Archiv der Kategorie: Politik

Buch: Jan Mahnert: Demokratie und Homokratie – Wie die Gleichheitsideologie die Demokratie und die Völker bedroht

Friedrich Romig: https://www.katholisches.info/2018/07/was-laeuft-falsch/ (21.7.): Umfassende, tiefgründige, logisch und argumentativ überzeugende Fundamentalkritik am politischen Leben ist selten geworden in unseren Tagen. Dem in Genf 1973 geborenen, einer berühmten Tiroler Politikerfamilie entstammenden, zweisprachig aufgewachsenen Schweizer Jan Mahnert ist sie gelungen. Schon als … Weiterlesen

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Bayerische Landtagswahl 2018 – Vorgeplänkel

Patrizia von Berlin: https://philosophia-perennis.com/2018/06/23/seehofers-dilemma-oder-warum-er-sich-nicht-trauen-darf/: Horst Seehofer und Markus Söder, die Doppelspitze der CSU, haben zwei Probleme. Die Landtagswahl in Bayern und Kanzlerin Merkel. Eines dieser Probleme wäre schon schlimm genug, aber beide Probleme hängen zusammen und drohen in Kombination zur … Weiterlesen

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Seehofer wagt die Machtprobe: Merkeldämmerung?

Jörg Kürschner: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2018/die-mutlose-kanzlerin-ist-angeschlagen/ (14.6.): Das hätte kaum jemand für möglich gehalten: Horst Seehofer hat offenbar den politischen Mut, der Angela Merkel derzeit fehlt. Der Innenminister, oft nicht ganz zu unrecht verspottet als ein „Drehhofer“ der kräftigen Worte mit geringen Folgen, … Weiterlesen

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Historisches Treffen: Donald Trump und Kim Jong-un

http://www.freiewelt.net/nachricht/springer-presse-redet-historisches-treffen-zwischen-trump-und-kim-jong-un-herunter-10074678/ (12.6.): … Es ist ein historisches Ereignis. Das Treffen wird in die Geschichtsbücher eingehen. Der US-amerikanische Präsident Donald Trump und der nordkoreanische Staats- und Parteichef Kim Jong-un haben sich nun endlich in Singapur getroffen. Es gab einen historischen Handschlag … Weiterlesen

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Trump-Putin-Gipfel in Wien?

https://www.krone.at/1719923 Putin bat Kurz um Treffen mit Trump in Wien (8.6.): Russlands Präsidenten Wladimir Putin könnte es nach seinem Wien-Besuch diese Woche bald wieder in die österreichische Hauptstadt verschlagen: Die Regierungen in Moskau und Washington erwägen ein Treffen Putins mit … Weiterlesen

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Buch: Willy Wimmer: »Deutschland im Umbruch. Vom Diskurs zum Konkurs – eine Republik wird abgewickelt«

http://www.freiewelt.net/nachricht/wie-die-demokratie-in-der-bundesrepublik-deutschland-abgewickelt-wird-10074352/ (9.5.): Willy Wimmer analysiert in seinem neuen Buch die aktuelle Rolle Merkel-Deutschlands in der Welt und lässt kein gutes Haar an der Politik. Er diagnostiziert das Herabwirtschaften des Sozialstaates, das Außerkraftsetzen der Rechtsstaatlichkeit, den Niedergang des Parlamentarismus, das Versagen … Weiterlesen

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»Kabinett des Grauens«: GroKo im Startloch – 2

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2018/02/08/kabinett-des-grauens-groko-im-startloch/)      ——————– http://www.freiewelt.net/nachricht/das-neue-merkel-kabinett-nimmt-langsam-formen-an-10073787/ (8.3.): Morgen, am Freitag, will die SPD ihre Minister für das neue Merkel-Kabinett vorstellen. Doch ein paar Personalien sickern bereits jetzt durch. Die Berlinerin Giffey ist dabei, Gabriel hingegen ist raus. Für Schulz … Weiterlesen

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CDU: Hauptsache Kanzlerpartei

Peter Helmes: https://kultur-und-medien-online.blogspot.co.at/2018/03/cdu-parteitag-radiografie-einer-partei.html (1.3.): Angela Merkel scheint es wieder geschafft zu haben: Sie hat mit ihrer Kabinettsliste den Kritikern vorerst den Wind aus den Segeln genommen. Der CDU-Parteitag hat einer Neuauflage einer schwarz-roten Koalition mit großer Mehrheit zugestimmt. Die CDU … Weiterlesen

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Insa-Umfrage: AfD überholt SPD

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/afd-liegt-in-umfrage-erstmals-vor-spd/ (19.2.): BERLIN. Die AfD hat erstmals in einer bundesweiten Umfrage die SPD überholt. In einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag der Bild-Zeitung kam die Partei auf 16 Prozent und gewann damit einen Punkt gegenüber der Vorwoche. Die Sozialdemokraten … Weiterlesen

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»Kabinett des Grauens«: GroKo im Startloch

http://www.freiewelt.net/nachricht/schulz-soll-aussenminister-werden-und-dafuer-parteivorsitz-an-nahles-abgeben-10073512/ (7.2.): Union und SPD einigten sich auf einen Koalitionsvertrag, dem noch die SPD-Basis zustimmen muss. Die SPD bekommt dabei unter anderem neben Finanzen das Außenministerium. Dieses soll Martin Schulz erhalten, der dafür möglicherweise den Parteivorsitz abgibt. … Es sollen … Weiterlesen

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AfD sorgt für volle Bundestagssitzungen

http://www.freiewelt.net/nachricht/afd-fraktion-sorgt-im-bundestag-fuer-ein-volles-plenum-10073077/ (20.12.): … Bundestags-Vizepräsident Thomas Oppermann (SPD) kommt nicht umhin, nach dem Einzug der AfD in den Deutschen Bundestag einen positiven Effekte für die Parlamentsarbeit festzustellen. Oft leere Reihen zu Beginn von Plenarsitzungen würden jetzt der Vergangenheit angehören. … Einen … Weiterlesen

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Türkis-Blau unter Dach und Fach

https://diepresse.com/home/innenpolitik/5339436/Weisser-Rauch-fuer-SchwarzBlau (15.12.): … „Wir dürfen Sie informieren, es gibt eine türkis-blaue Einigung“, sagte Sebastian Kurz am Freitag kurz nach 21 Uhr im Palais Epstein: ÖVP und FPÖ haben ihre Koalitionsverhandlungen abgeschlossen und sich auf ein Regierungsabkommen für die nächsten fünf … Weiterlesen

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Trump: Israels Hauptstadt ist Jerusalem

Beatrix von Storch: http://www.freiewelt.net/blog/trumps-entscheidung-ist-nachvollziehbar-10072967/ (8.12.): Die Entscheidung Donald Trumps, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, hat für große Aufregung gesorgt. Donald Trump selbst sagte aber, dass diese Entscheidung ausdrücklich keine bestimmte Friedensregelung oder Grenzziehung vorwegnimmt. Seine Entscheidung wird nachvollziehbar, wenn man … Weiterlesen

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Merkel in den letzten Zügen?

Thorsten Hinz: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2017/merkels-medien-allianz-broeckelt/ (19.11.): Die FAZ ist schon lange nicht mehr jene „Zeitung für Deutschland“, wie ihr Untertitel verheißt, sondern ein Verlautbarungsorgan der Merkel-Republik. Das schließt gelegentliche Ausflüge in den Qualitätsjournalismus alter Art nicht aus. Der ganzseitige Aufsatz „Merkel – … Weiterlesen

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Initiative gegen schwarz-grüne Koalition

Mathias von Gersdorff: https://kultur-und-medien-online.blogspot.co.at/2017/11/grune-jugend-pocht-auf-links.html Grüne Jugend pocht auf „links-emanzipatorischen“ Kurs (4.11.): Von der Nachwuchsorganisation der Grünen, der Grünen Jugend, hat man schon länger nichts gehört. Offensichtlich hat man ihr befohlen, während des Wahlkampfes den Mund zu halten, um das Wahlergebnis … Weiterlesen

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Die AfD im Bundestag

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/afd-im-bundestag-nun-beginnt-eine-neue-epoche/ (24.10.): BERLIN. Der AfD-Abgeordnete Bernd Baumann hat in der konstituierenden Sitzung am Dienstag den Beginn einer neuen Ära angekündigt. „Nehmen Sie zur Kenntnis: Der alte Bundestag wurde abgewählt“, sagte der erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Bundestag. „Nun beginnt eine … Weiterlesen

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Parlamentswahlen Tschechien: Andrej Babiš klarer Sieger

http://www.journalistenwatch.com/2017/10/22/der-tschechische-donald-trump-ist-klarer-sieger/: In Tschechien ist der Führer der ANO-Bewegung Andrej Babiš als klarer Sieger aus den Parlamentswahlen an diesem Wochenende hervorgegangen. Der Euroskeptiker und Gegner von Angela Merkels Flüchtlingspolitik ging mit über 30 % in Führung. Die bisher regierenden Sozialdemokraten von … Weiterlesen

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Niedersachsen: Landtagswahl 2017

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/spd-siegt-in-niedersachsen-afd-im-14-landtag/ (15.10.): HANNOVER. Die von Ministerpräsident Stephan Weil geführte SPD ist aus der Landtagswahl in Niedersachsen als stärkste Kraft hervorgegangen. Nach einer Hochrechnung des Meinungsforschungsinstituts infratest-dimap kam sie auf 37,4 Prozent (plus 4,9). Dahinter folgte die CDU mit 34,8 Prozent (minus … Weiterlesen

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Nationalratswahl 2017

http://diepresse.com/home/innenpolitik/nationalratswahl/5301495/Hochrechnung_OeVP-Erster-SPOe-doch-vor-FPOe-Gruene-nicht-im (15.10.): … Die aktuelle Hochrechnung: ÖVP: 31,6 Prozent (+7,6), SPÖ: 26,9 Prozent (+0,1), FPÖ: 26,0 Prozent (+5,5), Neos: 5,1 Prozent (+0,1), Liste Pilz: 4,3 Prozent, Grüne: 3,9 Prozent (-8,5). Die Daten stammen von SORA (Stand 20:28 Uhr). Der Auszählungsgrad … Weiterlesen

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Nationalratswahlkampf 2017

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2017/10/02/letzte-zuckungen-der-spoe/)                                           —————- Benachteiligung der FLÖ: http://www.andreas-unterberger.at/2017/10/eines-der-vielen-schweren-fouls-dieses-wahlkampfs/ (10.10.): Fast täglich berichtet der ORF über den Wahlkampf und die … Weiterlesen

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