-
Aktuelle Beiträge
- Niedergang Europas durch kompatible Kollaboration des postchristlichen Relativismus mit dem Islam
- George Soros ideologisiert Universitäten
- Internationaler Protest gegen päpstliche Sakrilegien; Unterschriftensammlung
- Grüne und ÖVP beschließen Koalitionsverhandlungen
- Zwangsprostitution in Kinderheimen der Gemeinde Wien
- Petition gegen Aufnahme von „Kinderrechten“ ins Grundgesetz
- Ex-Botschafter: Assange wird zu Tode gefoltert
- Antifa-Terrornetzwerk zerschlagen!
- Miri-Clanchef nach Abschiebung wieder da: Wo bleibt der Rechtsstaat?
- 30 Jahre Mauerfall
- Landtagswahl Steiermark 2019: Vorspiel
- Hinterhältiges Gleis-Schubsen wird Standard
- Härtere Strafen für „Hass im Netz“?
- Region Umbrien: Kantersieg der Rechten, Debakel der Linken
- Thüringen hat gewählt
- Brandenburg: Kenia-Koalition steht
- „Original Play“: Einladung zum Kindesmissbrauch
- Ende der Redefreiheit?
- Wien 26.10.: Marsch der Patrioten 2019
- Fünf Jahre PEGIDA
- Nationalratswahl 2019 in der Schweiz
- Der Große Austausch – 83
- Vergleich Untergang Roms mit Niedergang der EU
- Oberösterreich: Afghane messert Betreuer und ersticht Landwirt
- Wien 14.10.1529: Ende der Ersten Türkenbelagerung
- Polen: PiS gewinnt Parlamentswahl
- Landtagswahl 2019 in Vorarlberg
- Erdogan fällt in Syrien ein
- Paris 6.10.: Großdemo für die Familie
- Petition gegen Mega-Moschee in Klagenfurt
- Terroranschlag in Halle
- Limburg: Islamistischer Terroranschlag mit LKW?
- Wien 12.10.: Marsch fürs Leben 2019
- Paris: Messermörder Islamist
- Amazonas-Synode – 3
- 3.10.: Tag der Deutschen Einheit
- Buch: „Leonora – Wie ich meine Tochter an den IS verlor – und um sie kämpfte“ von Maik Messing, Volkmar Kabisch und Georg Heil
- Saarland: Ja zu (moslemischen) Flüchtlingen, nein zu christlichen?
- Der Sieg der Johanna Haarer
- NR-Wahl 2019
- 29.9.: Erzengel Michael
- Petition: Elternrechte vor staatlichem Zugriff schützen! Keine Pseudo-Kinderrechte ins GG!
- Nostalgische Trauer um die Segnungen des Kommunismus
- Petition zur Freilassung eines pakistanischen christlichen Ehepaars
- Kirchgänger leben länger
- Landtagswahl 2019 in Thüringen: Vorwahl-Scharmützel
- Der Große Austausch – 82
- Petition: Rede- und Religionsfreiheit bewahren!
- Diktator Grönemeyer und die „Freiheit der Kunst“
- Berlin 21.9.: Marsch für das Leben
Blogroll
- Achse des Guten
- Acta diurna M Klonovsky
- Alwis: Familienpolitik
- Andreas Unterberger
- Christliches Forum
- Civitas-Institut
- Epoch Times
- Fassadenkratzer
- FreieWelt.net
- IDAF
- Jürgen Elsässer
- JouWatch
- Junge Freiheit
- Kath.net
- Katholisches.info
- Kopp-Online
- Kultur und Medien
- LePenseur
- Manfred: Korrektheiten
- Medrum
- Michael Mannheimer
- Nestbau e. V.
- Philosophia perennis
- PI
- Schreibfreiheit
- Sezession
- Unzensuriert
- Voltaire
- Zeit für Veränderungen
Archiv der Kategorie: Rechtsstaat
Zwangsprostitution in Kinderheimen der Gemeinde Wien
https://www.andreas-unterberger.at/2019/11/österreich-ist-kein-rechtsstaat-mehr/ (7.11.): Nein, Österreich ist kein Rechtsstaat mehr. Das kann man in Hinblick auf die Strafrechts-„Pflege“ mit Fug und Recht sagen, wenn man sich zwei unglaubliche Fälle aus völlig unterschiedlichen Bereichen anschaut. Da passieren Dinge, die zum Himmel schreien. … … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsstaat
Verschlagwortet mit Andreas Unterberger, Gemeinde Wien, Kinderheim, Leopold Gratz, Sexsklaven, Verjährung, Zwangsprostitution
Kommentar hinterlassen
Ex-Botschafter: Assange wird zu Tode gefoltert
https://fassadenkratzer.wordpress.com/2019/11/08/ex-botschafter-assange-wird-zu-tode-gefoltert/: … Von der Weltpresse und den „liberalen“ Politikern weitgehend im Stich gelassen, muss Julian Assange in seiner Londoner Haft nicht nur – vergeblich – um selbstverständliche rechtsstaatliche Rechte, sondern offenbar auch um sein Leben kämpfen. Der ehemalige britische Botschafter … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsstaat
Verschlagwortet mit Craig Murray, Folter, Gerichtliche Anhörung, Julian Assange, London
2 Kommentare
Miri-Clanchef nach Abschiebung wieder da: Wo bleibt der Rechtsstaat?
https://www.freiewelt.net/nachricht/muslimischer-schwerverbrecher-triumphiert-ueber-die-behoerden-10079451/ (5.11.): Ein berüchtigter Clanchef wird in sein Heimatland abgeschoben. Nach wenigen Monaten taucht er in einem Bremer Flüchtlingsheim wieder auf. Illegal eingeschleust von professionellen Schleppern. Doch statt ihn sofort einzusperren, prüfen die Behörden seinen Antrag auf Asyl. Die Geschichte … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsstaat
Verschlagwortet mit Abschiebung, Alexander Graf, Asylantrag, Horst Seehofer, Ibrahim Miri, Libanon, Moslem, Schleierfahndung
2 Kommentare
30 Jahre Mauerfall
https://www.freiewelt.net/nachricht/04-november-1989-eine-million-menschen-demonstrieren-auf-dem-alexanderplatz-10079435/ (4.11.): Heute vor 30 Jahren versammelten sich auf dem Berliner Alexanderplatz mehr als eine Million Menschen zu einer Demonstration gegen das SED-Regime. Es war der Abgesang auf Mauerbau, Todesstreifen, Stasi und staatliche Willkür. Der Alexanderplatz in Berlin war am … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsstaat
Verschlagwortet mit Alexanderplatz, Angela Merkel, Berlin, Boris T. Kaiser, Demo, Dieter Stein, Friedenssicherung, Günter Schabowski, Gerald Grosz, Kampf gegen rechts, Karlheinz Weißmann, Klaus Peter Krause, Kurt Zach, Martin Sellner, Mauerfall, Michael Klonovsky, Reinhard Mey, SED, Walter Momper
Kommentar hinterlassen
Seehofer will richterlos Bundestrojaner in Privatwohnungen installieren
https://www.tagesstimme.com/2019/08/20/ohne-richter-ok-verfassungsschutz-soll-in-wohnungen-eindringen-duerfen/: Ein Gesetzesentwurf sorgt in Deutschland derzeit für hitzige Debatten: Damit könnte es dem Verfassungschutz in Zukunft möglich sein, Privatwohnungen zu betreten, um Spähsoftware zu installieren. Berlin. – Der Entwurf des Innenministeriums unter Horst Seehofer (CSU) zur „Harmonisierung des Verfassungsschutzrechts” … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsstaat
Verschlagwortet mit Bundestrojaner, Horst Seehofer, Verfassungschutz
Kommentar hinterlassen
IBÖ: Linker „Verfassungsschutz“ diskreditiert Mitte-Positionen
Julian Schernthaner: https://www.tagesstimme.com/2019/08/16/der-verfassungsschutz-als-dankbares-instrument-gegen-unliebsame/: Linke Experten diktieren dem Verfassungsschutz und der Politik, welche Gruppen und Positionen „rechtsextrem” sind – und verrücken damit den Rahmen des Sagbaren auf gefährliche Weise. Eigentlich soll der Verfassungsschutz jene beobachten, welche dieselbe bedrohen. Aber längst dient … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsstaat
Verschlagwortet mit FDGO, Gernot Blümel, Herbert Kickl, IBÖ, Identitäre, Julian Schernthaner, Martin Sellner, Rechtsextremismus, UN-Migrationspakt, Vereinsrecht, Verfassungsschutz, Verfassungsschutzbericht
1 Kommentar
Sebastian Kurz geschreddert?
https://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/5662394/IbizaAffaere_VPMitarbeiter-liess-Akten-schreddern_Rechnung-haette 76 Euro betragen (20.7.): Die Polizei ermittelt gegen einen ÖVP-Mitarbeiter, der kurz nach Ausbrechen des Ibiza-Skandals Daten aus dem Kanzleramt schreddern hat lassen – und das mit falschem Namen. Die anderen Parteien verlangen Aufklärung. IT-Chef soll sich gewundert haben … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsstaat
Verschlagwortet mit Andreas Unterberger, Archivgesetz, Arno M., Heinz-Christian Strache, Ibiza-Skandal, Johann Gudenus, Kanzleramt, Reisswolf, Schredder-Gate, Sebastian Kurz, Vertuschung
1 Kommentar
Grundrechte-Entzug für Rechte?
https://www.tagesstimme.com/2019/06/19/art-18-tauber-cdu-will-rechten-grundrechte-entziehen/: In einem Meinungsbeitrag in der „Welt“ plädiert der Ex‐Generalsekretär der CDU, Peter Tauber, für die Abschaffung der Grundrechte für „Feinde der Demokratie” – im konkreten Fall: „Rechte”. Berlin. – Vor dem Hintergrund der Ermordung des CDU‐Politikers Walter Lübcke hat … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsstaat
Verschlagwortet mit AfD, Alice Weidel, Altenbockum, Altmod, Angela Merkel, Anne Will, Arschloch, Art. 18 GG, Bürgerkrieg, Björn Höcke, Boris T. Kaiser, BVerfG, Carsten Jahn, David Berger, Egon Flaig, Erika Steinbach, FDGO, Feinde der Demokratie, Felix Krautkrämer, Friedrich Merz, Götz Kubitschek, Grundrechte-Entzug, Heiko Maas, Hexenjagd, Hexenjagd-Atmosphäre, Horst Seehofer, Instrumentalisierung, Jasper von Altenbockum, Joshua Hahn, Julian Reichelt, Julian Schernthaner, Kampf gegen rechts, Karlheinz Weißmann, Katrin Göring-Eckardt, Kommunalpolitiker, Marilla Slominski, Martin Sellner, Masseneinwanderung, Max Otte, Moritz Schwarz, Neverforgetniki, Nicolaus Fest, Patrick Lenart, Peter Tauber, Poschardt, Ralf Georg Reuth, Rechte, Ruprecht Polenz, Sandra Maischberger, Schnellroda, Sigmar Gabriel, Sina Trinkwalder, Thorsten Hinz, Totalitarismus, Vera Lengsfeld, Walter Lübcke, Wilhelm-Leuschner-Medaille
Kommentar hinterlassen
Nein zu Kinderrechten im Grundgesetz!
Fortsetzung zu (https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/02/19/muenchen-23-2-symposium-elternrecht-versus-staat-wohin-fuehren-kinderrechte-im-grundgesetz/) ———————————————– https://demofueralle.blog/2019/06/13/aufklaerungs-clip-zu-kinderrechten-gucken-freuen-verbreiten/: … Der Plan von GroKo, Grünen und Linken, „Kinderrechte“ ins Grundgesetz zu bringen, ist … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsstaat
Verschlagwortet mit Daniel Schweizer, Elternrecht, Grundgesetz, Kinderrechte
2 Kommentare
Recht auf Altersversorgung?
https://schreibfreiheit.eu/2019/03/24/bis-2030-fehlen-rund-24-000-pflegekraefte-in-oesterreich/: Ein Volk, das seit 45 Jahren systematisch, industriell, mit Hilfe von als Ärzte Ausgebildeten, in als Kliniken getarnten Tötungsmaschinerien seine eigenen Nachkommen tötet, hat kein Anrecht auf Altersversorgung und ordentliche Pflege. Das muss man einfach und klar sagen. … … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsstaat
Verschlagwortet mit Abtreibung, Altersversorgung, Kinderlose, Pensionzahlungen, Pflege
8 Kommentare
Ernst-Wolfgang Böckenförde verstorben
https://beatrixvonstorch.de/2019/03/07/blog-behauptung-des-verfassungsstaats-gegenueber-dem-islam-vergessene-mahnungen-des-verstorbenen-verfassungsrichters-ernst-wolfgang-boeckenfoerde/: Am 24. Februar verstarb der langjährigen Verfassungsrichter Ernst-Wolfgang Böckenförde, den Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble einen der „profiliertesten Staatsrechtler“ Deutschlands nannte, dessen Rechtsauslegung „fester Bestand unserer Rechtsordnung“ sei. Die „Süddeutsche Zeitung“ bescheinigte ihm geradezu den „Idealtypus“ eines Juristen zu verkörpern: „Nicht … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsstaat
Verschlagwortet mit Böckenförde-Diktum, Beatrix von Storch, Ernst Wolfgang Böckenförde, Staatsrechtler, Verfassungsstaat, Wolfgang Schäuble
Kommentar hinterlassen
Kickl plant Sicherungshaft und Ausreisezentren
https://www.tagesstimme.com/2019/02/25/ausreisezentren-und-sicherungshaft-kickl-kuendigt-strengeres-asylrecht-an/: Bei einer Pressekonferenz am Montag kündigte Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) an, welche Neuerungen im Asyl‐ und Fremdenrecht er zeitnah umsetzen möchte. Wien. – Neben der Kernmaßnahme, eine sogenannte Sicherungshaft für gefährliche Asylwerber zu ermöglichen, sollen auch die Verfahren effizienter … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsstaat
Verschlagwortet mit Asyl‐ und Fremdenrecht, Ausgangssperre, Ausreisezentren, Europarecht, Herbert Kickl, Sicherungshaft, Walter Obwexer
Kommentar hinterlassen
Staatsstreich gegen das eigene Volk
https://fassadenkratzer.wordpress.com/2019/02/04/altparteien-arbeiten-seit-jahren-gegen-die-freiheitliche-demokratische-ordnung-des-grundgesetzes/: … Die Bundesregierung bricht vorsätzlich die Verfassung, indem sie durch das Zulassen unbegrenzter Migrationsströme auf absehbare Zeit eine kulturell hier nicht verwurzelte Mehrheitsbevölkerung entstehen lässt und dadurch das eigene Volk, das Subjekt der verfassungsgebenden Gewalt, in einen Auflösungsprozess hineintreibt, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsstaat
Verschlagwortet mit Altparteien, BfV, Bundesregierung, Diktatur, FDGO, GG, Staatsstreich, Verfassungsbruch
Kommentar hinterlassen
Sorge um den Rechtsstaat
https://www.andreas-unterberger.at/2019/01/wenn-sich-das-recht-immer-mehr-von-den-menschen-entfernt/ (21.1.): Kann der Rechtsstaat überleben? Drei schockierende Entwicklungen der Justiz aus der jüngsten Zeit lassen die Zweifel dramatisch wachsen. Dabei geht es um: das Bundesverwaltungsgericht und seine Hintergründe; die Europäische Union, ihre Gesetze und die europäischen Gerichtshöfe als Schuldige … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsstaat
Verschlagwortet mit Andreas Unterberger, Asylanten-Ideologie, BVerfG, BVG, EGMR, EU, Homo-Ehe, Justiz, Meinungsfreiheit
Kommentar hinterlassen
Petition: AAS-Schnüffelfibel sofort einstampfen!
(Siehe dazu https://kreidfeuer.wordpress.com/2018/11/27/ene-mene-muh-aufruf-zur-denunziation-andersdenkender/) ———————— https://www.patriotpetition.org/2018/12/12/die-elternspionage-broschuere-der-amadeu-antonio-stiftung-gehoert-sofort-eingestampft/: Zu den barbarischen Methoden der DDR-Gewaltherrschaft gehörte es, Regime-Kritikern die Kinder wegzunehmen. Die linksradikale Amadeu-Antonio-Stiftung unter Leitung der Ex-Stasi-Agentin Anetta Kahane macht sich nun genau diese … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsstaat
Verschlagwortet mit AAS, Amadeu-Antonio-Stiftung, Anetta Kahane, DDR, Denunziation, Elternspionage, Franziska Giffey, Gender-Quatsch, Genderismus, Petition, Schnüffelfibel, Stasi
Kommentar hinterlassen
Stasi 2.0: Online-Pranger für Patrioten
Julian Schernthaner: https://www.tagesstimme.com/2018/12/04/kolumne-online-pranger-fuer-patrioten-erinnert-an-perfide-stasi-methoden/: Wenn Stasi‐Methoden in Deutschland erneut Schule machen, dann ist es für Demokratie und Rechtstaatlichkeit im Land zwischen Rhein und Oder möglicherweise schlecht bestellt. Zwei Episoden aus der jüngeren Vergangenheit lassen die Alarmglocken bei jedem schrillen, dem Meinungsvielfalt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsstaat
Verschlagwortet mit AfD-Ratte, Angela Merkel, Boris T. Kaiser, Daniel H., Daniel Matissek, Denunzierung, Fragolin, Gat Ramon, Gesinnungsterror, Hetzjagd, Hitler, Inquisition, Julian Schernthaner, Martin Sellner, Meinungsfreiheit, Philipp Ruch, Pranger, Problemdeutsche, Soko Chemnitz, Stasi, Steffen Seibert, Thorsten Hinz, Vera Lengsfeld, ZPS
Kommentar hinterlassen
Gewerkschaft bricht Grundgesetz
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/verdi-mittelfranken-erklaert-afd-mitglieder-fuer-unerwuenscht/ (14.11.): NÜRNBERG. Der Bezirksverband Mittelfranken der Gewerkschaft Verdi hat einen Unvereinbarkeitsbeschluß mit der Mitgliedschaft in der AfD gefaßt. Angehörige der AfD können künftig nicht mehr Mitglied von Verdi werden, beschlossen die Gewerkschaftsdelegierten einstimmig auf ihrer Bezirksversammlung am vergangenen Wochenende. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsstaat
Verschlagwortet mit AfD, Fragolin, Gewerkschaft, Grundgesetz, Jürgen Göppner, ver.di
Kommentar hinterlassen
„Flächendeckende geistige Vergiftung in Deutschland“
https://www.andreas-unterberger.at/2018/11/ijdann-erodiert-der-staat-insgesamtij/ (6.11.): In Deutschland wird ständig Recht gebrochen; das bestätigt nun sogar der frühere oberste Richter des Landes [Hans-Jürgen Papier]. In der deutschen Regierung haben linksradikale Elemente das Sagen; das bestätigt nun der frühere oberste Verfassungsschützer des Landes [Hans-Georg Maaßen]. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsstaat
Verschlagwortet mit Andreas Unterberger, Hans-Georg Maaßen, Hans-Jürgen Papier, Meinungsfreiheit, Rechtsbruch, Verfassungsschutz, Vergiftung
Kommentar hinterlassen
EU: Rechtsstaatlichkeit und Demokratie am Ende?
Jürgen Liminski: https://www.i-daf.org/aktuelles/aktuelles-einzelansicht/archiv/2018/10/05/artikel/endzeitsignale-der-demokratie-in-europa.html: Wie das Fundament der Rechtsstaatlichkeit in der EU brüchig wird Zu den großen Errungenschaften des Europäischen Einigungswerks gehört die Rechtsstaatlichkeit. Es ist der Primat des Rechts über die Stärke. Sie hegt die Stärke ein im Gewaltmonopol des … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtsstaat
Verschlagwortet mit Demokratie, EU, EuGH, Jürgen Liminski, Naturrecht, Rechtspositivismus, Rechtsstaatlichkeit, Relativismus
Kommentar hinterlassen
Carolus