Archiv der Kategorie: Politik

Landtagswahlen 2021 BW

https://www.freiewelt.net/nachricht/landtagswahlen-im-suedwesten-fortlaufende-berichterstattung-10084218/ (14.3.): Die von Merkel über das Land verhängte Lethargie hat offensichtlich auch die Wähler erreicht. Statt einer Rekordbeteiligung im Superwahljahr verzichten die Bürger auf ihr Recht, persönlich ihre Stimme in einem Wahlbüro abzugeben. So viele Stimmen wie noch nie … Weiterlesen

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AfD-Bundesparteitag, Kalkar Nov. 2020

Christian Vollradt: AfD-Bundesparteitag: Bekenntnisse unter einer Maske (27.11.): Stundenlange Debatten, Sitzungsmarathon bis in den späten Abend, dazu die Mundschutzpflicht auch am Sitzplatz – und Abstandsregeln. Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen lehnte am Freitag einen Eilantrag gegen die Maskenpflicht ab und wies darauf … Weiterlesen

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Wienwahl 2020

https://www.andreas-unterberger.at/2020/10/28-gründe-warum-wien-eigentlich-dringend-einen-machtwechsel-bräuchte/ (7.10.): In den letzten Jahren hat sich eine Fülle von Gründen aufgetürmt, bei den Wiener Wahlen am Sonntag die rotgrüne Stadtverwaltung abzuwählen. Dennoch steht nach allen Anzeichen ein sicherer Erfolg der gegenwärtigen Rathaus-Partie bevor. Die Ursachen dieses Erfolgs sind … Weiterlesen

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3. Oktober: 30 Jahre deutsche Wiedervereinigung

Dieter Stein: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2020/natuerlich-eine-nation2/ (2.10.): Es ist das Schicksal des 3. Oktober 1990, des Tags der deutschen Wiedervereinigung, daß die wenigsten mit ihm so starke Bilder und Emotionen verbinden wie mit dem Mauerfall am 9. November 1989. Den Vollzug der staatlichen … Weiterlesen

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Schredder-Ermittlungen durch Soko-Ibiza-Beamten hintertrieben?

Susanne Fürst: https://www.unzensuriert.at/content/102972-die-schlampigen-schredder-ermittlungen-der-soko-ibiza/ (1.6.): …  Die WKStA konnte im September 2019 keinen Zusammenhang zwischen der Schredder-Affäre in der ÖVP und dem Ibiza-Video feststellen und stellte die Ermittlungen ein. Wir wissen bis heute nicht, welche Daten vernichtet wurden, und es wird … Weiterlesen

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Ein Hoch dem Populismus!

https://www.tagesstimme.com/2020/05/17/populismus-ist-eine-reaktion-auf-verordnete-alternativlosigkeit/: Der deutsche Germanist und Historiker Prof. Dr. Günter Scholdt beschäftigt sich in seinem neuesten Buch mit dem Populismus. Im Interview mit der Tagesstimme spricht er über die Gründe für das Erstarken populistischer Bewegungen und ob sich die AfD zum … Weiterlesen

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Andreas Kalbitz (nicht) mehr AfD-Mitglied

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/afd-schmeisst-kalbitz-raus/ (15.5.): BERLIN. Brandenburgs AfD-Chef Andreas Kalbitz ist nicht mehr Mitglied der Partei. Der Bundesvorstand der Partei hob in seiner Sitzung am Freitagnachmittag die Mitgliedschaft des bisherigen Brandenburger AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden auf. Begründet wurde der Ausschluß damit, Kalbitz habe bei … Weiterlesen

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Kommunalwahlen 2020 in Bayern

https://www.freiewelt.net/nachricht/unabhaengige-waehlergemeinschaften-stark-gruene-sehr-schwach-10080683/ (16.3.): Nach der Kommunalwahl in Bayern dürften bei einigen Altparteienpolitikern die Köpfe rauchen. Während nämlich unabhängige Wählergemeinschaften und Bürgerinitiativen stark abschnitten, konnten die etablierten Parteien nur punktuell Siege erlangen. Extrem schwach schnitten die Grünen ab. … https://www.tagesstimme.com/2020/03/16/bayern-vielerorts-noch-stichwahlen-nach-kommunalwahl/: In rund … Weiterlesen

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Bürgerschaftswahl in Hamburg

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/spd-gewinnt-hamburger-buergerschaftswahl/ (23.2.): HAMBURG. Die SPD hat die Bürgerschaftswahl in Hamburg gewonnen. Laut der Prognose von Infratest dimap erreichten die Sozialdemokraten 37,5 Prozent der Stimmen. Das bedeutet im Vergleich zum vergangenen Urnengang 2015 für die Partei von Hamburgs Erstem Bürgermeister Peter … Weiterlesen

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Landtagswahl Burgenland 2020

https://www.tagesstimme.com/2020/01/27/burgenland-wahl-doskozil-holt-absolute-fpoe-neuerlich-mit-einbussen/: Mit einem Erdrutschsieg der andernorts gebeutelten Sozialdemokraten endete die Landtagswahl im Burgenland am Sonntag. Eisenstadt. – Hans Peter Doskozil konnte offenbar auch mithilfe des Amtsbonus dem Bundestrend der SPÖ trotzen und fuhr einen fulminanten Wahlsieg ein. Dabei schaffte er … Weiterlesen

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Türkis-grüne Regierung in Österreich

https://www.tagesstimme.com/2019/12/29/regierung-tuerkis-gruen-so-gut-wie-fix/: … Wien. – ÖVP und Grüne stehen kurz vor dem Abschluss der Regierungsverhandlungen. Beide Parteien sind sich Medienberichten zufolge bereits einig und müssten nur noch an Details arbeiten. Kommende Woche, am 2. Jänner, wollen dann ÖVP und Grüne das … Weiterlesen

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FPÖ in Spaltung: DAÖ gegründet

https://www.krone.at/2060965 Drei Strache-Unterstützer gründen neue Partei (12.12.): Die Spaltung der Wiener FPÖ ist perfekt. Wie der frühere Präsident der Freiheitlichen Wirtschaft Wien, Karl Baron, am Donnerstagvormittag im Rahmen einer Pressekonferenz ankündigte, wird er mit zwei weiteren Mandataren die FPÖ verlassen … Weiterlesen

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SPD: Ringen um den Parteivorsitz

Mitgliederentscheid: https://www.freiewelt.net/nachricht/spd-marschiert-weiter-nach-links-10079685/ (2.12.): … Bei der SPD deutet sich mit den designierten Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ein weiterer Linksruck an. Für viele überraschend gewannen die baden-württembergische Bundestagsabgeordnete und der ehemalige nordrhein-westfälische Finanzminister mit 53,1 Prozent den Mitgliederentscheid für … Weiterlesen

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Braunschweig: AfD-Bundesparteitag 2019

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/linksextreme-szene-ruft-zum-angriff-auf-afd-parteitag-auf1/ (27.11.): BRAUNSCHWEIG. Linksextremisten haben dazu aufgerufen, den AfD-Parteitag am Wochenende in Braunschweig anzugreifen und zu verhindern. „Durch direkte Aktionen, durch Blockaden, durch Handarbeit wollen wir den Nazis ihren Bundesparteitag so effektiv wie möglich versauen“, heißt es in einem Protestaufruf … Weiterlesen

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Nachbemerkungen zum CDU-Bundesparteitag

https://www.freiewelt.net/nachricht/cdu-feiert-sich-im-weiter-so-10079626/ (25.11.): Auf dem Leipziger CDU-Bundesparteitag blieb eine ehrliche Analyse, warum es in der Wählergunst immer weiter bergab geht, aus. Zwar stellte Kramp-Karrenbauer mal kurz sich selber zur Disposition, aber nur um sich dann feiern zu lassen. Merz blieb in … Weiterlesen

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Landtagswahl Steiermark 2019

https://www.tagesstimme.com/2019/11/24/lt-wahl-steiermark-triumph-fuer-oevp-verluste-spoe-fpoe/: Die ersten Hochrechnungen bringen wenig Überraschungen bei der steirischen Landtagswahl. … ORF 17 Uhr: https://tvthek.orf.at/profile/ZIB-Spezial-Landtagswahl-in-der-Steiermark/13891017/ZIB-Spezial-zur-Landtagswahl-in-der-Steiermark-Resultate-und-Reaktionen/14033013: SPÖ 23,0 -6,3 ÖVP 36,0 +7,6 FPÖ 17,3 -9,4 Grüne 12,2 +5,5 KPÖ 6,1 +1,9 NEOS 5,4 +2,8 Ergänzung 25.11.2019: https://www.tagesstimme.com/2019/11/25/landtagswahlen-wahlkarten-werden-heute-ausgezaehlt/: … die Grünen … Weiterlesen

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Warnung vor den Grünen

https://www.andreas-unterberger.at/2019/11/was-die-grünen-so-alles-wollen/ (22.11.): Bürgerliche haben meist keine Ahnung, wofür Grüne eigentlich stehen. Mülltrennen und Stromsparen: Diese ohnedies zutiefst konservativen Verhaltensweisen sind so ungefähr alles, was die meisten mit den Grünen identifizieren. Und, ja, dass ein Herr Kogler in seiner steirisch-verblasenen Art … Weiterlesen

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Grüne und ÖVP beschließen Koalitionsverhandlungen

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/09/29/nr-wahl-2019/)                          —————————- https://www.tagesstimme.com/2019/11/11/kogler-gruene-zu-koalitionsverhandlungen-mit-oevp-bereit/: Kogler räumte ein, dass sie damit ein „Wagnis” eingingen. Es sei aber auch „Pionierarbeit”, die sie hier machen. Wien. Nach vierstündigen Beratungen hatte sich der Erweiterte Bundesvorstand (EBV) der Grünen einstimmig für die Aufnahme von … Weiterlesen

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Region Umbrien: Kantersieg der Rechten, Debakel der Linken

https://www.nzz.ch/international/salvini-und-vereinigte-rechte-erobern-die-linke-hochburg-umbrien-ld.1518179 Salvini holt neuen Anlauf – die vereinigte Rechte erobert eine linke Hochburg (28.10.): Die Rechte Italiens marschiert zusammen, die Linke erleidet in der linken Hochburg Umbrien ein Debakel. Es ist eine Richtungswahl mit nationaler Ausstrahlung. In der mittelitalienischen Region … Weiterlesen

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Thüringen hat gewählt

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/linkspartei-erstmals-staerkste-kraft-afd-verdoppelt-ergebnis1/ AfD verdoppelt Ergebnis / CDU und SPD auf historischem Tiefpunkt (27.10.): ERFURT. Die Linkspartei ist bei der Landtagswahl in Thüringen am Sonntag stärkste Kraft geworden. Die Partei von Ministerpräsident Bodo Ramelow kommt einer Hochrechnung von Infratest dimap im Auftrag … Weiterlesen

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