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Archiv der Kategorie: Politik
Türkis-grüne Regierung in Österreich
https://www.tagesstimme.com/2019/12/29/regierung-tuerkis-gruen-so-gut-wie-fix/: … Wien. – ÖVP und Grüne stehen kurz vor dem Abschluss der Regierungsverhandlungen. Beide Parteien sind sich Medienberichten zufolge bereits einig und müssten nur noch an Details arbeiten. Kommende Woche, am 2. Jänner, wollen dann ÖVP und Grüne das … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Alexander Van der Bellen, Alma Zadić, Andreas Unterberger, ÖVP, Christian Seibert, Christian Zeitz, DÖW, Die Österreicher, DO5, EBV, FPÖ, Fragolin, Gerald Grosz, Grüne, Grüner Bundeskongress, Gummiparagraph, Handbuch des Rechtsextremismus, Herbert Kickl, Herbert Orsolits, Herbert Steiner, Identitäre, Illiberale Republik, Irfan Peci, Islamisches Kulturzentrum Graz, Julian Schernthaner, Koalitionspakt, KPÖ, Martin Sellner, Meinungsdelikte, Metternich, Michael Scharfmüller, Ordnungsruf, Rechtsextremismus, Regierungsprogramm, Reinhold Mitterlehner, Robert Habeck, Salafisten, Salzburg, Sebastian Kurz, Staatsfeind, Stefan Juritz, Susanne Raab, Türkis-grüne Regierung, UN-Migrationspakt, Werner Kogler
1 Kommentar
SPD: Ringen um den Parteivorsitz
Mitgliederentscheid: https://www.freiewelt.net/nachricht/spd-marschiert-weiter-nach-links-10079685/ (2.12.): … Bei der SPD deutet sich mit den designierten Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ein weiterer Linksruck an. Für viele überraschend gewannen die baden-württembergische Bundestagsabgeordnete und der ehemalige nordrhein-westfälische Finanzminister mit 53,1 Prozent den Mitgliederentscheid für … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Benedikt Kaiser, Felix Krautkrämer, Friedrich Merz, GroKo, Heiko Maas, Jusos, Kevin Kühnert, Klara Geywitz, Klemens Kilic, Kurt Zach, Linksruck, Michael Müller, Mitgliederentscheid, Norbert Walter-Borjans, Olaf Scholz, Parteitag, Parteivorsitz, Ralf Stegner, Saskia Esken, SPD, Susanne Gaschke, Thilo Sarrazin, Vorstand, Werner J. Patzelt
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Braunschweig: AfD-Bundesparteitag 2019
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/linksextreme-szene-ruft-zum-angriff-auf-afd-parteitag-auf1/ (27.11.): BRAUNSCHWEIG. Linksextremisten haben dazu aufgerufen, den AfD-Parteitag am Wochenende in Braunschweig anzugreifen und zu verhindern. „Durch direkte Aktionen, durch Blockaden, durch Handarbeit wollen wir den Nazis ihren Bundesparteitag so effektiv wie möglich versauen“, heißt es in einem Protestaufruf … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD-Bundesparteitag 2019, Alexander Gauland, Alexander Wolf, Alice Weidel, Andreas Kalbitz, Anti-AfD-Parolen, Beatrix von Storch, Benedikt Kaiser, Bernd Lucke, Björn Höcke, Braunschweig, Carsten Hütter, Christian Vollradt, Dana Guth, Demoblockaden, Dieter Stein, Doris Sayn-Wittgenstein, Ehrenvorsitzender, Flügel, Gottfried Curio, IL, Jörg Kürschner, Jörg Meuthen, Joachim Kuhs, Joachim Paul, Jochen Haug, Klaus Fohrmann, Linksextremisten, Nicole Höchst, Olaf Scholz, Phoenix, Silvia Limmer, Stephan Brandner, Stephan Protschka, Tino Chrupalla, Wasserwerfer, Wolfgang Gedeon
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Nachbemerkungen zum CDU-Bundesparteitag
https://www.freiewelt.net/nachricht/cdu-feiert-sich-im-weiter-so-10079626/ (25.11.): Auf dem Leipziger CDU-Bundesparteitag blieb eine ehrliche Analyse, warum es in der Wählergunst immer weiter bergab geht, aus. Zwar stellte Kramp-Karrenbauer mal kurz sich selber zur Disposition, aber nur um sich dann feiern zu lassen. Merz blieb in … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU-Bundesparteitag, Friedrich Merz, Realitätsflucht, Selbstbeweihräucherung
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Landtagswahl Steiermark 2019
https://www.tagesstimme.com/2019/11/24/lt-wahl-steiermark-triumph-fuer-oevp-verluste-spoe-fpoe/: Die ersten Hochrechnungen bringen wenig Überraschungen bei der steirischen Landtagswahl. … ORF 17 Uhr: https://tvthek.orf.at/profile/ZIB-Spezial-Landtagswahl-in-der-Steiermark/13891017/ZIB-Spezial-zur-Landtagswahl-in-der-Steiermark-Resultate-und-Reaktionen/14033013: SPÖ 23,0 -6,3 ÖVP 36,0 +7,6 FPÖ 17,3 -9,4 Grüne 12,2 +5,5 KPÖ 6,1 +1,9 NEOS 5,4 +2,8 Ergänzung 25.11.2019: https://www.tagesstimme.com/2019/11/25/landtagswahlen-wahlkarten-werden-heute-ausgezaehlt/: … die Grünen … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Andreas Unterberger, Anton Lang, ÖVP, Christian Deutsch, FPÖ, Fragolin, Heinz-Christian Strache, Hermann Schützenhöfer, Hochrechnung, Landtagswahl Steiermark 2019, Michael Schickhofer, Pamela Rendi-Wagner, Politisches Stalking, SPÖ
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Warnung vor den Grünen
https://www.andreas-unterberger.at/2019/11/was-die-grünen-so-alles-wollen/ (22.11.): Bürgerliche haben meist keine Ahnung, wofür Grüne eigentlich stehen. Mülltrennen und Stromsparen: Diese ohnedies zutiefst konservativen Verhaltensweisen sind so ungefähr alles, was die meisten mit den Grünen identifizieren. Und, ja, dass ein Herr Kogler in seiner steirisch-verblasenen Art … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Andreas Unterberger, Eva Glawischnig, Grüne, Kogler, Parteitag, Peter Pilz, Vassilakou
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Grüne und ÖVP beschließen Koalitionsverhandlungen
(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/09/29/nr-wahl-2019/) —————————- https://www.tagesstimme.com/2019/11/11/kogler-gruene-zu-koalitionsverhandlungen-mit-oevp-bereit/: Kogler räumte ein, dass sie damit ein „Wagnis” eingingen. Es sei aber auch „Pionierarbeit”, die sie hier machen. Wien. Nach vierstündigen Beratungen hatte sich der Erweiterte Bundesvorstand (EBV) der Grünen einstimmig für die Aufnahme von … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit ÖVP, George Soros, Gerald Grosz, Grüne, Julian Schernthaner, Koalitionsverhandlungen, LePenseur, Norbert Hofer, Sebastian Kurz, Werner Kogler
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Region Umbrien: Kantersieg der Rechten, Debakel der Linken
https://www.nzz.ch/international/salvini-und-vereinigte-rechte-erobern-die-linke-hochburg-umbrien-ld.1518179 Salvini holt neuen Anlauf – die vereinigte Rechte erobert eine linke Hochburg (28.10.): Die Rechte Italiens marschiert zusammen, die Linke erleidet in der linken Hochburg Umbrien ein Debakel. Es ist eine Richtungswahl mit nationaler Ausstrahlung. In der mittelitalienischen Region … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Donatella Tesei, Italien, Lega, Luigi di Maio, Marco Gallina, Matteo Salvini, Umbrien, Vincenzo Bianconi
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Thüringen hat gewählt
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/linkspartei-erstmals-staerkste-kraft-afd-verdoppelt-ergebnis1/ AfD verdoppelt Ergebnis / CDU und SPD auf historischem Tiefpunkt (27.10.): ERFURT. Die Linkspartei ist bei der Landtagswahl in Thüringen am Sonntag stärkste Kraft geworden. Die Partei von Ministerpräsident Bodo Ramelow kommt einer Hochrechnung von Infratest dimap im Auftrag … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit "Nazis", AfD, Almut Rosebrock, Amadeu-Antonio-Stiftung, Andreas Unterberger, Angela Merkel, Benedikt Kaiser, Björn Höcke, Bodo Ramelow, Boris T. Kaiser, Burschenschaftsdenkmal, Carsten Linnemann, CDU, Christian Bangel, Daniel Günther, Dieter Althaus, Dieter Stein, Eisenach, FDP, Frank Pasemann, Frank Plasberg, Friedrich Merz, Götz Kubitschek, Gerald Grosz, Grundrechte, Hans-Georg Maaßen, Henryk M. Broder, Jürgen Falter, Jenny Kallenbrunnen, Joachim Gauck, Karlheinz Weißmann, Kemal Cem Yilmaz, Klaus Peter Krause, Kurswechsel, Landtagswahl, Leif-Erik Holm, Linkspartei, Linksruck, Lupo, Markus Lanz, Martin Lichtmesz, Martin Sellner, Michael Heym, Michael Kretschmer, Michael Scharfmüller, Mike Mohring, Minderheitsregierung, NDR, Paul Ziemiak, Peter Frey, Projektregierung, Rüdiger Lucassen, Roland Koch, Rudi Rennsteig, Schwarze Witwe, Tabubruch, Thüringen, Thüringer Verfassung, Theo Koll, Thomas Kemmerich, Tosca Kniese, Ulrich Neymeyr, Ulrich Vosgerau, Vera Lengsfeld, Walter Kempowski, Werner J. Patzelt, WerteUnion, Willy Wimmer, Zäsur, Ziemiak, ZJD
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Brandenburg: Kenia-Koalition steht
https://www.tagesstimme.com/2019/10/25/kenia-koalition-regierung-in-brandenburg-steht/: Acht Wochen nach der Wahl in Brandenburg haben sich drei Parteien auf ein Bündnis geeinigt. Die „Kenia-Koalition“ besteht aus den Grünen, den Christ- sowie den Sozialdemokraten. Brandenburg. – Details über die neue Regierung im Bundesland Brandenburg sollen im Laufe … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Brandenburg, Kenia-Koalition, Woidke
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Nationalratswahl 2019 in der Schweiz
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2019/nationalratswahl-in-der-schweiz-svp-und-fdp-verlieren/ (20.10.): BERN. Trotz Verlusten ist die SVP als stärkste Partei aus der Nationalratswahl in der Schweiz hervorgegangen. Die Volkspartei schnitt mit 26,3 Prozent laut einer ersten Hochrechnung des SRF um rund drei Prozentpunkte schwächer ab als noch vor vier … Weiterlesen
Polen: PiS gewinnt Parlamentswahl
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2019/pis-gewinnt-polnische-parlamentswahl-klar/ (14.10.): WARSCHAU. Die konservative polnische Regierungspartei PiS von Jarosław Kaczyński hat die Parlamentswahl in Polen klar gewonnen. Auf sie entfielen laut der Prognose 43,6 Prozent der Stimmen, was einen Zugewinn von sechs Prozentpunkten im Vergleich zur Wahl vor vier … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Andreas Becker, Andrzej Duda, EU, Jaroslaw Kaczyński, Lech Walesa, Mateusz Morawiecki, Olga Tokarczuk, Parlamentswahl, PiS, Polen, Sejm
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Landtagswahl 2019 in Vorarlberg
https://www.tagesstimme.com/2019/10/14/vorarlberg-wahl-oevp-voran-gruene-ueberholen-fpoe/: … Bregenz. – Bei der Landtagswahl in Vorarlberg ist es am Sonntag zu keinen großen Überraschungen gekommen. Die ÖVP kann sich laut Hochrechnungen mit 43,5 Prozent über leichte Zugewinne (+1,7) freuen, verpasst aber die absolute Mehrheit im Landtag. Auf … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Landtagswahl, Norbert Hofer, Vorarlberg
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NR-Wahl 2019
Wahlkommentierung durch Martin Sellner und Friedrich Langberg: https://www.youtube.com/watch?v=R45UJAlXdFg Martin Sellner Live (29.9.) Ergänzung: https://www.diepresse.com/5697017/jetzt-live-oevp-triumphiert-fpoe-stuerzt-ab-gruene-erzielen-rekord (29.9.): Neueste Hochrechnung: ÖVP 37,2 Prozent, SPÖ 21,7 Prozent, FPÖ 16,0 Prozent, Grüne 14,0 Prozent, Neos 7,8 Prozent, Liste Jetzt 2 Prozent. Ergänzung 30.09.2019: https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2019/oevp-siegt-bei-nationalratswahl-fpoe-erleidet-niederlage1/ (29.9.): … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Albert Pethö, Alma Zadić, Andreas Unterberger, August Wöginger, ÖVP, Birgit Hebein, Christian Ries, Claus Kleber, Elisabeth Köstinger, FPÖ, Friedrich Langberg, Günther Oettinger, George Soros, Gerald Grosz, Gernot Blümel, Gottfried Waldhäusl, Hans-Jörg Jenewein, Heinz-Christian Strache, Helmut Mueller, Herbert Kickl, illiberal, Johann Gudenus, Josef Meichenitsch, Leonore Gewessler, Margarete Schramböck, Martin Lichtmesz, Martin Sellner, Michael Scharfmüller, Migrationspolitik, Niklas G. Salm, Norbert Hofer, Norbert van Handel, NR-Wahl 2019, Peter Schmiedlechner, Philippa Strache, Rudi Anschober, Sebastian Kurz, Stefan Juritz, Stefan Steiner, Vorzugsstimmen, Weiße Rose, Werner Kogler, Willi Sauberer, Willy Wimmer
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Landtagswahl 2019 in Thüringen: Vorwahl-Scharmützel
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/lifeline-kapitaen-reisch-wirbt-fuer-ramelow/ (19.9.): BERLIN. Der Flüchtlingskapitän Claus-Peter Reisch hat sich für die Wahl von Thüringens Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linkspartei) ausgesprochen. Er habe sich immer von Wahlempfehlungen ferngehalten, aber da der CDU-Spitzenkandidat zur Thüringer Landtagswahl, Mike Mohring, eine „rechtsextreme Position“ vertrete, hoffe … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, Björn Höcke, Bodo Ramelow, Brandanschlag, Claus-Peter Reisch, Drohungen, Farbanschlag, Flügel, GdP, Georg Maier, Horst Seehofer, Katrin Göring-Eckardt, Kolja Weber, Landtagswahl 2019, Martin Sellner, Mike Mohring, Oliver Malchow, Pullfaktoren, Seenot, Stephan Kramer, Thüringen, Thomas Kemmerich, Vera Lengsfeld, Wahlempfehlung, Wahlprognosen
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NR-Wahlkampf 2019
(Siehe dazu auch: https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/07/14/gedanken-zur-nr-wahl-2019/) ———————– https://www.krone.at/1987291 VdB sei kein Hindernis; Kickl als Innenminister bleibt Koalitionsbedingung (31.8.): Für Herbert Kickl ist Kärnten ein Heimspiel, stammt er doch aus der Bergbaustadt Radenthein. War es dieses heimische Terrain, das den Ex-Innenminister im Gespräch … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Adolf Hitler, Alexander Van der Bellen, Alma Zadić, Ausländerwahlrecht, Balkanroute, Claudia Reiterer, Franz Schnabl, Heimatschutzministerium, Herbert Kickl, Immunität, Innenministerium, Josef Cap, Karl Mahrer, Martin Huber, Martin Sellner, Max Lercher, Norbert Hofer, NR-Wahlkampf 2019, Peter Westenthaler, Staatsanwaltschaft Graz, Stephanie Krisper, Thomas Walach, Verhetzung, Vorzugsstimmen
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Landtagswahlen 2019 in Brandenburg und Sachsen
https://www.zdf.de/nachrichten/heute/liveblog-zu-landtagswahlen-in-brandenburg-und-sachsen-100.html (1.9.): Die CDU wird laut Prognose stärkste Kraft in Sachsen, die SPD ist in Brandenburg vorn. In beiden Ländern legt die AfD stark zu. Alles zu den Wahlen im Liveblog und Livestream. Die Wahlprognose für Brandenburg: SPD vor AfD … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, Alexander Gauland, Alice Weidel, Andreas Kalbitz, Anne Will, Annegret Kramp-Karrenbauer, Armin Laschet, Bürgerliche Koalition, Benedikt Kaiser, Bodo Ramelow, Boris T. Kaiser, Brandenburg, CDU, Daniel Günther, Dieter Kempf, Dieter Stein, Dietmar Woidke, EinProzent, Götz Kubitschek, Ingo Senftleben, Jörg Meuthen, Jörg Urban, Katja Meier, Kenia-Koalition, Klaus Kelle, Landtagswahlen 2019, Manfred Kleine-Hartlage, Manuela Schwesig, Markus Gärtner, Martin Machowecz, Martin Sellner, Melanie Amann, Michael Kretschmer, Michael Lühmann, Minderheitsregierung, Neverforgetniki, Peter Altmaier, Reiner Haseloff, Robert Habeck, Sachsen, Sebastian Wippel, SPD, Wahlprognosen, Wiebke Binder
Angst vor AfD-Wahlsiegen im Osten
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/brandenburg-woidke-warnt-vor-afd-wahlsieg/ (12.8.): POTSDAM. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat vor einem Sieg der AfD bei der Landtagswahl am 1. September gewarnt. Es sei kein Schreckgespenst, das seine Partei an die Wand male, sondern ein AfD-Sieg könne „bittere Realität“ werden, schrieb … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, Alice Weidel, Amadeu‐Antonio‐Stiftung, Anti‐AfD‐Broschüre, Ächtung, Boris T. Kaiser, Brandenburg, Dieter Kempf, Dietmar Woidke, Landtagswahl, Sachsen, Thüringen, Timo Reinfrank, Verfassungsschutz
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