauptmann von Südtirol, Arno Kompatscher, zu Tage. Für die aktuelle Info-DIREKT-Printausgabe stellen wir allen im österreichischen Parlament und im Südtiroler Landtag vertretene Parteien die Frage: „Welche Zukunft … Weiterlesen →

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Hessen: LT-Wahlkampf 2018

Veröffentlicht am 2018/10/15 von

http://www.freiewelt.net/nachricht/hessen-waehlt-am-28-oktober-10075943/ (15.10.): Kaum ist die letzte Stimme der Bayernwahl (hoffentlich ordnungsgemäß) ausgezählt und das Ergebnis veröffentlicht, richtet sich der Blick auf die nächste Wahl. Am 28. Oktober wählen die Hessen ihr neues Landesparlament. Bouffiers schwarz-grüne Regierung steht vor dem Aus. … Weiterlesen →

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