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Schlagwort-Archive: Alma Zadić
„Hass im Netz“ – Schritt in den Totalitarismus
https://unser-mitteleuropa.com/hass-im-netz-oesterreich-fuehrt-zensur-und-willkuergesetzgebung-ein/ (4.9.): Österreichs schwarz-grüne Bundesregierung macht einen weiteren großen Schritt in Richtung Überwachungsstaat und Zensur kritischer Meinungen und Inhalte im Internet. Das am Donnerstag von der grünen Justizministerin Alma Zadić (laut einer Parteikollegin immerhin die „erste muslimische Ministerin Österreichs“!) präsentierte … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Totalitarismus
Verschlagwortet mit Alma Zadić, Andreas Unterberger, Anton Preinsack, Christian Hafenecker, Corona, Hass im Netz, Herbert Kickl, Sigrid Maurer, Zensur
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Türkis-grüne Regierung in Österreich
https://www.tagesstimme.com/2019/12/29/regierung-tuerkis-gruen-so-gut-wie-fix/: … Wien. – ÖVP und Grüne stehen kurz vor dem Abschluss der Regierungsverhandlungen. Beide Parteien sind sich Medienberichten zufolge bereits einig und müssten nur noch an Details arbeiten. Kommende Woche, am 2. Jänner, wollen dann ÖVP und Grüne das … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Politik
Verschlagwortet mit Alexander Van der Bellen, Alma Zadić, Andreas Unterberger, ÖVP, Christian Seibert, Christian Zeitz, DÖW, Die Österreicher, DO5, EBV, FPÖ, Fragolin, Gerald Grosz, Grüne, Grüner Bundeskongress, Gummiparagraph, Handbuch des Rechtsextremismus, Herbert Kickl, Herbert Orsolits, Herbert Steiner, Identitäre, Illiberale Republik, Irfan Peci, Islamisches Kulturzentrum Graz, Julian Schernthaner, Koalitionspakt, KPÖ, Martin Sellner, Meinungsdelikte, Metternich, Michael Scharfmüller, Ordnungsruf, Rechtsextremismus, Regierungsprogramm, Reinhold Mitterlehner, Robert Habeck, Salafisten, Salzburg, Sebastian Kurz, Staatsfeind, Stefan Juritz, Susanne Raab, Türkis-grüne Regierung, UN-Migrationspakt, Werner Kogler
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NR-Wahl 2019
Wahlkommentierung durch Martin Sellner und Friedrich Langberg: https://www.youtube.com/watch?v=R45UJAlXdFg Martin Sellner Live (29.9.) Ergänzung: https://www.diepresse.com/5697017/jetzt-live-oevp-triumphiert-fpoe-stuerzt-ab-gruene-erzielen-rekord (29.9.): Neueste Hochrechnung: ÖVP 37,2 Prozent, SPÖ 21,7 Prozent, FPÖ 16,0 Prozent, Grüne 14,0 Prozent, Neos 7,8 Prozent, Liste Jetzt 2 Prozent. Ergänzung 30.09.2019: https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2019/oevp-siegt-bei-nationalratswahl-fpoe-erleidet-niederlage1/ (29.9.): … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Albert Pethö, Alma Zadić, Andreas Unterberger, August Wöginger, ÖVP, Birgit Hebein, Christian Ries, Claus Kleber, Elisabeth Köstinger, FPÖ, Friedrich Langberg, Günther Oettinger, George Soros, Gerald Grosz, Gernot Blümel, Gottfried Waldhäusl, Hans-Jörg Jenewein, Heinz-Christian Strache, Helmut Mueller, Herbert Kickl, illiberal, Johann Gudenus, Josef Meichenitsch, Leonore Gewessler, Margarete Schramböck, Martin Lichtmesz, Martin Sellner, Michael Scharfmüller, Migrationspolitik, Niklas G. Salm, Norbert Hofer, Norbert van Handel, NR-Wahl 2019, Peter Schmiedlechner, Philippa Strache, Rudi Anschober, Sebastian Kurz, Stefan Juritz, Stefan Steiner, Vorzugsstimmen, Weiße Rose, Werner Kogler, Willi Sauberer, Willy Wimmer
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NR-Wahlkampf 2019
(Siehe dazu auch: https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/07/14/gedanken-zur-nr-wahl-2019/) ———————– https://www.krone.at/1987291 VdB sei kein Hindernis; Kickl als Innenminister bleibt Koalitionsbedingung (31.8.): Für Herbert Kickl ist Kärnten ein Heimspiel, stammt er doch aus der Bergbaustadt Radenthein. War es dieses heimische Terrain, das den Ex-Innenminister im Gespräch … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Adolf Hitler, Alexander Van der Bellen, Alma Zadić, Ausländerwahlrecht, Balkanroute, Claudia Reiterer, Franz Schnabl, Heimatschutzministerium, Herbert Kickl, Immunität, Innenministerium, Josef Cap, Karl Mahrer, Martin Huber, Martin Sellner, Max Lercher, Norbert Hofer, NR-Wahlkampf 2019, Peter Westenthaler, Staatsanwaltschaft Graz, Stephanie Krisper, Thomas Walach, Verhetzung, Vorzugsstimmen
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Carolus